Rechter Szenetreff – Kloster Veßra hat Vorkaufsrecht für Goldenen Löwen

Im Streit um einen rechtsextremen Szenetreff in Kloster Veßra (Kreis Hildburghausen) hat das Verwaltungsgericht in Meiningen das Vorkaufsrecht der Gemeinde bestätigt. Die Verwaltungsrichter wiesen damit die Klage eines Südthüringer Neonazis ab, der die Gaststätte gepachtet hatte und diese betreibt. Wie das Gericht am Donnerstag weiter mitteilte, sei das einzige Gasthaus im Ort aufgrund seiner historischen Bedeutung als Denkmal zu bewerten. Die Gaststätte habe nicht nur für den Ort eine besondere Bedeutung, sondern unterscheide sich von anderen Gasthäusern der Region in seiner Bauausführung und Nutzung. Insofern bestehe auch ein öffentliches Interesse an der Erhaltung, begründeten die Richter. Gegen ihre Entscheidung kann der Kläger noch Berufung beim Oberverwaltungsgericht einlegen. Der Betreiber der Gaststätte Tommy Frenck ist in der Szene unter anderem für rechtsextreme Liederabende und Konzerte bekannt. Frenck hatte mit dem Besitzer des Gasthofs im Dezember 2014 in Höhe von 80.000 Euro einen Kaufvertrag geschlossen. Dieser wurde aber nicht wirksam, weil die Gemeinde im Februar 2015 ihr Vorkaufsrecht geltend machte. Frenck schloss daher mit dem Eigentümer einen Nutzungsvertrag ab, um den Gasthof bewirtschaften zu können. Seit November 2015 wurde daher vor Gericht gestritten. Kläger war Tommy Frenck, Beklagte die Gemeinde Kloster Veßra. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sprach von einem Erfolg für den Rechtsstaat. «Damit könnte dem Führerschnitzel zu 8,88€ und der Reichsbräu der Stuhl vor die Tür gestellt werden», twitterte Ramelow. Staatskanzleichef und Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) wertete das Urteil als eine richtige und wichtige Entscheidung. Künftig stehe in Kloster Veßra wieder das Museum im Rampenlicht statt Nazi-Musiker, hieß es in einem Tweet von Hoff.

via insüdthüringen: Rechter Szenetreff – Kloster Veßra hat Vorkaufsrecht für Goldenen Löwen

siehe auch: Neonazi verliert vor Verwaltungsgericht Streit um Immobilie. Der Thüringer Gastronom und Rechtsrock-Veranstalter Tommy Frenck hat im Streit um den von ihm gepachteten historischen Gasthof in Kloster Veßra eine juristische Niederlage erlitten. Das Verwaltungsgericht Meiningen sprach der Gemeinde am Donnerstag ein Vorkaufsrecht für die Immobilie zu. Frenck, der auch einen Versandhandel mit Neonazi-Devotionalien betreibt, kann gegen das Urteil Berufung beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Weimar einlegen (Az 5 K 462/15 Me). (…) Frenck reagierte bereits auf seiner Webseite. Sein Anwalt werden bei Vorlage der schriftlichen Urteilsbegründung sofort Berufung gegen das Urteil einlegen. “Aber selbst wenn das OVG in ein paar Jahren dieses Fehlurteil bestätigen sollte, kaufe ich einfach das nächste Gasthaus im Landkreis”, kündigte er an.

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Junge Alternative – Chef der AfD-Parteijugend vor Parteiausschluss

Vor knapp zwei Wochen wurde er an die Spitze der Jungen Alternative gewählt, nun droht Marvin Neumann der Rauswurf. Hintergrund sind mehrere rassistische Tweets. Die AfD-Führung steht vor der Entscheidung, den neu gewählten Vorsitzenden der Parteijugend Marvin Neumann aus der AfD auszuschließen. Anlass sind Tweets des Brandenburgers Neumann, in denen er unter anderem Ende Dezember 2020 schrieb, “weiße Europäer” könnten Deutsche sein, “Schwarzafrikaner aber nicht”. Unter einem Posting des Auswärtigen Amtes antwortete er, es gebe keine “schwarzen Deutschen”. Menschenverachtend äußerte der 27-Jährige sich zudem über Homosexuelle.  Neumann war erst vorvergangenes Wochenende an die Spitze der Jungen Alternative gewählt worden, gemeinsam mit dem Co-Chef Carlo Clemens aus NRW. In einem Schreiben vom 26. April empfiehlt die AfD-interne Arbeitsgruppe Verfassungsschutz dem Bundesvorstand nun, Neumann die Mitgliedsrechte sofort zu entziehen, ihn zum Rücktritt von seinem Amt aufzufordern, den Parteiaustritt zu empfehlen und vorsorglich ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten. Hintergrund dessen ist die Befürchtung, durch Neumanns rassistische Äußerungen würden die Chancen der AfD gemindert, die drohende Beobachtung der Gesamtpartei durch den Verfassungsschutz abzuwenden. Gegen diese vom Inlandsgeheimdienst beabsichtigte Beobachtung hat die Partei vor dem Verwaltungsgericht Köln geklagt. Der Bundesvorstand wird sich nach Informationen von ZEIT ONLINE am Freitag mit dem Schreiben befassen. 

