fascism is not an opinion - fascism is a crime!

FBI Richmond warns parents of violent online networks targeting children – #terror #764

The FBI said they are seeing a sharp increase in the 764 Members of Violent Online Networks targeting young people with the goal of coercing them into recording or even live-streaming acts of self-harm. The FBI is warning parents about a disturbing online trend targeting teens. Internet strangers are trying to coerce minors into harming themselves. The FBI said they are seeing a sharp increase in the 764 Members of Violent Online Networks, which are internet strangers targeting young people to coerce them into recording or even live-streaming acts of self-harm. “Parents and educators, we here at FBI Richmond want to tell you about an alarming trend we’re seeing that’s affecting our children,” FBI Richmond Special Agent in Charge Stanley Meador said. It’s a trend that’s been rapidly growing since 2022. Meador said these violent networks are targeting young people online with a desire to cause fear and chaos through them. “What we’ve seen anything that involves sending what we call child sex abuse materials, nude photos of young people to things as severe as getting young people to carve their abuser’s name into their skin and photograph that,” Meador said. Meador said these extremist groups will also extort victims into sharing anything related to animal cruelty, violence to others, and even suicide.

via 12onyourside: FBI Richmond warns parents of violent online networks targeting children

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#ANZEIGE ERSTATTET – #Dachdecker schaltet rassistische Anzeige im #Amtsblatt #Sebnitz

Mit einer Anzeige im Amtsblatt der Stadt Sebnitz sucht eine Dachdeckerfirma nach Azubis – und macht dabei eine menschenverachtende Einschränkung. Die Stadt reagiert, steht aber selbst in der Kritik. Der Handwerker selbst will sich der Tragweite der Begriffe nicht bewusst gewesen sein. Ein Dachdeckermeister in Sebnitz hat mit einer rassistischen Anzeige im Amtsblatt für Entsetzen gesorgt. “Ausbildungsplatz ab 2026 ABER: keine Hakennasen, Bimbos, Zeppelträger!” heißt es da. Sprich: Der Handwerker möchte keine Schwarzen oder Juden als Bewerber. Was er mit Zeppelträger genau meint, ist unklar. Im Netz kursieren verschiedene Meinungen dazu. Es könnten Zopfträger oder Muslime gemeint sein. Wie kann so eine Anzeige in ein Amtsblatt kommen, fragen sich viele. Der Bürgermeister von Sebnitz, Ronald Kretzschmar sagte MDR SACHSEN, die Anzeige sei beschämend und untragbar. “Leider sehen wir solche Anzeigen nicht, da diese als private Anzeige über den Wittich Verlag (Verleger des Grenzblattes) gebucht wird. Hier hat die Redaktion des Wittich Verlages versagt, da hätte man noch den Abdruck verhindern können.” Kretzschmar hat Anzeige gegen den Verfasser, den Dachdecker Ronney W., gestellt und ebenso gegen den Verlag. Der gesamte Stadtrat und die Ortsvorsteher seien ebenso schockiert. “Volksverhetzung, Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit haben bei uns keinen Platz und werden in jeder Form abgelehnt”, schreibt die Stadt in einer Stellungnahme. Mit dem Verlag stehe die Stadt bereits im Kontakt, um über Konsequenzen zu sprechen. Der Wittich Verlag hat sich von der Veröffentlichung der Anzeige deutlich distanziert und spricht auf Anfrage von einem “schwerwiegender Fehler, für den wir aufrichtig um Entschuldigung bitten. Wir bedauern zutiefst, dass er geschehen ist.” Interne Prozesse sollten überprüft werden, “um sicherzustellen, dass sich ein solcher Vorfall niemals wiederholt.” Es würden auch arbeitsrechtliche Konsequenzen geprüft. Die Geschäftsbeziehungen zu dem Handwerker seien zudem mit sofortiger Wirkung aufgekündigt worden, weitere rechtliche Schritte behalte sich der Verlag vor.

