The World Bank has ceased all paid advertising on Elon Musk’s social media platform X, which was formerly Twitter, after a CBS News investigation found promoted advertisements from the organization showing up under a racist post from an account that prolifically posts pro-Nazi and white nationalist content. CBS News found a verified X account with more than 115,000 followers that had posted a racist image alongside a post praising Europe’s colonization of Africa. CBS News is not publicly identifying the accounts spreading racist content on X. A promoted advertisement for the World Bank showed up in the comments section below the post. “The World Bank Group had already reduced its paid marketing on X while working with the platform to implement the strongest safety protocols X offers for our content,” a spokesperson for the World Bank told CBS News on Friday, adding: “This latest incident is entirely unacceptable, and we are immediately ceasing all paid marketing on X.” (…) The account has shared dozens of antisemitic and racist posts over the course of the past week alone, and CBS News found promoted advertisements from numerous businesses under multiple posts from the account as it shared pro-Nazi content, including one post showing archival video of Adolf Hitler with the caption: “We defeated the wrong enemy.” That post has garnered more than two million views on the platform, according to X’s own metrics. CBS News has found more than a dozen accounts on X with the blue check indicating “verification” by the platform that have large followings and regularly post white nationalist or pro-Nazi content, and which have promoted advertisements from some recognizable brands showing up in their comments threads.
Eigentlich wollte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke in Jena Wahlkampf machen. Demonstranten blockierten jedoch seinen Auftritt. Die Polizei ging mit Schlagstöcken gegen sie vor. Laut Demo-Organisatoren gibt es Verletzte. Bei der Demonstration gegen einen Auftritt des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke in Jena hat es nach Angaben der Veranstalter Verletzte gegeben. „Durch polizeiliche Maßnahmen wie den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken sowie Faustschlägen ins Gesicht kam es zu Verletzten“, teilte das Bündnis „Rechtsruck stoppen“ mit. Der Polizei waren nach Angaben eines Sprechers zunächst keine Meldungen zu Verletzten bekannt. Rund 2.000 Menschen hatten nach ersten Schätzungen der Polizei am Dienstagabend in Jena gegen die AfD demonstriert. Höckes Auftritt sei nach Absprache mit dem Personenschutz „aufgrund der Vielzahl an Personen und der unübersichtlichen Lage vor Ort“ kurzfristig abgesagt worden, so die Polizei. Höcke sollte ursprünglich bei einem Bürgergespräch in einem Stadtteilzentrum auftreten. Die Polizei hatte bereits am Dienstagabend mitgeteilt, dass bei der Demonstration auch Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt worden seien, um Sitzblockaden aufzulösen.
siehe auch: Polizei setzt Pfefferspray und Schlagstöcke ein: Demonstranten verhindern Höcke-Auftritt in Jena Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen ist die Stimmung in Jena aufgeheizt. Menschen wenden sich mit Sitzblockaden gegen eine AfD-Veranstaltung, zu der eigentlich auch Landeschef Höcke kommen sollte. Rund 2.000 Menschen haben nach ersten Schätzungen der Polizei in Jena gegen die AfD demonstriert und einen Auftritt von Landeschef Björn Höcke verhindert. Die Polizei habe auch Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt, um Sitzblockaden aufzulösen, sagte ein Polizeisprecher. Von Verletzten wusste er zunächst nichts. Ursprünglich sei geplant gewesen, dass Höcke bei einem Bürgergespräch in einem Stadtteilzentrum auftreten sollte. Aus Sicherheitsgründen sei Höckes Auftritt – nach Absprache mit dem Personenschutz – abgesagt worden, sagte der Polizeisprecher. Höcke sei schließlich nicht angereist, die Veranstaltung der AfD sei dann beendet worden. Die Gegendemonstrationen waren laut Polizei angemeldet – es seien aber ursprünglich weniger Menschen erwartet worden; KURZ VOR