Allgemein

Anti-Corona-Demo in Leipzig: So will die Polizei Fake-Atteste entlarven

Die Messestadt rüstet sich für den Demo-Samstag: Die “Bewegung Leipzig” ruft zur Großdemo gegen die Corona-Maßnahmen auf den Augustusplatz. Bei einer ähnlichen Demo in Dresden verstießen Tausende gegen die Maskenpflicht, teilweise mit gefälschten Attesten. Das soll in Leipzig anders werden. (…) “Es muss Name und Anschrift des Patienten und Arztes enthalten”, sagt Knut Köhler (53), Sprecher der Sächsischen Landesärztekammer. “Auch ist es nur mit Stempel und Unterschrift gültig, auch ein Datum muss enthalten sein.” Außerdem hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entschieden, dass eine pauschale Maskenbefreiung nicht ausreicht: Im Attest muss konkret stehen, weshalb diese notwendig ist.

via tag24: Anti-Corona-Demo in Leipzig: So will die Polizei Fake-Atteste entlarven

siehe dazu auch: OVG NRW zu Maskenpflicht an Schulen Aus­nahmen nur bei begrün­deter Gesund­heits­ge­fahr. Immer noch gilt in den Schulen in NRW eine Maskenpflicht. Wer sich davon per Attest befreien lassen will, der muss das schon sehr genau begründen. So sehen das die Richter am OVG. Zwei Schüler aus Bocholt hatten ärztliche Atteste vorgelegt, die sie von der Maskenpflicht befreien sollten. Die Schule lies diese aber nicht gelten, zu Recht wie nun das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) beschloss. Die Richter entschieden, dass nicht jedes Attest, sondern nur eine aussagekräftige ärztliche Bescheinigung von der Maskenpflicht befreien könne (Beschl. v. 24.09.2020 Az.13 B 1368/20). (…) Es besteht allerdings die Möglichkeit sich aus medizinischen Gründen von der Maskenpflicht befreien zu lassen, dann muss man diese Gründe der Schulleitung jedoch nachweisen. Dies hatten die zwei Schüler einer weiterführenden Schule mittels zweier jeweils für beide gleichlautenden Atteste versucht (…) Das OVG bestätigt die Entscheidung der Vorinstanzen nun und stellt fest, dass das notwendige ärztliche Attest gewissen Mindestanforderungen genügen muss. So müsse sich daraus nachvollziehbar ergeben welche konkreten gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf Grund der Maskenpflicht in der Schule zu erwarten seien und woraus dies resultierten. Grundsätzlich verlange der Zweck der Coronabetreuungsverordnung, dass für eine Befreiung eine physische oder psychische Erkrankung vorliege, die über die allgemeinen Beeinträchtigungen, die bei allen Schülern auftreten können hinausgeht

General protective mask.jpg
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Kasyap” title=”User:Kasyap”>Kasyap</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 4.0, Link

By , ago

Corona-Infektionen – Deutlich mehr Fälle bei Schülern

Die Zahl der Corona-Infektionen von Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften steigt deutlich. Zuständige Ministerien betonen aber, dass es relativ wenig Fälle seien. Doch diese Angabe ist fragwürdig. Deutlich mehr Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer haben sich zuletzt mit dem Coronavirus infiziert. Das zeigen Zahlen aus mehreren Bundesländern. So teilte Rheinland-Pfalz auf Anfrage von tagesschau.de mit, am 26. Oktober seien bei Schülerinnen und Schülern in dem Bundesland 98 Fälle registriert worden. Eine Woche später, am 2. November, waren es 522 Infektionen – mehr als fünf Mal so viel. Bei den Lehrkräften vervielfachte sich die Zahl ebenfalls: von 16 auf 71. Drei Schulen mussten innerhalb dieses Zeitraums ganz schließen, 57 weitere teilweise für Klassen oder Jahrgänge. (…) Die Schulbehörde in Hamburg teilte auf Anfrage mit, die Zahl der Corona-Infektionen habe insgesamt erheblich zugenommen, dies spiegele sich auch bei den Zahlen im schulischen Kontext wider. Für den 2. November wurden 104 entsprechende Neuinfektionen gemeldet. Betroffen seien 85 Schülerinnen und Schüler, zwölf Lehrkräfte sowie sieben weitere Beschäftigte. Für diesen Tag meldete Hamburg insgesamt 456 neue Fälle – das heißt, fast jeder vierte Fall bezog sich auf den schulischen Kontext. (…) Die australische Epidemiologin Zoë Hyde, die sich intensiv mit dem Infektionsgeschehen bei Kindern und Jugendlichen beschäftigt, sagte auf Anfrage von tagesschau.de, das Risiko an Schulen und in Kitas sei “stark abhängig vom Infektiongeschehen in der Gesellschaft.” Kinder könnten das Virus genauso übertragen wie Erwachsene, auch wenn sie häufig asymptomatisch seien. “Steigen die Infektionen stark an können Schulen zu Verstärkern der Pandemie werden”, so Hyde. Daher müssten “dringend Vorsichtsmaßnahmen in Schulen getroffen werden: das Tragen von Masken auch im Grundschulbereich, das Reduzieren von Klassengrößen, das Verbessern der Belüftung, das Filtern der Luft und so weiter.” Doch diese Maßnahmen, die auch das RKI weitgehend so empfiehlt, werden in Deutschland bislang nur schleppend und lückenhaft umgesetzt. So sollten laut RKI bereits ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 50 pro 100.000 Einwohnern Klassen geteilt werden, um so auch im Unterricht einen Abstand von 1,5 Meter gewährleisten zu können. Die meisten Länder setzen diese Maßnahme allerdings nicht um. Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD) bezeichnete die RKI-Empfehlungen sogar als “sehr seltsam”.

