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#Volksbank kündigt AfD-Konten – #KickThemOut

Die NRW-AfD und die Landtagsfraktion müssen sich eine neue Bank suchen – die Volksbank hat ihre Konten gekündigt. Von Christoph Ullrich Der Partei- und Fraktionschef der AfD, Martin Vincentz, spricht auf WDR-Nachfrage von einer ” ideologisch motivierten und undemokratischen Entscheidung”. Die Bank habe zudem auch die Konten des Kreis- sowie des Stadtverbandes Düsseldorf gekündigt. Zuerst hatten die “Bild” und die “Rheinische Post” über den Fall berichtet. Die Kündigungen seien demnach ohne Angabe von Gründen zum 31. März erfolgt. Damit hat die Kündigung erst einmal keine Auswirkungen auf die Finanzierung des Bundestagswahlkampfes. Der Spitzenkandidat der NRW-AfD, Kay Gottschalk, spricht von gezieltem Vorgehen gegen seine Partei durch die Volksbanken. Für ihn dränge sich schon seit längerem, durch seine “Tätigkeit als Verwaltungsbeirat der BaFin, der Verdacht auf, dass die Volksbanken strukturiert und in diskriminierender Art und Weise gegen die Personenvereinigung AfD vorgingen

via wdr: Volksbank kündigt AfD-Konten

siehe auch: Volksbank Düsseldorf Neuss kündigt AfD die Konten – offenbar auch wegen „Omas gegen Rechts“. Einen Monat vor der Bundestagswahl beendet die Volksbank Düsseldorf Neuss alle Geschäftsbeziehungen mit der rechtspopulistischen Partei. Ein mögliches Motiv: der Protest einer Bürgerinitiative. Was sagen die Beteiligten? Das Schreiben ging am 8. Januar raus, Absender ist die Volksbank Düsseldorf Neuss, Empfänger die Landesgeschäftsstelle der AfD in Düsseldorf. Der Betreff: „Kündigung der gesamten Geschäftsbeziehung“. In drei Absätzen erklärt die Bank dem lokalen Stadtverband der Partei, dass dieser ab dem 31. März kein Kunde mehr sein wird. Eine Begründung fehlt, es wird lediglich auf die Kündigungsrechte gemäß der Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen. Die AfD Düsseldorf hat das Dokument auf der Plattform X veröffentlicht und schreibt, dieser Vorgang sei „Wahlkampf der besonderen Art“.

Screenshot X
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Keine Batterien von Tesla mehr: Viebrockhaus lehnt Musk ab

Die Firma Viebrockhaus hat angekündigt, keine Produkte des Herstellers Tesla mehr zu verbauen. Die Werte des US-Unternehmers Elon Musk seien nicht mit denen des niedersächsischen Hausbauunternehmens vereinbar. Die Firma mit Sitz in Harsefeld (Landkreis Stade) will stattdessen nach eigenen Angaben künftig auf deutsche Batteriespeicher setzen. Die Geschäftsführer Dirk und Lars Viebrock wollen sich so vom US-Unternehmer Elon Musk distanzieren. Der Milliardär tritt als Unterstützer des neu gewählten US-Präsidenten Donald Trump auf und setzt sich für Parteien wie die AfD ein. Das entspreche nicht den Werten seines Unternehmens, sagte Dirk Viebrock. “Wir stehen als Unternehmen für Offenheit und haben Menschen aus vielen Ländern, die für uns arbeiten. Und diese Offenheit wollen wir uns auch bewahren.” Mit etwa 1.000 gebauten Häusern pro Jahr und in etwa so vielen Mitarbeitenden gehört Viebrockhaus zu den größten Hausbauunternehmen in Deutschland. In den Häusern sind Wärmepumpen und Solarsysteme mittlerweile Standard. Das Unternehmen verbaut nach eigenen Angaben jährlich etwa 750 Hausbatterien, die den auf dem Haus erzeugten Strom speichern können (…) Auch bei den Firmenfahrzeugen will Viebrockhaus künftig einen Bogen um die Marke Tesla machen. Diesen Schritt sind bereits andere Unternehmen gegangen. Die Drogeriemarktkette Rossmann mit Sitz in Burgwedel (Region Hannover) hatte bereits im Sommer 2024 erklärt, keine Autos von Tesla mehr zu kaufen. Der Grund: Tesla-Chef Elon Musk unterstütze Trump – und der leugne immer wieder den Klimawandel, so das Unternehmen. Unternehmen positionieren sich gegen Rechtsextremismus Mit der Absage an Tesla beziehen die Firmen politisch Position

via ndr: Keine Batterien von Tesla mehr: Viebrockhaus lehnt Musk ab

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Demo in #Aachen gegen Rechtsextremismus mit Tausenden Teilnehmern – #ac1801

