Zahlreiche Initiativen protestieren auf unterschiedliche Art gegen die Corona-Maßnahmen. Was sie verbindet – und was sie trennt. In wenigen Tagen jährt sich der Tag, an dem Österreich zum ersten Mal während der Corona-Pandemie in einen Lockdown versetzt wurde. Seither wuchs nicht nur die Anzahl der Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung, sondern auch die Szene jener, die sich gegen diese starkmachen. Dabei reicht der Bogen von Kritikern, die Ausgangssperren als überschießend erachten, über Wissenschafter, die PCR-Tests infrage stellen, bis hin zu Rechtsextremen, die hinter allem eine jüdische Weltverschwörung vermuten. Manche haben viel, andere gar nichts miteinander gemein. Doch betrachtet man die Szene als Ganzes, stellt man fest, dass viele Initiativen immer wieder aufeinander verweisen und sich gegenseitig als Beleg für die eigenen Standpunkte dienen. DER STANDARD stellt erstmals das Netzwerk der Maßnahmenkritiker, die die Corona-Politik grob gesagt als zu überschießend erachten, dar – ohne Anspruch auf Vollständigkeit (…) Taucht man in das Netz der Maßnahmenkritiker ein, stellt man fest, dass es innerhalb dessen viele Querverbindungen gibt – sowohl personell als auch inhaltlich. Ein exemplarisch ausgewähltes Beispiel von vielen: So spricht etwa Fiala regelmäßig in Videos der Plattform “Respekt Plus”, er ist zudem im “Außerparlamentarischen Corona-Untersuchungsausschuss” (ACU-A) aktiv. Dieser wiederum wurde von der “Respekt”-Plattform und den “Anwälten für Aufklärung” (AFA) gegründet. Die AFA sind ein Zusammenschluss von mittlerweile knapp 40 Anwälten, die sich laut Eigenangaben zum “Schutz von Freiheit und Demokratie” zusammengeschlossen haben. Laut ihnen habe die Regierung eine “Gesundheitsdiktatur” errichtet, die mit einer “grundrechtsbezogenen Werteordnung” nicht mehr in Einklang zu bringen sei. Den “vorläufigen Höhepunkt dieses Angriffs auf unsere Demokratie und die Freiheits- und Grundrechte” würden die bis Dienstag in Begutachtung befindlichen Novellen des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes sein, schreibt AFA-Rechtsanwalt Alexander Todor-Kostic in einem Statement an den STANDARD. Die Novellen sollen in der geplanten Form Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) noch mehr Spielraum als bisher verschaffen, was das Setzen von Maßnahmen gegen die Pandemie betrifft.
via standard: Anwälte für Aufklärung, Corona-Volksbegehren und “Querdenker”: Der organisierte Maßnahmenwiderstand