Die als “Spaziergänge” bezeichneten Proteste gegen Corona-Maßnahmen müssen künftig angemeldet werden. Nicht die einzige Verschärfung der Tonart im Umgang gegen Querdenker in Bremen und Bremerhaven. Auch in Bremen gab es zuletzt mehrfach Querdenker-Proteste und Gegendemonstrationen. Ulrich Mäurer (SPD) kündigt eine härtere Gangart gegen die als “Spaziergänge” bezeichneten Demonstrationen von Querdenkern an. “Wir stufen die sogenannten Spaziergänge, die sich gegen Corona-Maßnahmen richten, ausnahmslos als Demonstrationen ein und belegen sie mit strengen Auflagen”, erklärte Bremens Innensenator am Donnerstag. Soll heißen, es gelten unter anderem Abstandsregelungen, Hygienevorgaben und auch die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske. (…) “Wer sich als Veranstalter oder Leiter nicht an die Anmeldepflicht hält, macht sich nach dem Versammlungsgesetz strafbar und muss mit einer Anzeige rechnen”, warnt Mäurer. Die Versammlungsbehörden in Bremen und Bremerhaven erteilen nach der Anmeldung weitere Auflagen, die beispielsweise die festgelegte Strecke eines Aufzugs betreffen, die Dauer der Versammlung, den Infektionsschutz, die Regelung der Lautstärke oder die Anzahl der zu stellenden Ordnerinnen und Ordner. UNANGEMELDETE QUERDENKER-VERSAMMLUNGEN SOLLEN KONSEQUENT AUFGELÖST WERDEN. Bildet sich eine Versammlung ohne Anmeldung, wird sie vor Ort durch die Polizei mit der Maskenpflicht und weiteren Auflagen versehen und wird bei Bedarf konsequent aufgelöst, heißt es in einer Mitteilung der Innenbehörde. Insbesondere das Nichteinhalten von Hygieneauflagen werde konsequent geahndet.
via weser-kurier: Auflagen im Land Bremen – Querdenker dürfen ihre “Spaziergänge” nur noch nach Anmeldung starten