Demos in Landeshauptstädten – Knapp 10.000 gehen für AfD-Verbotsverfahren auf die Straße

Seit Monaten demonstrieren Menschen für die Überprüfung eines AfD-Verbots durch das Bundesverfassungsgericht – auch an diesem Wochenende.Bundesweit sind am Wochenende nach Veranstalterangaben knapp 10.000 Menschen für ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf die Straße gegangen. Insgesamt gab es am Samstag in elf Städten Demonstrationen, wie die Bürgerinitiative Prüf mitteilte. „Prüf“ steht dabei für „Prüfung rettet übrigens Freiheit“. Während sich in Berlin rund 800 Menschen vor dem Brandenburger Tor versammelten, waren es in Potsdam rund 300 Menschen. Bundesweit seien es insgesamt 9.460 Personen gewesen, teilte Prüf Brandenburg am Sonntag mit. Die bundesweite Initiative organisiert jeden zweiten Samstag im Monat Demonstrationen in den Landeshauptstädten. Die Initiative fordert, alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, durch das Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen. Ein Antrag auf ein Verbotsverfahren kann nur von Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht gestellt werden. Die Prüf-Initiative appelliert vor allem an die Landesregierungen, im Bundesrat ein Verfahren nach Artikel 21 Absatz 2 Grundgesetz einzuleiten. Die Initiative stützt ihre Forderung unter anderem auf ein Ende Juni veröffentlichtes Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte, das anhand von Belegen zum Schluss kommt, dass die AfD gegen die Menschenwürde und das Demokratieprinzip verstößt.

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»Erheblich« mit Sprengstoff beladen – Drohne explodiert zwischen Rumänien und Bulgarien nahe einer Gaspipeline

Eine mit Sprengstoff beladene Drohne ist nahe der Transbalkan-Pipeline an der rumänisch-bulgarischen Grenze explodiert. Sie stürzte in ein Sonnenblumenfeld. Im Nato-Staat Bulgarien tagt nun das Sicherheitskabinett. Eine mit Sprengstoff beladene Drohne ist bulgarischen Angaben zufolge an der Grenze zwischen den Nato-Mitgliedstaaten Rumänien und Bulgarien explodiert. Die Drohne sei in unmittelbarer Nähe des Grenzübergangs Kardam zu Rumänien, nahe dem Schwarzen Meer im Nordosten des Landes explodiert – »in 1000 Meter Entfernung zur Verdichterstation der Transbalkan-Gaspipeline«, sagte Bulgariens Ministerpräsident Rumen Radew. In Sofia tagte wegen des Vorfalls das Sicherheitskabinett. Angaben zur Herkunft der Drohne machte Radew zunächst nicht. Unklar war auch der Typ der Drohne. Es handele sich aber nicht um eine »Hobbydrohne«, sondern um eine »größere«, sagte Bulgariens Ministerpräsident. Die Menge an Sprengstoff, die die Drohne geladen hatte, war seinen Worten zufolge »erheblich«. Die Drohne sei in ein Sonnenblumenfeld gestürzt. Später hieß es nach Angaben der bulgarischen Regierung, die Drohne stamme wahrscheinlich aus der Ukraine. Der Drohnentyp werde häufig von der ukrainischen Armee verwendet, erklärte das Verteidigungsministerium in Sofia. »Derzeit deutet nichts darauf hin, dass es sich um einen vorsätzlichen Vorfall handelt«, fügte das Ministerium nach einer ersten Analyse der Drohnentrümmer hinzu. Die seit April amtierende Regierung gilt als russlandfreundlich und setzt auf Dialog mit Machthaber Wladimir Putin. Drohne war nicht geortet worden Die Transbalkan-Pipeline verbindet die Türkei mit der Ukraine. Opfer gab es Radew zufolge nicht. Das Geräusch der Drohne wurde demnach von der rumänischen Grenzpolizei aufgezeichnet.

via spiegel: »Erheblich« mit Sprengstoff beladen Drohne explodiert zwischen Rumänien und Bulgarien nahe einer Gaspipeline