via zeit: Junge Alternative – Chef der AfD-Parteijugend vor Parteiausschluss

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#SCHNELLPROZESS GEGEN #QUERDENKER – Er drohte, #Polizisten zu erschießen – #terror #covidioten

Kurzer Prozess gegen einen Erzgebirger, der am Rande der verbotenen Querdenker-Demo im März in Dresden drohte, Polizisten zu erschießen! Das Amtsgericht Dresden verurteilte den arbeitslosen Trockenbauer Carsten E. (55) aus Aue am Donnerstag zu 900 Euro Geldstrafe wegen Störung des öffentlichen Friedens durch die Androhung von Straftaten. In einem Video, das noch heute u. a. bei Twitter und YouTube abrufbar ist, echauffiert sich Carsten E. über die Polizisten, welche die Querdenker an der verbotenen Demonstration hinderten: „Ich komme das nächste Mal mit einer Waffe und wenn ich zwei umschieße“, sagte er einem YouTube-Filmer in die Kamera.

via bild: SCHNELLPROZESS GEGEN QUERDENKER – Er drohte, Polizisten zu erschießen

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Nazi-Vergangenheit in Darmstadt: Umbenennung von Straßen nimmt Form an

In Darmstadt sollen Hindenburg und andere Namen von Unterstützern des Nationalsozialismus aus dem Straßenbild weichen. Dazu sind erstmals seit Beschluss Veranstaltungen geplant. Dass Hindenburg und sieben weitere Namen von Darmstädter Straßenschildern verschwinden sollen, ist ausgemachte Sache. Bereits vor zwei Jahren hat die Stadt nach jahrelanger öffentlicher Debatte die Umbenennung beschlossen, weil die Straßen an Unterstützer des Nationalsozialismus erinnern. Eigentlich waren dazu für 2020 Informationsveranstaltungen Fachtagungen und Ausstellungen geplant. Auch müssen noch neue Namen gefunden werden. Wegen der Corona-Pandemie fiel aber alles aus. Doch jetzt kommt Bewegung in die Sache: Am Donnerstag, 1. Juni, soll es ein öffentliches Online-Symposium der Stadt mit Fachleuten geben. Das teilte die Regionale Arbeitsgruppe Südhessen des Vereins „Gegen das Vergessen – Für Demokratie“ mit. Anlässlich einer ebenfalls geplanten Ausstellung veranstaltet der Verein unter Federführung der Archivpädagogik des Staatsarchivs Darmstadt in Zusammenarbeit mit dem Stadtarchiv ein Projekt für Jugendliche. Diese können sich dabei qualifizieren, um an der aktuellen Diskussion zur Umbenennung der Straßen teilzunehmen. Etwa 50 Jugendliche werden sich bis 26. Mai mit Themen, die sich auf die Geschichte Darmstadts zwischen Kaiserreich und dem Kalten Krieg beziehen, beschäftigen.

via fr: Nazi-Vergangenheit in Darmstadt: Umbenennung von Straßen nimmt Form an

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Veteranen machen für Querdenker mobil – AfD-Landtagsabgeordneter will „Kesselschlacht” in Berlin