LANDTAGSWAHL Demo gegen AfD-Veranstaltung in Jena – Auftritt von Höcke abgesagt. Aufgeheizte Stimmung in Jena kurz vor der Landtagswahl: Am Dienstagabend haben rund 2.000 Demonstranten gegen eine AfD-Veranstaltung mit Landeschef Björn Höcke protestiert. Der Auftritt wurde nach Blockaden abgesagt. Die Stadt Jena hat den gestrigen Polizeieinsatz am Rande einer AfD-Veranstaltung als angemessen bewertet. Der stellvertretende Oberbürgermeister Christian Gerlitz (SPD) sagte MDR THÜRINGEN, es sei zwar während des Einsatzes zu Konflikten gekommen. Das Verhalten der Polizei sei aber angemessen gewesen. Die AfD hatte am Dienstagabend einen so genannten Bürgerdialog im Stadtteil Jena-Lobeda angemeldet. Dabei sollte auch AfD-Chef Björn Höcke auftreten. Laut Polizei hatten sich bis zu 2.000 Gegendemonstranten versammelt. Höcke wurde wenige Meter vor dem Veranstaltungsort daran gehindert, mit seinem Auto weiterzufahren. Die Veranstaltung wurde daher abgebrochen. Gerlitz sprach von einem beeindruckenden Gegenprotest, der zum weit überwiegenden Teil friedlich gewesen sei. Die Polizei habe den Auftrag gehabt, der AfD ihre Veranstaltung zu ermöglichen. Bei dem Versuch, das Versammlungsrecht durchzusetzen, sei es wohl aber etwas rabiater geworden. (…) Kritik am Polizeieinsatz gibt es auch aus dem linken Lager. Das Bündnis “Rechtsruck stoppen” sprach von einem Polizeieinsatz mit schockierender Härte. “Teilweise wurde Demonstranten von den Polizisten ins Gesicht geschlagen”, sagte Bündnissprecherin Lena MDR THÜRINGEN. Zu möglicherweise gewaltbereiten Gegendemonstranten kann sie nach eigenen Angaben nichts sagen. Das Bündnis habe vor der Demonstration zu friedlichen Protesten aufgerufen. Mit dem Ergebnis der Gegendemonstration sei sie aber sehr zufrieden: “Das war ein sehr großer Erfolg. Wir haben uns dem Auftritt des Faschisten Höcke in Jena widersetzen können. Er konnte nicht auftreten dank des sehr breiten und bunten zivilgesellschaftlichen Protestes.” Auch Linken-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss kritisierte den Polizeieinsatz und forderte Aufklärung vom Innenminister. Wer gegen Nazis kämpfe, könne sich auf den Staat überhaupt nicht verlassen, sagte die Linke-Politikerin mit Blick zum Vorgehen der Polizei
Das American Jewish Committee warnt mit einer neuen Broschüre vor der „Umsturzpartei“ AfD. Auch der Zentralratspräsident findet deutliche Worte. Knapp zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben der Zentralrat der Juden in Deutschland und das American Jewish Committee Berlin (AJC) vor einem Erstarken der AfD gewarnt. In einer am Dienstag veröffentlichten Broschüre mit dem Titel „Die Umsturzpartei. Wie die AfD unsere Demokratie gefährdet“, wird die AfD als „völkisch-rechtsextreme“, „antiwestliche“ Partei mit einer „ganz offensichtlichen antisemitischen Ideologie“ bezeichnet. Das Papier listet Beispiele, Äußerungen und Aktionen von Personen in der AfD auf, um dies zu belegen. So wird etwa auf abschätzige Äußerungen aus der Partei zur deutschen Erinnerungskultur mit Blick auf den Holocaust eingegangen. Es gehe darum, zu zeigen, „über was für eine Partei wir reden, welchen Charakter sie hat“, sagte AJC-Direktor Remko Leemhuis am Dienstag bei der Vorstellung des Heftes in Berlin. Leemhuis verwies darauf, dass inzwischen mehrere Landesverbände der AfD von den zuständigen Verfassungsschutzämtern als erwiesen rechtsextrem eingestuft werden und der Bundesverfassungsschutz einen erheblichen Teil der Parteimitglieder als extremistisch einschätzt. Er habe den Eindruck, dass die öffentliche Debatte über die AfD „dieser Realität hinterherläuft“, beklagte Leemhuis. Hier solle die Broschüre Aufklärung leisten. Verfasst wurde das Heft von den Journalistinnen und taz-Autorinnen Andrea Röpke und Andreas Speit. Auf rund 40 Seiten beleuchten sie unter anderem sprachliche und mediale Strategien der AfD sowie die Vernetzung der Partei mit völkischen Initiativen und mit der russischen Führung. Die Broschüre richtet sich laut Leemhuis vor allem an Menschen, „die an der politischen Diskussion beteiligt sind“, etwa Abgeordnete und Medienschaffende.
