Allgemein

Ukraine beschießt Ölpipeline in Westrussland

Die Ukraine hat erneut die Tausende Kilometer lange Druschba-Pipeline angegriffen. Nach Ungarn und in die Slowakei fließt kein russisches Öl mehr. Indirekt könnte auch Deutschland betroffen sein. Die Ukraine hat im Westen Russlands eine Pipeline für Erdöl beschossen. An der Ölpumpstation in Unetscha in der Region Brjansk brach daraufhin ein Feuer aus, wie der Gouverneur der Region, Alexander Bogomaz, sagte. Am Morgen waren die Flammen demnach gelöscht. Folgen hat der Vorfall an der Druschba-Pipeline aber trotzdem.So schrieb der ungarische Außenminister Peter Szijjarto auf Facebook, der Durchfluss von Erdöl nach Ungarn sei nach dem Angriff unterbrochen. Er sprach von einem weiteren Angriff auf die Energiesicherheit seines Landes und rechnet damit, dass die Versorgung für fünf Tage ausfallen werde. Ministerpräsident Viktor Orban rief US-Präsident Donald Trump um Hilfe gegen das Kiewer Vorgehen an.Schon am Montag hatte ein Angriff auf eine andere Pumpstation der Leitung Druschba die Versorgung gestoppt; am Dienstag konnte sie wiederhergestellt werden. Auch die Slowakei, die ebenfalls Öl aus der Pipeline bezieht, beschwerte sich nach dem jüngsten Angriff. (…) Der Brand an der Pumpstation in Westrussland könnte auch Folgen in Deutschland haben. Zwar teilte das Wirtschaftsministerium mit, dass der Vorfall keine Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit hierzulande habe. Auch der Betrieb der PCK-Ölraffinerie im brandenburgischen Schwedt sei nicht beeinträchtigt, erklärte das Ministerium auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters. Die Lieferung sei nur kurzzeitig unterbrochen.Etwas vorsichtiger klingt die Einschätzung der Betreiberfirma Rosneft Deutschland in Schwedt: Mögliche Auswirkungen würden noch geprüft, sagte ein Unternehmenssprecher der Nachrichtenagentur dpa. PCK in Schwedt an der Oder bezieht kein russisches Öl mehr, erhält aber im Transit Öl aus Kasachstan. Es müsse geklärt werden, ob die nächste Lieferung bereits diese Pumpstation passiert habe, sagte Rosneft-Sprecher Burkhard Woelki

via tagesschau: Ukraine beschießt Ölpipeline in Westrussland

siehe auch: Putin in Erklärungsnot: Ukraine dreht Russlands Wirtschaft den Energiehahn ab. Ukraine dreht Russlands Wirtschaft den Energiehahn zu Die Ukraine trennt durch Drohnenangriffe Russland von einer wichtigen Ressourcenquelle. Mehrere russische Regionen erleben dadurch einen Stillstand. Moskau – Die ukrainischen Drohenangriffe haben zu einer Verknappung von Benzin in Russland geführt. Wie die Moscow Times berichtet, kämpfen Tankstellen-Betreiber und Autofahrer in einigen Regionen mit einer großen Knappheit, nachdem jüngste ukrainische Drohnenangriffe einen großen Teil der Ölraffinerien in Russland lahmgelegt haben.

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Zwitschern hinterm Schloss – In Karlsruhe lernen Vögel im Park antifaschistische Protestsongs

Ein Lautsprecher im Karlsruher Schlossgarten spielt Protestsongs als Vogelgesang – mit dem Ziel, dass Amseln und Co zur Stimme des Widerstands werden. Der antifaschistische Schlachtruf kommt im Karlsruher Schlossgarten zwitschernd daher – aus dem großen Baum direkt hinter dem Schloss: Dort ist ein Lautsprecher installiert, aus dem Frequenzen diverser Protestsongs erklingen. Diese Lieder werden nicht im Original gespielt. Der aus Frankfurt am Main stammende Künstler Dennis Siering hat sie vielmehr in künstliche Vogelgesänge übersetzt. „Radical Climate Action Bird“, also in etwa radikaler Klimaschutzvogel, ist die Installation überschrieben. (…) Die Arbeit „Radical Climate Action Bird“ wird in Karlsruhe erstmals der Öffentlichkeit präsentiert, erklärt Daniela Burkhardt vom städtischen Kulturamt. Und der Künstler setzt darauf, dass die Karlsruher Vögel bald den Protest lernen und selbst von den Bäumen singen. „Vögel ahmen zum Beispiel auch Stadtgeräusche nach, das ist ein ganz natürliches Verhalten“, so Burkhardt. Hinterm Schloss können die Tiere und ebenso die Passanten derzeit zum Beispiel Ausschnitte von „Bella Ciao“ oder den antifaschistischen Schlachtruf „Alerta, Alerta“ hören und nachahmen. Burkhardt weiß, dass der Künstler über Monate seine Idee getestet hat – mit Erfolg. Gerade Amseln seien sehr lernfähig, der Künstler will sie quasi zur Stimme des Widerstands machen.

