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Demonstrationen in Erfurt: Proteste gegen AfD-Parteitag verliefen überwiegend friedlich

Zehntausende Menschen haben an Kundgebungen, Blockaden und Demonstrationen gegen den AfD-Parteitag teilgenommen. Der Tag verlief laut Polizei ohne größere Zwischenfälle. Die Aktionen und Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt sind nach Angaben der Polizei überwiegend friedlich verlaufen. An den verschiedenen Versammlungen und Protestaktionen hätten sich im Tagesverlauf insgesamt knapp 31.000 Menschen beteiligt, teilte die Polizei am Abend in einer Zwischenbilanz mit. Die Bündnisse Zusammenstehen und Widersetzen sprachen hingegen von 50.000 Demonstranten. Vereinzelt sei es zu kleineren Auseinandersetzungen gekommen, die aber durch Einsatzkräfte schnell beendet worden seien, teilte die Polizei weiter mit. Insgesamt wurden laut der Polizei 48 Straftaten sowie elf Ordnungswidrigkeiten registriert. In einem Fall habe es einen Verdacht des schweren Landfriedensbruchs gegeben. Das Durchbrechen einer polizeilichen Absperrung und Angriffe auf Einsatzkräfte konnten nach Angaben der Thüringer Polizei verhindert werden. Da bei »vereinzelten Vorkommnissen« Aktivisten und Medienvertreter leicht verletzt wurden, wurden Ermittlungen eingeleitet. (…) Der Parteitag der AfD begann trotz der Blockaden pünktlich. Viele AfD-Delegierte fuhren schon in den frühen Morgenstunden mit Reisebussen zum Parteitagsgelände, um die Blockaden zu umgehen. Nach Angaben von Delegierten versammelten sie sich bereits vor vier Uhr an Treffpunkten weit außerhalb der Stadt. AfD-Chef Tino Chrupalla eröffnet den Parteitag mit Spott: »Der frühe Vogel fängt den Wurm, die Randalierer von der Antifa haben ihr eigenes Störmanöver verschlafen.« Das Bündnis selbst war trotz des pünktlichen Beginns des AfD-Parteitags zufrieden: »Das waren die größten Blockaden, die wir je auf die Beine gestellt haben. Die antifaschistische Bewegung geht gestärkt aus diesem Tag«, sagte Noa Sander von Widersetzen.

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siehe auch: Polizei ermittelt wegen Angriffen auf Medienschaffende Mehr als 30.000 Menschen haben in Erfurt gegen den Parteitag der AfD demonstriert, weitgehend friedlich. Doch es gab eine Attacke auf Reporter eines rechtspopulistischen Portals. Ermittlungen laufen, Politiker verurteilen den Angriff. Meist friedlicher Protest, aber auch Sitzblockaden und Verletzte: Bei den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag ist es am Samstag auch zu Übergriffen auf Medienschaffende gekommen. Wie Polizeipräsident Thomas Quittenbaum sagte, seien drei Vertreter des rechtspopulistischen Portals »Apollo News« körperlich angegriffen worden, die Polizei habe ihnen Hilfe geleistet. Wie SPIEGEL-Reporter beobachteten, flogen Flaschen und Farbbeutel. Der Apollo-News-Chefredakteur schreibt auf der Plattform X, einem seiner Mitarbeiter sei gegen den Hinterkopf getreten worden. Die Polizei führt zu den Angriffen auf Medienschaffende und Livestreamer Ermittlungen. Einem Vertreter der »Jungen Freiheit« sei zudem sein Handy geraubt worden. Einige Tatverdächtige des Raubs wurden nach Angaben der Polizei bereits identifiziert. (…) »Man kann zufrieden sein. Es ist bunt und laut«, hatte Thüringens Innenminister Georg Maier bei einer ersten Zwischenbilanz gesagt. Mit dem friedlichen Ablauf der Proteste habe Erfurt »ein Zeichen für eine lebendige Demokratie gesetzt« und sich weltoffen gezeigt, sagte Oberbürgermeister Andreas Horn (CDU). Nach Angaben der Initiatoren beteiligten sich rund 50.000 Menschen an Kundgebungen und weiteren Protestaktionen gegen die AfD. Das Bündnis »Widersetzen« organisierte Blockaden, vor allem auf den Zufahrtswegen zum Tagungsort. Die Polizei schätzte die Zahl der Gegendemonstranten auf bis zu 31.000 und sprach von rund 12.000 Blockierern.