via mdr: ANZEIGE ERSTATTET Dachdecker schaltet rassistische Anzeige im Amtsblatt Sebnitz

siehe auch: SEBNITZ IN SACHSEN “Keine Hakennasen, keine Bimbos”: Dachdeckermeister empört mit Anzeige. Ein Sebnitzer Dachdecker will einen Ausbildungsplatz vergeben und nutzt dafür menschenverachtende Formulierungen. Nicht nur die Stadtverwaltung ist entsetzt. “Ein Guter (sic!) Ruf spricht sich schneller herum als jede Werbung”, heißt es auf der Homepage von Ronney W., Dachdeckermeister im sächsischen Sebnitz. Mit dem “guten Ruf” dürfte es seit Mittwochabend vorbei sein. Grund dafür ist eine antisemitische und rassistische Anzeige des Handwerkers im aktuellen Amtsblatt der Kreisstadt, von der Bilder im Netz kursieren. Seither ist die Empörung groß. In der Annonce bedankt sich W. zunächst bei seinen Kunden und Geschäftspartnern für “die Treue und das uns entgegengebrachte Vertrauen”. Außerdem bietet er einen Ausbildungsplatz für das Jahr 2026 in seinem Betrieb an – mit der Einschränkung: “ABER: keine Hakennasen, Bimbos oder Zeppelträger”. Der Begriff “Bimbo” gilt als eine abwertende und rassistisch konnotierte Bezeichnung für Menschen mit dunkler Hautfarbe. Stadt Sebnitz: “Beschämend und untragbar” Als einer der Ersten reagierte Andreas Büttner (Die Linke), Antisemitismusbeauftragter in Brandenburg, auf die Anzeige. “Antisemitismus und Rassismus gehen oft Hand in Hand, insbesondere in der rechten Szene. Eines der ekelhaftesten Beispiele erleben wir gerade in #Sebnitz”, schrieb der Politiker auf X.

via stern:

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Experte warnt vor Verharmlosung von Rechtsextremismus in #Südtirol

Die Polizei-Sondereinheit Digos ermittelt gegen eine Gruppe Jugendlicher. Wegen eines Videos. Laut dem Sozialpädagogen Thomas Kobler ist die Gruppe eindeutig rechtsextrem. In den vergangenen Jahren seien extreme Tendenzen immer salonfähiger geworden. Hat sich in Südtirol ein Gruppe mit rechtsextremem Gedankengut gebildet oder sind das einfach nur junge Patrioten, die gerne Sport treiben und um neue Mitglieder werben? Die Polizei ermittelt jedenfalls gegen die Gruppierung “Junge Aktion”, das meldet unter anderem die Nachrichtenagentur ANSA. Diese hat vor fünf Tagen ein Video auf Instagram und TikTok veröffentlicht, das in Südtirol spätestens seit Mittwoch für Gesprächsstoff sorgt, und über das die neue Südtiroler Tageszeitung als erstes berichtet hat: Bekleidet mit Sturmmasken in den Landesfarben weiß und rot treiben vier Männer auf einem Sportplatz in St. Georgen bei Bruneck in einem Video Sport – und sie rufen Südtiroler Mitbürger auf, aktiv zu werden, aktiv in der Bewegung “Junge Aktion”. Im Begleittext auf Instagram steht: “Wir sind die Speerspitze der volkstreuen Jugend in Südtirol, eine Jugend die ihr Land nicht aufgibt. Wir sind organisiert, diszipliniert und aktiv – und wir holen unser Land zurück!” Experte: Eindeutig rechtsextrem Thomas Kobler ist Sozialpädagoge. Er befasst sich seit vielen Jahren auch mit dem Thema Rechtsextremismus – und er hat sich dieses Video genau angeschaut. Die Form sei nichts Neues, sagt er. Die Machart erinnere ganz stark an eine Gruppierung aus der Schweiz. Und: Einer der jungen Herren, die zu sehen sind, forme seine Hand zum White-Power-Gruß, erklärt Kobler: “Der White-Power-Gruß ist ein Wiedererkennungswert in der Neonazi-Szene, in der rechten Szene, der die Vormachtstellung der weißen Rasse in Europa oder in den USA fordert.” Es handle sich also um eine eindeutig rechtsextreme Gruppierung, folgert der Experte.