Antifa Meran wirft JWA Rechtsextremismus vor

In einer von Bildmaterial begleiteten Presseaussendung übt die antifaschistische Initiative (Antifa) Meran scharfe Kritik an Jürgen Wirth Anderlan. Wie Antifa schreibt, würden „aktuelle Fotos und Videos enge Kontakte des Kalterer Landtagsabgeordneten zur rechtsextremen Gruppierung Aktverein Kaltern belegen“. STOL auf Google folgen Der Landtagsabgeordnete Jürgen Wirth Anderlan. Bereits beim Kalterer Dorfturnier im Juni sei es zu einem Zusammentreffen zwischen Mitgliedern des Aktvereins und Wirth Anderlan gekommen. Dabei hätten die Fußballer des Vereins Trikots mit in der rechtsextremen Szene gängigen Zahlencodes getragen. Mitte Juli sei es dann zu einem „Vernetzungstreffen im Wohnhaus des Abgeordneten gekommen“. Auf einem Foto würden Jürgen Wirth Anderlan und mehrere Jugendliche das rechtsextreme White-Power-Zeichen machen. Jürgen Wirth Anderlan versuche gezielt, Mitglieder im rechtsextremen Milieu zu rekrutieren, heißt es in der Aussendung an die Medien weiter

via stol.it: Antifa Meran wirft JWA Rechtsextremismus vor

Nach über 80 Jahren: Wehrmachtsoldaten und Motorrad aus 2. Weltkrieg in Donau geborgen

Nach über 80 Jahren: Wehrmachtsoldaten und Motorrad aus 2. Weltkrieg in Donau geborgen Der Pegel der Donau steht so niedrig, dass in Budapest die Überreste des Zweiten Weltkriegs zum Vorschein kommen. Neben einem Motorrad konnten auch zwei Soldaten exhumiert werden. Im Hafen liegen eigentlich Boote an, doch in Budapest wurde jetzt mitten in der Donau ein Motorrad aus dem Zweiten Weltkrieg geborgen. Am Grund der Donau auf Höhe von Budapest befinden sich noch mehr Relikte: auch zwei Soldaten wurden aus dem schlammigen Flussbett ausgegraben, wie der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge berichtet. Der Volksbund hat eigenen Angaben zufolge einen Umbetter nach Budapest geschickt, der die Exhumierung mithilfe ungarischer Kollegen durchgeführt hat. Neben den Überresten der Soldaten, die durch den Schlamm konserviert werden konnten, wurden außerdem zahlreiche deutsche Tellerminen 35 gefunden. Diese wurden im Zweiten Weltkrieg gegen Panzer eingesetzt.

via euronews: Nach über 80 Jahren: Wehrmachtsoldaten und Motorrad aus 2. Weltkrieg in Donau geborgen

https://www.facebook.com/Volksbund/posts/1377437021161164

Suche nach zweitem Objekt an Flughafen Leipzig läuft weiter: Mitarbeiter holte Sprengstoff-Drohne mit Fußtritt aus der Luft #terror

Der Mitarbeiter des Flughafens Leipzig/Halle, der in der Nacht zum Mittwoch eine Drohne mit Sprengstoffvorrichtung auf einer Start- und Landebahn entdeckt hatte, hat großes Glück gehabt. Er holte das Fluggerät nach dpa-Informationen aus Sicherheitskreisen mit einem Fußtritt aus der Luft und brachte es zu Boden.  Nach Angaben des Landeskriminalamts Sachsen hatte er die Drohne auf der Start- und Landebahn „Südpiste“ bemerkt. Sie befand sich nach Angaben aus Sicherheitskreisen nahe einer ukrainischen Transportmaschine vom Typ Antonow AN-124 Condor. Spezialisten der Bundespolizei entschärften die Sprengvorrichtung. Flugverkehr findet über die Südpiste statt Nach dem Fund der Sprengstoff-Drohne steht der Flugverkehr auf der nördlichen Landebahn weiter still. In direkter Nähe der „Nordpiste“ standen zwischenzeitlich etwa 20 Einsatzwagen der Polizei, wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur beobachtete. Die Fahrzeuge fuhren demnach anschließend zurück in einen Bereich am Rande des Flughafens, wo sie bereits am Morgen abgewartet hatten. Seit dem Morgen starten und landen die Flugzeuge den Beobachtungen zufolge auf der sogenannten Südpiste, die gestern noch gesperrt war. Ein mutmaßlich zweites unbekanntes Flugobjekt sei mit einem Frachtflugzeug zusammengestoßen, nachdem das Flugzeug wegen der zuvor erfolgten Sperrung der Landebahn wieder durchgestartet sei. Bei der Maschine seien nach der Landung in Hannover leichte Beschädigungen festgestellt worden, hieß es. Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) sagte, es werde noch nach Teilen einer möglichen zweiten Drohne gesucht. Die Suche nach diesem zweiten Objekt sollte nach Angaben des Landeskriminalamtes heute fortgesetzt werden.

