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Kandidat der Grünen in Lünen rassistisch beleidigt – „Du wirst abgeschoben“ – #nazipack

Der Straßenwahlkampf gehört zum Pflichtprogramm der Kandidaten. In Lünen ließ ein Passant Nelli Soumaoro nach einem rassistischen Kommentar fassungslos zurück. Ein emotionales Erlebnis von Diskriminierung hat am Samstag Nelli Soumaoro, Direktkandidat der Grünen im Wahlkreis Hamm/Unna II, und sein Team während seines Wahlkampfs in der Innenstadt von Lünen erschüttert. Nach mehreren Fragen nach der Herkunft des 34-Jährigen sagte ein Passant nur „Du wirst abgeschoben“, zog von dannen und ließ die grünen Wahlkämpfer um Soumaoro fassungslos zurück. Soumaoro beschreibt die Situation auf seiner Instagram-Seite wie folgt: Er habe mit seinen Parteikolleginnen und Parteikollegen an einem Informationsstand am Alten Markt gestanden, um Flyer zu verteilen und mit Bürgern ins Gespräch zu kommen. „Dann kam ein Mann direkt auf mich zu. Ich begrüßte ihn höflich, gab ihm meinen Flyer. Erst nahm er ihn – dann kam die Frage: ‚Woher kommen Sie?‘ Ich antwortete, dass ich aus Hamm komme und Bundestagskandidat für den Wahlkreis 144 bin, zu dem Lünen gehört.“ Doch dies schien nicht die Antwort zu sein, die der Mann hören wollte – er fragte Soumaoro, woher er wirklich käme, aus welchem Land in Afrika. „Ich spürte sofort dieses beklemmende Gefühl“, beschreibt Soumaoro sein Innenleben. Er sei aber ruhig geblieben und habe geantwortet. „Ich komme ursprünglich aus der Republik Guinea.“ Dann sei der Satz gefolgt, der ihn habe erstarren lassen: „Du wirst abgeschoben“, so der Mann. Seit 2021 Engagement für die Grünen „Für einen Moment war ich sprachlos. Ich fragte ihn, warum er das sagt“, so der Grünen-Politiker. Doch darauf sei der Mann nicht eingegangen. „Nach der Wahl – ab nächster Woche Sonntag – wirst du abgeschoben. Wir brauchen keine Ausländer mehr hier in Deutschland“, sagte der Mann und ließ Soumaoro einfach stehen.

via ruhtnachrichten: Kandidat der Grünen in Lünen rassistisch beleidigt „Du wirst abgeschoben“

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“Dieser braune Mist” – Ex-Frankfurt-Boss: “Habe über 4.400 Anklagen von der AfD”

Der langjährige Klubchef der Eintracht äußert sich bei einer Veranstaltung zu seinem Kampf gegen rechts – und erhält besonders für eine Äußerung großen Applaus. Er ist bekannt für seine politischen Statements, nahm noch nie ein Blatt vor den Mund – besonders im Kampf gegen Rechtsextremismus und die AfD. Nun hat Peter Fischer, der frühere Vereinspräsident von Bundesligist Eintracht Frankfurt, mit einer erneut klaren Positionierung und einer Aussage Aufsehen erregt. Dies berichtet die “Bild”-Zeitung. Demnach habe der 68-Jährige an einer Demonstration der Christopher-Street-Day-Bewegung in Frankfurt teilgenommen – und für eine Rede großen Applaus von den fast 20.000 Teilnehmern erhalten. Fischer bezeichnete die in Teilen gesichert rechtsextreme AfD als “diese[n] braune[n] Mist” und forderte die Gesellschaft zum Handeln auf, rechten Strömungen entgegenzuwirken: “Setzt ein klares Zeichen in dieser Stadt!” “Ich liebe Euch” Mehr noch: Fischer erklärte auch unter dem Jubel der Zuschauer, er habe “mittlerweile über 4.400 Anklagen von der AfD. Ich bin nicht stolz drauf, aber mir werfen diese Penner vor, dass ich gegen ihre Lügen kämpfe.” Fischer kündigte an: “Sie werden keinen Prozess gewinnen.” Seinen Auftritt auf der Demonstration schloss er mit einem emotionalen “Ich liebe Euch.”