via rai: Experte warnt vor Verharmlosung von Rechtsextremismus in Südtirol

siehe auch: Neue rechtsextreme Südtiroler Gruppe mit Österreich-Konnex ruft dazu auf, “aktiv zu werden” Die “Junge Aktion” liest Sellner und macht Kraftsport. Sie wollen sich das Land zurückholen und haben bekannte Follower aus der rechtsextremen Szene. “Grüße in die Runde”, schreibt “brauneradler”, laut Eigenbeschreibung Gründer einer Bürgerwehr in Deutschland. “Wahrhaftig weiter so”, kommentiert “kampfesgeist.88”, in dessen Instagram-Profil “Vaterland oder Tod” in Frakturschrift geschrieben steht. Die Kommentare finden sich unter einem Video des Instagram-Accounts “Junge Aktion”, die dazu aufruft, “aktiv zu werden”. Es handelt sich dabei offenbar um eine rechte Neugründung im extremistischen Milieu Südtirols einiger junger Männer. Ihr Wappen zieren Flammen hinter einer Bergkette. Das Video wurde Mitte April hochgeladen. Einige Südtiroler Medien wie Die Neue Südtiroler Tageszeitung und nun auch die Tiroler Tageszeitung berichteten darüber, auch über Verbindungen der Gruppe nach Österreich. Die mit Sturmhauben in den Tiroler Landesfarben weiß-rot-maskierten Männer bezeichnen sich als “Speerspitze der volkstreuen Jugend in Südtirol”. Sie zeigen sich beim Sport, Baden und Lesen. Die einschlägige Literatur in ihren Händen ist unter anderem das Werk Remigration des bekannten österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner. Man sei “organisiert, diszipliniert und aktiv” und bestrebt, sich das Land zurückzuholen, heißt es im Begleittext des Videos. Gefordert wird auf Stickern neben der Abschaffung des NS-Verbotsgesetzes auch die Freilassung eines bekannten Südtiroler Neonazis, mit Handzeichen wird eine vermeintliche Übermacht der weißen Rasse symbolisiert.

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CDU im Harz kein Einzelfall: Wo die Brandmauer mit wehenden Fahnen untergeht