Er hat 350.000 Briefe an Thüringerinnen und Thüringer über 65 verschickt, um sie vor der AfD zu warnen. Nun wird der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, Jens-Christian Wagner, massiv bedroht. Der Stiftungsdirektor der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora sieht sich nach einem Brief an die Thüringer Wählerinnen und Wähler bedroht. So sei in der Gedenkstätte Mittelbau-Dora sein Konterfei auf eine Todesmarschstele geklebt worden, postete Jens-Christian Wagner auf X. Die Stele erinnert an die Opfer der Todesmärsche aus den Lagern des KZ-Komplexes Mittelbau-Dora. Außerdem habe er eine E-Mail erhalten, in der eine Frau aus Weimar – »eine Montagsspaziergängerin« – geschrieben habe, dass er ebenso wie der verstorbene SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Hartung noch eine Strafe für sein Handeln erhalten werde. Wagner wirft der AfD vor, den Nationalsozialismus zu verharmlosen. Er bezieht immer wieder Stellung gegen die Partei. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft.
An der Fassade der Roten Flora im Hamburger Schanzenviertel ist am Montag ein Plakat aufgetaucht, das offenbar zu Straftaten gegen die AfD aufruft. Die Rote Flora schrieb auf dem Plakat von “13 Dingen, die du gegen die AfD tun kannst”. An erster Stelle warb sie dafür, Wahlkampfmaterial “unschädlich zu machen”. Außerdem solle man Wahlkampfstände stören, Veranstaltungsorte angreifen und Autos lahmlegen. Auf einer dazugehörenden Internetseite gab es dafür konkrete Handlungsanweisungen. Bei vielen Punkten auf der Liste dürfte es sich eindeutig um Aufrufe zu Straftaten handeln. Man solle sich dabei aber nicht erwischen lassen, warnt die Rote Flora. Hintergrund der Aktion sind laut einem Statement der Verfasser die Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im kommenden Monat. Polizei übermalt Liste zweimal Nachdem die Polizei das Plakat noch am Montag übermalt hatte, wurde in der Nacht zum Dienstag eine neue Liste aufgehängt. Es sind dieselben Punkte wie zuvor – allerdings mit dem Zusatz: “Bullen, das Spiel verliert Ihr mal wieder. ACAB”. Am Dienstag wurde dann die Liste erneut übermalt. Staatsschutz ermittelt “Wir ermitteln wegen des Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten”, sagte eine Sprecherin der Polizei. Die Ermittlungen werden den Angaben zufolge vom Staatsschutz geführt.
siehe auch: „Pimmelgate“ 2.0? Katz-und-Mausspiel mit der Polizei: Plakat an Roter Flora hängt wieder und wird erneut übermalt. Ein Plakat mit der Botschaft „13 Dinge, die du gegen die AfD tun kannst“ hängt an der Roten Flora, nachdem die Polizei es bereits übermalt hatte. Aber nicht lange. Der Vorgang erinnert an eine Posse vor drei Jahren. Wirbel um ein Plakat an der Roten Flora: Einen Tag, nachdem die Polizei ein Anti-AfD-Plakat an dem linksautonomen Zentrum im Hamburger Schanzenviertel übermalt hat, haben linke Aktivisten das Plakat in der Nacht zum Dienstag erneut überklebt. Doch auch dieses Plakat mit dem Titel „13 Dinge, die du gegen die AfD tun kannst“ wurde kurze Zeit später von der Polizei wieder übermalt.
