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Bundesverwaltungsgericht: Nürnberg bleibt in Allianz gegen Rechtsextremismus

Die Stadt Nürnberg hat im Streit mit der AfD um die Mitgliedschaft in der «Allianz gegen Rechtsextremismus» einen juristischen Erfolg erzielt. Die Stadt darf vorerst in der Allianz bleiben, entschied das Bundesverwaltungsgericht Leipzig. Der AfD-Kreisverband Nürnberg/Schwabach hatte gegen die Stadt geklagt, weil sie in der Mitgliedschaft einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot sah. Der Verein hatte sich in der Vergangenheit wiederholt kritisch zur AfD geäußert. In erster Instanz hatte das Verwaltungsgericht in Ansbach die Klage der AfD abgelehnt, der Bayerische Verwaltungsgerichtshof urteilte dagegen, die Stadt habe aus der Allianz auszutreten. Gericht: Aussagen der Allianz sind nicht die der Stadt Die von der Stadt eingelegte Revision hatte vor dem Bundesverwaltungsgericht nun Erfolg und das Verfahren wurde an den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zurückverwiesen. Dort geht der juristische Streit um die Mitgliedschaft der Stadt in dem Netzwerk gegen Rechtsextremismus dann in die nächste Runde. Die Vorsitzende Richterin Ulla Held-Daab sagte am Abend zur Begründung, ein Austritt der Stadt wäre nur dann gerechtfertigt, wenn ihr kritische Äußerungen der Allianz als ihre eigenen zuzurechnen seien. Nürnberg ist Gründungsmitglied des Vereins, der sich dem Kampf gegen Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus verschrieben hat. Der Allianz gehören eigenen Angaben zufolge 164 Kommunen sowie 358 zivilgesellschaftliche Organisationen und Institutionen an. Die Stadt Nürnberg, mit ihrer Vergangenheit unter anderem als Austragungsort der Reichsparteitage von Adolf Hitlers NSDAP, versucht seit Jahren, Akzente etwa gegen Rassismus und Fremdenhass zu setzen. Unter anderem ist Nürnberg auch Mitglied im Unesco Netzwerk von Städten, die sich gegen Rassismus aussprechen.

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“WIDERNATÜRLICH“ KEIN ARGUMENT Gleichgeschlechtliche Liebe im Tierreich

Wenn über queere Lebensweisen gestritten wird, fällt ein Wort besonders häufig: „unnatürlich“. Gemeint ist damit meist, dass gleichgeschlechtliche Liebe angeblich gegen die Natur verstoße. Ein Blick ins Tierreich zeigt jedoch ein anderes Bild. Homosexuelles Verhalten ist dort keine Ausnahme, sondern Teil der biologischen Realität.    Homosexualität bei vielen Arten   Forschende haben in den vergangenen Jahrzehnten gleichgeschlechtliche Interaktionen bei mehr als 1.500 Tierarten dokumentiert. Darunter Säugetiere, Vögel, Fische, Reptilien und sogar Insekten. Die Bandbreite reicht von kurzfristigen sexuellen Kontakten über langjährige Paarbindungen bis hin zur gemeinsamen Aufzucht von Nachwuchs.  Besonders bekannt wurden zwei männliche Zügelpinguine im New Yorker Central Park Zoo. Das Paar, Roy und Silo, lebte mehrere Jahre zusammen, baute ein Nest und zog erfolgreich ein Jungtier auf, nachdem ihm ein Ei anvertraut worden war. Ähnliche Beobachtungen gibt es auch bei anderen Pinguinarten, etwa in deutschen und britischen Zoos. Gleichgeschlechtliche Paare sind dort kein Einzelfall.  Doch nicht nur in Gefangenschaft kommt dieses Verhalten vor. In freier Wildbahn wurden bei Delfinen komplexe gleichgeschlechtliche Bindungen dokumentiert. Vor allem männliche Große Tümmler bilden langfristige Allianzen, die durch sexuelle Kontakte gefestigt werden. Diese Verbindungen dienen nicht nur der Fortpflanzung, sondern auch der sozialen Stabilität innerhalb der Gruppe.  Auch bei Löwen wurden männliche Paare beobachtet, die sich paaren, gemeinsam jagen und ihr Revier verteidigen. Bei Schafen zeigen Studien, dass ein Teil der Widder ausschließlich an anderen Männchen interessiert ist und Weibchen dauerhaft meidet. Dieses Verhalten tritt konstant in einem kleinen, aber stabilen Prozentsatz der Population auf.  Das Spektrum reicht noch weiter: Bonobos nutzen Sexualität unabhängig vom Geschlecht zur Konfliktlösung und zur Stärkung sozialer Bindungen. Bei verschiedenen Vogelarten wie Schwänen oder Albatrossen leben gleichgeschlechtliche Paare über Jahre hinweg zusammen. In einigen Fällen kümmern sich zwei Weibchen gemeinsam um Eier, die von einem Männchen befruchtet wurden.      “Widernatürlich“ ist absolut kein Argument All das widerspricht der Behauptung, homosexuelles Verhalten sei „gegen die Natur“. Vielmehr zeigt sich, dass Sexualität im Tierreich vielfältige Funktionen erfüllt. Sie dient nicht ausschließlich der Fortpflanzung, sondern auch der sozialen Organisation, der Stressreduktion und der Festigung von Beziehungen.  Interessant ist dabei, dass homosexuelles Verhalten nicht zwangsläufig mit einer festen „sexuellen Identität“ im menschlichen Sinne vergleichbar ist. Tiere definieren sich nicht über Labels. Ihr Verhalten folgt biologischen und sozialen Mechanismen, die sich nicht auf einfache Kategorien reduzieren lassen. Gerade das macht die Diskussion so komplex.  Gegner queerer Rechte argumentieren häufig, nur Fortpflanzung sichere das Überleben einer Art, alles andere sei evolutionär sinnlos. Doch die Natur ist kein moralisches System. Sie kennt keine Werturteile. Entscheidend ist, ob ein Verhalten innerhalb einer Population existieren und weitergegeben werden kann. Und das ist bei gleichgeschlechtlichen Interaktionen offensichtlich der Fall.  Zudem zeigen viele Beispiele, dass soziale Strukturen in Tiergruppen von stabilen Bindungen profitieren. Kooperation, gegenseitige Unterstützung und Allianzen erhöhen die Überlebenschancen einer Gemeinschaft. Sexualität kann dabei ein Mittel sein, diese Bindungen zu stärken.

