NÄCHSTER #RASSISMUS-VORWURF IN #CHEMNITZ: FÜNF #POLIZISTEN MÜSSEN VOR GERICHT! – #polizeiproblem #strukturellerrassismus

Die Rassismus-Vorwürfe gegen Chemnitzer Polizeibeamte brechen nicht ab. Erst Anfang der Woche wandte sich eine kenianische Familie wegen eines brutalen Polizeieinsatzes an die Öffentlichkeit (TAG24 berichtete). Nun werden fünf Polizisten in einem ähnlichen Fall vor Gericht zitiert. Der Vorwurf lautet Medienberichten zufolge: fahrlässige Körperverletzung im Amt – zulasten einer aus Bulgarien stammenden Familie. Hintergrund ist ein mutmaßlich aus dem Ruder gelaufener Einsatz im Frühjahr vergangenen Jahres. Damals sollen mehrere Beamte brutal gegen das bulgarische Paar vorgegangen sein. Die schwangere Frau musste ins Krankenhaus, es gab zwei Verletzte. Dem Vorwurf zufolge geschah alles in der eigenen Wohnung und vor den Augen der Kinder. Haargenau wie im Fall der kenianischen Familie.

via tag24: NÄCHSTER RASSISMUS-VORWURF IN CHEMNITZ: FÜNF POLIZISTEN MÜSSEN VOR GERICHT!

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Von <a href=”https://de.wikipedia.org/wiki/DerMeininger” class=”extiw” title=”de:DerMeininger”>Hannes Landskron</a> – <a href=”https://de.wikipedia.org/wiki/DerMeininger” class=”extiw” title=”de:DerMeininger”>DerMeininger</a>, Gemeinfrei, Link

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Polizeiaktion gegen rechte Szene im Raum Augsburg

Die Kriminalpolizeiinspektion (Z) Schwaben Nord hat heute in den frühen Morgenstunden vier Durchsuchungen im Stadtgebiet Augsburg und zwei im Landkreis Augsburg durchgeführt. Hierbei konnten insgesamt sechs Tatverdächtige angetroffen werden. Den Männer wird vorgeworfen Tatbestände der Volksverhetzung (§ 130 StGB) und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86 a StGB) verwirklicht zu haben. Vier Tatverdächtigte sind zwischen 27 und 65 Jahre alt. Sie sollen innerhalb einer bestehenden WhatsApp-Gruppe strafrechtlich relevante Inhalte versandt haben. Ein weiterer 24 Jähriger wird verdächtigt innerhalb einer Studentengruppe, bestehend aus über 100 Personen, strafrelevante Inhalte gepostet zu haben. Bei einem 35 jährigen Mann wurde im Zusammenhang mit dem Verdacht des Handelns mit strafrechtlich relevanten, indizierten Tonträgern, sog. Rechtsrock-CD`s, durchsucht. Bei den Durchsuchungsmaßnahmen kam es zu umfangreichen Sicherstellungen von Mobiltelefonen, mehr als 2000 Rechtsrock Musikdatenträgern, zahlreiche NS-Devotionalien (Fahnen, Armbinden, Banner etc.) sowie Munitionsbestandteile. Zusätzlich wurden eine im Rahmen des Erbrechtes nicht registrierte Sammlerwaffe sowie PTB-Waffen und dazugehörige Munition aufgefunden. Insgesamt kann der Tatverdacht unter anderem durch die Sicherstellung der Gegenstände mit Bezug zum Dritten Reich untermauert werden.

via presse augsburg: Polizeiaktion gegen rechte Szene im Raum Augsburg

a photo of a police car
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NACH #VERBOT VON #CORONA-DEMO: ANMELDERIN GEHT RECHTLICH VOR, #POLIZEI KÜNDIGT KONTROLLEN AN – #erfurt

