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Rassistische #Brandstiftung in #Solingen – Neue Hinweise auf rechtsextremes Motiv des Täters – #terror

Die Cloud-Daten des wegen des Brandanschlags in Solingen Angeklagten wurden untersucht. Laut Anwältin Başay-Yıldız finden sich „ziemlich viele NS-Suchergebnisse“. Im Prozess um den Brandanschlag vom März 2024 in Solingen, bei dem vier Mitglieder einer bulgarisch-türkischen Familie ums Leben kamen und 21 Menschen teils schwer verletzt wurden, treten immer wieder neue Beweise zutage, die auf ein mögliches rechtsextremes Motiv des Täters hindeuten. Zuletzt hatte die Nebenklageanwältin Seda Başay-Yıldız in den Cloud-Daten des Täters extrem rechte Inhalte entdeckt, unter anderem Videos des rechtsextremen Medienkanals „Compact TV“. Darunter ist eines mit dem Titel „Dorfdisko Ausländer raus“, in dem ausländerfeindliche Parolen gegrölt werden. Aufgrund dieser Funde hatte Başay-Yıldız ein IT-Gutachten zur Auswertung der Cloud-Daten beantragt. Die Polizei hat diese inzwischen analysiert. Laut Başay-Yıldız finden sich darin „ziemlich viele NS-Suchergebnisse“. Sie betont: „Hier sieht man schon, dass da lange Interesse bestand.“ Auch der Nebenklageanwalt Fatih Zingal verwies auf wiederholte Suchanfragen des Täters zum „Dritten Reich“. Brisant ist zudem eine weitere Internetsuche, auf die Anwältin Başay-Yıldız am Montag aufmerksam machte: Es geht um einen Brand in einem Wohngebäude in der Wuppertaler Normannenstraße im Jahr 2022. Damals war im Keller des Hauses ein Feuer ausgebrochen, zwei Personen mussten über eine Drehleiter aus dem dritten Obergeschoss gerettet werden. Auffällig dabei: Die damalige Freundin des Angeklagten, Jessica B., hatte bis kurz vor dem Brand in diesem Haus gewohnt. Zuvor war es im September 2021 zu einem Streit zwischen dem Angeklagten und einem marokkanischen Nachbarn gekommen – beide hatten sich gegenseitig angezeigt. Laut Informationen der taz handelt es sich auch bei diesem Gebäude um ein Wohnhaus mit überwiegend migrantischer Bewohnerschaft. Başay-Yıldız erklärte: „Welche Brandsätze dort gelegt wurden und wie damals ermittelt wurde, das wäre auch hier von Interesse.“ Auch Anwalt Zingal sprach von einem „wichtigen Komplex“ und betonte, man müsse klären, ob ein Zusammenhang zum Angeklagten besteht. Rechte Bilder Für den Verhandlungstag am Montag war ein 39-jähriger Mechaniker aus Köln geladen. Auf Druck von Başay-Yıldız waren Festplatten ausgewertet worden, die in der Wohnung des Angeklagten gefunden worden waren. Darauf befanden sich 166 NS-verharmlosende und Hitler-Bilder, die zunächst der Lebensgefährtin des Angeklagten zugeordnet wurden. Später untersuchte die Anwältin die Festplatten selbst erneut und entdeckte weitere Bilder. Im Verlauf des Gerichtsverfahrens erfolgte schließlich eine umfassende Datenauswertung: Demnach sollen die Bilder dem 39-jährigen Kölner Mechaniker zuzuordnen sein, da sich auf den Festplatten auch andere eindeutig ihm zugehörige Dateien befanden.

via taz: Rassistische Brandstiftung in Solingen Neue Hinweise auf rechtsextremes Motiv des Täters

siehe auch: MUTMASSLICH RASSISTISCH Prozess um Solinger Vierfachmord: Weitere Brandstiftung? Im Prozess um den – inzwischen mutmaßlich rassistisch motivierten – Vierfachmord von Solingen bringt die Nebenklage den Angeklagten mit einem vierten Feuer in Verbindung. Er habe Bezüge zu dem betroffenen Wohnhaus in Wuppertal. Im Prozess um den Vierfachmord von Solingen ist der Angeklagte mit einem weiteren, vierten Feuer in Verbindung gebracht worden. Es habe im Keller eines Wohnhauses in Wuppertal am 5. Januar 2022 gebrannt, sagte Nebenklage-Vertreterin Seda Başay-Yıldız. Bewohner hätten mit einer Drehleiter gerettet werden müssen. In diesem Haus habe nicht nur die Freundin des Angeklagten früher gewohnt, sondern auch ein Mann, mit dem der Angeklagte Streit gehabt und sich sogar einmal geprügelt habe. Die Auswertung von Festplatten habe ergeben, dass der Angeklagte noch in der Brandnacht versucht habe, über die Suchmaschine Google etwas zum Feuer in Erfahrung zu bringen. Die Anwältin beantragte, den damaligen Kontrahenten des Angeklagten, einen Marokkaner, als Zeugen zu hören zum Hintergrund des Streits. Zudem sollten die Ermittler prüfen, ob es Parallelen bei der Brandlegung zu den bereits gestandenen Taten gebe.

