„#AfD als geistige #Brandstifterin längst ein Fall für den #Verfassungsschutz“ – #terror

Ein Jahr ist es her, dass ein 43-jähriger Deutscher in Hanau neun Menschen aus rassistischen Motiven tötete. Viele Fragen sind immer noch ungeklärt. Die Angehörigen der Opfer verlangen eine lückenlose Aufklärung und erheben schwere Vorwürfe gegen die Behörden. Außenminister Heiko Maas ruft zum Jahrestag des Anschlags in Hanau zu einem verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus auf. Gleichzeitig müsse man „alles tun, um Rechtspopulisten politisch zu bekämpfen“. Ein Jahr nach dem Anschlag in Hanau hat Außenminister Heiko Maas zu einem verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus aufgerufen und die AfD scharf angegriffen. „Lassen wir die rassistische Hetze nicht unwidersprochen in der Öffentlichkeit und in unseren Parlamenten“, sagte der SPD-Politiker. „Die AfD als eine geistige Brandstifterin ist längst ein Fall für den Verfassungsschutz, und gleichzeitig müssen wir alles tun, um Rechtspopulisten politisch zu bekämpfen.“ Am Freitag vor einem Jahr hatte der 43-jährige Deutsche Tobias R. neun Menschen mit ausländischen Wurzeln an mehreren Orten im hessischen Hanau erschossen, bevor er mutmaßlich seine Mutter und schließlich sich selbst tötete. Zuvor hatte er Pamphlete und Videos mit Verschwörungstheorien und rassistischen Ansichten im Internet veröffentlicht. Die Tat hatte Entsetzen in ganz Deutschland ausgelöst. (…) Maas sprach von „tagtäglichem Rassismus in Behörden und Ämtern, in Geschäften, in Schulen, Bussen und Bahnen“, der verbannt werden müsse. „Die von der Bundesregierung beschlossene Studie zu Extremismus, Antisemitismus und Rassismus in der Polizei ist da allenfalls ein erster Schritt“ sagte er

via welt: „AfD als geistige Brandstifterin längst ein Fall für den Verfassungsschutz“