via tagesschau: Corona-Infektionen Deutlich mehr Fälle bei Schülern

Covid19-prepared classroom.jpg
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Louis_Bafrance” title=”User:Louis Bafrance”>Louis Bafrance</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 4.0, Link

By , ago

#Kavka – Alle hassen Nazis – #singmeinensong

Halt die Fresse, wenn du dich nicht von Nazis distanzierst
Mit ihnen marschieren gehst, als wäre nichts passiert
Halt die Fresse, wenn du meinst: “AfD ist schon okay”
Das ist ‘ne Nazipartei, du weißt, was du da wählst
Halt die Fresse, wenn du heutzutage Deutschlandflagge hisst
Und so tust, als bedeute das nichts
Halt die Fresse, wenn du relativierst
Wegen Menschen wie dir, hat das verfickte dritte Reich funktioniert
Das ist ja nichtmal links, was ich sag’
(No) Wir sind ja nichtmal linksradikal
Das ist einfach nur normal, alle hassen Nazis, alle hassen Nazis
(Oh) Das ist ja nichtmal links, was ich sag’
(No) Wir sind ja nichtmal linksradikal
Das ist einfach nur normal, alle hassen Nazis, alle hassen Nazis

By , ago

Wegen sexistischer Beleidigung – Sawsan Chebli erwirkt einstweilige Verfügung gegen “Tichys Einblick”

Ein sexistischer Beitrag in einer Publikation des Journalisten Roland Tichy über die Berliner SPD-Politikerin Sawsan Chebli sorgte für Empörung. Chebli ging juristisch dagegen vor, nun hatte sie Erfolg vor Gericht. Die SPD-Politikerin Sawsan Chebli hat eine einstweilige Verfügung gegen den Journalisten Roland Tichy erwirkt. Das teilte der Anwalt der Berliner Politikerin auf Twitter mit. Demnach wird dem umstrittenen Publizisten Tichy untersagt, eine frauenfeindliche und sexistische Aussage über Chebli weiter zu verbreiten, (…) Der Beitrag hatte für breite Empörung gesorgt, Chebli selbst hatte auf Twitter auf den sexistischen Beitrag aufmerksam gemacht. Viele Politikerinnen sprangen Chebli bei, unter anderem die CSU-Politikerin Dorothee Bär kündigte in der Folge ihre Mitgliedschaft in der Ludwig-Erhard-Stiftung. Tichy war zu dem Zeitpunkt noch Vorsitzender der Stiftung, im Oktober hatte er nach lauter werdender Kritik den Posten abgegeben.

via spiegel: Wegen sexistischer Beleidigung Sawsan Chebli erwirkt einstweilige Verfügung gegen “Tichys Einblick”

https://twitter.com/SawsanChebli/status/1321815873296961538
By , ago

Graffiti fordert die Evakuierung des Geflüchtetenlagers auf der Bremer Str. in Dresden

Wie die Polizei Sachen mitteilte, besprühte am Samstagmorgen eine unbekannte Gruppe einen Zug der Deutschen Bahn und hinterließen die Aufschrift: „EVACUATE“. Rund um den Schriftzug schrieben sie dazu die Namen verschiedener europäischer und deutscher Geflüchtetenlager: Chios, Samos, Moria und auch die Bremer Straße in Dresden. Die Aufnahmeeinrichtung für Geflüchtete steht seit rund einer Woche unter Quarantäne, da es unter den Bewohner:innen offenbar zu einem Ausbruch des neuartigen Covid-19-Virus kam. Bisher wurden mehrere dutzend Personen positiv auf das sich inzwischen wieder schnell verbreitende Virus getestet. Der Sächsische Flüchtlingsrat (SFR) und die Partei „Die Linke“ sehen in dem Ausbruch eine große Gefahr für die Menschen, die in der Bremer Straße untergebracht sind und forderten die sofortige Auflösung aller Lager. Das Robert Koch-Institut (RKI) warnte bereits im Frühjahr davor, dass für Menschen in Massenunterkünften eine besonders große Ansteckungsgefahr besteht und hatte im Juni einen eigenen Maßnahmenkatalog vorgelegt.

via addn: Graffiti fordert die Evakuierung des Geflüchtetenlagers auf der Bremer Str. in Dresden

By , ago

Celebrating Rosa Parks: A civil rights icon for the ages

She has been called the first lady of civil rights. Rosa Parks, who died 15 years ago on Oct. 24, 2005, is a global icon of the struggle against racial injustice, a recipient of the Presidential Medal of Freedom, and the first woman to lie in honor in the Capitol Rotunda in Washington, D.C. After finishing her work as a seamstress on the evening of Dec. 1, 1955, Parks sat in the “colored” section in the middle of a Montgomery, Alabama, bus, where she was required to sit under Jim Crow-era laws. But there was a movable line between the segregated sections, and when the white section filled up, the bus driver asked her to move. Parks slid to the window seat in the same aisle, but from there she refused to budge until she was escorted off the bus by the police under arrest. Parks’ action inspired the 381-day Montgomery Bus Boycott, a seminal event in the civil rights movement.

via splcenter: Celebrating Rosa Parks: A civil rights icon for the ages

Rosa Parks 1999.jpg
Von <a rel=”nofollow” class=”external text” href=”https://www.flickr.com/people/36277035@N06″>John Mathew Smith &amp; www.celebrity-photos.com</a> from Laurel Maryland, USA – <a rel=”nofollow” class=”external text” href=”https://www.flickr.com/photos/kingkongphoto/46325367531/”>ROSA PARKS 1999</a>, CC BY-SA 2.0, Link

By , ago