via t-online: “Dieser braune Mist” – Ex-Frankfurt-Boss: “Habe über 4.400 Anklagen von der AfD”

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Menschenkette gegen AfD-Politiker am Anschlagsort in München – #AntifaIstHandarbeit

Nach dem Anschlag mit zwei Toten kam es am Sonntag in München zu Demonstrationen unterschiedlicher politischer Lager. Am Ort des Attentats in der Seidlstraße versperrten Menschen AfD-Politikern um den Landeschef Protschka den Weg zum Tatort. Von Tobias Bönte Moritz Batscheider David Herting Georg Wolf Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am 16.02.2025 um 09:30 Uhr. Nach dem Anschlag am Donnerstag in München haben auf dem Königsplatz, nur einige hundert Meter vom Tatort entfernt, sowohl Sympathisanten der AfD als auch deren Gegner am Vormittag demonstriert. Laut Polizei versammelten sich bei der AfD-Mahnwache etwa 70 Personen, bei der Gegendemonstration zählte die Polizei 600 Menschen. Aus der Gegendemonstration habe sich eine Gruppe von rund 350 Personen gelöst und sei zur Absperrung der Mahnwache gegangen. Dort kam es zu Polizeimaßnahmen.  Menschenkette gegen AfD-Politiker Protschka Die Polizei war mit zahlreichen Beamten vor Ort und hielt die Kundgebungen auf Abstand. Die AfD-Anhänger hielten Plakate mit der Aufschrift “Es reicht” in die Höhe und legten rosafarbene Rosen ab. Die Gegendemonstranten riefen: “Halt’s Maul” und “Nazis raus”. Unter den Gegendemonstranten befanden sich unter anderem Mitglieder von Gewerkschaften, der Grünen und der “Omas gegen Rechts”. Teilnehmer sagten, man solle das Attentat nicht instrumentalisieren. Funktionäre der AfD wollten nach Abschluss ihrer Mahnwache am Königsplatz Blumen und Kerzen am Tatort ablegen – unter ihnen auch der bayerische AfD-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka. Etwa 50 Personen aus der Gruppe der Gegendemonstranten bildeten daraufhin eine Menschenkette und hielten Teilnehmer der AfD-Veranstaltung davon ab, Blumen an dem provisorischen Gedenkort in der Nähe des Tatorts niederzulegen. Nach langwierigen Verhandlungen mit der Polizei legten die AfD-Funktionäre ihr Blumen ein Stück vom Anschlagsort entfernt ab. Währenddessen wurden sie von der Polizei geschützt. Im Anschluss verließ die AfD-Delegation den Anschlagsort. Der Vorsitzende der bayerischen AfD, Stephan Protschka, kündigte eine Landtags-Anfrage der Partei zum Polizeieinsatz an. (…) Die Hinterbliebenen bedankten sich bei Polizei, Einsatzkräften, Kriseninterventionsteams, Pflegekräften und Ärztinnen “für die gute Unterstützung, Begleitung und für den emotionalen Beistand”. Außerdem wollten die Hinterbliebenen die Vornamen der beiden Toten veröffentlichen: Die Mutter hieß Amel, die Tochter hieß Hafsa. Laut der Familie wurde die Frau in Algerien geboren und kam mit vier Jahren nach Deutschland. Die Umweltschutz-Ingenieurin war bei der Stadt München als Sachgebietsleiterin bei der Stadtentwässerung beschäftigt. Der Tod von Mutter und Kind dürfe nicht politisch instrumentalisiert werden. “Amel war ein Mensch, der sich für Gerechtigkeit eingesetzt hat. War aktiv für Solidarität, Gleichheit und setzte sich für Arbeitnehmer*innenrechte ein und gegen Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung. Ihr war es sehr wichtig, ihrer Tochter diese Werte mitzugeben”, heißt es in dem Statement.

