Zwei Wochen nach ihrer Wahl zur Vizebürgermeisterin von Bad Salzuflen im Kreis Lippe soll die AfD-Politikerin Sabine Reinknecht schon wieder abgesetzt werden. Alle Fraktionen im Stadtrat außer der AfD haben einen gemeinsamen Antrag zur Abwahl Reinknechts eingereicht. Am Mittwoch soll im Stadtrat darüber abgestimmt werden. Reinknecht war am 5. November überraschend gewählt worden. Sie hatte 16 Stimmen erhalten, obwohl die AfD im Rat nur 13 Sitze hat. Die anderen Fraktionen von CDU, SPD und Grünen hatten sich im Vorfeld eigentlich auf eine andere Vizebürgermeisterin geeinigt. Statt der Grünenkandidatin wurde es am Ende Reinknecht. Woher die abweichenden Stimmen für sie kamen, ist nicht bekannt. Der Antrag zur Abwahl, für den es laut Gemeindeordnung keinen Grund braucht, wurde von CDU, SPD, Grünen, USD, Linken und FDP eingereicht. In einer gemeinsamen Pressemitteilung dieser Fraktionen heißt es: »Unser gemeinsames Ziel ist es, die demokratischen Institutionen zu unterstützen, stabile Rahmenbedingungen für die politische Arbeit zu schaffen und das Ansehen unserer Stadt nachhaltig zu sichern.« Zudem setze man sich gemeinsam dafür ein, dass es künftig nur noch zwei Vizebürgermeister geben solle.
via spiegel: Nach Wahl in Bad Salzuflen AfD-Vizebürgermeisterin soll wieder abgesetzt werden
0 Comments