“Querdenken”-Demo in Stuttgart: Nicht nur der “Ruf der Trommeln” ertönte, auch per massenhafte unerwünschte Anrufe wurden Menschen zur Teilnahme aufgerufen. Hunderte Beschwerden gingen bei der Bundesnetzagentur ein. Eine Computerstimme am Telefon forderte Anfang April Tausende Menschen auf, zu einer “Querdenker”-Demo zu gehen. Die Bundesnetzagentur hat vergebens Hinterleute gesucht. Künftig hat sie aber mehr Mittel. Der Fall massenhafter Roboter-Anrufer zur Bewerbung der ersten großen Querdenken-Demo in Stuttgart bleibt ungeklärt: Die Bundesnetzagentur hat nicht ermitteln können, wer hinter den Anrufen steckt. Am 3. April, einem Samstag, klingelten vor allem im Stuttgarter Raum massenhaft Telefone und es startete eine automatische Ansage. Auf den Telefondisplays standen sogar Telefonnummern, und diese Nummern meldeten auch Angerufene in großer Zahl der Bundesnetzagentur. Rund 270 Beschwerden gingen dort ein – in der Hoffnung, dass die unerwünschten Anrufe Folgen haben. Aufgabe der Bundesnetzagentur ist es, gegen unerlaubte Werbeanrufe vorzugehen, Bußgelder “bis zu 300.000 Euro” können festgesetzt werden, heißt es auf der Internetseite. Faktisch wurden 2020 Bußgelder über 1,35 Millionen Euro verhängt, bei mehr als 63.000 Beschwerden.
“Querdenken” wies Beteiligung zurück Bei der automatischen “Querdenken”-Werbung hatte “Querdenken-711” selbst erklärt, mit den Anrufen nichts zu tun zu haben, man begrüße aber “alle Menschen, die für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stehen.” Distanzieren könne man sich nicht, weil man “keinerlei theoretische sowie praktische Kenntnis” habe, die für eine “justiziable Stellungnahme” nötig sei.
via t-online: Bundesnetzagentur machtlos – Roboter-Anrufe für “Querdenken”: Behörde gibt Suche auf
siehe auch: CALL-ID-SPOOFING: Bundesnetzagentur kann Querdenker nicht rückverfolgen. Call-ID-Spoofing und verbotene Roboteranrufe für eine Querdenker-Demo in Stuttgart: Die Bundesnetzagentur gibt auf. Der Bundesnetzagentur ist es nicht gelungen, die Täter von verbotenen Werbeanrufen für eine Demonstration der Querdenker in Stuttgart zu ermitteln. Das berichtet die Nachrichtenseite T-Online unter Berufung auf die Behörde. Tausende Roboteranrufe mit einer Bandansage hatten am 3. April 2021 Stuttgarter Bürger belästigt. (…) “Das Verfahren wurde ohne Maßnahme eingestellt. Nach den Erkenntnissen der Bundesnetzagentur waren die Rufnummern manipuliert, also gefälscht”, erklärt sie zu dem Call-ID-Spoofing. Der Bundesnetzagentur gelang es nicht, die Rufnummern des tatsächlich genutzten Anschlusses zu ermitteln, wozu ein Zugriff auf die Verkehrsdaten von den Netzbetreibern nötig wäre. Nach der Änderung am Telekommunikationsmodernisierungsgesetz, das am 1. Dezember 2021 in Kraft tritt, müssen Telekommunikationsbetreiber Verbindungsdaten für Verfahren der Bundesnetzagentur wegen Rufnummernmanipulation herausgeben, berichtet T-Online.