via br: Menschenkette gegen AfD-Politiker am Anschlagsort in München

siehe auch: Anschlag in München : Wie die AfD den Wunsch der trauernden Familie ignoriert Am Tatort des Anschlags vom vergangenen Donnerstag, bei dem eine Mutter und ihre Tochter getötet wurden, bilden Menschen eine Kette, um zu verhindern, dass AfD-Politiker Blumen niederlegen. (Foto: Stephan Rumpf) Als Parteimitglieder Blumen am Gedenkort für die Opfer des Anschlags niederlegen wollen, kommt es zu einem unwürdigen Schauspiel. AfD-Politiker sprechen von einer „Show“, die man „verwerten“ könnte – und dann erst bemerkt man, dass alles live ins Internet gestreamt wird. Jetzt habe man die „Show“ gehabt, sagt Stephan Protschka, „jetzt legen wir die Blumen nieder, dann gehen wir wieder“. Der bayerische AfD-Landesvorsitzende ist zufrieden. Der Münchner Landtagsabgeordnete Rene Dierkes pflichtet ihm bei: „Das können wir verwerten.“ Jemand ruft noch „Bilder!“ Dann stockt das Gespräch, als die AfD-Politiker bemerken, dass ein Streamer die Szene filmt. Das Ablegen von weißen Rosen beim Anschlagsort liefert der AfD offenbar die gewünschten Bilder. Vorangegangen ist dem eine zweieinhalbstündige Auseinandersetzung mit AfD-Gegnern und der Polizei. Nach einer Mahnwache auf dem Königsplatz waren AfD-Politiker und Unterstützer zum Tatort gezogen. Dort stellten sich ihnen am Sonntagmittag zahlreiche Menschen entgegen. Gewerkschaftsmitglieder, Senioren, Jugendliche aus der Antifa haben sich untergehakt und bilden eine Menschenkette.

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Revealed: Google facilitated Russia and China’s censorship requests

An investigation has exposed the tech firm’s cooperation with autocratic regimes to remove unfavourable content. Google has cooperated with autocratic regimes around the world, including the Kremlin in Russia and the Chinese Communist party, to facilitate censorship requests, an Observer investigation can reveal. The technology company has engaged with the administrations of about 150 countries since 2011 that want information scrubbed from their public domains. As well as democratic governments, it has interacted with dictatorships, sanctioned regimes and governments accused of human rights abuses, including the police in Taliban-controlled Afghanistan. After requests from the governments of Russia and China, Google has removed content such as YouTube videos of anti-state protesters or content that criticises and alleges corruption among their politicians. Google’s own data reveals that, globally, there are 5.6m items of content it has “named for removal” after government requests. Worldwide requests to Google for content removals have more than doubled since 2020 (…) In the four years to June 2024, Russia accounted for more than 60% of takedown requests. The country’s internet censor, Roskomnadzor, is one of the government agencies that corresponds most frequently with Google – and has earned the nickname “Rosco” in some of its reports. At the behest of Roskomnadzor, the tech company removed a YouTube video that allegedly exposed “corruption among politicians” and made “some rhetorical threats of violent action against the alleged corrupt politicians”, Google’s report said. Russian citizens were also prevented from viewing certain posts on the company’s Blogger platform, which “included criticism of Russian military history and policy, and Russian patriotic holidays. It also incited violence against residents of a Russian town,” the report said. (…) In China, at the request of the ministry of public security, which oversees the police and domestic political spying networks, Google took down more than 200 videos. The ministry had requested removals for 412, of which 346 “contained allegations about corruption within the political system in the People’s Republic of China or stories about top government officials”. Google also assisted in China’s crackdown on free speech, removing profiles that impersonated the country’s president, Xi Jinping. Online impersonation accounts were banned in 2015 after Chinese citizens used them to covertly criticise Xi and to circumvent censorship laws, which are some of the world’s most prohibitive.

via guardian: Revealed: Google facilitated Russia and China’s censorship requests

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Pope Francis’s Stunning Rebuke of JD Vance Exposes MAGA’s Dark Soul