Stand: 19.01.2025, 03:02 Uhr In Aachen fiel die Demo eines Rechtspopulisten kleiner aus als gedacht. Mehrere Tausend Menschen stellten sich ihnen in den Weg, einige von ihnen gewaltsam. Zwei Polizisten wurden verletzt. Statt der erwarteten 800 Teilnehmer waren der Polizei zufolge 150 Menschen zu der Demo gekommen, die ein selbst ernannter Rechtspopulist angemeldet hatte. Etwa 7.700 Menschen haben sich nach Polizeiangaben zu Gegendemonstrationen versammelt. Beide Demonstrationszüge sind am Samstagnachmittag ungefähr zeitgleich im Aachener Ostviertel gestartet und zogen Richtung Hauptbahnhof – nicht weit voneinander entfernt, jedoch ohne auf der Strecke aufeinanderzutreffen. Am Bahnhof Rothe Erde sind die Teilnehmer der Rechtsaußen-Demo losgezogen, die unter dem Motto “für Recht und Ordnung, gegen Linksextremismus und politisch motivierte Gewalt” angemeldet wurde. Veranstalter ist Ferhat Sentürk, der früher AfD-Mitglied in Aachen war und sich heute selbst als Rechtspopulist bezeichnet. Ein WDR-Reporter vor Ort zählte rund 80 Personen. Die Aachener Polizei sprach von 150 Teilnehmern und teilte mit: “Zusammenfassend störten ca. 600 gewalttätige Straftäter wiederholt den Demonstrationszug der ‘Bürgerlichen Allianz für Deutschland’ und verübten Straftaten.” Die Staatsanwaltschaft wird prüfen, ob es sich um Straftaten gehandelt haben könnte. Am Abend gab es am Aachener Hauptbahnhof eine Abschlusskundgebung der Demo gegen Rechts. Mit dabei war auch Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen. Sie sagte, sie sei stolz auf so viele Teilnehmende. Die parteilose Politikerin war 2020 zur Oberbürgermeisterin gewählt worden. Im Netz haben im Vorfeld diverse rechtsextreme Gruppierungen Interesse für die Veranstaltung gezeigt – und damit Sorgen geschürt, dass Neonazis durch Aachen ziehen und eine Veranstaltung der queeren Community ins Visier nehmen könnten, die am Abend im Autonomen Zentrum stattfindet (…) Schon im Vorfeld hatte die von Sentürk angemeldete Demo hohe Wellen geschlagen. Mehr als 42.000 Menschen haben eine Petition mit dem Titel “Gegen den geplanten Neonazi-Aufmarsch am 18.01.2025 in Aachen” unterzeichnet. In der Petition heißt es, man rechne damit, dass die Demo gewaltbereite Rechtsextreme und Neonazis aus ganz Deutschland anziehen könnte, und sehe die Sicherheit von queeren Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund gefährdet.

via wdr: Demo in Aachen gegen Rechtsextremismus mit Tausenden Teilnehmern

Innerhalb kurzer Zeit haben sich in #Aachen nun mehrere Blockaden gebildet. Die Polizei hat mit Schlagschock versucht den Gegenprotest wegzudrängen – ohne Erfolg. Die Demonstration der Neonazis kommt derzeit nicht weiter. #ac1801

— infozentrale (@infozentrale.bsky.social) 2025-01-18T16:17:07.184Z
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17.500 Menschen demonstrieren gegen #Weidels Hamburg-Auftritt – #HamburgMeinePerle