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Simson-Nachfahre protestiert in Erfurt gegen AfD – #erf0407

«Haltet den Namen Simson aus der Politik heraus», forderte Dennis Baum auf dem Messegelände. Ein Nachfahre der jüdischen Familie Simson hat bei einer Protestveranstaltung gegen den AfD-Bundesparteitag gesprochen. «Haltet den Namen Simson aus der Politik heraus», forderte Dennis Baum auf dem Messegelände in Erfurt. Seine Familie sei bis heute jüdischen Glaubens. Das passe nie mit dem Programm der AfD zusammen, sagte der 82-Jährige. «Die Drohungen gegen Einwanderer, Menschen anderer Hautfarbe und sexuelle Minderheiten sind uns ein Gräuel, an dem wir keinen Anteil haben wollen.» Die in Suhl produzierten Mopeds der Marke Simson wie «Schwalbe» oder S50/51 sind bei vielen Jugendlichen Kult und stehen für ostdeutsches Lebensgefühl und Mobilität. Immer wieder zeigen sich AfD-Politiker nicht nur in Thüringen mit den Mopeds oder organisieren Ausfahrten. Baum beschrieb es als «großen Schock», als er über das Internet von dieser «Nähe» erfahren hatte. Das Werk in Suhl, in dem in der DDR Mopeds der Marke Simson gebaut wurden, geht auf die jüdischen Brüder Simson zurück. Es ist damit Teil der jüdischen Geschichte Thüringens. Die Familie war 1936 von den Nationalsozialisten aus Deutschland vertrieben worden und in die USA geflohen.

via welt: Simson-Nachfahre protestiert in Erfurt gegen AfD

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VOR DEM AFD-PARTEITAG IN ERFURT – Gewalt wird herbeigeredet

Beginn des AfD-Parteitags in Erfurt Stimmung. Die Partei dürfte von Eskalationsrhetorik profitieren. Kurz vor dem Beginn des AfD-Parteitags am Sonnabend in der Landeshauptstadt Thüringens wird von verschiedenen Akteuren in auffallender Weise eine Eskalation im Zusammenhang mit den geplanten Protesten herbeigeredet. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch sprach am Montag vom »Countdown zum Bürgerkrieg in Erfurt«, Bild warnte am Tag darauf vor »enthemmter Gewalt« am kommenden Wochenende und beschwor Szenarien herauf wie bei den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg 2017, als »linksautonome Gewalttäter aus ganz Europa das Schanzenviertel verwüsteten« – und vor allem die Polizei, was Bild nicht erwähnte, durch enthemmte Gewalt auffiel. Und auch dadurch, dass sie offenbar Aktionen zuließ, die jene Bilder lieferten, mit denen sich dann der Protest gegen den Gipfel diskreditieren und die Polizeigewalt legitimieren ließ. Laut Bild wollen nun wieder »Linksextreme« von Dächern aus angreifen, und wie damals hätten sich »linksautonome Gewalttäter« aus dem Ausland angekündigt, die zum AfD-Parteitag anreisen wollten. Dem Blatt habe ein Staatsschützer erklärt, dass »deutsche Linksextremisten« auch »antifaschistische Gruppen aus Italien, Frankreich und der Schweiz nach Erfurt eingeladen haben«. Man nehme das sehr ernst, vor allem da »Autonome« häufig gewalttätig gegenüber Einsatzkräften vorgingen, »auch mit Brandsätzen und Pyrotechnik«. Eine Rolle spielen hier offenkundig wieder einmal obskure anonyme Erklärungen, die seit einigen Tagen auf dem Portal »Indymedia« veröffentlicht werden. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DpolG) warnte am Montag vor »massiven Ausschreitungen« und Gewalttaten gegen Einsatzkräfte. Die Polizei rechne mit rund 50.000 Demonstranten, darunter 2.000 bis 2.500 »Gewaltbereite«. Der DPolG-Vorsitzende Heiko Teggatz erklärte, er gehe davon aus, dass neben dem »legitimen friedlichen Protest« auch Aktivisten »aus dem linken und linksextremen Milieu« vor Ort seien, die Gewalttaten gegen Polizisten planten. Teggatz verlangte, am Wochenende genügend Staatsanwälte und Richter in den Bereitschaftsdienst zu versetzen.