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BUCHHANDLUNG GEGEN WEIMER: Die zwei Körper des Ministers

Die Buchhandlung „Zur schwankenden Weltkugel“ beantragt eine Unterlassungserklärung gegen Wolfram Weimer. Der hat ein eigentümliches Verständnis davon, was er bereits unterlassen hat. Der vom Deutschen Buchhandlungspreis durch staatsministerielles Eingreifen ausgeschlossene Berliner Buchladen „Zur schwankenden Weltkugel“ hat heute einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Berlin auf eine Unterlassungserklärung gegen Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gestellt. Darin soll festgeschrieben werden, dass Weimer die insgesamt drei ausgeschlossenen Buchhandlungen nicht weiter als „politische Extremisten“ bezeichnen dürfe. Bei Zuwiderhandlung soll ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro fällig werden. Ob das Gericht diesem Antrag stattgeben wird, ist derzeit noch offen. In einem Interview mit der „Zeit“ hatte Weimer gesagt: „Wenn der Staat Preise vergibt und Steuergelder einsetzt, dann kann er das nicht für politische Extremisten tun. Hier wird ja nicht zensiert oder irgendjemandem irgendetwas untersagt, sondern nur ein Staatspreis nicht verliehen. Das ist die denkbar sanfteste Form, in der der Staat ausdrücken kann, dass er Extremisten nicht auch noch fördert und auszeichnet. Und da uns Informationen des Verfassungsschutzes vorlagen, mussten wir so handeln.“ Also, argumentiert die Anwaltskanzlei der „Schwankenden Weltkugel“, behaupte Weimer, dass ihre Mandantin und die beiden anderen ausgeschlossenen Buchhandlungen „politische Extremisten“ wären. Da das Interview breit rezipiert worden und weiterhin online abrufbar sei, entstehe den Buchhandlungen Schaden durch diese wahrheitswidrige Aussage, deren Grundlagen – die „Informationen des Verfassungsschutzes“ – zudem unbekannt seien. Der Kulturstaatssekretär ließ sich am Montag in einem Schreiben seines Anwalts an die antragstellende Seite seltsam verteidigen (das Schreiben liegt der F.A.Z. vor). Demnach enthalte der inkriminierte Satz aus dem Interview „keinerlei Bezug“ zur Buchhandlung „Zur schwankenden Weltkugel, denn Weimers Amtsstelle, das BKM, habe nie die Namen der drei Buchhandlungen genannt. Angesichts der Tatsache, dass durch Mitteilungen der von Weimer düpierten Jury wie auch den anfänglichen Indiskretionen aus dem BKM selbst längst bekannt ist, um welche konkreten Buchhandlungen es sich handelt, ist die Einlassung zumindest sophistisch. Noch skurriler indes ist die Behauptung, Weimer habe sich in dem Gespräch mit der „Zeit“ nicht vorrangig in seiner Funktion als Kulturstaatsminister geäußert

