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Rechtsextreme scheitern mit Onlineshop-Beschwerde vor Gericht

Das rechtsextreme Unternehmen Druck18 hat am Oberlandesgericht Hamburg eine juristische Niederlage erlitten. Es wollte dem Verein »Laut gegen Nazis« den gleichnamigen Onlineshop verbieten. Der Verein »Laut gegen Nazis«  darf seinen Onlineshop »Druck18« , der sich gegen Rechtsextremismus richtet, weiterhin unter diesem Namen betreiben. Ein gleichnamiges rechtsextremes Unternehmen hatte Beschwerde eingelegt, doch das Oberlandesgericht Hamburg hat diese abgewiesen, wie eine Gerichtssprecherin der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Der Verein betreibt einen Onlineshop unter der Adresse www.druck18.com, in dem Artikel gegen Rechtsextremismus verkauft werden. Hintergrund ist, dass der rechtsextreme Webshop mit dem gleichen Namen, jedoch unter der deutschen Domain, nach Ansicht des Vereins ein bedeutender Vertriebskanal der rechtsextremen Szene ist. Deshalb habe er diesen Kanal übernommen, um dessen gewerbliche Nutzung für die Szene zu unterbinden, heißt es vonseiten des Vereins. (…) Geschäftsführer des rechten Webshops ist laut Impressum Tommy Frenck. Der Rechtsextremist hatte 2024 in Thüringen als Landrat kandidiert. Er wurde bundesweit bekannt, weil er eine Reihe großer Neonazi-Konzerte organisiert hatte, zu denen auch Rechtsextremisten aus anderen europäischen Ländern anreisten. Laut dem Verein »Laut gegen Nazis« hat Frencks Unternehmen ihn abgemahnt und aufgefordert, die Bezeichnung »Druck18« nicht mehr zu nutzen. Schließlich zog das Unternehmen vor das Landgericht Hamburg und stellte einen Antrag auf Erlass des Verbots wegen Rechtsmissbrauchs. Dieser wurde jedoch zurückgewiesen, da er aus formellen Gründen nicht zulässig war, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Die Druck18 GmbH legte sofort Beschwerde beim Hanseatischen Oberlandesgericht ein. Auch diese wurde abgewiesen, diesmal jedoch aus inhaltlichen statt aus formellen Gründen. Konkret konnte das Unternehmen den Angaben zufolge nicht glaubhaft machen, dass der Name »Druck18« ein eindeutiges Unternehmenskennzeichen beim Vertrieb von Textilien ist.

via spiegel: Anti-Nazi-Merchandising Rechtsextreme scheitern mit Onlineshop-Beschwerde vor Gericht

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19-Jähriger stürzt auf AfD-Weihnachtsfeier ab – und attackiert einen ausländischen Arzt in der Notaufnahme

Nur auf den ersten Blick ist die Geschichte von Matthis M. (Name geändert) schnell erzählt. Dann, wenn man sich darauf beschränkt, die Ereignisse zu schildern, die sich in der Nacht zum 16. Dezember 2024 abgespielt haben. Am Abend zuvor hat der junge Mann aus dem Gebhardshainer Land eine Weihnachtsfeier der AfD auf dem Westerwald besucht. Dort hat er laut Zeugenaussagen gesungen und geredet, vor allem aber: getrunken und gekifft. So viel, dass er gegen Mitternacht mit Atemaussetzern und Krämpfen auf dem Boden lag und seine Parteifreunde den Notarzt rufen mussten. Mit dem Rettungswagen ist der 19-Jährige ins Hachenburger Krankenhaus gebracht worden. Dort ist er reichlich benebelt angekommen, erinnern sich der Arzt aus der Notaufnahme und eine Krankenschwester. Nach und nach sei er dann aber wieder zu sich gekommen – und dann sei alles völlig aus dem Ruder gelaufen. Denn ganz offensichtlich wollte sich der 19-Jährige nicht von einem Mediziner mit Migrationshintergrund behandeln lassen. „Scheiß-Ausländer, geh in deine Heimat zurück“: Das ist nur eine der vielen, vielen Beleidigungen, die der Arzt einstecken musste – und nicht einmal die derbste. Laut übereinstimmenden Zeugenaussagen hat Matthis M. mehrfach „Heil Hitler“ gebrüllt, und bei der Blutabnahme hat er versucht, den Mediziner in die Hand zu beißen. Als er dann noch eine Krankenschwester mit der Faust ins Gesicht geschlagen hat, hat die Klinik die Polizei alarmiert. Auch die Polizisten berichteten im Zeugenstand, dass der junge Mann außer Rand und Band gewesen sei. Er habe sie fortlaufend als Scheiß-Bullen und Hurensöhne tituliert. Noch im Krankenhaus musste Matthis M. fixiert und in einen Streifenwagen verfrachtet werden. Im Auto und in der Arrestzelle randalierte er weiter. Am Ende einer für alle Beteiligten unruhigen Nacht hatte er eine Panzerglasscheibe und den Türspion beschädigt.