In Sachsen-Anhalt geht die CDU in mehreren Fällen auf die extrem rechte AfD zu. Das sind keine Einzelfälle – auf kommunaler Ebene kooperieren alle etablierten Parteien mit Rechtsaußen Von Silvia Bielert und Florian Weber Die Grünen hatten ihren Sündenfall in Sachen Brandmauer Ende 2022. Ausgerechnet im Wahlkreis der damaligen Parteivorsitzenden Ricarda Lang stimmte die grüne Fraktion im Gemeinderat von Backnang in Baden-Württemberg einem Änderungsantrag der AfD zu. Es ging um die Erhöhung einer Fördersumme für ein privates Theater, das die Stadtverwaltung zuvor vorgeschlagen hatte. Der ganze Gemeinderat stimmte bei einer Gegenstimme zu. Es gab Kritik. Bundespartei und Backnanger Grüne verabredeten, solche gemeinsamen Abstimmungen nicht zu wiederholen: „Wenn es um sinnvolle Anliegen geht, kann man selbst einen Antrag stellen“, sagte Lang laut verschiedener Medien später. Doch demokratische Parteien stimmen AfD-Anträgen nicht nur zu, wenn es sich um objektiv sinnvolle Anliegen handelt, wie ein Fall im Landkreis Jerichower Land nahe Magdeburg in Sachsen-Anhalt zeigt. Dort wurden kürzlich vier Deutschlandfahnen gehisst. Zuvor gab es einen Antrag der AfD-Fraktion, Dienstgebäude und Liegenschaften des Kreises ganzjährig zu beflaggen. Begründung: In einer Zeit wirtschaftlicher, sozialer, politischer und religiöser Differenzen sei es wichtig, den „kleinsten gemeinsamen Nenner“ zu finden. Und das, argumentiert AfD-Fraktionsvorsitzender Gordon Köhler, sei „die Zugehörigkeit zur eigenen Nation“. Das überzeugte die CDU, die den Unvereinbarkeitsbeschluss der eigenen Bundespartei ignorierte und zustimmte – für ein Anliegen der in Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuften Partei. Ein Anliegen, das am Ende – wie eine Kreissprecherin der FR auf Anfrage mitteilt – lediglich die Fahnenmasten vor sechs Gebäude betrifft: ein Gymnasium, eine Sekundarschule, eine Berufsbildende Schule, die dazugehörige Sporthalle sowie zwei Verwaltungsgebäude. Zwei Flaggen musste der Landkreis noch beschaffen – für 70 Euro das Stück. „Bei einer kontinuierlichen Beflaggung sind die Fahnen voraussichtlich halbjährlich verschlissen“, teilt die Kreisverwaltung noch mit. Sie rechne „mit jährlichen Mehrkosten in Höhe von 840 Euro“.

via fr: CDU im Harz kein Einzelfall: Wo die Brandmauer mit wehenden Fahnen untergeht

siehe auch: Brandmauer in Ostdeutschland: Schwarz zu Blau Deutschlandflagge statt Ausländerbeauftragter: Was CDU und AfD im Osten schon gemeinsam verändert haben. Eine Auswahl. Wie halten Sie es mit der Brandmauer? Wer in ostdeutschen CDU-Kreisverbänden anruft und diese Frage stellt, kann das Schulterzucken auf der anderen Seite fast hören. Keine etablierte Partei stimmt im Osten öfter für Vorschläge der AfD. In den vergangenen fünf Jahren bekamen 58 Prozent der AfD-Anträge in Stadträten und Kreistagen Unterstützung aus der CDU, wie das Wissenschaftszentrum Berlin für namentliche Abstimmungen ermittelte. Die Argumentation vieler Lokalpolitiker geht so: Wenn die AfD eine Straße teeren oder eine Kita bauen wolle, dann werde sich die CDU dem kaum verwehren. Aber manchmal geht es in den Kommunen auch um mehr als schnöde Sachpolitik – um Deutschlandflaggen, Ausländerbeauftragte und persönliche Entfremdungen. Fünf Geschichten aus Orten, an denen die Brandmauer sehr brüchig geworden ist. Übersicht: Jerichower Land Landkreis Bautzen Ruhla Landkreis Harz

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Prozess zu Angriff auf jüdischen Student Verbindungen nach rechts