via jw: VOR DEM AFD-PARTEITAG IN ERFURT Gewalt wird herbeigeredet

siehe auch: Erfurt vor Ausnahmezustand: Wie Demonstranten den AfD-Parteitag blockieren wollen Zum AfD-Parteitag in Erfurt werden Zehntausende Gegendemonstranten in der Stadt erwartet. Ein Teil von ihnen will den Parteitag verhindern. Zum AfD-Parteitag am Wochenende in Erfurt werden Zehntausende Demonstranten, Blockaden, Gewalt und ein Großeinsatz der Polizei erwartet. Eine der größten Gruppen, die am Wochenende auf die Straße gehen, ist das Bündnis „Widersetzen“, das den Parteitag mit Sitzblockaden auf den Zufahrtsstraßen zur Erfurter Messe verhindern will. Unmöglich, argumentieren die einen – immerhin gelte auch für die AfD als nicht verbotene Partei die Versammlungsfreiheit. Notwendig, sagen die anderen. Wie begründen die Organisatoren ihr Vorgehen? „Unser Ziel ist, den AfD-Parteitag zu verhindern“, sagte Suraj Mailitafi, Sprecher von „Widersetzen“, im Gespräch mit dem Tagesspiegel. „Dabei ist jede Minute Verzögerung ein Gewinn, weil das signalisiert, dass diese Rechtsextremisten nicht ungehindert agieren können.“ Das Ziel: eine kritische Masse zu erreichen, sodass die Polizei Blockaden nicht mehr auflösen kann und der Parteitag schließlich ausfallen muss. Dazu, so Mailitafi, reisten Teilnehmer aus mehr als 80 Städten in mehr als 200 Bussen und Zügen an. „Wir werden Zehntausende aus ganz Deutschland sein, die sich mit ihrem Körper dem Faschismus entgegenstellen“, kündigte Mailitafi an.

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Antifaschist in Göttingen lebens­gefähr­lich verletzt

Ein jugendlicher Neonazi soll in der Nacht auf Sonntag auf einen 23-Jähri­gen ein­­ge­stochen haben. Nähere Umstände der Tat sind noch ungeklärt. Auf dem Straßenfest des Christopher Street Day war es in Göttingen bereits am Samstag zu einem Zwischenfall gekommen. Auf dem Albaniplatz am Rande der Innenstadt fing ein alkoholisierter 52-Jährigen mit einem Standbetreiber einen Streit an. Der Mann erhielt ein Platzverbot; der Staatsschutz ermittelt, ob ein queerfeindliches Motiv vorlag. Nur wenige Straßen weiter ereignete sich in der Nacht zum Sonntag im Fridtjof-Nansen-Weg ein lebensgefährlicher Angriff auf einen Antifaschisten. Ein jugendlicher Neonazi soll den 23-Jährigen mit einem Messer attackiert haben. Das Opfer wurde mit schweren Verletzungen im Oberkörper ins Krankenhaus gebracht. »Auch jetzt besteht noch Lebensgefahr«, erklärte Rechtsanwalt Sven Adam am Montag gegenüber »nd«. Er vertritt den Angegriffenen, der sich zusammen mit weiteren Personen am Abend im Fridtjof-Nansen-Weg aufgehalten hatte. Menschen aus dem Umfeld des Angegriffenen veröffentlichten am Sonntag eine Mitteilung. »Freunde, die vor Ort Erste Hilfe geleistet und auf den Rettungswagen gewartet haben, stehen noch unter Schock«, heißt es darin. Niemand auf linker Seite sei bewaffnet gewesen, »und es gab kein Interesse an einer körperlichen Auseinandersetzung. Der Täter hat unvermittelt mit einem Messer zugestochen und unseren Freund im Brustbereich getroffen.« Der Tod ihres Freundes sei »mindestens billigend in Kauf genommen« worden, heißt es weiter. (…) Auch der Beschuldigte sei während des nächtlichen Vorfalls nicht allein gewesen, erläuterte der Rechtsanwalt weiter. Er habe sich in Begleitung eines Jugendlichen befunden, der ebenfalls der rechten Szene zugerechnet werde.

