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Grüne erstatten Anzeige gegen Rechtsextremisten Martin Sellner – #LockHimUp

Der Kopf der Identitären Bewegung hatte ein Bild des mutmaßlichen CSD-Attentäters in der Optik eines Grünen-Wahlplakats verbreitet. Jetzt geht die Partei dagegen vor. Die Grünen haben Anzeige gegen einen bekannten Akteur aus der rechtsextremen Szene erstattet. Das erfuhr die ZEIT aus Parteikreisen. Der Hintergrund: Martin Sellner, Führungsfigur der sogenannten Identitären Bewegung, hatte auf X ein Bild des mutmaßlichen Islamisten verbreitet, der am Samstag einen Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin verübte.  Sellners Fotomontage zeigte Abdul B. im Stile eines Wahlplakats der Grünen mit dem Aufruf »Mama, bitte wähl für mich«. Dazu der vermeintliche Wahlaufruf »Alle Stimmen Grün« sowie ein Verweis auf die Homepage der Grünen in Bayern. Dagegen geht die Partei nun juristisch vor. Die Generalsekretärin der Grünen, Pegah Edalatian, sagt dazu gegenüber der ZEIT, es sei »perfide«, dass Rechtsextreme die Situation nutzten, um mit gefälschten Grünen-Wahlplakaten politische Stimmung zu machen. »Wir gehen konsequent gegen radikalen Islamismus vor und treten zugleich entschieden gegen Queerfeindlichkeit und Rechtsextremismus ein«, sagte Edalatian. Beides gehöre zu einer Politik, die »unsere freiheitliche Demokratie verteidigt«.

via zeit. Grüne erstatten Anzeige gegen Rechtsextremisten Martin Sellner

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Militanter Islamismus in Berlin – Verstreut, aber gefährlich

Die militant islamistische Szene in Berlin gilt als versprengt. IS-Propaganda ist aber weiter wirkmächtig und gefährlich, wie der CSD-Anschlag zeigt. Aus heutiger Sicht klingt es schmerzlich akkurat, was die Berliner Innenverwaltung im „Islamismus-Monitor“ schreibt, den sie vor wenigen Monaten veröffentlicht hat. Dort heißt es, der Islamische Staat (IS) und andere Akteure riefen seit Jahren über ihre Online-Kanäle zu sogenannten Low-Level-Attacks auf: „Diese Anschlagsform bezieht sich auf schwer zu schützende Versammlungen wie Volksfeste, Konzerte und Sportveranstaltungen, die mit leicht zu beschaffenden Tatmitteln wie Messern oder Fahrzeugen angegriffen werden sollen.“ Der Anschlag auf den Christopher Street Day (CSD) vom vergangenen Samstag mit einer Toten und 29 Verletzten passt genau in dieses Muster. Und zeigt: Die Gefahr war bekannt – aber es war auch klar, wie schwer es ist, solche Angriffe überall und zu jeder Zeit zu verhindern. Es ist auch nicht der erste Vorfall dieser Art in Berlin: Im Februar 2025 etwa griff ein damals 19-jähriger Mann am Holocaust-Mahnmal einen Touristen mit einem Messer an und verletzte ihn lebensgefährlich. Im selben Monat wurde ein damals 18-Jähriger in Berlin festgenommen, der Kontakte zum IS pflegte und offenbar einen Bombenanschlag auf die israelische Botschaft plante. Zwar gab es in den vergangenen Jahren bundesweit vergleichbare Angriffe: in München, in Essen, in Bielefeld, in Solingen und Mannheim. Dass es jetzt aber zum dritten Mal in weniger als zwei Jahren einen Vorfall mit IS-Bezug gab, wirft die Frage auf, inwiefern es in Berlin eine schlagkräftige gewaltorientierte islamistische Szene gibt.

via taz: Militanter Islamismus in Berlin Verstreut, aber gefährlich

siehe auch: Zehntausende Islamisten, Hunderte davon gefährlich: So viele Gefährder leben unter uns – und so werden sie überwacht Das Bundeskriminalamt hat Hunderte Personen auf dem Schirm, denen konkret ein Anschlag zugetraut wird. Sie werden mit zahlreichen Instrumenten überwacht. Warum kommt es trotzdem immer wieder zu Bluttaten?

