Weil sie sich geweigert hatte, queere Inhalte zu löschen, muss die Videoplattform TikTok in Russland umgerecht rund 51.000 Euro Strafe zahlen, urteilte ein Moskauer Bezirksgericht. Ein Moskauer Bezirksgericht hat die Videoplattform TikTok am Dienstag wegen der Verbreitung von “LGBT-Propaganda” in Russland zu einer Geldstrafe von drei Millionen Rubel (rund 51.000 Euro) verurteilt. Dem Prozess vorausgegangen war eine Beschwerde der staatlichen Kommunikationsaufsichtsbehörde Roskomnadsor. Demnach hatte sich TikTok geweigert, Inhalte zu löschen, die “nicht-traditionelle Werte, LGBTQ, Feminismus und eine verzerrte Darstellung der traditionellen sexuellen Werte fördern”. Das 2013 trotz Kritik aus dem In- und Ausland erlassene russische “Propaganda”-Gesetz verbietet “Werbung” für “nicht traditionelle sexuelle Beziehungen” gegenüber bzw. im Beisein Minderjähriger und sieht dazu nach Privatpersonen, Offiziellen und Organisationen abgestufte Geldstrafen vor (queer.de berichtete). Derzeit berät die Duma über eine Verschärfung des Gesetzes, die nicht nur höhere Strafen, sondern auch eine Ausweitung auf Erwachsene vorsieht (queer.de berichtete). Damit könnte der Staat letzlich gegen jede positive Äußerung über Homosexualität oder Transgeschlechtlichkeit vorgehen.
via queer: Moskau “LGBT-Propaganda”: TikTok in Russland zu Geldstrafe verurteilt
