Angriff in #Connewitz war offenbar nicht orchestriert – #polizei #

Ein ZEIT ONLINE vorliegendes Video weckt Zweifel an der Darstellung der Polizei. Es zeigt die entscheidenden Szenen aus der Silvesternacht in Leipzig. Menschen werfen Feuerwerkskörper auf Polizisten, ein Einkaufswagen brennt, junge Männer springen und treten auf Beamte ein, Herumstehende grölen “Haut ab, Ihr Schweine!”, Polizisten gehen zu Boden. Aufnahmen aus dem Leipziger Stadtteil Connewitz zeigen eine Eskalation in der Silvesternacht, über die seitdem diskutiert wird. (…) Umstritten ist vor allem, was genau in jenen Minuten kurz nach Mitternacht wirklich geschah – und wie organisiert die Angriffe auf die Polizei verliefen. Die Polizei in Sachsen hatte noch in der Silvesternacht eine Pressemitteilung verschickt, in der es hieß, “eine Gruppe von Gewalttätern versuchte einen brennenden Einkaufwagen mitten in eine Einheit der Bereitschaftspolizei zu schieben”. (…) ZEIT ONLINE liegt nun ein Video der entscheidenden Szenen der Silvesternacht in Leipzig-Connewitz vor. Es ist nur knapp eine Minute lang, dokumentiert aber die Schlüsselmomente vor, während und nach der Verletzung des Beamten. Es zeigt allerdings ein deutlich differenzierteres Bild, als das bisher von der Polizei gezeichnete. Der Autor oder die Autorin ist der Redaktion nicht bekannt, ZEIT ONLINE hat aber anhand von Augenzeugenberichten, Vor-Ort-Besichtigungen in Connewitz und weiterem Video- und Fotomaterial aus der Nacht aus unterschiedlichen Quellen, die Echtheit des kurzen Films verifiziert. Das Video zeigt die Szene gegen 0.15 Uhr in der Nacht, als der 38-jährige Polizist im Einsatz am Connewitzer Kreuz angegriffen wird, sein Bewusstsein verliert und von Kollegen abtransportiert werden muss. Die Situation ist unübersichtlich, es ist laut, Raketen fliegen. Durch die Lichtverhältnisse ist nicht immer sofort erkennbar, wer Polizist ist und wer Zivilist. Relativ klar zu sehen ist jedoch, dass es keinen orchestrierten Angriff einer großen Gruppe Linksextremisten auf die später verletzten Polizisten gab. An dem Abend waren drei Hundertschaften der Polizei, also 250 Beamte, im als links geprägt geltenden Stadtteil Connewitz im Einsatz. An dieser Stelle haben laut Polizei über tausend Menschen in das neue Jahr gefeiert. Unter ihnen sind bürgerliche Anwohner, Partytouristen, auch eine Spaßfraktion von Die Partei, bestätigen Augenzeugen und zeigen weitere ZEIT ONLINE vorliegende Videoaufnahmen. Einige Anwesende sind vermummt und tragen schwarze Pullover und Hosen, und zählen offenkundig zum autonomen Spektrum. Einige so gekleidete Männer greifen Beamte an. Zu sehen sind Feuerwerksraketen, die auf Polizisten abgefeuert werden, Tritte gegen einzelne Polizisten und mindestens ein Wurf mit einem unbekannten Gegenstand, womöglich einem Stein. Ein Mann schubst einen Polizisten zu Boden, der aber wieder aufstehen kann. Auch ein brennender Einkaufswagen ist zu sehen, der mit Pappe wie ein Polizeifahrzeug dekoriert ist. Jedoch wird der Einkaufswagen von einem Beteiligten auf dem Platz eher von den Beamten weg- als auf sie zu geschoben. Wenig später steht er entfernt von den angegriffenen Polizisten und spielt in dieser Situation offenbar eine untergeordnete Rolle. In einer Pressemitteilung hatte die Polizei angegeben, eine “Gruppe von Gewalttätern” habe versucht, den Einkaufwagen “mitten in eine Einheit der Bereitschaftspolizei zu schieben”. (…) Der Polizeipräsident schilderte in dem Interview mit ZEIT ONLINE die Schlüsselszene so: “Wir wissen auch noch nicht genau, was mit dem Helm des schwer verletzten Kollegen passiert ist. Wir gehen davon aus, dass der Helm von seinem Kopf gerissen wurde.”
Verletzter Polizist trug Helm In dem nun vorliegenden Film sieht es hingegen so aus, als ob mehrere Polizisten von Anfang der Festnahme eines Beschuldigten an ohne Helme agiert haben. Schon zu Beginn dieser gefährlichen Situation trägt etwa einer der Beamten seinen Helm in der Hand und nicht auf dem Kopf. Unklar bleibt, warum der Beamte sich in dieser gefährlichen Gemengelage nicht am Kopf schützt.