via bnn: Zwitschern hinterm Schloss In Karlsruhe lernen Vögel im Park antifaschistische Protestsongs

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Opa und Enkel wollten Wahlplakat der AfD von Laternenmast ziehen

Die Polizei wurde am Dienstag benachrichtigt, als Opa und Enkel versuchten, ein Wahlplakat der AfD von einem Laternenmast zu entfernen. Weil zwei Meinerzhagener, ein Großvater und sein Enkel, versuchten, ein Wahlplakat der AfD von einem Laternenmast zu ziehen, rief ein Zeuge die Polizei. Das Geschehen ist jetzt ein Fall für den Staatsschutz. In Meinerzhagen kam es am Dienstagabend zu einem Vorfall, mit dem sich jetzt der Staatsschutz beschäftigt. Wie eine Sprecherin der zuständigen Pressestelle der Polizei in Hagen bestätigte, hatten sich ein 67-jähriger Meinerzhagener und sein 15-jähriger Enkel gegen 22.30 Uhr an der Volmestraße an einem Wahlplakat der AfD, das an einer Straßenlaterne befestigt war, zu schaffen gemacht. Ein Anwohner wurde auf die beiden aufmerksam und benachrichtigte die Polizei. Plakat sollte aus der Nähe betrachtet werden Gegenüber den Beamten gab der Großvater an, dass das Plakat nur heruntergezogen werden sollte, weil es sich der Enkel aus der Nähe habe anschauen wollen.

via come-on: Opa und Enkel wollten Wahlplakat der AfD von Laternenmast ziehen

FCK AfD
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Im Kleingarten rekrutiert – wie Michel in die AfD rutschte

Die rechte Partei will sich in Vereinen und Freiwilligen Feuerwehren verankern. Nun greifen sie auch die Gemeinnützigkeit ihrer Gegner an. Als der Teenager Michel eines Abends im Herbst 2018 auf einer Geburtstagsparty im Kleingartenverein vor die Tür tritt, eine Kippe raucht, ahnt er nicht, dass hier seine Karriere bei der AfD in Thüringen beginnen wird. Ein paar Bier sind schon geflossen, da kommt ein älterer Mann auf ihn zu, zündet sich eine Zigarette an, plauscht los. Irgendwann geht es um die „schlimmen Migranten“. Michel ist rechts eingestellt, er macht keinen Sport, interessiert sich aber für Politik. Dieser Mann im Verein, so erzählt es der junge Mann später, holt ihn in die AfD. Michel macht dort schnell Karriere, tritt in den Vorstand der Jugendorganisation in Thüringen ein, wird Mitglied im rechtsextremen „Flügel“ der AfD. Michel wird Fan von Björn Höcke. Ist es ein Zufall, dieser erst so harmlose Plausch im Kleingarten? Oder wurde Michel gezielt angeworben durch ein anderes AfD-Mitglied? Eben dieser Höcke, Landeschef der als rechtsextrem eingestuften Thüringer AfD, gibt in einer Rede die Marschrichtung vor: „Wir Patrioten, liebe Freunde, wir müssen rein. Wir müssen rein in die Schützenvereine, wir müssen rein in die Jagdgenossenschaften, wir müssen rein in die Kirchengemeinden, wir müssen rein in die Kirmesgesellschaften.“ Der Kleingartenverein, die Freiwillige Feuerwehr, der Heimatverein – es sind geschützte Orte der Begegnung, der Gemeinschaft. Menschen engagieren sich dort privat. Und doch sind Vereine auch mehr als das. „Die Freiwillige Feuerwehr organisiert das Osterfeuer, richtet die Weihnachtsfeier im Gemeindehaus aus, begleitet die Einschulung“, sagt David Begrich von Miteinander e.V., der sich seit vielen Jahren mit Rechtsextremismus vor allem in Ostdeutschland befasst. „Für die AfD gehören diese Vereine zum vorpolitischen Feld. Das will die AfD für sich gewinnen.“

via morgenposz: Im Kleingarten rekrutiert – wie Michel in die AfD rutschte

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Schlag gegen die Szene Verein »Laut gegen Nazis« sichert sich Markenrechte an rechtsextremem Shop