The vice president took a stab at theology to defend the administration’s rank cruelty. Then a higher authority weighed in. The other day, JD Vance sought to reconcile President Donald Trump’s “America First” vision with the tenets of Christianity. Vance argued for a “Christian concept” that orders our ethical obligations in a series of concentric circles, starting with love of family, then out to love of neighbor, then to community and nation, and only then out to the rest of the world. Vance claimed the left has “inverted that,” casting Trumpism as more faithful to the allegedly Christian notion he’d outlined, because it puts “American citizens first.” This was sharply criticized online, leading Vance to defend it by citing the concept of “ordo amoris.” That means “order of love”: Even if we are called upon to love all people, the practical limitations on the help we can offer others directs us to prioritize aid to those nearest to us. Now another authority of sorts has weighed in on Vance’s defense of Trumpism: Pope Francis. In a remarkable letter, Pope Francis condemned the Trump administration over “mass deportations” and even indirectly criticized Vance’s use of ordo amoris to defend Trumpist nationalism.

via newrepublic: Pope Francis’s Stunning Rebuke of JD Vance Exposes MAGA’s Dark Soul

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Streit um abgehängte AfD-Wahlplakate in #SaalfeldRudolstadt: Das kam dabei heraus

Nach der Strafanzeige gegen einen SPD-Bürgermeister hat der Fall Polizei und Staatsanwaltschaft beschäftigt. Jetzt gab es Post. Es war der Aufreger des vorigen Sommers im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt: Nachdem der Probstzellaer SPD-Bürgermeister Sven Mechtold gemeinsam mit seinem Sohn bei einer nächtlichen Tour im Gemeindegebiet mitten im Landtagswahlkampf etwa 25 Plakate der AfD höchstpersönlich entfernt hatte, hagelte es Kritik von Freund und Feind. „Unglücklich“, sei die Aktion gewesen, sagten die, die ihm wohlgesonnen waren, andere sprachen von Schande. Prof. Dr. Wolfgang Wehr, Ex-Bürgermeister im benachbarten Gräfenthal, verlangte von Mechtold gar den sofortigen Rücktritt. Denis Häußer, seinerzeit AfD-Direktkandidat in dem betroffenen Wahlkreis, erstattete wegen der abgehängten Wahlplakate seiner Partei Strafanzeige wegen Sachbeschädigung gegen den Bürgermeister, der die Plakate nach dem Abhängen an die AfD herausgegeben hatte. Es ging bei den Ermittlungen fortan um 25 zerschnittene Kabelbinder und einen Sachschaden in Höhe von 10 Euro – vor allem aber ging es ums Prinzip. Ziemlich genau sechs Monate nach dem Vorfall im vorigen August bekam Häußer, inzwischen Landtagsabgeordneter der AfD, jetzt Post von der Staatsanwaltschaft in Gera. In dem vom 11. Februar 2025 datierten Schreiben von Staatsanwalt Marc Prehler wird dem Anzeigeerstatter mitgeteilt, dass das Ermittlungsverfahren mangels hinreichendem Tatverdacht eingestellt wurde. Die Begründung passt auf eine DIN A-4-Seite und stellt auf Paragraf 170 Strafprozessordnung ab. Aus der Akte sei ersichtlich, „dass das Ordnungsamt dem AfD-Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt wegen abweichenden Menge an angebrachten Plakaten eine Frist bis zum 12.8.2024 setzte, bis zu welcher die Zahl auf das erlaubte Maß zu reduzieren sei“ Ob Mechtold beim Abhängen der Plakate als Bürgermeister seine behördliche Zuständigkeit überschritten habe, sei eine Frage des Verwaltungsrechts. „Im Rahmen der strafrechtlichen Bewertung kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich der Beschuldigte einen tatsächlichen Sachverhalt vorstellte, bei dem er gerechtfertigt gewesen wäre“, so der Staatsanwalt. Mangels Reaktion auf die Anordnung zur Reduzierung der Zahl der Plakate sei nicht auszuschließen, „dass der Beschuldigte dies als Einwilligung zur Abnahme verstanden hat, wozu notwendigerweise die Kabelbinder beschädigt werden mussten“. Dafür spreche auch, „dass die Plakate selbst nicht beschädigt wurden, sondern zur Abholung bereit standen“, erklärt Prehler.