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CSD-Verein warnt vor Spaltung – Besonnenheit statt Hetze

Nach dem Anschlag auf den Berliner CSD gibt es in vielen Städten Mahnwachen. Vertreter der queeren Community warnen davor, die Tat zu instrumentalisieren. Man werde nicht zulassen, dass nun Hass gegen Muslime geschürt werde. Der Berliner CSD-Verein hat nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag auf den CSD in der Bundeshauptstadt vor einer Instrumentalisierung der Tat gegen Muslime gewarnt. Islamistischer Terror müsse klar und ohne Relativierung benannt werden, erklärte der Vorstand. Zugleich stelle man sich aber “jedem Versuch entgegen”, die Tat für Hass gegen Muslime und Menschen bestimmter Herkunft zu instrumentalisieren.Zudem rief der Verein zur Besonnenheit auf. Hinter solcher Gewalt stecke der Versuch, die Gesellschaft zu spalten und Menschen gegeneinander aufzuhetzen, hieß es in der Erklärung weiter. “Das werden wir nicht zulassen.”Islamverbände verurteilen AnschlagIslamverbände verurteilen den Anschlag. Sie riefen ebenfalls zu Zusammenhalt auf. “Wo Menschen aufgrund ihrer Identität oder ihrer Lebensweise zur Zielscheibe von Gewalt werden, werden die Grundwerte unseres Zusammenlebens angegriffen”, erklärte etwa der Zentralrat der Muslime in Deutschland.Sollte sich der Verdacht der Behörden bestätigen, dass der Anschlag islamistisch motiviert war, “wäre dies ein weiterer Fall, in dem eine extremistische Ideologie religiöse Bezüge missbraucht, um Hass und Gewalt zu rechtfertigen sowie Menschen gegeneinander aufzubringen”, so der Verband.Der Deutsche Städtetag rief dazu auf, sich Offenheit und Freiheit nicht nehmen zu lassen. “Unsere offene und freie Gesellschaft lassen wir uns nicht nehmen, auch nicht von denen, die Gewalt, Angst und Hass verbreiten wollen“, sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung. Player: videoPolitische Reaktionen auf Anschlag beim CSD in Berlin 27.07.2026 Umgang mit Gefährdern Merz kündigt Konsequenzen nach Anschlag an Der Bundeskanzler will unter anderem die Bewegungsfreiheit von potenziellen Straftätern einschränken. mehr Queer-Beauftragter: Kein GeneralverdachtÄhnlich wie der Berliner CSD-Verband äußerte sich Alfonso Pantisano, Queer-Beauftragter des Berliner Senats, bei tagesschau24. Man müsse nun besonnen bleiben und nicht “Millionen von Muslime, die den Frieden praktizieren, unter Generalverdacht nehmen.” Das könne man nur schaffen, wenn die Politik sich “an die eigene Nase” fasse, so Pantisano. Denn es gebe nicht nur ein Problem mit islamistischen oder anderen religiösen Fundamentalisten, sondern auch Stimmen aus demokratischen Parteien, die die queere Community nicht unterstützten.Pantisano äußerte auch Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz. Statt nun “große Worte zu schwingen”, solle Merz sich lieber für die gesetzliche Gleichstellung von queeren Personen einsetzen, so Pantisano.

via tagesschau: CSD-Verein warnt vor Spaltung Besonnenheit statt Hetze

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Winterberg: Influencerin erhebt Rassismus-Vorwürfe gegen beliebtes Restaurant