via siegener zeitung: 19-Jähriger stürzt auf AfD-Weihnachtsfeier ab – und attackiert einen ausländischen Arzt in der Notaufnahme

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Tool auf X enttarnt falsche Maga-Accounts – überraschende Standorte auch bei AfD-Profilen

Die Standortanzeige der Plattform zeigt, dass zahlreiche reichweitenstarke rechte Accounts nicht aus den USA stammen, sondern aus Ländern wie Russland, Nigeria oder Osteuropa betrieben werden. Auch in Deutschland werfen ungewöhnliche Angaben Fragen auf. Ein kleines Software-Update auf X hat ein politisches Beben in den USA ausgelöst. Seit Freitag können User:innen über die Funktion “Über diesen Account” einsehen, wo ein Konto registriert ist, wann es erstellt und wie oft der Name geändert wurde. Eigentlich soll das Tool Transparenz schaffen. Stattdessen enthüllte es nun, dass zahlreiche reichweitenstarke Profile aus der Maga-Szene (Make America Great Again) gar nicht aus den USA stammen. Die technische Änderung entwickelte sich innerhalb weniger Stunden zu einem handfesten Skandal. Denn es stellte sich heraus, dass einige der lautesten Pro-Trump-Influencer:innen der neuen Standortanzeige zufolge auf X aus Ländern wie Russland, Indien, Nigeria oder Osteuropa agieren. Ein Blick nach Deutschland zeigt: Auch hier gibt es irritierende Standortangaben. (…) Besonders auffällig: “MAGANationX”, ein Account mit fast 400.000 Follower:innen und dem Slogan “Patriot Voice for We The People”. Die Standortangabe weist jedoch Osteuropa aus, nicht die USA. Auch ein großer Fan-Account von Ivanka Trump mit rund einer Million Follower:innen, der regelmäßig vor angeblichen Gefahren durch Migration warnt und Trump unterstützt, stammt laut Daten des Tools aus Nigeria. Der linke Influencer und Jurastudent Micah Erfan kommentierte die Enthüllungen: “Das ist die totale Apokalypse für die Online-Rechte. Es sieht so aus, als wären die Hälfte ihrer großen Accounts Ausländer gewesen, die sich die ganze Zeit als Amerikaner ausgegeben haben.” (…) Ein Blick nach Deutschland zeigt: Auch hier gibt es irritierende Standortangaben. Der X-User Volkat (@DortmundaBerlin) twitterte: “Der X-Account der Bundespartei AfD wurde natürlich in Irland registriert. Das erinnert mich alles ein bisschen an den Brexit, der ganz nach Alexander Dugins Playbook die Insel geopolitisch isolierte.” (…) Hinzu kommt, dass die Länderangabe bei mehreren “deutschen” rechten Influencer:innen und AfD-Sympathisant:innen ebenfalls aus anderen Ländern stammt – häufig den USA –, darunter der Kanal “Team #AfD” (@TeamSotogrande). Und auch in der Kanalinfo des rechten Nachrichtenportals “Nius” steht als Registrierungsstandort USA.

