AfD-Mitarbeiter gründen Betriebsrat

Die AfD als neue Arbeiterpartei? Beschäftigte der eigenen Fraktion sehen das anders – und fühlen sich zu konspirativen Mitteln gezwungen. Wer in Deutschland Arbeitnehmerrechte vertritt? Die AfD hat in Wahlkämpfen eine klare Botschaft: “Das Rot der Arbeitnehmer ist jetzt Blau!”, versprach die Alternative für Deutschland zur Bundestagswahl 2017 auf Plakaten. Ihre Bundestagsfraktion beschäftigt selbst etwa 100 Mitarbeiter – doch viele von ihnen schütteln über solche Slogans inzwischen den Kopf. Sie mussten diese Woche erleben, was passiert, wenn es in den eigenen Reihen um mehr Mitbestimmung geht. Denn für Donnerstag war ein Novum angesetzt. Erstmals in der mittlerweile viereinhalbjährigen Fraktionsgeschichte wollten deren Mitarbeiter die Gründung eines Betriebsrats beschließen. Einflussreiche Teile der Fraktion versuchten jedoch, den Vorstoß in letzter Minute zu torpedieren. (…) Wer in Deutschland Arbeitnehmerrechte vertritt? Die AfD hat in Wahlkämpfen eine klare Botschaft: “Das Rot der Arbeitnehmer ist jetzt Blau!”, versprach die Alternative für Deutschland zur Bundestagswahl 2017 auf Plakaten. Ihre Bundestagsfraktion beschäftigt selbst etwa 100 Mitarbeiter – doch viele von ihnen schütteln über solche Slogans inzwischen den Kopf. Sie mussten diese Woche erleben, was passiert, wenn es in den eigenen Reihen um mehr Mitbestimmung geht. Denn für Donnerstag war ein Novum angesetzt. Erstmals in der mittlerweile viereinhalbjährigen Fraktionsgeschichte wollten deren Mitarbeiter die Gründung eines Betriebsrats beschließen. Einflussreiche Teile der Fraktion versuchten jedoch, den Vorstoß in letzter Minute zu torpedieren. (…) Am Ende fand das Treffen doch wie vorgesehen im Fraktionssaal statt – und endete mit einem klaren Votum. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung stimmten bei der Gründungsversammlung 33 Mitarbeiter für einen Betriebs- oder Personalrat und nur neun für die Fortsetzung des rechtlich schwächeren Vertrauensgremiums – die Gegner waren düpiert.

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