Ein bekanntes Lokal gerät nach einem Instagram-Post massiv unter Druck. Wie der Betreiber auf die Vorwürfe jetzt reagiert. Ein Instagram-Beitrag der Influencerin Hami Nguyen über einen Restaurantbesuch in Winterberg sorgt derzeit für Diskussionen. Darin kritisiert sie die Verwendung der Begriffe „Z***schnitzel“ und „N***kuss“ auf der Speisekarte des Restaurants Heimatliebe. Das Video wird tausendfach angesehen und kommentiert. Das Restaurant hat die Bezeichnungen inzwischen geändert. Auch die Stadt Winterberg und die Polizei ordnen den Fall ein. Nguyen schildert in ihrem Beitrag einen Besuch in Winterberg und schreibt: „In Winterberg saßen wir in einem Restaurant. Der Name hätte uns verdächtig vorkommen müssen. Heimatliebe.“ Beim Blick in die Speisekarte entdeckt sie unter anderem ein „Z-Schnitzel mit N-kuss“. „Ich schaute mich um, suchte nach fragenden, überraschten oder gar wütenden Blicken. Ich fand nur ausgelassene Gäste.“ (…) Das Restaurant Heimatliebe hat die umstrittenen Bezeichnungen inzwischen sowohl von der Online-Speisekarte als auch vom Aushang vor dem Restaurant entfernt. „Uns ist es ein großes Anliegen klarzustellen, dass mit den bisherigen Bezeichnungen auf unserer Karte keinerlei böse Absicht, Abwertung oder politisches Statement verbunden war“, erklärt Inhaber Rene Theodor Dederichs gegenüber der Westfalenpost. Man habe die Begriffe „schlichtweg als die historisch gewohnten Alltagsbezeichnungen für unsere Küchen- und Dessertklassiker verwendet“. Inzwischen sei dem Restaurant jedoch bewusst geworden, „dass diese Wortwahlen unglücklich und nicht mehr zeitgemäß sind“. Als Gastronomiebetrieb empfange man täglich internationale Gäste. „Wir möchten, dass sich jeder Mensch – unabhängig von Herkunft oder Hintergrund – bei uns geschätzt, respektiert und rundum wohlfühlt“, erklärt Dederichs. Aus diesem Grund habe sich das Restaurant entschieden, die Bezeichnungen künftig vollständig – sowohl online als auch auf der gedruckten Speisekarte vor Ort – nicht mehr zu verwenden. Die Online-Speisekarte sei bereits angepasst worden. Der Aushang vor dem Restaurant habe sich zum Zeitpunkt der öffentlichen Diskussion „in der Umstellung“ befunden und sei „unverzüglich durch die neu gestaltete Fassung ersetzt“ worden. Am vergangenen Donnerstag (28. Juli) hing sie noch vor dem Restaurant aus. Inzwischen ist auch dieser Aushang ausgetauscht worden.

via wp Winterberg: Influencerin erhebt Rassismus-Vorwürfe gegen beliebtes Restaurant

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Nach identitärer Demo offenbar Party mit FPÖ-Jugend in Bude der Olympia

Die Freiheitliche Jugend (FJ) Wien veröffentlichte und löschte dann ein Video einer Überwachungskamera der Olympia. Dort fanden sich auch Identitäre nach ihrer Aktion ein. Samstagmittag auf der Schemerlbrücke in Wien-Döbling. Einem User des STANDARD-Forum läuft eine Gruppe von glatzköpfigen Männern entgegen. “Echt beängstigend so etwas”, schreibt der Mann im Forum. Von der Polizei ist nichts zu sehen, er wählt den Notruf. Tatsächlich sprach die Landespolizeidirektion (LPD) Wien schon am Samstag von einem Zeugen, der auf Männer mit Transparenten und Fahnen aufmerksam gemacht habe. Daraufhin sei ein Streifenwagen entsendet worden. Als sie den Streifenwagen sahen, sollen sich die Personen Richtung Nußdorfer Platz aufgemacht haben, so die Polizei. Propagandavideo In einem Propagandavideo der Identitären (IB) ist genau das zu sehen: Identitäre marschieren entlang der Donaulände, ein Polizeiauto fährt parallel zu ihnen im Rückwärtsgang. Der IB-Clip soll vermitteln, wie die Polizei vorgeführt wird. Kurz darauf laufen die knapp hundert Rechtsextremisten durch Döbling. Eine Frau erzählt dem STANDARD, wie die jungen Männer beim Vorbeilaufen auf ihr Autodach gehämmert haben. Eine Furcht einflößende Szene. Erst danach sollen Einsatzkräfte in größerer Zahl vor Ort gewesen sein und 35 Identitätsfeststellungen vorgenommen haben. Zudem sollen laut LPD Wien Transparente und andere Materialien sichergestellt worden sein. Es kam zu einer Anzeige wegen Ordnungsstörung, zwei Anzeigen gegen unbekannte Täter wegen Pyrotechnik und einer Anzeige gegen unbekannte Täter wegen des Versammlungsgesetzes. Keine Spur von Polizei Wurde die Polizei überrascht? Kennern der Szene war klar, dass die Identitären nach der vorgeblichen Absage ihrer Demo eine Aktion planen würden. Die Polizei hatte ihnen die präferierte Route durch die Innenstadt untersagt, dort feierten nun friedlich Antifaschistinnen und Antifaschisten. Die Identitären wichen unangemeldet nach Döbling aus, knapp an die Stadtgrenze.