via nd: Antifaschist in Göttingen lebens­gefähr­lich verletzt

siehe auch: Nach Messerangriff durch Rechtsextremen Göttinger Antifaschist lebensgefährlich verletzt In Göttingen schwebt ein Antifaschist in Lebensgefahr. Ein bekannter Rechtsextremer soll ihm knapp neben das Herz gestochen haben. Seit zwei Tagen kämpft ein Göttinger Student um sein Leben. In der Nacht zum Sonntag ist der 23-Jährige niedergestochen worden. „Er liegt im künstlichen Koma, wird abgekühlt“, sagt Sven Adam, Rechtsanwalt in der niedersächsischen Stadt. Der Verletzte habe fünf Liter Spenderblut erhalten. Der mutmaßliche Täter soll aus der rechtsextremen Szene kommen. An­ti­fa­schis­t:in­nen haben Max D. erkannt und geoutet. Die Polizei nahm den 17-Jährigen kurzfristig fest. Er durfte aber inzwischen wieder gehen. Im Fridtjof-Jansen-Weg soll D. den Studenten angegriffen haben. Um zwei Uhr morgens waren sie aufeinandergetroffen. Beide waren nicht allein. Mit einem Messer soll D. knapp neben das Herz seines Opfers gestochen haben. Eine Halsschlagader wurde verletzt. Der genaue Anlass für den Angriff ist bisher unklar. Betroffene aus dem Umfeld des Studenten, der sich antifaschistisch engagiert, lassen über Anwalt Adam mitteilen, sie stünden „noch unter Schock“. Der Täter habe unvermittelt zugestochen. (…) In der Nacht konnte D. nach dem Angriff mit einem Begleiter fliehen. Er wurde aber erkannt, da er zu einer rechten Clique gehört. Auf Indymedia heißt es, er gehöre zur selben Gruppe wie ein anderer Rechtsextremist, der in der Nacht zum 3. Juni am Albaniplatz szenetypische Parolen gesprüht und eine in Regenbogen-Farben angesprühte Treppe mit einer Deutschlandfahne übersprüht haben soll. In derselben Nacht war auch eine an der Mauer neben dem Treppenaufgang hängende Gedenktafel zur Erinnerung an die Bücherverbrennung 1933 besprüht worden. Das eingravierte Heinrich-Heine-Zitat „Wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen“ war dabei unlesbar geworden. Nach dem Online-Outing nahm die Polizei D. und eine weitere Person in seiner Wohnung fest. „Ungeachtet des geäußerten Tatverdachtes gehen die intensiven Ermittlungen der Mordkommission sowohl zum Tathergang als auch zur Motivation des oder der Täter mit Hochdruck weiter“, erklärt die Polizeipressesprecherin.

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Nach 25 Jahren bangen Beratungsstellen gegen Rechts um Zukunft

Der Bundesverband der Rechtsextremismus-Beratungsstellen sorgt sich vor dem Hintergrund angekündigter Einsparungen und Änderungen bei der Demokratieförderung durch den Bund vor dem Aus. Es sei „völlig unklar“, ob der Bundesverband weiter den Auftrag erhält, die mobilen Beratungsstellen in den Ländern zu vernetzen und zu koordinieren, sagte Verbandsgeschäftsführerin Grit Hanneforth am Donnerstag in einer Pressekonferenz des Verbands. Zum 25-jährigen Bestehen der Beratungsstellen, die erst im Osten vor dem Hintergrund rechtsextremer Übergriffe gegründet und ab 2007 auch auf westdeutsche Bundesländer ausgeweitet wurden, sei den Mitarbeitenden nicht zum Feiern zumute, erklärte der Verband. Hanneforth sagte, die bisherigen Äußerungen von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) ließen vermuten, dass die Förderung der Beratungsstellen in den Ländern stabil bleiben solle. Das begrüße sie ausdrücklich. Die Förderung des Bundesverbands stehe aber infrage.

via migazin: Nach 25 Jahren bangen Beratungsstellen gegen Rechts um Zukunft

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Frau fuhr mit E-Scooter vorbei und warf: Berliner AfD-Abgeordneter mit Eiern beworfen – #AntifaIstHandarbeit