via zeit: Angriff in Connewitz war offenbar nicht orchestriert

siehe auch: Die Polizei stellt sich selbst Fallen. Ganz gleich, ob vorsätzlich oder im Chaos: Wenn die Polizei die Unwahrheit sagt, schafft sie ein Problem – für die Gesellschaft und für die Beamten selbst. In Leipzig brauchte es drei Tage, bis aus einem Angriff einer Gruppe von Gewalttätern in der Silvesternacht auf Polizisten ein Desaster der Krisenkommunikation geworden war. Am 3. Januar musste die Polizei eingestehen, dass ein verletzter Beamter nicht wie behauptet notoperiert worden war (und damit auch nicht, wie insinuiert, in Lebensgefahr geschwebt hatte, was einige Medien zu Zeilen wie “Chaoten wollten Polizisten töten” getrieben hatte). Und nun, eine Woche später, zeigt ein Video, das ZEIT ONLINE exklusiv vorliegt, dass auch die Darstellung der Polizei, einem Beamten sei der Helm vom Kopf gerissen worden, nicht haltbar ist. Auch ist zu sehen, dass es wohl keinen orchestrierten Angriff einer großen Gruppe auf die Polizisten gab. (…) Doch eine Polizei, die öffentlich vor sich hin spekuliert oder sogar Lügen verbreitet, ist aus zwei Gründen eine Katastrophe. Sie macht sich zunächst einmal unglaubwürdig. Wenn die Polizei – vielleicht als Gegengewicht zur Echtzeitkritik in sozialen Netzwerken – dazu übergeht, ihre eigenen Meldungen nicht gründlich zu prüfen – wer sollte sich dann darauf verlassen oder ihnen auch nur besonderen Wert beimessen? Für uns Medien ist es höchste Zeit (und auch absolut richtig) sich auf Polizeimeldungen nicht mehr als “privilegierte Quelle” zu verlassen, deren Informationen ungeprüft verwendet werden können. Das ist erst mal unproblematisch. Doch es verändert auch die Wahrnehmung der Polizei in der Öffentlichkeit. So verkommt die offizielle Darstellung der Behörde zu nur mehr einer von vielen Versionen von Augenzeugen, Aktivistinnen und Hetzern, die behaupten: So oder so ähnlich könnte es gewesen sein. Ein weitere Stimme, die ihre Version ins Netz raunt. Das schadet dem Ansehen der Behörde als Ganzes und vor allem all jenen Beamtinnen und Beamten, die auf der Straße ihren Job machen sollen. Die Polizei stellt sich selbst eine Falle Und zweitens stellt sich die Polizei mit solchen Falschmeldungen selbst eine Falle. Viele unterstellten den Polizeipressestellen, die Öffentlichkeit bewusst täuschen zu wollen; Gewalt-Nacht in Connewitz – „Das war Wahnsinn“. Nicht nur verletzte Beamte: Nach der Connewitz-Nacht klagen Feiernde über rabiaten Polizeieinsatz. Die taz zeigt ein Video des Angriffs auf Polizisten. Nico S. ist noch immer empört. „Unglaublich“ sei das Ganze, „mehr als ungerecht“. Mit Freunden habe er in der Silvesternacht in Leipzig-Connewitz zusammengestanden. Dann plötzlich seien Polizisten gekommen, hätten ihn gepackt, geschlagen und in eine Garageneinfahrt gezerrt. Ganze 37 Stunden habe er danach im Polizeigewahrsam verbracht. „Dabei habe ich nichts gemacht“, beteuert Nico S. (Name geändert). „Das muss eine Verwechslung sein.“ Im Fall von Nico S. bleiben die Ermittlungsergebnisse abzuwarten. Laut Staatsanwaltschaft wird weiter gegen ihn ermittelt. Aber: Der 20-Jährige ist nicht der Einzige, der über den Polizeieinsatz in der Connewitzer Silvesternacht klagt. Damit erscheint dieser Abend noch mal in einem anderen Licht (…) Auch auf der Seite der Feiernden gab es Verletzte. Ein LKA-Sprecher bestätigt der taz, dass unter den 13 Festgenommenen ein Mann stationär im Krankenhaus behandelt werden musste. Er sei eine der vier Personen, die nach der Silvesternacht einen Haftbefehl erhielten. Nico S. ist dagegen wieder frei. Aber auch er beklagt, von den Polizisten verletzt worden zu sein: Er erlitt ein Hämatom am Auge. Gegen 2 Uhr habe er mit seinen Freunden am Connewitzer Kreuz zusammengestanden, berichtet S. Dann plötzlich hätten die Polizisten ihn gegriffen, ein Beamter habe ihn mit einem Finger ins Auge gedrückt. Der Vorwurf: Er habe eine Flasche geworfen. „Aber von uns hatte keiner eine Flasche geworfen, definitiv nicht“, behauptet Nico S.