via tagesspiegel: Suche nach zweitem Objekt an Flughafen Leipzig läuft weiter: Mitarbeiter holte Sprengstoff-Drohne mit Fußtritt aus der Luft

siehe auch: Drohne mit Sprengstoff am Flughafen Leipzig/Halle gefunden und entschärft Am Flughafen Leipzig/Halle ist eine Drohne mit einer Sprengstoffvorrichtung in der Nähe eines ukrainischen Frachtfliegers gefunden worden. Ein Großeinsatz legte den Flughafen zeitweise lahm. Eine politische Motivation wird nicht ausgeschlossen. Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) spricht von einem “sehr ernsten Sicherheitsvorfall”. Am Flughafen Leipzig/Halle ist in der Nacht zu Mittwoch eine Drohne in der Nähe eines ukrainischen Frachtflugzeugs gesichtet worden. Das sagte ein Nato-Sprecher. Die Polizei habe das Fluggerät gesichert. Die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden und das im LKA ansässige Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) haben die Ermittlungen übernommen. Sie schließen eine politische Motivation nicht aus. Der Flughafen gehöre zum Bereich der kritischen Infrastruktur; Mann, der die Sprengstoff-Drohne fand, hat großes Glück gehabt Nach dem Drohnenfund am Flughafen Leipzig/Halle laufen die Ermittlungen auf Hochtouren. Noch ist vieles unklar. Gewiss ist hingegen: Der Mann, der die Drohne entdeckte, hatte großes Glück. Nach dem Fund einer Sprengstoff-Drohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle laufen die Ermittlungen auf Hochtouren. Viele Fragen sind nach wie vor offen. Aus den Ländern kommen Forderungen nach einem besseren Schutz der Flughäfen. Zugleich werden immer mehr Details des Vorfalls bekannt. So hat der Mitarbeiter des Flughafens, der die Drohne in der Nacht zum Mittwoch entdeckt hatte, großes Glück gehabt. Er holte das mit einer Sprengstoffvorrichtung bestückte Fluggerät nach dpa-Informationen aus Sicherheitskreisen mit einem Fußtritt aus der Luft und brachte es zu Boden. Nach Angaben des Landeskriminalamts Sachsen hatte er die Drohne auf der Start- und Landebahn “Südpiste” bemerkt. Sie befand sich nach Angaben aus Sicherheitskreisen nahe einer ukrainischen Transportmaschine vom Typ Antonow AN-124 Condor. Spezialisten der Bundespolizei entschärften die Sprengvorrichtung. Das Bundesinnenministerium hat derweil Berichte dementiert, wonach das Antonow-Flugzeug in der Nähe mit Munition beladen gewesen sei. In der Obleute-Runde im Bundestag mit den Abgeordneten aus den Ausschüssen Inneres und Verteidigung wurde klargestellt, dass sich keine Munition in der Maschine befunden habe. Ein Bericht des “Focus” zu dem Dementi entspricht auch den Informationen der Deutschen Presse-Agentur. Auf eine offizielle Anfrage äußerte sich das Ministerium zunächst nicht. Nach dpa-Informationen ist inzwischen bestätigt, dass für den Sprengsatz auch Semtex verwendet wurde. Der Plastiksprengstoff wird bei kommerziellen Sprengungen eingesetzt. Semtex gelangte während des Kalten Kriegs mehrmals in die Hände von Terroristen – so wurde der Sprengstoff beim Lockerbie-Bombenanschlag auf ein Verkehrsflugzeug über Schottland im Dezember 1988 verwendet.