AfD-Chefin Alice Weidel hat am Abend bei einer Veranstaltung ihrer Partei im Hamburger Rathaus eine Rede gehalten. Gegen den Auftritt Weidels gingen zuvor deutlich mehr Menschen als von der Polizei erwartet in der Hamburger Innenstadt auf die Straße. Am Hauptbahnhof versammelten sich am späten Nachmittag mehrere Tausend Teilnehmende zu der Hauptdemonstration, die vom Hamburger Bündnis gegen Rechts angemeldet wurde. Die Polizei war im Vorfeld von 2.000 Demonstrierenden ausgegangen, am Abend waren es nach Angaben eines Polizisten vor Ort 17.500 Teilnehmende. Von der Kirchenallee zogen sie über die Mönckebergstraße bis zum Rand des Bannkreises am Rathaus. Mit dabei waren mehrere linke Gruppen, Vereine, Gewerkschaften und Parteien. Teilnehmende skandierten unter anderem “Ganz Hamburg hasst die AfD”. Die Polizei riegelte den Rathausmarkt mit sogenannten Hamburger Gittern ab. Viele Demonstrierende stauten sich im Bereich Bergstraße und Mönckebergstraße. Auch Wasserwerfer standen bereit, bis zum Abend blieb die Lage aber weitgehend friedlich. In der Bergstraße gingen Beamte mit Pfefferspray allerdings gegen Aktivisten vor, die offenbar versucht hatten, eine Polizeikette zu durchbrechen. Insgesamt waren Hunderte Polizisten und Polizistinnen im Einsatz, zum Teil auch aus anderen Bundesländern. (…) Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) erinnerte vor dem Besuch Weidels an die in der Verfassung der Hansestadt festgeschriebene Vielfalt und Weltoffenheit. “Denn manchmal hat man auch im Rathaus ungebetene Gäste”, schrieb er auf der Plattform X. “Aber unsere Demokratie ist stark und wehrhaft.” Verkehrssenator Anjes Tjarks (Grüne) repostete Tschentschers Mitteilung mit den Worten “Hamburg ist sich einig!”.

via ndr: 17.500 Menschen demonstrieren gegen Weidels Hamburg-Auftritt

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Video aus #Sachsen sorgt für Empörung – „Fass, fass!“ – #Polizist hetzt #Hund auf Demonstranten – #polizeigewalt #polizeiproblem #riesa

Hat ein Polizist hier seinen Diensthund als Waffe missbraucht? Ein Video aus dem Umfeld der Proteste gegen den AfD-Parteitag löst empörte Reaktionen aus. Linke Aktivisten sprechen von einer „völlig enthemmten“ sächsischen Polizei. Diese bestätigt, Kenntnis von dem Video zu haben. Die Aufnahmen würden nach Abschluss des Einsatzes geprüft. Tausende AfD-Gegner haben sich am Samstag (11. Januar) auf den Weg ins sächsische Riesa gemacht, um den dort stattfindenden Parteitag zu stören. Am Rande der Proteste kommt es zu einer heftigen Situation zwischen einem Diensthundeführer und einem Demonstranten. Um den Protestler von der Straße hinter eine Leitplanke zu drängen, setzt der Beamte mehrfach seinen Hund gegen den Mann ein. „Fass, fass!“, ist in dem Clip zu hören, während der Polizist das Tier in Richtung des Demonstranten hebt. Das Tier beißt jedoch nicht zu, es scheint eher einen irritierten Eindruck zu machen.

via rtl: Video aus Sachsen sorgt für Empörung „Fass, fass!“ – Polizist hetzt Hund auf Demonstranten