https://twitter.com/luna_le/status/1214208101085257735

Rechtsextreme Kurznachricht verschickt – Ermittlung gegen Polizisten

Ein Fachkommissariat des Polizeilichen Staatsschutzes ermittelt seit Freitag gegen den Berliner Polizisten. Ein Vorgesetzter des 29-Jährigen hatte Kenntnis erlangt, dass dieser eine entsprechende Nachricht über einen Instant-Messaging-Dienst verschickt haben soll.

via bz berlin: Rechtsextreme Kurznachricht verschickt – Ermittlung gegen Polizisten

siehe auch: Staatsschutz ermittelt gegen Berliner BeamtenPolizist soll rechtsextreme Nachricht verschickt haben. Die Berliner Polizei ermittelt in den eigenen Reihen. Ein Beamter soll Nachrichten mit „rechtsextremen Inhalt“ versendet haben. Die Sichtung des Chatverlaufs bestätigte den Vorwurf. Gegen den 29-Jährigen wurde deshalb ein Strafermittlungsverfahren eingeleitet. Geprüft wird nach Angaben der Behörde, ob der Polizist Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verschickte. Darunter fallen etwa Abbildungen von Hakenkreuzen oder anderer NS-Symbole.

#Identitäre und Kirche: Fundamentaler Gegensatz – #eingesellnert #noIB

Die Botschaft Jesu über die Nächstenliebe ist nicht vereinbar mit dem Denken eines Teils der rechten Bewegung. Der Konflikt ist unausweichlich und wird von rechts zeitweise mit einem Hass geführt, der sich Christen verbietet. Rechte Propagandisten der Gewalt schicken Heinrich Bedford-Strohm, dem Ratsvorsitzenden der evangelischen Kirche, Morddrohungen, weil er sich für die Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer einsetzt. Vielen Frauen und Männern an der Spitze ihrer Kirchen geht es genauso. Das ist so furchtbar wie konsequent: Die Botschaft Jesu steht im fundamentalen Gegensatz zum identitären Denken. Der Konflikt ist unausweichlich. Und er wird von rechts mit jenem Hass geführt, der sich Christen verbietet. Die Beschimpfungen und Bedrohungen gegen evangelische wie katholische, konservative wie liberale Kirchenverantwortliche zeigen, dass es gar nicht um die Frage geht, ob nun die evangelische Kirche ein Rettungsschiff mitfinanzieren soll oder nicht – worüber man streiten kann, ja muss. Es zeigt, wie christentumsfern und -feindlich die rechte Bewegung ist, die da entstanden ist. Sie ist es bis hin zur AfD, die sich als Bewahrerin des wahrhaft Christlichen aufspielt und dann viel vom unbestimmten Abendland und wenig vom konkreten Liebesgebot Jesu redet.