Auf Telegram organisieren sich aktuell Veteranen von Bundeswehr und NVA, um bei „Querdenken”-Demos geschlossen aufzutreten. Mittendrin offenbar ein AfD-Politiker. Kein anderes soziales Netzwerk ist im „Querdenken”-Milieu so wichtig für die Vernetzung und den Ausbau bundesweiter Strukturen wie der Messengerdienst Telegram. Gegner der Corona-Maßnahmen und Pandemieleugner nutzen die App seit über einem Jahr, um gemeinsame Interessen und Ziele in eigens dafür kreierten Kanälen zu bündeln. In diesen Gruppen kommen unter anderem Angehörige der gleichen Berufsstände zusammen und tauschen sich aus. So existieren Kanäle, die sich „Anwälte für Aufklärung“ oder „Polizisten für Aufklärung“ nennen und vor allem der Vernetzung dienen. Nun ist eine neue Gruppe dazugekommen. Im sogenannten „Veteranen-Pool“ haben sich binnen eines Tages über zehntausend Mitglieder eingefunden. Längst nicht alle dürften tatsächliche Veteranen der Bundeswehr oder der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR sein, da die Gruppe für jeden frei zugänglich ist. Dennoch ist in den Austauschgruppen der einzelnen Bundesländer einiges an militärischer Expertise in den Kommentarspalten zu entdecken. Hunderte User posten Angaben darüber, wo sie wann und in welcher Einheit für Bundeswehr oder NVA gedient haben – und zwar mit den exakten militärischen Abkürzungen und Dienstgraden. Andere teilen sogar Fotos ihrer Wehrmarken oder militärische Auszeichnungen wie Medaillen (…) Ein User schreibt: „Wir werden gebraucht, alles was wir erlebt haben auf der Straße braucht nun eine Antwort.“ Ein anderer antwortet: „Ich sage nur Kesselschlachten in Berlin“. Als Kesselschlacht wird eine militärische Lage bezeichnet, bei der es einer Kriegspartei gelingt, den Gegner „einzukesseln“. Als eine der bekanntesten Kesselschlachten der Geschichte gilt die Schlacht von Stalingrad. Bei dem User, der sich eine solche Schlacht in der Hauptstadt wünscht, handelt es sich nach Tagesspiegel-Informationen um den Brandenburger AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Freiherr von Lützow. (…) Von Lützow ist übrigens innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion. Ende Dezember war er aufgefallen, als er an einer illegalen Party in Cottbus teilnahm und dabei Polizisten bedrohte. Ein anderer betrunkener Partygast soll sich auf einen Polizisten gestürzt und auf ihm gekniet haben – „zwischen Brustbein und Kehlkopf“.  An dem Einsatz beteiligte Beamte gaben intern zu Protokoll, dass sich von Lützow als Landtagsabgeordneter und Mitglied des Innenausschusses zu erkennen gegeben und ihnen „ein Nachspiel“ angedroht habe. Er habe erklärt, „acht Jahre im Kosovo seinen Arsch für das Grundgesetz hingehalten“ zu haben und gedroht, „jeden alle zu machen, der in das Zimmer wolle“. Gegen von Lützow wird wegen des Verdachts der Nötigung und Bedrohung von Polizeibeamten ermittelt.

vua tagesspiegel: Veteranen machen für Querdenker mobil – AfD-Landtagsabgeordneter will „Kesselschlacht” in Berlin 

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Polizei: Notfalls Wasserwerfer gegen «Querdenker» am 1. Mai

Die Berliner Polizei bereitet sich wegen der vielen Demonstrationen am 1. Mai auf einen Großeinsatz mit mehreren tausend Einsatzkräften vor. Das sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik der «Berliner Morgenpost» am 29. April 2021. Bei einer angekündigten Demonstration von «Querdenkern» gegen die Corona-Gesetze in Lichtenberg könnten «im schlimmsten aller Fälle» sogar Wasserwerfer eingesetzt werden, «damit die Menschen sich schnellstmöglich verteilen». Weniger Unterstützung aus anderen Bundesländern Insgesamt stünden bislang 36 Polizei-Hundertschaften bereit, sagte Slowik. Das wären zwischen 3000 und 4000 Polizisten, weil die Hundertschaften nicht alle zwingend aus 100 Polizisten bestehen. Slowik sagte weiter, man habe auch die übliche Unterstützung aus den anderen Bundesländern und von der Bundespolizei angefordert. Das sei in diesem Jahr aber «schwierig» wegen zahlreicher weiterer Demonstrationen, etwa von Linksradikalen in Hamburg und Leipzig sowie «Querdenkern» in München und Oldenburg. «Wir werden daher in diesem Jahr nicht so viel Unterstützung erfahren, wie sonst.» (…) Bei so vielen Menschen werde es «schwierig, die Hygienevorschriften einzuhalten», gab Slowik zu. Die Polizei werde aber versuchen, die Räume so groß zu halten, dass die Abstände eingehalten werden. Demonstranten aus dem linken Spektrum würden die Hygieneregeln meist einhalten. «Bei der in Lichtenberg angemeldeten Versammlung von Querdenkern könnte das anders sein. Wenn Teilnehmer sich dort entschließen, auch in großen Gruppen keine Masken zu tragen, als Ausdruck des sogenannten «Widerstands», dann lösen wir schnell und konsequent auf», kündigte Slowik an.

