Möglicherweise rassistisch motiviert – Afghanischer Junge in #Chemnitz angeschossen – #schauhin #kaltland #terror

In Chemnitz ist ein zehnjähriger Junge mit einem Plastikgeschoss verletzt worden. Die Polizei schließt ein rassistisches Motiv nicht aus. Ein zehnjähriger Junge ist in Chemnitz angeschossen und am Bein verletzt worden. Das Kind wurde am Mittwoch wohl von einem Unbekannten mit einer Druckluftwaffe angeschossen, wie die Polizei in Chemnitz am Freitag mitteilte. Das Geschoss, eine Plastikkugel, traf den Jungen am Bein und hinterließ eine blutende Wunde. Er wurde ambulant behandelt. Die Polizei schließe ein rassistisches Motiv nicht aus. Das Kind hat die afghanische Staatsbürgerschaft. Der Staatsschutz habe die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung übernommen, aber der Schütze sei noch unbekannt.

via tagesspiegel: Möglicherweise rassistisch motiviert Afghanischer Junge in Chemnitz angeschossen

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Nach Angriff auf Demo in Stuttgart – Antifaschisten im Visier

Baden-Württemberg: Polizei durchsucht Wohnungen von Nazigegnern nach Angriff auf Rechte. Am Donnerstag abend haben sich in Stuttgart mehr als 150 Menschen aus Solidarität mit Nazigegnern versammelt, deren Wohnräume die Polizei zuvor durchsucht hatte. Betroffen waren Antifaschisten in Stuttgart, Karlsruhe, Ludwigsburg, Remseck am Neckar (Kreis Ludwigsburg), Tübingen, Waiblingen und Fellbach (Rems-Murr-Kreis). Die Razzien am Donnerstag morgen erfolgten laut Behörden wegen Ermittlungen aufgrund eines Angriffs auf rechte Demonstrationsteilnehmer. Bei den Durchsuchungen wurden nach jW-Informationen auch Genproben entnommen. Ein 21jähriger Mann, gegen den Medienberichten zufolge in der Sache bereits ein Haftbefehl wegen versuchten Totschlags vorgelegen haben soll, wurde von den Beamten festgenommen. In den Wohnungen würden »überwiegend uns bekannte Anhänger der linken Szene« leben, sagte ein Polizeisprecher gegenüber der Deutschen Presseagentur. Auch Beweismittel seien beschlagnahmt worden. Der besagte Angriff erfolgte am 16. Mai in der Landeshauptstadt Stuttgart. Bei der Attacke, die sich gegen drei Mitglieder der rechten Betriebsliste »Zentrum Automobil« gerichtet haben soll, war ein Mann schwer verletzt worden. Seine zwei Begleiter erlitten leichtere Verletzungen. Im Nachgang hatte das Polizeipräsidium Stuttgart in einer Mitteilung bekanntgegeben, dass »eine größere Ermittlungsgruppe unter Einbeziehung von Spezialisten des Staatsschutzes« gebildet wurde. Diese habe die Ermittlungen »hinsichtlich eines versuchten Tötungsdelikts sowie weiterer schwerer Straftaten« aufgenommen. Zu den Razzien hatte sich zuvor das »Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region« (AABS) geäußert. In einer am Donnerstag online veröffentlichten Erklärung wird betont, dass es sich bei »Zentrum Automobil« um einen »faschistischen Verein« handele: »Ihr Gründer und Vorsitzender, Oliver Hilburger, komponierte mit seiner Naziband ›Noie Werte‹ den Soundtrack für das NSU-Bekennervideo, das in Nazikreisen herumging, lange bevor die Öffentlichkeit etwas von der Existenz des NSU erfuhr.« Hilburgers Verbindungen sowohl in das direkte NSU-Umfeld als auch zum mittlerweile verbotenen, militanten Neonazinetzwerk »Blood and Honor« seien demnach »umfangreich und lange bekannt«. Es habe sich laut AABS nicht um einen Fall von »Linke gegen Gewerkschaften« gehandelt, sondern eine »Auseinandersetzung zwischen AntifaschistInnen und Freunden von Naziterroristen«.

via jw: Nach Angriff auf Demo in Stuttgart – Antifaschisten im Visier

#Ermittlungen wegen #Volksverhetzung – Mann zeigt in Köln am Eigelstein den #Hitlergruß – #antifaisthandarbeit #ausgruenden