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RECHTSEXTREMISMUS IN DER BRD: Sie blieben dem Führer treu

Mehr als acht Millionen Deutsche waren NSDAP-Mitglieder. Nach dem 8. Mai 1945 verschwand ihre Gesinnung nicht einfach. Eine Studie zeigt, in welchen Netzwerken das nationalsozialistische Denken überlebte. Wer sich mit der Entwicklung des Rechtsradikalismus in der alten Bundesrepublik befasst, sollte stets im Auge behalten, dass die NSDAP in den frühen Vierzigerjahren über acht Millionen Mitglieder hatte und einen Führer, der dank wirtschaftspolitischer und zunächst auch militärischer Erfolge weit über die Partei hinaus „Legitimität“ im Sinne der Herrschaftssoziologie Max Webers besaß. Es wäre nicht realistisch, anzunehmen, dies alles sei nach dem 8. Mai 1945 mit einem Schlag verschwunden – und so hat denn auch die Forschung die Pflicht, der Kontinuität mit der gebotenen Gründlichkeit nachzugehen. Das vorliegende Buch stellt sich dieser Aufgabe auf verschiedene Weise. Es beginnt, nach einer begrifflich-theoretisch gehaltenen Einleitung, mit einer Art Vorspiel, das am Beispiel des höchstdekorierten Kampffliegers der Wehrmacht, Hans-Ulrich Rudel (1916–1982), die Kontinuitätslinien belegt, die vom NS-Regime über das Exil in Argentinien zu dem nach 1950 wiedererstarkenden Rechtsradikalismus in Gestalt der Sozialistischen Reichspartei und der Deutschen Reichspartei geführt haben, wechselt dann über zu der 1951 gegründeten Monatsschrift „Nation Europa“, die weit über ein halbes Jahrhundert rechtsextremen Lesern und Organisationen wie dem Bund nationaler Studenten und der Wiking-Jugend ein Forum bot, und widmet sich Letzteren als „Orten der Überwinterung“, die das politische Überleben des rechten Lagers ermöglicht hätten Nach einem weiteren Kapitel, das diese Zusammenhänge durch eine Mikrostudie über die rechte Szene in Frankfurt am Beispiel des Bundes Deutscher Jugend und der 1964 gegründeten NPD vertieft, wechselt der Verfasser, filmtechnisch gesprochen, die Einstellungsgröße wieder zur Totalen und rückt die zunehmende Verlagerung der Rechten auf „Kulturkampf“ und „Rassismus“ in den Blick, für die ihm noch einmal „Nation Europa“ als Quelle dient. Anhand der Wiking-Jugend in den Siebziger- und Achtzigerjahren geht es um die Anfänge rechter Jugendkultur, die wiederum am Beispiel Frankfurts genauer beleuchtet werden.

via faz: RECHTSEXTREMISMUS IN DER BRD: Sie blieben dem Führer treu

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Beleidigung auf Facebook: AfD-Stadtrat in Mühlhausen zu Geldstrafe verurteilt

Ein AfD-Kommunalpolitiker aus Mühlhausen hatte im sozialen Netzwerk Facebook Mitglieder eines Jugendzentrums beleidigt. Nun muss er 2.400 Euro Strafe zahlen. Der Mühlhäuser AfD-Fraktionschef ist wegen Beleidigung verurteilt worden. Das Amtsgericht Mühlhausen entschied am Montag, dass der Mann 2.400 Euro Strafe zahlen muss. Die Richterin sah es als erwiesen an, dass der Kommunalpolitiker im September 2024 auf der Online-Plattform Facebook einen Beitrag des Queeren Jugendzentrums kommentiert hatte mit den Worten “Geht arbeiten dann vergehen eure krankhaften Neigungen”. AfD-Fraktionschef wegen Beleidigung angezeigt Ein Mitglied des Zentrums stellte daraufhin Strafanzeige. Gegen einen Strafbefehl in Höhe von 900 Euro hatte der AfD-Politiker Einspruch eingelegt, über diesen wurde am Montag verhandelt

via mdr: Beleidigung auf Facebook: AfD-Stadtrat in Mühlhausen zu Geldstrafe verurteilt