siehe auch: Proteste gegen AfD: Polizei ermittelt wegen Vorfall mit Hund. Die Polizei ermittelt wegen eines Vorfalls mit einem wohl gegen einen Demonstranten eingesetzten Polizeihund bei den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Riesa. Weil inzwischen eine Anzeige vorliege, werde es ein Strafverfahren geben, sagte Polizeisprecher Thomas Geithner. Der Vorfall werde in diesem Rahmen aufgeklärt. Vor Abschluss des Verfahrens könne man keine Bewertung dazu abgeben; AFD-PARTEITAG IN RIESA – Einsatz von Polizeihund bei AfD-Protest sorgt für Empörung. Bei den Anti-AfD-Protesten in Riesa kommt es zu Rangeleien zwischen Polizisten und Gegendemonstranten. Ein Video wirft Fragen auf. Das Video eines Polizeieinsatzes bei den Protesten gegen den AfD-Parteitag im sächsischen Riesa sorgt in den sozialen Medien für Empörung. Der kurze Clip zeigt eine Szene von Samstagnachmittag, als Polizisten Gegendemonstranten von einer Straße drängen. Dabei kommen auch Polizeihunde zum Einsatz. „Fass, fass!“, ruft ein Polizist, hebt den Hund am Geschirr in die Höhe und drückt den Kopf des Tieres gegen den Arm eines Gegendemonstranten. Das Tier wirkt dabei verunsichert. Der Gegendemonstrant steigt daraufhin ruhig über eine Leitplanke. Wenige Augenblicke später wiederholt sich der Vorgang (…) Die sächsische Polizei reagiert und schreibt: „Das Video ist uns bekannt und wird im Rahmen der Einsatznachbereitung besprochen und geprüft.“ Später heißt es von Polizeisprecher Marko Laske, der Einsatz körperlicher Gewalt gehöre zu den polizeilichen Maßnahmen. „Die Bilder sehen im Zweifel robust aus, das gehört aber zum polizeilichen Portfolio dazu“

siehe dazu auch: „Frontalattacke“ in Riesa – Linken-Politiker kündigt Anzeige gegen Polizisten an. Nach den AfD-Protesten in Riesa gibt es Vorwürfe wegen möglicher Polizeigewalt. Ein parlamentarischer Beobachter der Linkspartei wurde demnach ins Gesicht geschlagen. Zudem gab es einen Vorfall mit einem Polizeihund. Anzeige Der sächsische Landtagsabgeordnete Nam Duy Nguyen (Linke) will Strafanzeige gegen Polizeibeamte erstatten, nachdem er bei einer Demonstration gegen den AfD-Parteitag in Riesa nach eigenen Angaben von der Polizei attackiert wurde. Ein Polizist habe ihm direkt ins Gesicht geschlagen, sagte Nguyen am Sonntag dem „Stern“. „Das war eine Frontalattacke, wie ich sie noch nie erlebt habe.“ Er habe Verletzungen im Mund- und Kieferbereich erlitten und musste ärztlich behandelt werden.

https://twitter.com/olewin/status/1878111828053459447
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Auf Parkplatz vor AfD-Bundesparteitag – Zentrum für Politische Schönheit setzt Sirenenwagen ein – #DerAdenauer #riesa

Der umgebaute Gefängnisbus steht vor der Sachsenarena: Neben einer Nebelmaschine ist der Bus mit LED-Screens und Boxen ausgestattet. Ein umgebauter Gefangenentransporter hat ganz nah am AfD-Bundesparteitag geparkt. Stundenlang beschallte ein Künstlerkollektiv die ganze Innenstadt. Mehr als 10.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Riesa gegen den AfD-Parteitag. Dutzende Lautsprecherwagen rollten durch die Innenstadt. Doch ein Geräusch übertönt all das: ein ohrenbetäubendes Sirenengeheul, das fast pausenlos in der gesamten Innenstadt zu hören war. (…) Mit einer Spendenkampagne sammelte die Gruppe mehr als 225.000 Euro, um die AfD im Wahlkampf zu stören. Ein Teil des Geldes floss in den Umbau eines ehemaligen Gefangenentransporters. Die imposanten Druckkammerlautsprecher ließen sie gleich drauf – daher das ohrenbetäubende Signal. Ein Geräusch, das sonst eigentlich nur bei Katastrophenwarnungen zum Einsatz kommt. “Wir warnen auch vor einer Katastrophe – vor der Katastrophe des Faschismus”, rechtfertigt ein Sprecher vom Zentrum für Politische Schönheit die Aktion. Nach einer Premiere am Brandenburger Tor kam der Bus am Samstag das erste Mal beim Bundesparteitag der AfD zum Einsatz. Das Bündnis hatte direkt vor der Halle des Parteitages geparkt, eine Panne fingiert und die ganze Stadt stundenlang beschallt. “Unsere Mission ist es, den AfD-Parteitag zu stören. Es ist nicht hinnehmbar, dass die AfD ihren Parteitag abhalten kann, nur weil sie sich hinter einem massiven Polizeischutz verstecken darf”, so der Sprecher weiter. Im Inneren des Busses lagert ein quadratmetergroßer Aktenschrank. Er enthält verfassungsfeindliche Aussagen von AfD-Spitzenpolitikern – von Holocaustrelativierungen über antisemitische Äußerungen bis hin zu Aufrufen zu gewalttätigen Umstürzen. Inhalte daraus wollen die Aktivisten per Lautsprecher verbreiten oder als Zitate an Häuserwände projizieren