via sz: Identitäre und Kirche:Fundamentaler Gegensatz

Probleme mit rechter Ideologie in Kitas Wenn Kinder Hakenkreuze malen

Deutsche Volkslieder singen oder Flüchtlingskinder beleidigen – oft stecken dahinter die Eltern: Wie können Erzieherinnen und Erzieher damit umgehen? Fachleute geben Antworten. Kinder, die den Hitlergruß zeigen. Kinder, die vom “Volkstod” reden. Kinder, die nicht “mit Asylanten” spielen wollen oder die andere Kinder mit Behinderung für weniger wert halten. Kinder, die im Sinne rechter Ideologien beeinflusst werden. Wie sollten Erzieherinnen und Erzieher mit solchen Kindern umgehen? Wie mit ihren Eltern? Und wie genau zeigt sich das Problem im Kita-Alltag? (…) Die Zahl der Rechtsextremisten ist in Deutschland laut Verfassungsschutzzuletzt gestiegen. Eine Mehrheit der Bevölkerung lehnt Neonazi-Positionen zwar ab, gleichzeitig sind jedoch rechtspopulistische Einstellungen fest verankert, wie Studien belegen.Parteien, die diese Ansichten bedienen, haben bei Wahlen vermehrt Zulauf. Und so ist Familienministerin Franziska Giffey sicher: “Diese Entwicklung macht auch vor Kindertagesstätten nicht Halt”. Im Alltag kann das zum Beispiel heißen, dass ein kleiner Junge seine Freunde in der Kita dazu auffordert, mit ihnen “Vergasen zu spielen”. Esther Lehnert, Professorin an der Alice-Salomon-Hochschule Berlin, hat diesen Fall von einer Erzieherin erzählt bekommen. Auch die eingangs genannten Beispiele seien ihr von Fachkräften aus Kitas berichtet worden. Immer wieder erfahre sie von Kita-Kindern, deren Verhalten an Neonazi-Gebaren erinnere. Wie weit das Problem verbreitet ist, wird in Zahlen nicht erfasst.

via spon: Probleme mit rechter Ideologie in Kitas Wenn Kinder Hakenkreuze malen

Nach Kundgebung beim WDR — Messerattacke von rechtem Demoteilnehmer

Im direkten Nachgang der rechten Demonstration am 04. Januar 2020, zu der u. a. Theo Gottschalk vom Flügel der Alternative für Deutschland (AfD) aufgerufen hatte, kam es von Seiten eines Demonstrationsteilnehmers, der wenige Minuten zuvor noch an der rechten Kundgebung vor dem WDR–Gebäude teilgenommen hatte, zu einer Messer-Attacke. Gegen 16:00 Uhr zückte der Mann am Excelsior Hotel auf der Trankgasse in unmittelbarer Nähe zum Kölner Dom ein Messer. Während die Kölner Polizei über den Vorfall als „Auseinandersetzung zwischen links- und rechtsorientierten Versammlungsteilnehmern“ berichtet, belegen Fotos, die uns zugänglich gemacht wurden, eindeutig, dass die Messer-Attacke von einer Person ausging, die dem rechten Spektrum zuzuordnen ist. Der Täter trägt zudem Bandagen an den Händen. Er hat sich also bewusst auf eine Auseinandersetzung vorbereitet. Die Bilder zeigen, dass die Person nur wenige Minuten zuvor an der Demonstration teilgenommen hatte, auf der extrem rechte Gruppen gegen den „Umweltsau“-Satiresong des WDR protestierten. Die Polizei Köln hält scheinbar bewusst Wissen über den Täter zurück. Damit wird nicht nur die Gefahr, die von der extremen Rechten ausgeht geleugnet. So werden bewusst antifaschistische Proteste delegitimiert. In der Kölner Lokalpresse wird die Formulierung der Polizei übernommen, so dass die breite Öffentlichkeit im Unklaren darüber gelassen wird, wer für die Messer-Attacke verantwortlich ist.