Dragqueen liest Kinderbücher vor – AfD-naher Protest in Augsburg

Die Dragqueen “Vicky Voyage” hat in der Augsburger Stadtbücherei Kindern aus verschiedenen Kinderbüchern vorgelesen. Während Kinder, Eltern und Unterstützer ein buntes Fest feiern, protestiert eine AfD-nahe Organisation gegen die Lesung. Begleitet von einem großen Polizeiaufgebot, aber ansonsten reibungslos, ist die Lesung der Dragqueen “Vicky Voyage” in der Augsburger Stadtbücherei über die Bühne gegangen. Die Künstlerin las am Mittwochnachmittag aus mehreren Kinderbüchern vor. Sie war im Rahmen des Sommerferienprogramms von der Bücherei eingeladen worden. Dragqueen Vicky, im blausilbernen Dirndl mit blonder Hochsteckfrisur, brachte den Kindern etwa die Geschichte über den schwulen Hasen “Marlon Bundo” mit. Zur Lesung in der Bücherei konnten die Kinder nur nach Anmeldung durch die Eltern kommen. Toleranz, Respekt und Freundschaft Auf dem Platz direkt vor der Stadtbücherei sorgte ein Zusammenschluss von Gruppen wie dem Stadtjugendring, den “Omas gegen Rechts” und der Arbeiterwohlfahrt für ein buntes Programm für Kinder und Erwachsene. Hier waren es rund 100 Teilnehmer. (…) Im Vorfeld hatte die AfD-nahe Jugendorganisation ALJUZA (Alternatives Jugendzentrum) zu einer Gegenveranstaltung aufgerufen, rund 65 Personen nahmen an dieser Kundgebung teil, die von der Polizei begleitet an der Nordseite der Bücherei abgehalten wurde. ALJUZA-Vorsitzender Philip Pazmany, ein wegen Vergewaltigung vorbestrafter Mitarbeiter von AfD-Landtagsabgeordneten Andreas Jurca, übte auf der Kundgebung Kritik: Für eine Kinderlesung sollten keine Drag-Künstler verpflichtet und Steuergelder ausgegeben werden

via br: Dragqueen liest Kinderbücher vor – AfD-naher Protest in Augsburg

Chef von russischem Drohnenhersteller bei Autoexplosion verletzt

Wladimir Tkatschuk soll sich in einem kritischen Zustand befinden: Der Wagen des Chefs von Uraldronsawod ist laut übereinstimmenden Medienberichten explodiert. Die Behörden ermitteln wegen versuchten Mordes. Nur Tage nach dem mutmaßlichen Anschlag auf den russischen Luftwaffenchef Alexander Tschajko in einem Moskauer Nobelrestaurant ist Wladimir Tkatschuk, der Chef eines wichtigen Drohnenherstellers, bei einer Explosion schwer verletzt worden. Das berichten russische Medien übereinstimmend. Laut der Zeitung »Kommersant« sei Tkatschuks Mercedes im Dorf Bolschoi Istok nahe der Stadt Jekaterinburg am Uralgebirge explodiert. Tkatschuk befinde sich »auf der Intensivstation und in ernstem Zustand, Ärzte kämpfen um sein Leben«, zitiert die Nachrichtenagentur Tass Einsatzkräfte. Tkatschuks Fahrer kam bei der Explosion, die sich Berichten zufolge am Dienstagabend ereignete, offenbar ums Leben. Es werde wegen versuchten Mordes ermittelt. Tkatschuk ist der Chef des Drohnenherstellers Uraldronsawod mit Sitz in Jekaterinburg. Die Firma produziert insbesondere ferngesteuerte FPV-Drohnen, die Russland in seinem Krieg gegen die Ukraine einsetzt

via spiegel: Chef von russischem Drohnenhersteller bei Autoexplosion verletzt

siehe auch: Putins Drohnen-Boss mit Autobombe schwer verletzt Erst ein lauter Knall, dann eine schwarze Rauchsäule: Mitten im Ural, 2000 Kilometer von der Front entfernt, flog der Luxus-Mercedes von Putins Drohnen-Boss Wladimir Tkatschuk (35) in die Luft. Fahrer und Leibwächter starben noch am Tatort, der Chef selbst kämpft in einem russischen Krankenhaus um sein Leben. Der Krieg hat Russlands Rüstungs-Elite eingeholt – es ist der zweite Bomben-Anschlag auf kremlnahe Russen binnen weniger Tage. Nach Angaben des russischen Telegram-Kanals „Mash“, der als gut vernetzt mit den Sicherheitsbehörden gilt, war ein Sprengsatz unter dem Mercedes angebracht worden. Bilder vom Tatort zeigen das komplett ausgebrannte Wrack der Luxus-Limousine, ringsherum verkohlte Trümmer und Blutspuren auf dem Asphalt. Wladimir Tkatschuk (35) ist Generaldirektor des Rüstungsbetriebs „Uraldronsawod“. Die Firma baut Kamikaze-Drohnen des Typs „Upyr“ („Vampir“) für Putins Armee.