#Hamburg: Tausende #Impfgegner trotz #Verbots auf der Straße – #Gegendemo mit mehr Teilnehmern als erwartet – #covidioten #hh1501

Seit Wochen ziehen samstags Tausende Impfgegner und Corona-Leugner durch Hamburg. An diesem Wochenende ist die Demo verboten. Tausende wollen sich nicht daran halten. Und es gibt erstmals größeren Gegenprotest. Trotz Verbots haben sich am Samstag mehrere Tausend Gegner der Corona-Politik von Bund und Ländern vor der Hamburger Kunsthalle und auf umliegenden Straßen versammelt. Die Polizei sprach von rund 3000 Teilnehmern. Beamte forderten sie auf, sich zu entfernen. Lautsprecherdurchsagen wurden mit Pfiffen und Sprechchören quittiert. Als die Demonstranten sich nicht entfernten, wurden sie von der Polizei abgedrängt. Auch die Reiterstaffel war im Einsatz. Es kam zu einzelnen Handgreiflichkeiten. Die allermeisten Teilnehmer trugen keine Masken. Auch andernorts in der Stadt gingen Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straße. Demonstrationen starteten in St. Pauli, Barmbek und Uhlenhorst. (…) Erstmals kam es an diesem Samstag zu einem größeren Gegenprotest: Unter dem Motto „Solidarität und Aufklärung statt Verschwörungsideologien“ zogen laut Polizei etwa 2900 Menschen durch die Innenstadt. An der Abschlusskundgebung hätten sich dann 3500 Menschen beteiligt – die Veranstalter sprachen von über 5000. Dazu aufgerufen hatte das Hamburger Bündnis gegen Rechts, das von mehr als 100 Organisationen und Gruppen unterstützt wurde, darunter die Bürgerschaftsfraktionen von Grünen und Linken, der GEW-Landesverband Hamburg und Fridays for Future. Auf Plakaten waren Sprüche zu lesen wie „Impfen statt schimpfen“, „Wer mit Nazis spaziert, hat gar nichts kapiert“ oder „Querdenken über die Klippe lenken“.

via rnd: Hamburg: Tausende Impfgegner trotz Verbots auf der Straße – Gegendemo mit mehr Teilnehmern als erwartet

siehe auch: Hamburg: Rund 2.900 Menschen bei Demo gegen Corona-Leugner. In Hamburg sind am Sonnabend mehrere Tausend Menschen gegen Corona-Leugner und Verschwörungsideologien auf die Straße gegangen. Nach Polizeiangaben zogen etwa 2.900 Menschen bei einem Protestzug unter dem Motto “Solidarität und Aufklärung statt Verschwörungsideologien” durch die Innenstadt. An der Abschlusskundgebung hätten sich dann 3.500 Menschen beteiligt – die Veranstalter sprachen von über 5.000. Die Demonstration hatte größeren Zulauf als erwartet. Ursprünglich waren 1.000 Teilnehmende angemeldet worden.

Faeser kündigt Aktionsplan gegen Rechtsextremismus bis Ostern an

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will bis Ostern einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorlegen. Dieser sei die größte Gefahr für die Demokratie in Deutschland, sagte die Ministerin am Mittwoch vor dem Bundestag. “Wir werden alles daran setzen, Radikalisierung zu stoppen, rechtsextreme Netzwerke zu zerschlagen und Extremisten konsequent die Waffen zu entziehen.” Sie kündigte zugleich an, Bildungsarbeit und Prävention gegen Rechtsextremismus zu stärken. Dafür solle das geplante Demokratiefördergesetz eine neue Grundlage schaffen, sagte Faeser. Dies solle “so schnell wie möglich” geschehen. (…) Mit Blick auf die zum Teil anonym verbreiteten Attacken im Netz etwa beim Chatanbieter Telegram sagte Faeser: “Wir werden dafür sorgen, dass Hetzer identifiziert und zur Verantwortung gezogen werden.”

via stern: Faeser kündigt Aktionsplan gegen Rechtsextremismus bis Ostern an

siehe auch: Nancy Faeser kündigt Aktionsplan gegen Rechtsextremismus bis Ostern an. Bundesinnenministerin Nancy Faeser will Rechtsextreme entwaffnen und ihre Netzwerke zerschlagen. Grundlage dafür soll das angekündigte Demokratiefördergesetz sein.

