Day: September 20, 2023

Bei der Wahlkampfveranstaltung der Grünen auf dem Petrusplatz in Neu-Ulm wurde ein Stein auf die Bühne geworfen.In Neu-Ulm kommt es beim Auftritt des Grünen-Spitzenduos Schulze und Hartmann zu einem Eklat. Ein Mann wirft einen Stein. Was bislang über den Täter bekannt ist. Vollbart, Brille, weißes T-Shirt und ein schwarzer Turnbeutel: Ein 44-Jähriger sorgte am Sonntagabend bei der Wahlkampfveranstaltung der Grünen für einen Eklat. Er warf einen Stein auf die Bühne in Richtung des Spitzenduos Katharina Schulze und Ludwig Hartmann, knapp vorbei an der Gebärdendolmetscherin für die hiesige Direktkandidatin Julia Probst. Verletzt wurde zum Glück niemand. Doch der Vorfall hat mindestens bayernweite Empörung ausgelöst. Menschen, die vor Ort waren, sprechen von einem “Schreckmoment”. Die Polizisten aber hätten besonnen reagiert. Sie rangen den Steinewerfer nieder und nahmen ihn vorläufig fest. Dabei soll sich der Mann widersetzt haben, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Er wurde auf die Dienststelle mitgenommen und nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß gesetzt. Die Veranstaltung sei zu dem Zeitpunkt schon beendet gewesen, heißt es. Steinewerfer von Neu-Ulm kommt aus Baden-Württemberg Beim Steinewerfer soll es sich um einen 44-Jährigen aus Baden-Württemberg handeln. Näher will es die Polizei auf Nachfrage nicht eingrenzen. Der Mann gilt als polizeibekannt.

via augburger allgemeine: NEU-ULM19.09.2023 Steinwurf bei Grünen-Wahlkampfevent: Täter gehört der Querdenker-Szene

Die Spitzen der beiden Rechtsparteien wollen gegen “Eliten und Machtzirkel” “zu Felde ziehen”. In der Verhinderung der FPÖ ortet Herbert Kickl “die nächste Agenda des Systems”. Ob der Kampf gegen “das System”, gegen die Politik der jeweiligen Bundesregierungen oder für eine No-way-Asylpolitik: FPÖ und Alternative für Deutschland (AfD) surfen nicht nur thematisch im Gleichklang, sondern befinden sich auch umfragetechnisch auf einer Erfolgswelle. Die FPÖ liegt derzeit bei mehr als 30 Prozent, die AfD bei mehr als 20 Prozent. Die Spitzen der beiden Rechtsparteien, die seit Jahren miteinander in Kontakt stehen, wollen nun verstärkt gemeinsame Sache machen: FPÖ-Chef Herbert Kickl und AfD-Vorsitzende Alice Weidel. Es sollte jedenfalls fast vier Jahre dauern, bis die Gegeneinladung folgte: Nachdem Kickl im Jänner 2020 die AfD-Fraktion in Berlin besucht hat, ist Weidel am Dienstag zu Besuch in Wien. Am Vormittag hielten die beiden eine gemeinsame Pressekonferenz. Thema: “Gemeinsamer Kampf für Freiheit, Heimat und Demokratie – Gegen die gesellschaftszersetzende Elitenpolitik”. Der Kampfbegriff wird in der einstündigen Pressekonferenz mehrfach bemüht. Gemeinsame Sprache, gemeinsamer Kulturraum, gemeinsame Werte: Für den FPÖ-Chef ist es nur logisch, sich mit der AfD, die er als “die einzige Alternative für Deutschland” bezeichnet, zusammenzutun. Konkret wolle man gemeinsam gegen die “verantwortungslosen Bundesregierungen vorgehen – im Interesse des Schutzes der Mitte der Gesellschaft, der schweigenden Mehrheit”, führte Kickl aus. Das sei “unser gemeinsamer politischer Kampf”.

via standard: FPÖ-Chef Kickl und AfD-Vorsitzende Weidel propagieren “gemeinsamen politischen Kampf”

Bei zwei AfD-Kandidaten für die Europawahl besteht der Verdacht, dass sie in ihrem Lebenslauf falsche Angaben gemacht haben. Fehlende Dokumente konnten offenbar bis jetzt nicht vollständig nachgereicht werden. Trotzdem hält der Parteivorstand an ihnen fest.35 Kandidaten hat die AfD für die Europawahl im kommenden Jahr aufgestellt. Bei zwei Politikern besteht der Verdacht, dass sie im eigenen Lebenslauf falsche Angaben gemacht haben könnten. Trotzdem entschied der Bundesvorstand der Partei am Montagabend, an der Kandidatenliste festzuhalten. Wie die beiden Vorsitzenden der AfD, Alice Weidel und Tino Chrupalla, in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, wurden während der Sitzung “keine weiterführenden Entscheidungen und Beschlüsse gefasst”. Wörtlich heißt es: Im Ergebnis belegen, mit Ausnahme der beiden bekannten Fälle, alle vorgelegten Unterlagen, dass die zur Aufstellungsversammlung in Magdeburg gemachten Angaben zu Berufs- und Studienabschlüssen der Wahrheit entsprechen. Sowohl die Delegierten, als auch der Bundesvorstand können davon ausgehen, dass das in die Kandidaten gesetzte Vertrauen bestätigt werden konnte.

via tagesschau: Verdacht falscher biografischer Angaben AfD hält an Kandidaten für Europawahl fest