Im Prozess zum Angriff auf Lahav Shapira soll am Donnerstag ein Urteil fallen. Mails zeigen: Der Anwalt des Angeklagten war im Kontakt mit AfD-Politikern. War Antisemitismus das Motiv? Am Donnerstag soll in Berlin das Urteil gegen Mustafa A. fallen, der beschuldigt wird, den jüdischen Studenten Lahav Shapira angegriffen zu haben. A. hat gestanden, beharrt aber darauf, nicht aus Judenhass gehandelt zu haben. E-Mails, die der taz exklusiv vorliegen, zeigen nun: A. wird in dem Verfahren von einem Anwalt vertreten, der in der rechtsextremen Szene aktiv war und Verbindungen zu radikalen AfD-Politikern hatte. Der Jurist, um den es geht, heißt Ehssan Khazaeli. Bislang fiel er im Prozess gegen A. vor allem mit aggressivem Ton und teils wunderlichem Verhalten auf. So fuchtelte er etwa mit einem braunen Papierumschlag herum, von dem er behauptete, er enthalte 5.500 Euro in bar. Es war der erfolglose Versuch, einen Täter-Opfer-Ausgleich mit dem Nebenkläger Shapira zu erreichen. Doch die Vergangenheit des Anwalts mit Schwerpunkt Medienrecht ist mehr als nur wunderlich. Die jetzt aufgetauchten Mails zeigen, dass Khazaeli um das Jahr 2010 im Umfeld der rechtsextremen Partei „Pro Deutschland“ aktiv war. Offenbar hielt er 2010 auf deren Bundesparteitag eine Rede. Dort traf er offenbar den rechtsextremen Geschäftsmann Patrik Brinkmann, mit dem er später auch Mails austauschte. Brinkmann galt damals als Führungsfigur der Neonaziszene in Europa. Ein Facebook-Screenshot zeigt zudem, dass Khazaeli im selben Zeitraum „Jugendgruppenleiter“ bei der rechten Kleinstpartei „Die Freiheit“ war. Einige Verbindungen hielten offenbar: Aus den Mails geht hervor, dass sich Khazaeli um das Jahr 2018 wohl noch mit René Stadtkewitz traf, der einst Bundesvorsitzender von „Die Freiheit“ gewesen war. Stadtkewitz trat letztes Jahr der AfD bei. Treffen mit AfD-Politikern Khazaeli hatte aber auch Kontakt mit aktiven AfD-Politikern. Besonders oft taucht in dem vorliegenden Mailverkehr Ronald Gläser auf. Der war einst FDP-Mitglied und gehörte zu deren rechtem Flügel um Jürgen Möllemann. Als letzterer 2003 über einen Antisemitismus-Skandal stürzte und Suizid beging, nutzte Gläser das, um Verschwörungstheorien mit antisemitischem Unterton zu verbreiten. 2013 trat er in die AfD ein, seit März dieses Jahres sitzt er im Bundestag.

via taz: Prozess zu Angriff auf jüdischen Student Verbindungen nach rechts

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AfD in Thüringen: Schlinge zieht sich zu! „Kneipen-Stadtrat“ unter Druck

Ein erneuter schwerer Vorwurf gegen einen Thüringer AfD-Mann sorgt für ein Beben. Der Druck auf den Politiker nimmt zu. Schon wieder findet sich der Thüringer AfD-Stadtrat Alexander Escher in den Schlagzeilen. Diesmal ist es ein Focus-Bericht der erneute schwere Vorwürfe zutage bringt. Zuvor sorgte ein Beitrag in sozialen Medien bereits für ein Beben. Derweil laufen die Ermittlungen gegen den Thüringer AfD-Mann weiter. Was genau ihm jetzt vorgeworfen wird, liest du hier. AfD in Thüringen: Nächster schwerer Vorwurf Es ist schon der dritte mutmaßliche Fall, der jetzt ans Licht kommt. In mehreren Kneipen soll der AfD-Politiker sich verfassungsfeindlich geäußert haben. Konkret geht es um Nazi-Parolen, die Escher in mehrere Bars ausgerufen haben soll. Zunächst wurden mutmaßliche Vorfälle aus den Kneipen „Gewölbekeller“ und der „Dachshöhle“ in Sonneberg bekannt. Dort soll Escher „Sieg Heil“ und „Heil Hitler“ hörbar gerufen haben. Die Staatsanwaltschaft Meiningen hatte deswegen fast ein Jahr lang gegen den AfD-Stadtrat ermittelt. Im März 2025 folgte dann eine Anklage wegen des Verdachts des Verwendens verfassungsfeindlicher Kennzeichen. Nun meldet sich auch ein Mitarbeiter einer dritten Kneipe zu Wort, in denen sich Escher ebenfalls volksverhetzend geäußert haben soll. Diesmal geht es um das Lokal „Kaiser Friedrich“, dessen Mitarbeiter sich auf Facebook zu Wort meldete. In einem Beitrag vom 11. Mai 2024, über den der „Focus“ berichtet, flogen jedenfalls die Fetzen. Ein User teilte einen Ausschnitt eines Zeitungsartikels, in dem es um die Causa Escher ging. Die Überschrift: „Platzierte AfD-Stadtrat einen Nazispruch in der Kneipe?“