Der Hamburger Verein »Laut gegen Nazis« hat sich den Namen des bekannten rechtsextremen Onlineshops »Druck18« markenrechtlich gesichert. Damit entzieht er einem der wichtigsten Vertriebskanäle der Szene die gewerbliche Nutzung. Der Betreiber des Shops darf den Namen fortan nicht länger verwenden. Tut er es doch, drohen Unterlassungsklagen und Schadensersatzforderungen. Über den Shop verkaufte die Szene Kleidung, Aufkleber, Bettwäsche und Schmuck. Der Geschäftsführer von »Druck18« ist laut Impressum Tommy Frenck, ein bundesweit bekannter Rechtsextremist. Er hatte 2024 in Thüringen für das Amt des Landrats kandidiert und zuvor große Neonazikonzerte organisiert, zu denen auch internationale Rechtsextreme kamen. Der Gründer von »Laut gegen Nazis«, Jörn Menge, betonte, der Verein habe schon mehrfach rechtsextreme Codes als Marken blockiert. »Wir haben ja bereits (…) bewiesen, dass wir Nazis dort treffen, wo es am meisten wehtut: ihren Geldbeuteln. Mit ›Druck18‹ gehen wir noch einen Schritt weiter«, sagte er. »Wer mit rechtem Hass Geld verdient, muss mit Gegenwind rechnen.« Der Verein besitzt inzwischen auch die Rechte an den Marken »Döp dö dö döp«, »VTR LND« und »enness«.

via spiegel: Schlag gegen die Szene Verein »Laut gegen Nazis« sichert sich Markenrechte an rechtsextremem Shop

siehe auch: No Nazi merchandise from Druck18: Laut gegen Nazis e.V. secures trademark rights to Germany’s largest online Nazi shop. The initiative is part of the award-winning “Rights Against the Right“ campaign by Laut gegen Nazis e.V. and the advertising agency Jung von Matt. Together with Jung von Matt, the association has trademarked the name of Germany’s largest right-wing extremist online shop, “Druck 18.” Druck18 is considered Germany’s largest Nazi merchandise shop, run by neo-Nazi Tommy Frenck, who is regarded as one of the central figures in the right-wing extremist scene. His online shop offers hundreds of items with racist, anti-Semitic, and historical revisionist content. “We have already proven with the trademark registration of individual codes that we hit Nazis where it hurts them most: their wallets. With ‘Druck18’, we are going one step further,“ says Jörn Menge, founder of Laut gegen Nazis e.V. ”To keep the rights to druck18 and all our secured codes, we need to sell merch bearing them. That’s what we do now under: www.druck18.com“ As part of the Rights against the Right campaign, the association has trademarked the name of the online shop “Druck18” with the aim of preventing the commercial use of the name by the far-right scene. The operator is no longer allowed to continue running the shop under this name. Further use will result in legal consequences, including injunctions and claims for damages.

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Boot mit fast 100 Migranten vor Lampedusa gekentert

Nach Angaben der Vereinten Nationen sind vor der italienischen Insel Lampedusa 20 Menschen bei einem Bootsunglück ertrunken. Mindestens 12 Menschen werden noch vermisst. Vor der italienischen Insel Lampedusa ist ein Boot mit Migranten an Bord gekentert. Dabei kamen nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen mindestens 20 Menschen ums Leben. Zwölf bis 17 Menschen werden noch vermisst. 60 Migranten konnten aus dem Wasser gerettet und in ein Aufnahmezentrum auf Lampedusa gebracht werden, wie der Sprecher des Flüchtlingshilfswerks in Italien, Filippo Ungaro, mitteilte. Den Angaben von Überlebenden zufolge legte das Boot in Libyen mit 92 bis 97 Menschen an Bord ab. Die Behörden setzten die Suche nach den Vermissten fort. Unklar war, wie lange die Migranten bereits unterwegs gewesen waren, bevor das Boot kenterte.

via zeit: Boot mit fast 100 Migranten vor Lampedusa gekentert

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White House orders a review of exhibits at Smithsonian museums ahead of nation’s 250th birthday – #DistorterOfHistory

The White House is ordering a wide-ranging review of the Smithsonian museums and exhibitions ahead of the country’s 250th birthday with a goal of aligning the institution’s content with President Donald Trump’s interpretation of American history. In a letter sent Tuesday to Smithsonian Institution Secretary Lonnie Bunch III, the White House laid out in detail the steps it expects the organization to take as part of the announced review. The examination will look at all public-facing content, such as social media, exhibition text and educational materials, to “assess tone, historical framing, and alignment with American ideals,” according to the letter. “This initiative aims to ensure alignment with the President’s directive to celebrate American exceptionalism, remove divisive or partisan narratives, and restore confidence in our shared cultural institutions,” the letter said. (…) Civil rights leaders have criticized the administration’s particular focus on the National Museum of African American History and Culture as efforts to minimize Black Americans’ contributions to the country and to recast the obstacles they faced throughout history.

via ap: White House orders a review of exhibits at Smithsonian museums ahead of nation’s 250th birthday

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