Ein AfD-Politiker steht an einer Straßenecke in Friedrichshain an einem Informationsstand, als eine Frau auf einem E-Scooter vorbeifährt. Dann fliegen Eier. Stand: heute, 16:54 Uhr Jetzt neu: Tagesspiegel bei Google bevorzugen Ein Berliner AfD-Abgeordneter ist an einem Stand seiner Partei in Berlin-Friedrichshain mit Eiern beworfen worden. Der gezielte Angriff ereignete sich am Samstagvormittag an der Andreasstraße, wie die Polizei mitteilte. Eine Frau fuhr demnach mit einem E-Scooter auf dem Gehweg an dem Stand vorbei und soll dabei mehrere Eier auf den Politiker geworfen haben.

via tagesspiegel: Frau fuhr mit E-Scooter vorbei und warf: Berliner AfD-Abgeordneter mit Eiern beworfen

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Mann zeigt in Kassel Hitlergruß auf Mustang-Dach: Fußballfans reißen Neonazi-Kennzeichen ab – #AntifaIstHandarbeit

Nach dem Deutschlandspiel am Samstag hat in Kassel ein Mann auf dem Dach eines Ford Mustang stehend den Hitlergruß gezeigt. Umstehende beschädigten daraufhin das Auto und rissen das Kennzeichen ab. Nach dem Sieg der deutschen Nationalmannschaft in der Nacht zum Sonntag gegen die Elfenbeinküste ist es zu einem größeren Polizeieinsatz bei dem Autokorso auf der Friedrich-Ebert-Straße in Kassel gekommen. Ein Mann soll auf dem Dach eines Autos den Hitlergruß gezeigt haben, sagte die Polizei auf Nachfrage. Anschließend sollen die Insassen des Wagens attackiert worden sein. Von dem Vorfall kursieren mittlerweile zahlreiche Videos im Internet. Auf ihnen zu sehen ist eine deutlich aufgeheizte Stimmung. Zahlreiche Polizisten versuchen, die Menge zu beruhigen – ebenso wie den Fahrer des Wagens. In einem anderen Video sieht man, wie ein Mann abgeführt wird. Auch Beschädigungen am Auto sind deutlich zu sehen – etwa demolierte Heckscheibe. Zu hören ist zudem, wie die Menge „Nazis raus“ skandiert. Nach Angaben von Polizeisprecher Daniel Kalus-Nitzbon waren gegen 1.20 Uhr drei Männer im Alter von 22 bis 40 Jahren sowie eine 16-Jährige gemeinsam in einem Ford Mustang auf der Friedrich-Ebert-Straße unterwegs. Zu diesem Zeitpunkt sei der Verkehr wegen zahlreicher Personen und Fahrzeuge bereits nahezu vollständig zum Erliegen gekommen. Einer der Fahrzeuginsassen, ein 28-Jähriger aus dem Landkreis Kassel, wird verdächtigt, auf das Dach des Mustangs geklettert zu sein und dort den Hitlergruß gezeigt zu haben. Die Geste ist in einem der Videos, die man bei Instagram findet, gut zu erkennen. Auch, wie sich der Mann, der vermummt ist und eine Fackel in der Hand hält, dabei filmen lässt. Personen, die um das Auto gestanden hätten, hätten nach dem Zeigen des Hitlergrußes den Ford beschädigt, teilte die Polizei mit. Unter anderem wurde das Kennzeichen abgerissen, dessen Buchstaben- und Zahlenkombination auch eine bekannte Symbolik im Rechtsextremismus darstellt. Nach Informationen der HNA handelt es sich um ein Kennzeichen in dem „HH 88“ enthalten ist – allerdings ist es kein Kasseler Kennzeichen. (…) Laut Polizei seien die Fahrzeuginsassen in der aufgeheizten Stimmung teilweise durch die geöffneten Fenster angegriffen worden. Durch den Einsatz zahlreicher Polizisten hätten weitere Attacken auf die Personen und das Fahrzeug verhindert werden können.

via hna: Mann zeigt in Kassel Hitlergruß auf Mustang-Dach: Fußballfans reißen Neonazi-Kennzeichen ab

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