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Polizei eskortiert pöbelnde Neonazis von friedlicher Antifa-Demo in die U-Bahn; Identitäre zogen durch Döbling

Polizei eskortiert pöbelnde Neonazis von friedlicher Antifa-Demo in die U-Bahn; Identitäre zogen durch Döbling Statt Rechtsextremen zogen am Samstag friedlich Antifaschistinnen und Antifaschisten durch Wien. Martin Sellner drehte derweil auf einer Brücke in Döbling einen Imagefilm. Es war eine friedliche und ruhige, antifaschistische Demo. Von verschiedenen Punkten der Wiener Innenstadt starteten Gruppen junger und teilweise auch nicht mehr so junger Menschen nach kurzen Startkundgebungen am Samstagnachmittag in Richtung Stephansplatz. Dort war um 15 Uhr ihr Treffpunkt. Vor der Albertina im Schatten von Alfred Hrdlickas Mahnmal gegen Krieg und Faschismus hatten sich zuvor Leute versammelt und blickten auf ein Transparent der Grünen und Alternativen Student_innen: “1938 oder heute, Nazis wollen nichts Gutes Leute!” Anders ist die Szenerie in Döbling. Irgendetwas ist komisch, denkt sich Michaela M. (Name geändert, Anm.), als sie Samstag kurz nach 14 Uhr in die Heiligenstädter Straße tritt, um ihren Lebensgefährten abzuholen. In der Ferne sind Sprechchöre zu hören. Womöglich vom Fußballstadion auf der Hohen Warte, überlegt sich die Frau. Wenig später ist klar: In ihrer unmittelbaren Nachbarschaft marschieren heute Faschisten und Neonazis. Am Nußdorfer Platz sieht sie schwarze Absperrungen und Rauch, vermutlich von bengalischen Feuern. Als sie später die Kahlenberger Straße hinunterfährt, laufen plötzlich mehrere Dutzend Rechtsextremisten links und rechts an ihrem Auto vorbei. “An der Beifahrerseite ist der Sellner vorbeigezischt” (…) Die Polizei schreibt dem STANDARD auf Anfrage, dass sich gegen 13.50 Uhr wohl etwas mehr als hundert Menschen versammelten. Ein Zeuge habe die Exekutive aufmerksam gemacht. Bei Ansicht eines Streifenwagens ging die Gruppe zum Nußdorfer Platz weiter, dann flüchteten deren Mitglieder in unterschiedliche Richtungen. “Durch die eingesetzten Kräfte konnten im Zuge einer Sofortfahndung einige Personen im Nahbereich angehalten werden und es wurden mehrere Identitätsfeststellungen durchgeführt”, heißt es von der Polizei. Transparente und Banner wurden sichergestellt. “Sehr gut”, sagt die ältere Dame Zurück in die Innenstadt: Am Luegerdenkmal fällt die geplante Rede aus, weil das Mikro nicht funktioniert. Doch die Stimmung ist gut. Die Info, dass sich Martin Sellner mit seinen rechtsextremen und neonazistischen Gästen nach Nussdorf “verziehen” musste, macht die Runde und finden alle gut. Man zieht durch Straßen Richtung Stephansdom und bekommt freundliche Blicke von Gehsteigen und aus Schanigärten, dort und da sogar einzelnen Applaus. Zwischendurch stimmt jemand “Siamo tutti antifascisti” an, ein paar skandieren mit, klatschen mit, dann wird es wieder ruhig.