via otz: Streit um abgehängte AfD-Wahlplakate in Saalfeld-Rudolstadt: Das kam dabei heraus

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SO MANIPULIERT MAN DICH ÜBER MESSERANGRIFFE

Wusstest du, dass wir die sichersten zehn Jahre der deutschen Geschichte erleben? Dass Deutschland zwischen 2017 und 2022 so sicher war wie nie zuvor? In keinen Jahren seit der Wiedervereinigung gab es weniger Straftaten. Selbst die Gewaltkriminalität lag auf einem historischen Tiefpunkt. Auch 2023 gab es nicht mehr Kriminalität als 2010. 2010. 2021 und 2022 waren die häufigsten Vornamen der tatverdächtigen Deutschen, die Messerangriffe verübt haben in Berlin: Christian, Alexander und Nico. 1991 gab es 1,6 Morde pro 100.000 Einwohner. 2023 waren es halb so viele: 0,8. Ja, genau auf die Jahre, nachdem über eine Million Menschen zu uns geflohen waren, 2015 und 2016, waren die sichersten Jahre seit der Wiedervereinigung. In Sachsen liegt die Mordrate bei 0,7 – bei nur 8,5 % Menschen mit Migrationshintergrund. Rheinland-Pfalz hat 28 % und kommt trotzdem auf eine niedrigere Mordrate von gerade einmal 0,4. Wie passt das zusammen? Und in Sachsen, genau dort, wo so viele AfD wählen, angeblich wegen der Migranten, leben kaum welche. 98,7 % aller anerkannten Schutzsuchenden fällt nie strafrechtlich auf. Deutsche unter 30 sind rein statistisch viel krimineller als anerkannte Schutzsuchende. Migration führt nicht zu mehr Kriminalität. Aber über Jahre haben BILD und AfD unsere Köpfe vergiftet. Studien zeigen, dass die Medien fast nur noch negativ über Migration sprechen, und fast nur noch über die Minderheit (!) der Straftaten, die von Migranten begangen werden. Alle anderen Fälle, die fast täglich passieren, werden totgeschwiegen. Natürlich begehen die absolut meisten Straftaten und Gewalttaten die Deutschen selbst. MESSERANGRIFFE, VON DENEN DU WAHRSCHEINLICH KEIN WORT GEHÖRT HAST In den vergangenen Tagen gab es Messerangriffe in Bremen, Lübeck, Ratingen, Erfurt, mehrere in Dortmund und in Berlin. Teilweise mit Toten, mit Schusswechsel mit der Polizei. Von keinem hast du wahrscheinlich gehört. Wenn Messerangriffe in die Trends kommen, dann stets, wenn sich der Fall rassistisch instrumentalisieren kann. Vermutlich hast du von keinem oder den wenigsten jener Fälle gehört. Natürlich ist nicht jeder Fall gleich – manchmal gab es Tote, manchmal willkürliche Opfer, manchmal kannten sich Opfer und Täter. Aber diese Unterscheidungen spielen auch nie eine Rolle, wenn eines auf den Täter zutrifft, das nicht auf diese Fälle zutrifft: Wenn der Tatverdächtige kein Deutscher ist. Es ist eine wissenschaftlich erwiesene Tatsache, dass Medien überproportional oft über Straftaten von Nicht-Deutschen berichten. Obwohl im Vergleich zu vorigen Jahrzehnten weniger Gewalttaten stattfinden, wir mehr über sie berichtet. Es wird mehr über Messer-Gewalt berichtet. Und wenn, dann fast ausschließlich über die von Nicht-Deutschen. „Medien berichten vor allem über drastische und seltene Delikte. Dies ist besonders bei Messerangriffen der Fall. In den erfassten Medienberichten sind tödliche Delikte überrepräsentiert“, wie es in einer Studie heißt.

via volksverhetzer: SO MANIPULIERT MAN DICH ÜBER MESSERANGRIFFE

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