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Erste bundesweite Dunkelfeldstudie – Vor allem Mädchen von sexualisierter Gewalt betroffen

Eine neue Dunkelfeldstudie zeigt: Das Ausmaß sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche ist hierzulande erheblich. Sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche ist auch in Deutschland weitverbreitet. Laut einer Studie geben fast 13 von 100 Befragten an, mindestens einmal im Leben von sexualisierter Gewalt betroffen gewesen zu sein. Bezogen auf die Grundgesamtheit der 18- bis 59-Jährigen in Deutschland entspreche das 5,7 Millionen Menschen, sagte Studienkoordinator Harald Dreßing am Dienstag in Mannheim bei der Vorstellung der nach seinen Angaben ersten bundesweiten repräsentativen Dunkelfeldstudie zu sexualisierter Gewalt. Obwohl das Bewusstsein um die Problematik in den vergangenen Jahren in Deutschland gewachsen sei, müsse von einem „großen Dunkelfeld“ ausgegangen werden, sagte Dreßing, der die Forensische Psychiatrie am Zentralinstitut für Seelische Gesundheit in Mannheim (ZI) leitet. Der Psychiater gilt als Experte für die Erforschung sexualisierter Gewalt, er war unter anderem auch bei den Missbrauchsstudien für die evangelische und katholische Kirche federführend beteiligt. Männliche Täter, weibliche Opfer Laut der Studie sind Frauen deutlich häufiger als Männer von sexualisierter Gewalt betroffen. Rund jede fünfte Frau (20,6 Prozent) gab an, von sexualisierter Gewalt im Kindes- und Jugendalter betroffen zu sein. In der jüngeren Altersgruppe der 18- bis 29-Jährigen war dieser Anteil mit 27,4 Prozent noch höher. Lediglich 4,8 Prozent der befragten Männer gaben demnach an, sexualisierte Gewalt erlebt zu haben. Die Mehrheit der Betroffenen gab laut Studie einen männlichen Täter an. Nur 4,5 Prozent der befragten Personen hätten sexualisierte Gewalt durch eine Frau erlebt. Am häufigsten wurde sexualisierte Gewalt in der Familie und im Freundeskreis erfahren. Bei fast einem Drittel der Fälle spielen demnach digitale Medien wie Social Media und Messenger-Dienste eine wichtige Rolle. Unter sexualisierte Gewalt wurde bei der Befragung jegliche Handlung mit sexuellem Bezug gefasst, soweit Kinder unter 14 Jahren betroffen waren, sowie sexuelle Handlungen gegen den Willen der Betroffenen unter 18-Jährigen – ob mit oder ohne körperlichen Kontakt. Eingeschlossen waren auch Annäherungsversuche über digitale Kanäle, wie die Zusendung pornografischer Bilder oder aufgedrängte Gespräche über sexuelle Inhalte.

via taz: Erste bundesweite Dunkelfeldstudie Vor allem Mädchen von sexualisierter Gewalt betroffen

Symbolbild; erstellt mit ChatGPT

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Ukrainische Angriffe – Ein Drittel von Russlands Bomberflotte zerstört