via watson: Tool auf X enttarnt falsche Maga-Accounts – überraschende Standorte auch bei AfD-Profilen

siehe auch: Top MAGA Influencers Accidentally Unmasked as Foreign Trolls. A new feature on Elon Musk’s X has given deeper insight into the online “America First” movement. Elon Musk’s social media site X has rolled out a new feature in an effort to increase transparency—and unwittingly revealed that many of the site’s top MAGA influencers are actually foreign actors. The new “About This Account” feature, which became available to X users on Friday, allows others to see where an account is based, when they joined the platform, how often they have changed their username, and how they downloaded the X app. Upon rollout, rival factions began to inspect just where their online adversaries were really based on the combative social platform—with dozens of major MAGA and right-wing influencer accounts revealed to be based overseas. “This is easily one of the greatest days on this platform,” wrote Democratic influencer Harry Sisson.

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Verband der Familienunternehmer gibt offenbar AfD-Brandmauer auf

Der Familienunternehmer-Verband will die AfD inhaltlich stellen, anstatt sie auszugrenzen. Verbandschefin Ostermann hat dafür ein Kontaktverbot zu der Partei aufgehoben. Der Verband der Familienunternehmer hat seine strenge Ausgrenzung der AfD und die bisherige Brandmauer-Strategie aufgegeben. Verbandspräsidentin Marie-Christine Ostermann sagte dem Handelsblatt, das “Kontaktverbot” zu AfD-Bundestagsabgeordneten sei mit dem jüngsten parlamentarischen Abend Anfang Oktober aufgehoben worden.  Ostermann sagte, dass es ohnehin “diese Art der Brandmauer noch nie gegeben” habe. Der Verband wolle die AfD nun inhaltlich stellen. Das gelinge aber nicht, wenn man ausschließlich in den “Kategorien gut oder böse” über die AfD spreche. Man wolle stattdessen zeigen, dass AfD-Politiker häufig “inhaltlich blank oder widersprüchlich” seien. Die Verbandschefin sagte auch, “dass wir trotz Gesprächen eine AfD auf keinen Fall als Koalitionspartner in einer Regierung sehen wollen”.

via zeit: Verband der Familienunternehmer gibt offenbar AfD-Brandmauer auf

siehe auch: Wirtschaftsverbände rütteln offenbar an Brandmauer Der Mittelstand überdenkt sein Verhältnis zur AfD. Sachsens Regierungschef Kretschmer nennt das “nicht hilfreich”. Auch die Deutsche Bank reagiert. Die Wirtschaftsverbände in Deutschland überdenken ihren Umgang mit der AfD offenbar zumindest teilweise. So gibt der traditionell konservativ-wirtschaftsliberale Verband Die Familienunternehmer seine bisherige Brandmauer-Strategie auf, wie die Zeitung “Handelsblatt” am Montag berichtete. “Im Kern geht es um die Interpretation, was die Brandmauer zur AfD überhaupt ist beziehungsweise was sie bezwecken soll”, sagte Verbandspräsidentin Marie-Christine Ostermann der Zeitung. (…) Die Reaktionen kamen umgehend. Nach “Handelsblatt”-Informationen kündigte die Deutsche Bank einen Vertrag mit dem Verband der Familienunternehmer für eine Veranstaltung in ihren Räumen. Zuvor war bekannt geworden, dass der Verband zu seinem parlamentarischen Abend im vergangenen Monat auch AfD-Vertreter in Räumlichkeiten der Deutschen Bank geladen hatte. Die Veranstaltung sollte im kommenden Jahr erneut in der Berliner Repräsentanz der Deutschen Bank stattfinden. Die Vertragskündigung bestätigte die Bank laut “Handelsblatt” zunächst nicht offiziell. Zu der Einladung von AfD-Abgeordneten erklärte ein Sprecher lediglich, dass die Deutsche Bank “keine Kenntnis von der Gästeliste und auch keinen Einfluss darauf” gehabt habe. Der Verband der Familienunternehmer vertritt nach eigenen Angaben rund 180.000 Unternehmen in Deutschland und gibt sich traditionell wirtschaftsliberal.

