#Gewerkschaften – Warum #DGB-Chefin #Fahimi einen #Kurswechsel gegenüber der AfD will

Für DGB-Chefin Yasmin Fahimi ist es offentsichtlich, dass die AfD keine Partei der Arbeiter*innen und Angestellten sein kann. Das wollen die Gewerkschaften jetzt klarer als bisher herausarbeiten. Angesichts der Ergebnisse bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern fordert DGB-Chefin Yasmin Fahimi von Politikerinnen und Politiker, die sich dieser Demokratie verpflichtet fühlen, sich jetzt zusammenreißen. „Die Schattendebatten um Obergrenzen für Zuwanderung und zu hohe Sozialkosten müssen beendet werden“, sagte sie am Donnerstag gegenüber der „Augsburger Allgemeinen“. Die Wahlergebnisse der AfD seien erschreckend und zeigten, „wie groß die Verunsicherung auch unter den Beschäftigten ist“, so Fahimi. Gleichzeitig übte sie auch Selbstkritik. „Wir dachten als Gewerkschaften lange, es sei offensichtlich, dass die AfD keine Partei der Arbeiter und Angestellten sein kann.“ Deshalb hätten die Gewerkschaften auch darauf gesetzt, dass sich die AfD selbst entzaubere. Eine, wie sie selbst einräumte, „zu leichtfertige Einschätzung“. Klarer als bisher wollen die Gewerkschaften nun herausarbeiten, dass die AfD keine Arbeiterpartei ist. Im Gegenteil: Die DGB-Vorsitzende bezeichnet die AfD als eine Partei des Kapitals. Ihre Begründung: die AfD fordere regelmäßig, die Steuern für Unternehmen zu senken, den Sozialstaat zu beschneiden und den Markt gegenüber dem Staat zu stärken. „Das sind klassische neoliberale Forderungen.“ Und das müssten die Gewerkschaften auch viel offensiver benennen. „Die AfD ist nicht der Freund, sondern sogar der Feind der Arbeiter“, betonte die 55-Jährige. Auch kritisierte Fahimi die AfD als eine offen rassistische und nationalistische, zum Teil offen faschistische Partei. „Die AfD ist eine Partei der Rassisten, die auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegeneinanderhetzen will, statt gemeinsam Fortschritt für alle zu erreichen.“

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