EX-AFD-ABGEORDNETER – 1,75 Promille am Steuer: Joa verliert Immunität

Der Landtagsabgeordnete Joa hat schon länger nicht mehr im Parlament geredet. Jetzt beschäftigte sich das Parlament wegen einer Trunkenheitsfahrt mit ihm. Er spricht von einer “dummen und verantwortungslosen” Entscheidung. Wegen Trunkenheit am Steuer hat der ehemalige AfD-Landtagsabgeordnete Matthias Joa seine parlamentarische Immunität verloren. Diese Entscheidung traf der Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags, wie am Donnerstag aus Parlamentskreisen verlautete. Zuvor hatte die “Rhein-Zeitung” darüber berichtet. Die Entscheidung des Rechtsausschusses über die Aufhebung der Immunität muss mit Zweidrittelmehrheit erfolgen. Wenn kein Mitglied des Landtags innerhalb von sieben Werktagen die Aufhebung der Entscheidung beantragt, ist sie rechtskräftig. Joa sagte, er sei nun “ein Stück weit froh” darüber, dass nach der Aufhebung seiner Immunität das Verfahren gegen ihn weitergehen könne. Er bedaure die “dumme und verantwortungslose” Entscheidung, sich nach einer Feier in seinem südpfälzischen Heimatort mit 1,75 Promille ans Steuer gesetzt zu haben.

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