Die Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am kommenden Samstag auf dem Domplatz wurde von der Stadt Erfurt verboten. Die Anmelderin will den Beschluss so nicht stehen lassen. Wie TAG24 am Dienstag berichtete, hat die Stadt Erfurt eine für Samstag, den 27. Februar, geplante Kundgebung gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen auf dem Erfurter Domplatz verboten. Nun hat die Anmelderin der Veranstaltung angekündigt, gegen das Verbot rechtlich vorgehen zu wollen. Die Polizei machte an dieser Stelle nochmal deutlich, dass sich gemäß Paragraf 23 Versammlungsgesetz jeder strafbar macht, der öffentlich zur Teilnahme an einer verbotenen Versammlung aufruft. Neben einer Strafanzeige müssen die Betroffenen mit einem Kostenbescheid der Beamten rechnen, heißt es.
via tag24: NACH VERBOT VON CORONA-DEMO: ANMELDERIN GEHT RECHTLICH VOR, POLIZEI KÜNDIGT KONTROLLEN AN
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Kasyap” title=”User:Kasyap”>Kasyap</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 4.0, Link