Die Ukraine feiert ihren bislang schwersten Schlag gegen das russische Militär: Mit ferngesteuerten Angriffe auf Luftwaffenbasen im ganzen Land. (…) Die Luftwaffenbasis Olenja im hohen Norden Russlands ist einer der Orte, von denen aus strategische Kampfflugzeuge am häufigsten ukrainische Städte mit Iskander-, Kinschal- und anderen Langstreckenmarschflugkörpern bombardieren. Dieser und drei weitere Flugplätze – Belaja in der Region Irkutsk, Iwanowo in der gleichnamigen Region und Djagilewo in der Region Rjasan – wurden am 1. Juni Ziel eines äußerst effektiven simultanen ukrainischen Drohnenangriffs. Militärexperten bezeichnen die „Operation Spinnennetz“ als einzigartig und sind der Meinung, dass sie in die Geschichtsbücher eingehen wird. Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU, so berichten ukrainische Quellen über den Ablauf, brachte über einen längeren Zeitraum heimlich mehr als hundert Angriffsdrohnen nach Russland. Später wurden separat flache Holzcontainer nach Russland geliefert, in die die Drohnen dann verladen wurden. Diese Konstruktionen wurden auf den Dächern mehrerer Lkws montiert, die am Tag der „Spezialoperation“ in der Nähe der Flugplätze geparkt waren. Im Moment des Angriffs wurden die Deckel der Container ferngesteuert geöffnet und die Drohnen gestartet. Aufgrund des Überraschungs­effekts und des gleichzeitigen Angriffs auf mehrere Ziele konnten die russischen Streitkräfte nicht rechtzeitig Alarm schlagen und damit ihre Flugzeuge nicht rechtzeitig in die Luft bringen oder sie aktiv verteidigen. 117 Drohnen und Piloten beteiligt Wie der Leiter des SBU, Generalleutnant Wassyl Malyuk, später über die Einzelheiten der Operation berichtete, waren an den Angriffen 117 Drohnen und 117 Piloten beteiligt. Jeder Pilot hatte ein klares Flugmuster und einen bestimmten Ort zugewiesen bekommen, an dem er einen bestimmten Flugzeugtyp angriff, um maximalen Schaden anzurichten. Laut dem ukrainischen Geheimdienst wurden bei der Operation etwa 40 russische Bomber beschädigt oder zerstört. Der Gesamtschaden entspricht etwa 34 Prozent der strategischen Marschflugkörperträger Russlands. Videoaufnahmen zeigen, dass sich unter den beschädigten Maschinen die teuren Typen A-50, Tu-95, Tu-22M3 und Tu-160 befinden.

via taz: Ukrainische Angriffe Ein Drittel von Russlands Bomberflotte zerstört

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Angriff in Frankfurt (Oder) :Frau (28) geschlagen und rassistisch beleidigt – #terror

Eine Tunesierin wurde in Frankfurt (Oder) rassistisch beleidigt und angegriffen. Auch ein Hitlergruß wurde gezeigt. Jetzt ermittelt die Polizei. Was bekannt ist. Hitlergruß, Beleidigungen, Schläge – im Mühlenweg in Frankfurt (Oder) ist es zu einem rassistischen Vorfall gekommen. Eine 28-jährige Tunesierin meldete sich als Opfer des Angriffs bei der Polizei, wie diese in einer Pressemitteilung informiert. Demnach habe die junge Frau am Samstagabend (31. Mai) die Polizei verständigt. Sie berichtete den Beamten, dass sie zuvor an einer Haltestelle am Mühlenweg gesessen habe, als drei Personen an ihr vorbeigingen. Sie hätten den Hitlergruß gezeigt, sie rassistisch beleidigt, geschubst und geschlagen.

via moz; Angriff in Frankfurt (Oder) :Frau (28) geschlagen und rassistisch beleidigt

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Gewaltbereite AfD-Politiker – Wenn aus Worten Taten werden

Pfefferspray, Tritte, Schläge – der AfD-Lokalpolitiker Sven Ebert wurde mehrfach verurteilt. Doch sein Fall zeigt, dass die Justiz die politische Dimension oft verkennt. Sven Ebert ist Umzugsunternehmer und sieht auch aus wie einer. Er ist eine imposante Erscheinung – breit, groß und schwer. Ebert selbst bezeichnet sich als „Punk“, der sich „noch mit richtigen Nazis rumgeschlagen“ habe. Mittlerweile steht er politisch jedoch auf einer ganz anderen Seite. Der 55-Jährige ist einer von vielen AfD-Politikern, die wegen Gewaltdelikten verurteilt wurden. Er sitzt für die AfD im Gemeinderat Schkopau in Sachsen-Anhalt und hielt Reden gemeinsam mit Neonazis wie Sven Liebich. Er hat Veranstaltungen des extrem rechten Instituts für Staatspolitik besucht und der Identitären Bewegung Geld gespendet. Mehrfach hat der AfD-Politiker Menschen mit Pfefferspray attackiert. Zweimal wurde er zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt. Bei beiden Fällen gibt es klare Hinweise auf eine politisches Motiv. Der Fall Ebert zeigt zum einen, wie sich AfD-Ideologie häufig bei männlichen Politikern der Partei in tatsächliche physische Gewalt übersetzt – und zum anderen, wie die Behörden bei der Verfolgung von rechter Gewalt eher nachsichtig sind. Die extrem rechte Partei treibt mit ihrer rassistischen Agenda nicht nur die Zahlen rechter Gewalt auf Rekordhöchststände, ihre Mitglieder und Funktionäre werden auch häufig selbst zum Täter. Sven Ebert mangelt es nicht an Sendungsbewusstsein: Zu Sitzungen des Gemeinderats erschien er schon mit Trinkhorn, verglich dort Coronamaßnahmen mit Deportationen der Juden in der NS-Zeit, beschimpfte politische Gegner als „Nazis“ oder „Faschostalinisten“. Ende 2023 nannte er eine Holocaustüberlebende gar „ukrainische Tingeltangeltänzerin“. Ebert wurde in mehreren Instanzen für einen gewaltsamen Angriff im Mai 2021 verurteilt. Er besprühte zwei Frauen mit Pfefferspray, versetzte einer von ihnen einen Tritt in den Bauch und schlug ihr ins Gesicht, wie die Mitteldeutsche Zeitung vom Prozess berichtete. Die Frauen hatten zuvor auf einem Parkplatz AfD-Wahlplakate mit Farbe übersprüht. Das Amtsgericht Merseburg verurteilte Ebert wegen gefährlicher Körperverletzung zu sechs Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung. Die Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Halle bestätigte das Urteil.