2019-01-18 Konstituierende Sitzung Hessischer Landtag SPD Faeser 3863.jpg
Von <a href=”https://www.wikidata.org/wiki/Q30108329″ class=”extiw” title=”d:Q30108329″><span title=”deutscher Fotograf”>Olaf Kosinsky</span></a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 3.0 de, Link

Rosen auf den Weg gestreut (Theobald Tiger) – #remember #tucholsky #geburtstag

Ihr müßt sie lieb und nett behandeln, erschreckt sie nicht – sie sind so zart!
Ihr müßt mit Palmen sie umwandeln, getreulich ihrer Eigenart!
Pfeift euerm Hunde, wenn er kläfft –: Küßt die Faschisten, wo ihr sie trefft!

Wenn sie in ihren Sälen hetzen, sagt: „Ja und Amen – aber gern!
Hier habt ihr mich – schlagt mich in Fetzen!“ Und prügeln sie, so lobt den Herrn.
Denn Prügeln ist doch ihr Geschäft! Küßt die Faschisten, wo ihr sie trefft!

Und schießen sie –: du lieber Himmel, schätzt ihr das Leben so hoch ein?
Das ist ein Pazifisten-Fimmel! Wer möchte nicht gern Opfer sein?
 Nennt sie: die süßen Schnuckerchen, gebt ihnen Bonbons und Zuckerchen …

Und verspürt ihr auch in eurem Bauch den Hitler Dolch, tief, bis zum Heft –:
 Küßt die Faschisten, küßt die Faschisten,  küßt die Faschisten, wo ihr sie trefft –!

wikisource: Rosen auf den Weg gestreut

Kurt Tucholsky: geboren 9. Januar 1890

#Corona-#Proteste in #München – #Kachelmann: “Schalten wie vereinbart Regen aus”

Während Tausende Impfgegner durch die Münchner Innenstadt zogen, sorgte ein Tweet im Netz für Lacher. Wetterexperte Jörg Kachelmann und die Polizei erlaubten sich einen Spaß. Am Mittwochabend zogen Tausende Impfgegner in einem von der Stadt untersagen “Spaziergang” gegen die Corona-Maßnahmen durch die Münchner Innenstadt. In den sozialen Medien ärgerte das einige – doch ein Tweet sorgte für Lacher. “Grüß Gott Polizei München, wir schalten nun wie vereinbart den Regen langsam wieder aus”, schrieb der Wetterexperte Jörg Kachelmann mit Verweis auf den Regenradar für die bayrische Landeshauptstadt. Die Polizei München ließ sich den Spaß nicht nehmen und setzte in einem Kommentar unter Kachelmanns Beitrag noch eins drauf. In Anlehnung an die Behauptungen, die Behörden würden immer restriktivere Methoden einsetzen, um gegen die Corona-Demonstranten vorzugehen, antworteten sie, dass sie dann ja das Handynetz wieder aktivieren könnten – Ironie, die bei vielen für Lacher sorgte. In “Querdenker”-Kreisen allerdings verstand den Kommentar nicht jeder als Witz. “Die Polizei hat zugegeben, das Handynetz eingeschränkt zu haben”, schrieb etwa ein Nutzer. 

via t-online: Corona-Proteste in München – Kachelmann: “Schalten wie vereinbart Regen aus”

siehe auch: Erste Festnahmen – “Querdenker” ziehen trotz Verbots durch München. Obwohl die Stadt München einen Demonstrationszug von Impfgegnern verboten hat, haben sich Hunderte Menschen versammelt. Sie wurden dabei an mehreren Stellen von der Polizei gestoppt. (…) Laut Medienberichten kam es zu Angriffen auf Polizeibeamte und auch zu Festnahmen. Mehrere Gruppen seien angehalten worden, es würden die Personalien aufgenommen, teilte die Polizei auf Twitter mit.