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Verlängerung des Ultimatums an Iran Unbekannte setzen 580 Millionen Dollar auf Ölwetten – Minuten vor Trumps Post

»Da ist gerade jemand um einiges reicher geworden«: Schon wieder erweisen sich Wetten als hochprofitabel, die von Entscheidungen oder Äußerungen des US-Präsidenten abhängen. Diesmal geht es um Ölpreise und Aktienkurse. Nur rund eine Viertelstunde vor Donald Trumps Post über »konstruktive Gespräche« mit Iran haben Händler mehr als eine halbe Milliarde US-Dollar in Termingeschäfte auf Ölpreise investiert. Das berichtet die »Financial Times«  (»FT«). In einem um 7.04 Uhr New Yorker Ortszeit am Montag geposteten Beitrag auf seinem Netzwerk Truth Social hatte der US-Präsident mit den angeblichen Gesprächen begründet, sein Ultimatum an die iranische Führung zu verlängern. Daraufhin fielen die Ölpreise binnen Kurzem stark, gleichzeitig stiegen die Kurse von Terminkontrakten auf US- und europäische Aktien. Um 6.49 und 6.50 Uhr wurden dem Bericht zufolge 6200 Terminkontrakte auf die Ölsorten WTI und Brent gehandelt, deren Wert sich laut Berechnungen der »FT« auf 580 Millionen Dollar belief. In diesem Zeitraum seien demnach auch Terminkontrakte auf den US-Aktienindex S&P deutlich stärker gehandelt worden. Zwar ist unklar, wie viele und wer diese Geschäfte getätigt hat. Aber es ist nicht das erste Mal, dass Unbekannte viel Geld mit Wetten gemacht haben, die von Entscheidungen der US-Regierung und des Präsidenten abhingen. So gab es etwa auf der Plattform Polymarket hohe Einsätze auf Wetten auf den Zeitpunkt der US-Angriffe auf Venezuela und Iran. Mit Blick auf die nun bekannt gewordenen Ölwetten zitiert die »FT« einen namentlich nicht genannten Strategen eines US-Brokers, dass es zwar schwierig sei, einen Kausalzusammenhang nachzuweisen, aber man müsse sich schon fragen, »wer zu diesem Zeitpunkt, 15 Minuten vor Trumps Post, relativ aggressiv Terminkontrakte verkauft haben könnte«. Die Zeitung zitiert auch weitere Hedgefonds und deren Händler, die in den vergangenen Monaten auffällige, weil zeitlich abgestimmte Transaktionen registriert hätten. »Mein Bauchgefühl ist, dass das wirklich ungewöhnlich ist«, sagt einer von ihnen über die Geschäfte am Montag, »da ist gerade jemand um einiges reicher geworden.

via spiegel: Verlängerung des Ultimatums an Iran Unbekannte setzen 580 Millionen Dollar auf Ölwetten – Minuten vor Trumps Post

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Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: CDU und AfD feiern, Trauer bei SPD und FDP

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz deutet sich das Ende einer Ära an: Nach 35 Jahren wird die SPD laut den aktuellen Hochrechnungen nicht mehr den Ministerpräsidenten stellen. Die CDU gewinnt die Wahl. Die SPD von Ministerpräsident Alexander Schweitzer kommt der Hochrechnung um 19:57 Uhr zufolge auf 25,7 Prozent, ein Minus von 10,0 Prozentpunkten gegenüber der Landtagswahl 2021. Die CDU erreicht 30,6 Prozent, das ist ein Plus von 2,9 Prozentpunkten zu 2021.Die AfD kommt auf 20,0 Prozent, eine Steigerung um 11,7 Prozentpunkte. Die Grünen liegen bei 7,9 Prozent und damit 1,4 Prozentpunkte schlechter als bei der letzten Wahl. Die FDP fliegt mit 2,1 Prozent deutlich aus dem Landtag. Die Linke (4,4 Prozent) und die Freien Wähler (4,2 Prozent) verpassen dem Anschein nach den Einzug in den Landtag. (…) Hier können Sie auch danach suchen, wie in ihrem Wahlkreis oder in ihrer Stadt oder Gemeinde gewählt wurde. Ausführliche Analysegrafiken runden das Angebot ab.Parallel dazu laufen in unser großes Wahlergebnis-Portal die ersten Zwischenergebnisse aus Städten und Gemeinden ein. Sie können hier mitverfolgen, wie die Auszählung läuft.

via tagesschau_ Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: CDU und AfD feiern, Trauer bei SPD und FDP

siehe auch: Landeswahlleiter: Wahlergebnisse LTW RLP 2026

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