Die Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am kommenden Samstag auf dem Domplatz wurde von der Stadt Erfurt verboten. Die Anmelderin will den Beschluss so nicht stehen lassen. Wie TAG24 am Dienstag berichtete, hat die Stadt Erfurt eine für Samstag, den 27. Februar, geplante Kundgebung gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen auf dem Erfurter Domplatz verboten. Nun hat die Anmelderin der Veranstaltung angekündigt, gegen das Verbot rechtlich vorgehen zu wollen. Die Polizei machte an dieser Stelle nochmal deutlich, dass sich gemäß Paragraf 23 Versammlungsgesetz jeder strafbar macht, der öffentlich zur Teilnahme an einer verbotenen Versammlung aufruft. Neben einer Strafanzeige müssen die Betroffenen mit einem Kostenbescheid der Beamten rechnen, heißt es.

via tag24: NACH VERBOT VON CORONA-DEMO: ANMELDERIN GEHT RECHTLICH VOR, POLIZEI KÜNDIGT KONTROLLEN AN

General protective mask.jpg
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Kasyap” title=”User:Kasyap”>Kasyap</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 4.0, Link

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“Mohr von Venedig” – “Bares für Rares” tappt in die Rassismus-Falle

Kann eine rassistische Darstellung “schön” und “bärenstark” sein? Bei “Bares für Rares” steht ein Anhänger mit einem sogenannten “Moretto” zum Verkauf. Leider gelingt die Einordnung allenfalls halbherzig. Horst Lichter begann sofort zu schwärmen: “Das sieht aus wie aus 1000 und einer Nacht, ein wunderschönes kleines Schmuckstück”, sagte der “Bares für Rares”-Moderator. Viele Zuschauer der ZDF-Trödelshow dürften sich am Mittwoch jedoch verwundert die Augen gerieben haben. Zum Verkauf stand ein Objekt mit offensichtlich rassistischer Darstellung – vom Besitzer angepriesen als “Mohr von Venedig.” Das Schmuckstück aus den 1920er bis 1940er Jahren bestand aus 750er Gold und war mit Edelsteinen besetzt. In der Mitte befand sich eine Büste, die eine stereotype und rassistische Darstellung eines schwarzen Menschen zeigt – mit dicken Lippen, schwarzer Haut, Locken und Ohrringen. Leider gelang die Einordnung bei “Bares für Rares” allenfalls halbherzig.
Händler sind begeistert. Moderator, Expertin, Händler und selbst der Off-Sprecher ergingen sich in Begeisterungsstürmen. “Nicht nur dekorativ …”, lautete der Off-Kommentar des ZDF zu Beginn. “Boah, ist das schön”, schwärmte ein Händler. Und auch seine Kollegen übertrumpften sich gegenseitig mit Attributen wie “schön” und ließen sich sogar zu einem “der ist bärenstark” hinreißen. Zugutehalten kann man den Händlern, dass sich ihr Lob wohl und vor allem auf die handwerkliche Machart und Verarbeitung des Schmuckes bezog, nicht auf die Darstellung. Horst Lichter griff ein, als der Besitzer vom “Mohr von Venedig” sprach und korrigierte: “So wurde es früher genannt.” “Bares für Rares”-Expertin erklärt den Anhänger. “Bares für Rares”-Expertin Heide Rezepa-Zabel erklärte den Anhänger, der wahlweise als Brosche getragen werden kann, folgendermaßen: “Der Begriff Moretto wird angewandt für Schmuck, der diese dunkelhäutigen – ja – Nordafrikaner, sag ich mal neutral, hier als Kopf zusammenfasst und mit einem Brustanschnitt als Büste in den Schmuckhandel eingegangen ist”, sagte die Kunsthistorikerin und versuchte sich an einer Einordnung: “Für unsere Verhältnissee ist es natürlich sehr befremdlich, aber damals war es schon ein Sinnbild des Exotischen, des Orientalischen.” Doch auch bei ihr fehlte der Satz, dass es sich bei dem Schmuck um eine aus heutiger Sicht rassistische Darstellung handelt.