Antifaschistin vor Gericht – Die »Gruppe Lina E.« bleibt ein Phantom

Im Prozess gegen vermeintliche linksextremistische kriminelle Vereinigung aus Leipzig ist kein Ende absehbar. Es ist kein Ende absehbar im Prozess gegen Lina E. und drei Mitangeklagte vor dem Staatsschutzsenat des Dresdner Oberlandesgerichts (OLG). In dem Verfahren, das Anfang September begann, haben seither 21 Verhandlungstage stattgefunden. Ursprünglich waren Termine bis März angesetzt. Kurz vor Weihnachten teilte das Gericht mit, man habe nun bis Juni zwei Termine pro Woche reserviert. Zwar sei das zunächst nur »vorsorglich zur Verfahrenssicherung« geschehen; es könnten derzeit »noch keine Aussagen zum Abschluss des Verfahrens getroffen« werden. Theoretisch könnte es nun aber noch bis zu 50 Verhandlungstage geben. Nötig ist das womöglich, denn der Kernvorwurf gegen die 26-jährige Leipzigerin und ihre drei männlichen Mitangeklagten ist bisher nicht einmal ansatzweise bewiesen. Ihnen wird von der Bundesanwaltschaft vorgeworfen, brutale Überfälle auf Nazis verübt zu haben – und zwar als kriminelle Vereinigung. Lina E. soll dabei als »Kommandogeberin« fungiert haben. Um den Vorwurf medial angemessen zu untermauern, wurde sie nach ihrer Verhaftung am 4. November 2020 mit dem Hubschrauber zur Anklagebehörde nach Karlsruhe geflogen und dort von schwer bewaffneten Polizisten vorgeführt. (…) Überhaupt nicht zur Sprache kam bisher, wie die vermeintliche Vereinigung gearbeitet haben soll, wie sie sich gründete, wie Absprachen erfolgt und Überfälle geplant worden sein sollen. Ermittler der Soko Linx der sächsischen Polizei wurden bei ihren Zeugenaussagen von den Verteidigern mehrfach befragt, wie denn der »Modus Operandi« der Gruppe ausgesehen habe. Das führte immer wieder zu hitzigen Wortwechseln mit dem Vorsitzenden Richter Hans Schlüter-Staats, aber nicht zu neuen Erkenntnissen. Die Verteidigung wirft der Soko Linx vor, aus verschiedenen Körperverletzungsdelikten eine Vereinigung »konstruiert« zu haben. Sie folge damit zum einen einem bewährten Muster. Mehrfach sei gegen Linke in Sachsen nach Paragraf 129 ermittelt worden. Die Behörde erhält dadurch weitreichende Befugnisse zum Ausspähen und Überwachen

via nd: Antifaschistin vor Gericht – Die »Gruppe Lina E.« bleibt ein Phantom

OTD – * Marlene Dietrich. Aus Anstand

* 27.Dezember 1901 in Schöneberg

siehe auch: Fünf Dinge, die wir von Marlene Dietrich lernen können. Marlene Dietrich wäre am 27. Dezember 120 Jahre alt geworden. Sie floh vor den Nazis und eroberte Hollywood. Auch heute können wir uns an ihr ein Beispiel nehmen. (…) 3. Beobachte wach die Politik – und steh für die Demokratie ein. Im Gegensatz zu anderen Kolleginnen und Kollegen aus der Weimarer Republik (1918-1933) weigerte sich Marlene Dietrich, die Propaganda der Nationalsozialisten zu unterstützen. (…) Während die deutsche Regisseurin Leni Riefenstahl Propagandafilme für die Nationalsozialisten drehte, engagierte sich Dietrich während des Krieges auf der Seite der US-Amerikaner. Schon 1939 legte sie die deutsche Staatsbürgerschaft ab und nahm die US-amerikanische an. Während sich ihr Geliebter Jean Gabin zur französischen Armee meldete, reiste sie ins kriegserschütterte Europa und unterstütze die US-amerikanischen Truppen als Sängerin. Dafür wurde sie in Frankreich zu einem Ritter der Ehrenlegion ernannt, in den USA erhielt sie schon 1947 die “Medal of Freedom”, den höchsten Orden für Zivilisten. Eine zeitgenössische Frau, die dieselbe Medaille besitzt? Angela Merkel. Sie erhielt den Orden von Barack Obama. In Deutschland kam die Anerkennung erst spät: Manche beschimpften sie sogar als Vaterlandsverräterin. Erst im Jahr 2002 erhielt sie posthum die Ehrenbürgerschaft der Stadt Berlin.