RT steht, wie andere russische Staatsmedien, auf der Sanktionsliste der EU. So dürfen RT-Inhalte nicht verbreitet werden. Dennoch können diese in Deutschland recht einfach abgerufen werden. Telegram schränkt dies nun ein. (…) Diese Inhalte sollten in Deutschland eigentlich nicht abrufbar sein, denn aufgrund der EU-Sanktionen dürfen die Angebote von RT und weiteren russischen Staatsmedien in der EU nicht mehr über Kabel, Satellit oder das Internet verbreitet werden. Dennoch ist es auf verschiedenen Wegen weiterhin möglich, die Inhalte von RT DE abzurufen. So verbreiten diverse Telegram-Kanäle seit der Sperrung des offiziellen RT DE Kanals Nachrichten, Videos oder Livestreams von RT, die selbst ohne VPN-Programme in Deutschland abrufbar sind. Lange ist nicht viel passiert, doch scheint Telegram mittlerweile stärker gegen den Verstoß der EU-Sanktionen vorzugehen. Kanäle, die versuchten, die RT-Sanktion zu umgehen, würden gesperrt, teilt Telegram auf ARD-faktenfinder-Anfrage mit und blockiert tatsächlich zahlreiche Kanäle, welche RT-Inhalte im deutschsprachigen Raum verbreiten.Telegram sieht sich jedoch vor der Herausforderung, dass nach der Löschung eines Kanals bereits kurze Zeit später ein anderer auftaucht, da jeder Nutzer einen Stream oder Kanal einrichten könne. “Wenn ein Kanal oder Stream eine beachtliche Anzahl von Ansichten oder Abonnenten erreicht, erhält unser Team eine Benachrichtigung, damit er überprüft werden kann”, schreibt Telegram.Josef Holnburger, Geschäftsführer vom Center für Monitoring, Analyse und Strategie (CeMAS) gibt allerdings zu Bedenken, dass hinter den Sperrungen durch Telegram kein System erkennbar sei. “Die Sperrungen durch Telegram von Kanälen, die russische Propaganda verbreiten, sind aus meiner Erfahrung willkürlich und nicht systematisch.” Bereitgestellt werden die Inhalte auf Telegram selten von RT direkt. Dahinter stehen beispielsweise Firmen wie VPN Tester, die nach ARD-faktenfinder-Recherchen prorussische Akteurinnen und Akteure wie Alina Lipp technisch unterstützen, russische Propaganda trotz Sperren weiter in Europa verbreiten zu können.VPN Tester stellt Livestreams von RT DE nicht nur über Telegram zur Verfügung, sondern erstellt auch Websites. Die Zugänglichkeit dieser sei auch ein klarer Verstoß gegen die Verordnung, sagt Owen Mc Grath, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht.Die Internetanbieter sind für die Einhaltung des Verbreitungsverbots im Internet zuständig und müssen dafür sorgen, dass Inhalte sanktionierter russischer Staatsmedien in Deutschland online nicht zugänglich sind. Die Bundesnetzagentur teilt dazu auf ARD-faktenfinder-Anfrage mit: “Internetzugangsanbieter sind aufgrund des Verbreitungsverbots verpflichtet, eine DNS-Sperre einzurichten, soweit Webseiten sanktionierte Inhalte bereitstellen.”
via tagsschau: Russischer Staatssender Telegram geht gegen RT-Inhalte vor
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