Die Kölner Polizei hat am Mittwochabend am Eigelstein einen mutmaßlichen Nationalsozialisten festgenommen. An einer dortigen Imbissbude hat ein Mann den verbotenen Hitlergruß gezeigt und laut „Heil Hitler“ gebrüllt. Aus den Boxen der Imbissbude dröhnte dazu laut die 1. Strophe des sogenannten Deutschlandliedes. Nach „Deutschland, Deutschland über alles“ beschallte der Gastronom, der sich selbst als „Kölsch-Italiener“ bezeichnet, dann noch die Straße mit der alten DDR-Hymne sowie mit der italienischen Nationalhymne – und dazu brüllte er wieder „Heil Hitler“ und hob den rechten Arm.

via ksta: Ermittlungen wegen Volksverhetzung Mann zeigt in Köln am Eigelstein den Hitlergruß

https://www.facebook.com/FrankStollbergDieSeite/posts/2835021409940619
https://www.facebook.com/FrankStollbergDieSeite/posts/2835951809847579

Hessische Linken-Politikerin Wissler wird von Neonazis bedroht – #terror

Die Fraktionsvorsitzende der Linken im hessischen Landtag, Wissler, hat Drohmails erhalten, die mit dem Kürzel „NSU 2.0“ unterzeichnet waren. Dies sei eine klare Bedrohung ihres Lebens, sagte Wissler der Deutschen Presse-Agentur. Die „Frankfurter Rundschau“ hatte berichtet, dass in den Mails an die Linkenpolitikerin persönliche Daten verwendet wurden, die nicht öffentlich zugänglich sind. Drohschreiben, die mit „NSU 2.0“ unterzeichnet waren, hatte wiederholt auch die Frankfurter Rechtsanwältin Basay-Yildiz bekommen.

via deustchlandfunk: Hessische Linken-Politikerin Wissler wird von Neonazis bedroht

siehe auch: Linken-Politikerin erhielt mit „NSU 2.0“ unterzeichnete Drohmails. Der Tatverdächtige musste Zugang zu persönlichen Daten der Linken-Politikerin Wissler gehabt haben. Drohschreiben, die mit „NSU 2.0“ unterzeichnet sind, traten in Frankfurt schon mehrmals auf. (…) Mit „NSU 2.0“ unterzeichnete Drohschreiben hatte wiederholt auch die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz bekommen. Sie vertrat im NSU-Prozess Nebenkläger aus den Familien der Opfer der rechtsextremen Mordserie. In den Schreiben wurde ihr und ihren Angehörigen der Tod angedroht. Bei den Ermittlungen nach den ersten Drohschreiben gegen die Anwältin stellte sich heraus, dass ihre persönlichen Daten von einem Computer in der Dienststelle des 1. Polizeireviers in Frankfurt abgerufen worden waren. Auch eine Chatgruppe mehrerer Beamter mit mutmaßlich rechtsextremen Inhalten wurde entdeckt.

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Von Martin Kraft – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Link

Fanatischer Antisemit abgetreten

Im Alter von 76 Jahren ist Ende Juni der Holocaust-Leugner Fredrick Toben in Australien verstorben. Der 1944 im norddeutschen Jaderberg geborene und nach Australien ausgewanderte Fredrick Toben war über viele Jahre hinweg ein führender Kopf der internationalen Holocaust-Leugner-Szene. 1998 organisierte er die erste Revisionisten-Konferenz in Australien. Vor Ort waren einschlägige Szene-Größen wie Germar Rudolf oder Ingrid Rimland, die Ehefrau von Ernst Zündel. Von 1996 bis 2009 leitete Toben das „Adelaide Institute“, ein Zentrum geschichtsrevisionistischer Propagandaaktivitäten in Australien. Strafverfahren gegen Toben führt zu BGH-Grundsatzurteil Anlässlich einer Rundreise durch Europa hatte Toben im April 1999 den Mannheimer Staatsanwalt Hans-Heiko Klein in dessen Arbeitszimmer aufgesucht und wollte mit diesem über „Auschwitz“ debattieren. Klein war weltweit in der rechtsextremen Szene verhasst, da er engagiert antisemitische und rechtsextreme Umtriebe strafrechtlich ahndete. Staatsanwalt Klein ließ den fanatischen Antisemiten kurzerhand festnehmen und leitete ein Verfahren gegen ihn ein. Verteidigt wurde Toben von Ludwig Bock, einem ehemaligen NPD-Bundestagskandidaten. Das Strafverfahren gegen Toben führte im Dezember 2000 zu einem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs (BGH). Wegen seiner Verlautbarungen im Internet und anderer Veröffentlichungen hatte das Landgericht Mannheim Toben 1999 zu einer Haftstrafe von zehn Monaten ohne Bewährung wegen Volksverhetzung, Beleidigung und der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener in mehreren Fällen verurteilt. Dagegen strengten sowohl die Staatsanwaltschaft als auch Toben Revision an. Der BGH hob das Urteil am 12. Dezember 2000 auf und überwies das Verfahren an das Landgericht Mannheim zurück. Der BGH stellte über das Landgericht Mannheim hinausgehend fest, dass auch volksverhetzende Inhalte, die Ausländer vom Ausland aus in das Internet einstellen und die in der Bundesrepublik abgerufen werden können, nach hiesigem Recht strafbar sind. Dies war wegen des besonderen juristischen Charakters des Straftatbestands der Volksverhetzung zuvor unklar.