siehe dazu auch: Deutsche Bank kündigt Vertrag mit Familienunternehmern wegen AfD Der Verband der Familienunternehmer hat die AfD zu einem seiner Treffen eingeladen. Die Deutsche Bank schließt die Unternehmer nun aus ihren Räumen aus. Die Deutsche Bank hat nach Informationen der ZEIT einen Vertrag mit dem Verband der Familienunternehmer für eine in ihren Räumen geplante Veranstaltung gekündigt. Die Bank begründete das damit, dass der Verband zu einem Treffen in ihren Räumlichkeiten auch Vertreter der AfD eingeladen hatte: Zum parlamentarischen Abend der Familienunternehmer im Oktober waren erstmals AfD-Abgeordnete gekommen.  Auch im kommenden Jahr hätte der parlamentarische Abend in der Berliner Repräsentanz der Deutschen Bank stattfinden sollen. Ein Sprecher der Deutschen Bank bestätigte die Absage zunächst nicht. Gut informierte Finanzkreise bestätigten den Vorgang jedoch. Zuerst hatte das Handelsblatt berichtet.

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Der Neonazi von Nebenan

Ein Neonazi-Aktivist ist seit Jahren bei einer Freiwilligen Feuerwehr im Ilm-Kreis aktiv und arbeitet in einer Rettungsleitstelle. Fotos seiner politischen Aktivitäten postet er zum Teil öffentlich in den sozialen Medien. Aufgefallen ist das offenbar niemandem. (…) Er engagiert sich seit Jahren in der Freiwilligen Feuerwehr und war früher auch für das DRK im Einsatz. Ältere Bilder zeigen ihn in DRK-Kleidung vor Krankenwagen und im Rettungshubschrauber. Feuerwehrmann und Neonazi-Aktivist Doch es gibt auch die anderen Fotos des engagierten Feuerwehrmanns. Auch sie veröffentlicht er in den sozialen Medien privat und öffentlich. Fotos, die ihn vor dem Nazi-Gasthaus in Brattendorf zeigen, Arm in Arm mit einem Musiker der rechtsextremen Band Sleipnir. Darauf trägt er ein Neonazi-Shirt mit der Aufschrift “The White Race”, übersetzt “Die weiße Rasse”. Auf gleich mehreren Bildern ist der Feuerwehrmann mit dem bundesweit bekannten rechtsextremen Kader Patrick Schröder zu sehen, auf einem zeigt der Feuerwehrmann mutmaßlich den so genannten “White Power”-Gruß, ein Erkennungszeichen der extremen Rechten. Auf seinem öffentlichen Facebook-Profil zeigt er sich mit Kamera beim Neonazi-Aufmarsch in Dresden im Februar 2025. Das ist kein Zufall: Nach MDR Investigativ-Recherchen soll der Feuerwehrmann Teil eines Neonazi-Netzwerks im Umfeld des aus Bautzen stammenden und bundesweit agierenden rechtsextremen Medienkollektivs “Balaclava Graphics” aktiv sein. (…) Ein Sprecher der betroffenen Freiwilligen Feuerwehr aus dem Ilm-Kreis teilte auf Anfrage des MDR mit, die beschriebenen Aktivitäten seien dort nicht bekannt. Bisher sei der Mann “nicht mit bewusst rechtsextremen Äußerungen innerhalb der Feuerwehr aufgetreten.” Man verwehre sich grundsätzlich gegen eine politische Inanspruchnahme, insbesondere extremistischen Ideologien gebe man in den Reihen der Feuerwehr keinen Nährboden. Auf die Fragen, seit wann und in welchen Funktionen der Mann bei der Feuerwehr eingesetzt wurde und wie in dem Fall nun weiter verfahren wird, teilte der Sprecher mit, man werde hierzu keine Angaben machen. Auf MDR-Anfrage antwortet der Betreiber der Thüringer Leitstelle bei der der Mann beschäftigt ist: „Über den von Ihnen genannten Sachverhalt ist uns bis zur Anfrage durch Sie nichts bekannt gewesen. Weitere interne Schritte zur Prüfung des Sachverhaltes innerhalb des Zweckverbandes als Arbeitgeber, sind eingeleitet.”

via mdr: Der Neonazi von Nebenan

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Eklat auf Weihnachtsmarkt: AfD-Promi kriegt keinen Schinken – und flippt aus