via thüringen24: AfD in Thüringen: Schlinge zieht sich zu! „Kneipen-Stadtrat“ unter Druck

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“PÄDOPHIL” UND “SATANSBRUT”: AFD-FRAU WEGEN HETZE AUF QUEERE MENSCHEN VERURTEILT – #LockHerUp

Sie hetzte auf einem AfD-Parteitag gegen queere Menschen und wurde von einem Studenten dafür angezeigt. AfD-Politikerin Leyla Bilge (42) stand nun vor Gericht – und wurde verurteilt. Auf dem AfD-Parteitag im Juli 2023 in Magdeburg schimpfte Bilge in ihrer Rede gegen Mitglieder der LGBTQ+-Community. Laut Informationen der Volksstimme nannte sie queere Menschen “pädophil”, “gestört” und “Satansbrut”. Die EU befände sich “fest in der Hand einer familien- und wertefeindlichen LGBTQ-Genderlobby”, welche “Kinder entfremden und sie für ihre teuflischen Ideologien einspannen” wolle, so Bilge beim Parteitag weiter. Ein Leipziger Student hatte die 42-jährige Mutter dafür angezeigt. Dieser Fall landete nun vor dem Amtsgericht Magdeburg. Dort sagte der 23-jährige Anzeigensteller aus: “Die Aussagen [von Leyla Bilge] waren auch für mich persönlich herabwürdigend und menschenverachtend. Ich habe nichts mit Satansbrut und teuflischer Ideologie zu tun. Ich bin einfach nur ein Mensch.” (…) Kontré forderte zwar Freispruch für ihre Mandantin, doch die Richterin im Prozess sah alle Merkmale für Volksverhetzung erfüllt. Sie wertete Bilges Aussagen als Angriff auf die Menschenwürde und verurteilte sie zu einer Gesamtstrafe von 2700 Euro in 90 Tagessätzen zu je 30 Euro.

via tag24: “PÄDOPHIL” UND “SATANSBRUT”: AFD-FRAU WEGEN HETZE AUF QUEERE MENSCHEN VERURTEILT

siehe auch: Volksverhetzung Queere Menschen “Satansbrut” genannt: AfD-Politikerin verurteilt Die AfD-Politikerin Leyla Bilge ist vom Amtsgericht Magdeburg wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Die 42-Jährige hatte vor zwei Jahren in einer Parteitagsrede übelst gegen queere Menschen gehetzt. Das Amtsgericht Magdeburg hat die AfD-Politikerin Leyla Bilge wegen Volks­verhetzung zu einer Geldstrafe von 2.700 Euro (90 Tagessätzen à 30 Euro) verurteilt. Das berichtete am Mittwoch die “Volksstimme” (Bezahlartikel). Bilge hatte sich im Juli 2023 auf dem AfD-Parteitag in der Messe Magdeburg um einen Listenplatz für die Europawahl beworben und dabei gegen die LGBTI-Community gehetzt. In ihrer Bewerbungsrede bezeichnete sie queere Menschen unter anderem als “pädophil”, “gestört” und “Satansbrut” (queer.de berichtete). Die EU befände sich “fest in der Hand einer familien- und wertefeindlichen LGBTQ-Genderlobby”, welche “Kinder entfremden und sie für ihre teuflischen Ideologien einspannen” wolle, empörte sich die 42-Jährige damals auf dem Parteitag der Rechtsaußenpartei.

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