via bnr: Fanatischer Antisemit abgetreten

Scharfe #Munition und #Hakenkreuz-Binde – #Brandenburger #Neonazis sollen #Anschlag auf #Moschee geplant haben – #terror #FreieKräftePrignitz

Seit 2014 sind sie schon aktiv. Jetzt durchsuchte die Polizei mehrere Wohnungen von sieben Neonazis in Nordwest Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg. Nach Hinweisen auf konkrete Anschlagspläne hat die Polizei Brandenburg am Freitag mehrere Wohnungen und Autos von Neonazis des rechtsextremistischen Netzwerks „Freie Kräfte Prignitz“ durchsucht. Die Razzia am Freitagmorgen, habe der Gefahrenabwehr gedient, sagte ein Polizeisprecher.Dem polizeilichen Staatsschutz hätten stichhaltige Hinweise vorgelegen, wonach, dass die sieben Neonazis im Alter von 32 bis 40 Jahren „einen Angriff auf eine Moschee in Wittenberge mittels Molotow-Cocktail planten“. Daneben sollen sie Angriffe auf von Migranten geführte Geschäfte geplant haben. Die Ermittler fanden bei der Razzia scharfe Munition, Schreckschussmunition sowie Hieb- und Stichwaffen, aber auch Nazidevotionalien, etwa eine Armbinde mit Hakenkreuzaufdruck, sowie Propagandamaterial der Gruppierung. Der Staatsschutz des Landeskriminalamtes Brandenburg wertete die sichergestellten Gegenstände aus, darunter auch Datenträger, Laptops, Mobiltelefone und Speichermedien.

via tagesspiegel: Brandenburger Neonazis sollen Anschlag auf Moschee geplant haben

siwhw auch: Anschlag auf Moschee vereitelt Polizei geht mit Razzien gegen Neonazis in Brandenburg vor. Die Polizei in Brandenburg ist am Freitag mit einer Großrazzia gegen die rechtsextreme Organisation “Freie Kräfte Prignitz” vorgegangen.Der Polizei hätten Hinweise vorgelegen, dass sieben Männer im Alter zwischen 32 und 40 Jahren einen Brandanschlag mit einem Molotow-Cocktail auf eine Moschee in Wittenberge (Prignitz) planten, sagte der Sprecher des Brandenburger Polizeipräsidiums, Torsten Herbst. Außerdem soll die Neonazi-Gruppe Angriffe auf Geschäfte geplant haben, die von Inhabern mit Migrationshintergrund geführt werden; Neonazi-Gruppe soll Anschlag auf Moschee geplant haben. Mitglieder der rechtsextremen “Freien Kräfte Prignitz” sollen mehrere Anschläge geplant haben. Die Polizei rückte nun zu Durchsuchungen in drei Bundesländern aus – und wurde fündig.

„Für Ihre Krokodilstränen“CSU-Frau zerlegt AfD-Antrag – dann zückt sie plötzlich ein Taschentuch

Am Donnerstag wurde im Bundestag ein Antrag der AfD zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft diskutiert. Die AfD betonte in ihrem Antrag sehr allgemein, dass die Realitäten in der Europäischen Union endlich wieder zur Kenntnis genommen werden müssten. Das gesamte Meinungsspektrum der EU-Bürger müsse in der EU abgebildet werden. Katrin Staffler (CSU) zerlegte den Antrag der AfD im Plenum: „Es wird einem schwindlig. Ich hätte nach der ersten Seite am liebsten wieder aufgehört. Das kann doch nicht Ihr Ernst sein, was Sie uns hier vorlegen. Ihr Antrag hat überhaupt nichts mit der Ratspräsidentschaft zu tun. Sie holen zum Rundumschlag gegen die Europäische Union aus.“ (…) Zum Abschluss ihrer Rede wandte sich Staffler nochmal an die AfD und zückte dabei ein Taschentuch: „Ich habe ein Taschentuch dabei. Für Ihre Krokodilstränen, die Sie wegen angeblicher Fehler in der Vergangenheit immer weinen.“

via focus: „Für Ihre Krokodilstränen“CSU-Frau zerlegt AfD-Antrag – dann zückt sie plötzlich ein Taschentuch