via t-online: Auf Parkplatz vor AfD-Bundesparteitag Zentrum für Politische Schönheit setzt Sirenenwagen ein

BREAKING: Durchbruch!! Wir sind entkommen und der Adenauer hat jetzt auf der Hauptzufahrtstr. für die AfD leider eine PANNE!! Wir blockieren damit die (einzige) Hauptprotokollstrecke der Polizei. Die AfD-Abgeordneten müssen jetzt zu Fuß am Adenauer vorbeigeschleust werden. Wir haben alles an Bord!

— Zentrum für Politische Schönheit (@politicalbeauty.bsky.social) 2025-01-11T11:45:47.954Z
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ZSK-Sänger Joshi über Anti-AfD-Proteste „Meine Band wäre vermutlich im Gefängnis“

Die Punkband ZSK wird am Samstag in Riesa bei der Kundgebung gegen den AfD-Parteitag spielen. Ihr Sänger sagt, die Partei ist die größte Gefahr für die Demokratie seit 1945. ZSK-Sänger Joshi: „Mit überzeugten Kadern spreche ich nicht. Das macht keinen Sinn.“ Joshi läuft am Freitagmittag suchend über den Parkplatz vor der WT Arena, in der die AfD am Wochenende ihren Parteitag abhalten will. Die markante Frisur des Sängers der Punkband ZSK ist unter einer schwarzen Mütze versteckt. Er helfe schon beim Aufbau der Bühne und trage ein paar Zäune, erzählt Joshi der taz. Trotzdem habe er Zeit für ein kurzes Interview. taz: Joshi, warum spielt Ihr hier am Samstag auf einer Kundgebung gegen den AfD-Bundesparteitag? Joshi: Ganz ehrlich, die Situation ist einfach so dramatisch, da müssen sich alle gerade machen. Wir sind da auf eine gewisse Art verpflichtet. Ich kann nicht zu Hause sitzen oder bei Rock am Ring spielen, aber nicht nach Riesa fahren und hier Flagge zeigen. Im Interview: Joshi (ZSK) Joshi ist der Sänger von ZSK. Die ursprünglich aus Göttingen stammende Punkband gab ihr erstes Konzert im Dezember 1996. Inzwischen füllt sie bundesweit Konzerthallen. In Zusammenarbeit mit anderen Bands wie den Ärzten initiierte ZSK ab 2007 das Projekt „Kein Bock auf Nazis“. taz: Was meinst Du damit, „die Situation ist dramatisch?“ Joshi: Die AfD ist die größte Gefahr für die Demokratie seit 1945, und ich habe das Gefühl, viele haben das immer noch nicht verstanden. Wenn die AfD irgendwann an die Macht kommen sollte, in ein oder zwei Bundesländern, in der Bundesregierung, dann würde es sehr finster. Wenn man sieht, was bei der AfD für ein harter Rassismus und Antisemitismus gepredigt wird, welche Vernichtungsfantasien Leute da haben. Das wäre keine rosige Zukunft, sondern eine Diktatur. Die taz wäre verboten und meine Band wäre vermutlich im Gefängnis. taz: Ihr habt auch vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg gespielt. Die AfD bekam dort trotzdem hohe Wahlergebnisse. Joshi: Mir ist klar, dass wir mit dieser Demo keinen AfD-Wahlerfolg verhindern. Es geht darum, den Leuten, die sich gerade machen, den Rücken zu stärken. Aber es wird kein AfD-Wähler morgen vorbeikommen und sich denken: Na gut, die haben recht, wähle ich die doch nicht.

via taz: ZSK-Sänger Joshi über Anti-AfD-Proteste „Meine Band wäre vermutlich im Gefängnis“

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