Eklat auf dem Weihnachtsmarkt – zumindest aus Sicht eines AfD-„Promis“. AfD-Spitzenpolitikerin Beatrix von Storch wollte auf einem Weihnachtsmarkt Schinken kaufen, berichtet die 54-Jährige auf Facebook. Doch der Besitzer des Wurststandes machte ihr einen Strich durch die Rechnung. An von Storch wollte er keine seiner Produkte veräußern. So zumindest schildert es die AfD-Politikerin. In einem Beitrag auf Facebook lässt von Storch ihrem Unmut freien Lauf – und zieht einen absurden Vergleich. „Gestern schöner Weihnachtsmarkt in Schleswig-Holstein“, beginnt die AfD-Politikerin ihren Beitrag. „Und ganz zum Schluss wollte ich hier noch Schinken einkaufen. Aber dieser Nazi da im Bild verkauft nicht an Leute, gegen die er was auch immer hat. Er benimmt sich wie ein Nazi.“ (…) Beatrix von Storch gilt als Scharfmacherin der AfD. Sie gehört dem rechtskonservativen Parteiflügel innerhalb der Partei an. Im Bundestag handele man von Storch als „Abteilung Attacke“, da sie immer wieder durch feindselige Zwischenrufe auffalle, schreibt die Zeit

via merkur: Eklat auf Weihnachtsmarkt: AfD-Promi kriegt keinen Schinken – und flippt aus

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Teenager-Neonazis verbrennen Bücher über Judentum und Islam

14-Jährige inszenieren sich auf Tiktok und rennen mit Bomberjacken und weißen Schnürsenkeln in den Springerstiefeln durch Wien und andere Städte. Ende Juli zogen sie wieder durch Wien: die Identitären, flankiert von Alt- und Neonazis, Burschenschaftern und FPÖ-Politikern. Geschützt von der Polizei, begleitet von lautstarken Gegenprotesten, marschierten sie durch die Innenstadt – ein seit Jahren vertrautes Bild, und doch war diesmal etwas anders. Zwischen den alten Gesichtern mischten sich auffallend viele junge. Einige wirkten kaum volljährig, manche waren noch Kinder. Sie nennen sich “Legion Wien”, treten in Bomberjacken auf, mit weißen Schnürsenkeln in den Springerstiefeln, die Köpfe kahl rasiert. Ein Look, der an vergangene Jahrzehnte erinnert – und doch scheint er für sie gerade wieder neu zu sein. Auf TikTok folgen der “Legion Wien” einige Hundert — doch die Kurzclips, die sie dort verbreiten, sind exakt auf virale Wirkung zugeschnitten: schnell geschnittene Sequenzen, treibende Elektrobeats oder harter Rap als Soundtrack, dazu posierende Jugendliche im Skinhead-Outfit, Szene-typische Symbole bis hin zu NS-Runen und eine bewusst martialische Bildsprache. Auch nennen sie sich auf TikTok “Legion Wien 18” – in der rechtsextremen Szene steht der Zahlencode 18 für die Initialen A.H., also Adolf Hitler, wobei die 1 für A und die 8 für H steht und so eine verschleierte Bezugnahme auf den Nationalsozialismus ermöglicht. Nicht nur die Ästhetik ist kalkuliert; die Botschaften sind es auch. In den Posts zeigen sich die jungen Neonazis gewaltbereit, ihre Bilder und Gesten sind Provokation und Drohung zugleich. Rund um die Novemberpogrome 1938, in denen zahlreiche Jüdinnen und Juden ermordet und Synagogen angezündet wurden, veröffentlichten sie Videos, in denen sie Bücher über Judentum und Islam verbrennen — begleitet von einer Drohung: “We will burn your Books again” (‚Wir werden eure Bücher wieder verbrennen.‘). (…) Das Netzwerk reicht über die Landesgrenzen hinaus. Auch in Deutschland gibt es inzwischen Dutzende Gruppen ähnlichen Zuschnitts – locker organisiert, aber ideologisch eng verbunden. Deutsche und österreichische Neonazis tauschen sich im Netz aus, übernehmen Ästhetik und Parolen voneinander.

via standard: Teenager-Neonazis verbrennen Bücher über Judentum und Islam

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