via berlin: Polizei: Notfalls Wasserwerfer gegen «Querdenker» am 1. Mai

siehe auch: 1. Mai: Polizei Berlin droht Querdenkern mit Wasserwerfern. Berlin rechnet am 1. Mai mit Tausenden Demonstranten. Man werde bei Verstößen gegen die Maskenpflicht hart durchgreifen, so die Polizei. Die Berliner Polizei bereitet sich wegen der vielen Demonstrationen am 1. Mai (Samstag) auf einen Großeinsatz mit mehreren tausend Einsatzkräften vor. Bei einer angekündigten Demonstration von „Querdenkern“ gegen die Corona-Gesetze in Lichtenberg könnten „im schlimmsten aller Fälle“ sogar Wasserwerfer eingesetzt werden, „damit die Menschen sich schnellstmöglich verteilen“, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik der Berliner Morgenpost. 

Wasserwerfer der Polizei Berlin.jpg
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/w/index.php?title=User:PolizeiBerlin&amp;action=edit&amp;redlink=1″ class=”new” title=”User:PolizeiBerlin (page does not exist)”>PolizeiBerlin</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 4.0, Link – symbolbild

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»Produkte nicht mehr erhältlich« – Amazon und Lieferando werfen Attila Hildmann raus

Der Verschwörungstheoretiker und Coronaleugner Attila Hildmann hat erneut Schwierigkeiten mit seinem Unternehmen. Auch seine letzten deutschen Vertragspartner verbannen ihn aus ihrem Sortiment. Antisemitismus, Holocaust-Leugnung, offene Gewaltdrohungen: Der frühere Imbissbetreiber und Kochbuchautor Attila Hildmann hat sich nach seiner Flucht in die Türkei in den vergangenen Wochen noch stärker radikalisiert. Als Konsequenz werfen ihn nun einige der letzten Unternehmen, die seine Produkte noch vertrieben haben, aus dem Sortiment: Amazon und Lieferando. Bei dem Online-Versandhändler Amazon hatte Hildmann bis zuletzt vegane Kochbücher und Lebensmittel, etwa Bio-Matcha-Tee, vertrieben. Zeitweise wurden die Produkte auch über das konzerneigene »Prime«-Angebot versandt. Bisher hatte sich Amazon geweigert, den Autor aus dem Sortiment zu entfernen, da die Bücher im Gegensatz zu den sonstigen Äußerungen Hildmanns keine verfassungsfeindlichen Inhalte enthielten oder durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) indiziert waren. Das hat sich nun offenbar geändert. »Die entsprechenden Produkte sind nicht mehr erhältlich«, erklärte ein Amazon-Sprecher auf Anfrage. Auch der Essenslieferdienst Lieferando, der zum niederländischen Konzern Just Eat Takeaway gehört, beendete vor Kurzem die Zusammenarbeit mit dem Kochbuchautor und früheren Imbissbetreiber. Bereits im vergangenen Herbst hatte Firmenchefin Katharina Hauke gegenüber dem SPIEGEL einen möglichen Rauswurf angedeutet. »Wir besprechen derzeit im Management, wie wir damit umgehen«, sagte Hauke. Offenbar mit eindeutigem Ergebnis: Seit Kurzem ist die »Vegan Bio Snackbar by Attila Hildmann« nicht mehr in der App verfügbar. Hildmann habe klar gegen die Geschäftsbedingungen des Unternehmens verstoßen, sagte ein Lieferando-Sprecher. »Wir distanzieren uns von jeglichem nicht inklusiven Verhalten.« Lieferando und Just Eat Takeaway seien inklusive Unternehmen, die aufgeschlossene Menschen mit unterschiedlichsten kulturellen Hintergründen, religiösen Überzeugungen und weltanschaulichen Vorstellungen »aus mehr als hundert Nationen und Regionen beschäftigen«. Hildmann ist infolge eines Haftbefehls derzeit in der Türkei untergetaucht, die Staatsanwaltschaft Berlin wirft ihm unter anderem Volksverhetzung, Beleidigung, Bedrohung und öffentliche Aufforderung zu Straftaten vor. Auf seinem Telegram-Kanal hatte er wiederholt antisemitische Botschaften verbreitet.

via spiegel: »Produkte nicht mehr erhältlich« – Amazon und Lieferando werfen Attila Hildmann raus

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