via stern: “Mohr von Venedig” – “Bares für Rares” tappt in die Rassismus-Falle

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Erste Corona-Demo der AfD

Wie aus internen Quellen durchsickerte, plant die AfD morgen in Lindenberg erstmals unter eigener Flagge eine Versammlung gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Keine Stimme für Rassismus ruft zum Gegenprotest auf. Beim »AfD-Bürgerdialog« in der Lindauer Inselhalle vor rund anderthalb Wochen kritisierte ein Zuschauer den Umgang der AfD mit Querdenken und sagte, dass die AfD die Bewegung unterstützen müsse. Daraufhin erklärte der Bundestagsabgeordnete Petr Bystron, dass die Partei zu dem Thema zwar keine geschlossene Position habe, ihre anwesenden Funktionsträger sich aber in diese Richtung engagieren würden: »Wir sind bei diesen Demos dabei. Wir sprechen dabei. Ich hab das im Bundestag erwähnt als die Leute da mit den Wasserwerfern beschossen wurden draußen […]«. Explizit ging er dabei auch auf Rainer Rothfuß ein, der bei einer Veranstaltung aus dem Querdenken-Spektrum den Nationalsozialismus relativierte. »Die Kollegen machen das tagtäglich. Also das was parlamentarisch geht, machen wir schon«, fuhr Bystron fort und rief dazu auf, die Corona-Maßnahmen zu missachten. Während beim »AfD-Bürgerdialog« noch von der Teilnahme an Querdenken-Veranstaltungen die Rede war, sickerte am Mittwoch aus internen Quellen durch, dass die AfD nun im Allgäu eine erste eigene Veranstaltung dieser Art plant. In Lindenberg soll am Donnerstag ab 17:30 eine Kundgebung der Rechtsaußenpartei auf dem Marktplatz stattfinden. Das bestätigt die zuständige Ordnungsbehörde am Vormittag auf Anfrage. »Es geht um die Corona-Lockdown-Politik von Bund und Freistaat, die ohne Verstand durchgezogen wird und die wir ablehnen«, erklärt Rainer Rothfuß auf Anfrage. Genauer will der Chef der örtlichen AfD, sowie Stadt- und Kreisrat, nicht auf das inhaltliche Profil der Versammlung eingehen.

via allgäu rechtsaußen: Erste Corona-Demo der AfD

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Rheinhessische Familie bekommt rassistischen Hass-Brief – #kaltland #rassismus #hetzer

In einer rheinhessischen Gemeinde hat eine Familie ein anonymes Hass-Schreiben zugestellt bekommen. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen.Die Polizei ermittelt wegen eines offenkundig rassistisch motivierten Briefs eines anonymen Absenders an eine Familie aus Rheinhessen. Die betroffene Familie wohnt in einer kleinen Ortsgemeinde an der Rheinschiene und brachte den Vorfall am Mittwochmorgen selbst zur Anzeige. Mit Rücksicht auf die Familie, die keine öffentliche Aufmerksamkeit möchte, hat sich diese Zeitung entschieden, den Wohnort nicht zu nennen. Dem Schutz der betroffenen Familie gilt jetzt das Hauptaugenmerk der örtlichen Polizei, wie der Leiter der zuständigen Polizeiinspektion sagte. Das Schreiben kommt offenbar aus einem Computerdrucker und besteht aus nur zwei Zeilen: „Schwarze raus aus XXX! Ihr seid eine Schande für unser schönes Dorf!!“ In strafrechtlicher Hinsicht steht laut Auskunft der Pressestelle des Polizeipräsidiums Mainz zunächst der strafrechtliche Vorwurf der Beleidigung, möglicherweise auch der Bedrohung im Raum. Ob auch ein politischer Straftatbestand vorliegt, Volksverhetzung etwa, werde gerade geprüft.

via allgemeine zeitung: Rheinhessische Familie bekommt rassistischen Hass-Brief

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