Der antifaschistische Werkzeugkasten im Spiegel der Zeit: "13 Dinge die du gegen die AFD tun kannst…", "12 Dinge die du dabei beachten solltest…", "vom Antifa Tresen empfohlen https://t.co/vw1Dfu9UQX" https://t.co/ZiQclWhzqY
“We cannot scapegoat minorities for this country’s problems”. The singer penned a heartfelt message on social media in which she mentioned her children, who are of North African heritage through her former partner Leyman Lahcine. Faith, who was born in Hackney, London, to an English mother and Spanish father, wrote the caption: “My message to the right-wing idiots ruining our country.” “As the mother of two half Muslim North African children and as a born and raised resident and proud member of the Hackney community. I stand vehemently against racism of any kind.” She went on to say that she is “proud” of the UK, which she describes as “diverse, integrated and accepting of all cultures.” She continued: “We cannot scapegoat minorities for this country’s problems when in my experience all they have done is contribute to the rich diverse culture I grew up in that has shaped the best parts of me and the people I love and adore.” She finished by saying, simply, “With all due respect to the right-wing fascists, f**k off.”
Die Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein bereitet sich auf einen Großeinsatz am heutigen Samstag in Hilchenbach vor. Grund ist eine Versammlung der Partei Der Dritte Weg. Sie hat nach Angaben der Ordnungshüter eine Versammlung in geschlossenen Räumen und eine Kundgebung in der Nähe des Parteisitzes angemeldet. Lesezeit: 2 Minuten Das Versammlungsthema laute: „Linksextremismus entgegentreten – Die Dammstraße 5 bleibt deutsch!“ Diese Kundgebung soll von 12 Uhr bis 18 Uhr dauern. Die Veranstalter rechnen mit rund 30 Teilnehmern. Parallel dazu soll auf dem Gelände des Parteisitzes ab 13 Uhr der „Tag der Heimattreue“ stattfinden, informiert die Polizei. Bei den Ordnungsbehörden sind bis Freitagvormittag drei Gegenversammlungen angemeldet worden, etwa von 13 bis 19 Uhr unter dem Motto „Hilchenbach feiert Vielfalt“ im Park neben dem Hilchenbacher Rathaus (Gerichtswiese). Mehrere Hundert Gegendemonstranten erwartet Der Organisator rechnet mit bis zu 400 Demonstranten. Bei einer zweiten Veranstaltung soll es zudem einen Marsch durch die Stadt geben. Diese Versammlung soll zwischen 13.30 und 21 Uhr unter dem Motto „Gegen den Rechtsruck“ stattfinden. Der Aufzug führt durch die Innenstadt Hilchenbachs. Bis zu 100 Teilnehmer werden erwartet. Eine weitere Versammlung, ebenfalls unweit des Parteisitzes, unter dem Motto „Dammstraße dicht machen“ findet zwischen 14 und 21 Uhr statt. Daran sollen sich bis zu 400 Personen beteiligen. Zudem soll es einen Protestzug vom Hilchenbacher Bahnhof in Richtung Dammstraße geben. „Die Polizei wird alle Versammlungen begleiten“, heißt es in einer Pressemitteilung der Kreispolizeibehörde. Nach derzeitigen Erkenntnissen rechnet die Polizei für beide politischen Lager mit der Teilnahme von Personen aus dem gesamten Bundesgebiet und ist mit vielen Kräften am Ort.
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