JUSTIZ – Frankfurt: Jutta Ditfurth wegen Tweets vor Gericht

Ein Mann zeigt die Frankfurter Stadtverordnete Jutta Ditfurth an, weil er sich auf Twitter von ihr verleumdet fühlt. Doch nach kurzer Zeit wird das Verfahren bereits eingestellt. Am Ende geht alles ziemlich schnell. Als der Kläger verstanden hat, dass es heute im Gerichtssaal nur um einen einzigen Tweet gehen soll und als er erklärt hat, dass es ihm bei seiner Anzeige um diesen Tweet gar nicht gegangen sei, macht die Richterin den Sack blitzschnell zu. „Dann geht es hier nicht weiter“, sagt sie. Ohne Strafantrag könne das Verfahren nicht fortgesetzt werden. Kurz darauf wird der Prozess eingestellt, die Kosten trägt die Staatskasse. Auf der Anklagebank ist man fast ein wenig enttäuscht. „Ich hab’ mir so viel Arbeit gemacht, meine Vorwürfe zu beweisen“, sagt die Angeklagte, die Autorin und Stadtverordnete Jutta Ditfurth (Ökolinx), und packt einen dicken Aktenordner wieder in ihren Rucksack. Es ist ein kurzes, aber durchaus interessantes Strafverfahren, das an diesem Donnerstag in Rekordzeit über die Bühne geht. Der in der Schweiz lebende L., nach eigenen Angaben gelernter Schreiner, aber auch als Journalist tätig, hat Jutta Ditfurth wegen Verleumdung angezeigt. Hintergrund sind mehrere Äußerungen von Ditfurth im sozialen Netzwerk Twitter. Im November 2019 hatte sie dort L.s ganzen Namen genannt und eindringlich vor ihm gewarnt. Damit, so Ditfurth in einem Tweet, wolle sie verhindern, dass L. „weiterhin, wie auch jetzt wieder, Journalist*innen, Linke und Antifas damit erpresst, dass er ihre Daten an Nazis ausliefert“.

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