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Auto fährt in Tiergarten und verletzt mehrere Menschen – CSD in Berlin abgebrochen

Einsatzkräfte der Polizei sind im Einsatz nach dem Abbruch des Christopher Street Day (CSD). Quelle: Fabian Sommer/dpa Anhören Hunderttausende feiern stundenlang friedlich beim CSD in Berlin. Am Abend ist es damit plötzlich vorbei. Laut Polizei ist mutmaßlich ein Fahrzeug in den Tiergarten gefahren und hat mehrere Personen angefahren. Es gebe Verletzte. Wegen einer Polizeilage ist der Christopher Street Day in Berlin abgebrochen worden. Sie behandelten mehrere verletzte Personen, sagte Polizeisprecher Florian Nath in einem veröffentlichten Video bei X. Die Polizei sei mit zahlreichen Polizisten und Rettungskräften im Einsatz. Alle Besucherinnen und Besucher wurden gebeten, den Bereich zu verlassen. Nach Angaben der Polizei kommt es zu einem größeren Polizeieinsatz im Tiergarten. „Wir haben eine Polizeilage“, sagte der Polizeisprecher. „Bitte meiden Sie den Bereich und umfahren ihn weiträumig“. Mutmaßlich sei ein Auto in eine Menschenmenge gefahren und habe mehrere Personen verletzt.
Was wir bisher wissen:  Hunderttausende Menschen haben am Samstag in Berlin den Christopher Street Day gefeiert. Gegen 22 Uhr wird das Fest plötzlich abgebrochen. Nach Angaben der Polizei kommt es zu dem größeren Polizeieinsatz im Tiergarten. Die Polizei berichtet, ein Fahrzeug habe mehrere Menschen angefahren. Man behandele mehrere verletzte Personen. Alle Besucherinnen und Besucher werden gebeten, den Bereich zu verlassen. „Wir fahnden mit Hochdruck nach tatverdächtigen Personen“, erklärt Polizeisprecher Florian Nath in einem Video auf X. Die Polizei ist mit zahlreichen Polizisten und Rettungskräften im Einsatz. Was wir nicht wissen:  Was genau passiert ist, ist noch unklar. Dazu zählen Ablauf, aktueller Stand, Zahl der Verletzten und die Hintergründe der Tat. Ob der mutmaßliche Täter gefasst ist, ist offen, ebenso, ob es ein Einzeltäter ist oder mehrere sind

via rnd: Auto fährt in Tiergarten und verletzt mehrere Menschen – CSD in Berlin abgebrochen

siehe auch: Täter auf der Flucht : Transporter rast auf CSD in Menschenmenge! Beim Berliner Christopher Street Day (CSD) kam es offenbar zu einer Amoktat. Die Veranstaltung musste am Abend abgebrochen werden. Ein Fahrzeug ist laut Polizei in eine Menschenmenge gerast. Nach B.Z.-Informationen soll es zahlreiche Verletzte geben. Nach ersten Informationen soll es mindestens ein Todesopfer geben. Die Tat ereignete sich gegen 22 Uhr auf Höhe der Lennéstraße. Wie viele Menschen betroffen sind, ist noch unklar. Ein Großaufgebot von Polizei- und Rettungskräften ist vor Ort. Das Tatauto soll laut Augenzeugenbericht ein weißer Transporter gewesen sein, der mit mindestens 80 km/h in den Tiergarten gerast sei. (…) Der Täter soll ein bislang unbekannter Mann sein, der mit dem Transporter an der Tiergartenstraße vor dem Tunnel in den Bereich der Grünanlage gefahren ist. Dort soll er durchgefahren sein und mehrere Menschen erfasst und verletzt haben. Der Wagen ist laut Augenzeugen schließlich gegen einen Baum gefahren, der Fahrer flüchtete dann zu Fuß. Laut einer Polizeisprecherin ist ein Hubschrauber im Einsatz, zum Ausleuchten und zur Suche nach dem Mann;

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