via taz: Gewaltbereite AfD-Politiker Wenn aus Worten Taten werden

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Wegen Gerichtsverhandlung: Verpflichtung von AfD-Gemeinderat wird verschoben

Eigentlich sollte André Rehm am 3. Juni als neuer Gemeinderat vereidigt werden. Wie die Stadt nun mitteilt, ist das Nachrücken von der Tagesordnung verschwunden. Grund hierfür ist ein aktuelles Berufungsverfahren. Eigentlich sollte André Rehm in der kommenden Gemeinderatssitzung für den ausgeschiedenen AfD-Stadtrat Thomas Frischmuth im Gemeinderat nachrücken. Aus diesen Plänen wird jetzt erst einmal nichts: Wie die Stadtverwaltung am Montagmorgen mitteilt, wird die Verpflichtung auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Grund hierfür sei das aktuell laufende Berufungsverfahren am Konstanzer Landgericht. André Rehm steht derzeit wegen gefährlicher Körperverletzung, versuchter Nötigung, Bedrohung und einfacher Körperverletzung vor Gericht. Am Freitag, 6. Juni, soll das Urteil gegen AfD-Mann Rehm fallen und sich zeigen, ob er ins Gefängnis muss oder nicht

via südkurier: Wegen Gerichtsverhandlung: Verpflichtung von AfD-Gemeinderat wird verschoben

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Rückkehr der “Baseballschlägerjahre”? “Diese neue Generation junger Täter hat keine Hemmungen” – #terror

Die rechtsextreme Gewalt nimmt deutlich zu. Junge Neonazis eifern ihren Vorbildern aus den 90er-Jahren nach. Eine Expertin sieht erschreckende Parallelen. Es sind alarmierende Zahlen, die das Bundeskriminalamt (BKA) kürzlich vorgelegt hat: Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten ist im vergangenen Jahr um 48 Prozent gestiegen, die Zahl der Gewaltverbrechen aus diesem Spektrum um gut 17 Prozent auf 1.488 Delikte. “Die größte Gefahr für die Demokratie geht vom Rechtsextremismus aus”, erklärte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei der Vorstellung der Zahlen Anfang vergangener Woche. Noch bedrohlicher ist die Lage nach Einschätzung des Verbands der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt e.V. (VBRG). Der bundesweit aktive Verband erfasste gar 3.453 rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten und damit einen Anstieg von 24 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Diskrepanz zur BKA-Statistik ergibt sich daraus, dass der VBRG zum Teil auch Nötigungen und Bedrohungen erfasst und auch solche Fälle in die Statistik einfließen lässt, die sich erst im Verlauf der Ermittlungen als rechtsextremistisch motiviert herausstellen. Besorgnis erregen aber nicht allein die Zahlen. Die Gewalt von rechts scheint auch eine neue Qualität zu erreichen. Beobachter sehen Parallelen zu den 1990er-Jahren und warnen vor einer Rückkehr der sogenannten “Baseballschlägerjahre”. Darüber sprach t-online mit der Geschäftsführerin des VBRG, Heike Kleffner.

via t-online: Rückkehr der “Baseballschlägerjahre”? “Diese neue Generation junger Täter hat keine Hemmungen”

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