Die AfD in Brandenburg will am Wochenende in Frankfurt/Oder ihre Bundestagskandidaten aufstellen. Das Verwaltungsgericht hat die Teilnehmerzahl begrenzt. Brandenburgs AfD ist mit dem Versuch gescheitert, mehr Teilnehmer für ihren Parteitag in Frankfurt/Oder zuzulassen, als die Stadt genehmigt hatte. Das Verwaltungsgericht wies am Freitag einen Eilantrag ab, mit dem die Partei erzwingen wollte, am Wochenende 700 Leute in die Brandenburg-Halle einlassen zu dürfen. Nun muss die AfD ihr Treffen auf 500 zeitgleich anwesende Teilnehmer begrenzen – so wie es die Stadtverwaltung angeordnet hatte. Die Partei will am Samstag und Sonntag in Frankfurt/Oder ihre Bundestagskandidaten aufstellen. Die Abwägungen der Verwaltung seien nicht zu beanstanden, befand das Gericht. Unter Berücksichtigung der räumlichen Verhältnisse in der Brandenburg-Halle sei eine Ausnahmegenehmigung “aus epidemiologischen Gründen” nicht vertretbar. Infektionsschutz und Mindestabstand seien mit mehr als 500 Anwesenden nicht zu gewährleisten.
via tagesspiegel: Eilantrag abgelehnt – Brandenburgs AfD muss Parteitag auf 500 Leute begrenzen