via köln gegen rechts: Nach Kundgebung beim WDR — Messerattacke von rechtem Demoteilnehmer

Jewish MP praised for refusing to back down from saying it’s OK to 'kick Nazis in the head'

A Jewish MP has doubled down on her view that sometimes it’s okay to kick Nazis. It all started Charlotte Nichols, the newly-elected Labour MP for Warrington North, tweeted in October saying that she hopes football fans in Glasgow who were making Nazi salutes get “their heads kicked in”. The tweet was sent before Nichols was an MP or parliamentary candidate. On election night, Nichols refused to apologise for the remark, saying: As a Jewish person whose grandfather fought in World War 2, ultimately sometimes I believe that fascism has to be physically confronted. Now Nichols has been asked about the remark again. Speaking on the BBC’s The Next Episode, she once again defended her “violent language”. She said: The idea that you would have in 2019 people doing fascist salutes on the streets of Britain desecrates the memory of every single person in our military who fought in world war two against fascism and desecrates the memory of all of the people around the world who have been murdered by fascists. Frankly this idea that I should apologise for saying that these people should be dealt with, you know I think sometimes fascism has to be physically confronted.

via indy100: Jewish MP praised for refusing to back down from saying it’s OK to ‘kick Nazis in the head’

Wie Rechtsextreme Youtube als Radikalisierungsplattform nutzen

Patrick Stegemann, 31, ist Journalist – und Experte für rechtsextreme Netzwerke. Gemeinsam mit seinem Kollegen Sören Musyal veröffentlicht er jetzt ein neues Buch zum Thema: „Die rechte Mobilmachung – Wie radikale Netzaktivisten die Demokratie angreifen“. Zwei Jahre recherchierten die beiden, führten Interviews, schleusten sich mit Fake-Accounts in rechte Telegramm-Gruppen ein. Ihr Befund: Vereine und Stiftungen finanzieren rechte Influencer*innen, um Menschen in die rechte Szene zu locken. Im Interview erzählt Patrick, welche Strategien die Rechten haben – und wie das unsere Gesellschaft beeinflusst. jetzt: Welche Strategie nutzen rechte Youtuber*innen? Patrick Stegemann: Eine doppelte: Sie bedienen sich der Taktiken und Strategien von gewöhnlichen Influencer*innen. Und sie tun das mehrheitlich mit einem klaren faschistischen Narrativ: ,Wir sind bedroht und müssen uns wehren‘. Es geht häufig um Angst und Wut. Das ist nicht neu, aber es funktioniert im Zeitalter sozialer Medien umso besser. Was bedeutet das für das Auftreten der Rechten in den sozialen Netzwerken? Durch das faschistische Narrativ der Bedrohung ist jedes Mittel erlaubt. Für Rechte ist es vollkommen legitim und okay, Hass im Netz zu streuen, Fake-Accounts zu verwenden, Likes zu kaufen, zu lügen. Wichtig ist, dass man eine Feindschaft entweder zu den sogenannten Etablierten oder zum vermeintlich Fremden konstruiert. Auch traditionelle Medien werden angegriffen. Dadurch entfremden sich die Menschen von den traditionellen Medien, außerdem bindet das die Leute an die eigenen Kanäle.

via jetzt: Wie Rechtsextreme Youtube als Radikalisierungsplattform nutzen