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Prozess in Bautzen – Nach Schlägerei in Neukirch: Rechtsextremist steht vor Gericht

Ein Rechtsextremist aus dem Landkreis Bautzen steht derzeit wegen gefährlicher Körperverletzung vor Gericht. Er soll vor anderthalb Jahren einen Mann in Neukirch krankenhausreif geprügelt haben. Ein bekannter Rechtsextremist aus dem Landkreis Bautzen steht derzeit wegen eines Vorfalls am Männertag 2024 vor Gericht. Der 33-Jährige soll laut Anklageschrift einem heute 37-Jährigen in Neukirch mehrmals ins Gesicht geschlagen haben. Als der Mann zu Boden gegangen sei, habe der Angeklagte mit dem Fuß auf ihn eingetreten. Das Opfer sei bei dem Vorfall so schwer verletzt worden, dass es im Krankenhaus operiert wurde. Der Geschädigte soll eine Fraktur im Gesicht erlitten haben. Der Angeklagte ist ein in der Region bekannter Rechtsextremist, der in Verfassungsschutzberichten auftaucht. Vor Gericht sagte er zum Vorfall in Neukirch aus, ihm sei damals im Vorfeld erzählt worden, dass auf der Straße, auf der er und seine Gruppe damals unterwegs waren, ein ortsbekannter Drogendealer wohne. Dieser habe zufälligerweise vor seinem Haus gestanden, als die Gruppe und der Angeklagte vorbeiliefen. Dann habe er Gebrüll gehört, so der 33-Jährige. Eine Jugendliche, die in der Gruppe mitlief, „wurde plötzlich geschüttelt von ihm und angebrüllt, sie solle Geld vorbeibringen.“ Geschädigter leide unter Spätfolgen Er sei „hin und wollte einschreiten.“ Nachdem er die beiden getrennt hatte, habe der später geschädigte Mann ausgeholt – „und ich habe zugeschlagen“, sagte der Angeklagte. Als das Opfer auf dem Boden lag, habe er auf ihn eingetreten. Die Situation habe ihn wütend gemacht, so der Angeklagte weiter. „Ich war auch sehr alkoholisiert.“ Weitere Zeugen, die der Angeklagte mitgebracht haben soll, beschrieben die Situation ähnlich wie er. Nach dem Vorfall sei er von dem Geschädigten auf Social Media bedroht worden, was dieser vor Gericht dementierte. Der Geschädigte sagte, er leide seit dem Vorfall unter anderem an Schlafstörungen und Beeinträchtigungen im Auge. Er wolle eine psychologische Behandlung machen, „weil die Depressionen wieder losgehen.“ Ihm zufolge verlief die Tat in Neukirch so: Er habe mit Kumpels gefeiert, sie seien dann runtergegangen. Auf der Straße sei eine Gruppe vorbeigelaufen, „dann wurde gesagt ‚Du bist doch der, der Drogen verkauft‘, obwohl ich keine verkaufe”, so der 37-Jährige. Dann habe er einen Schlag bekommen.

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Altenberg in Sachsen – Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf Gymnasium

Unbekannte haben die Eingangstür des Sportgymnasiums im sächsischen Altenberg mit Metallkugeln beschädigt. Aufkleber weisen auf einen rechtsextremen Hintergrund hin, deshalb hat der Staatschutz übernommen. In Altenberg in Sachsen hat es eine Attacke auf ein Gymnasium gegeben. Die unbekannten Täter haben die Eingangstür beschädigt und rechtsextreme Aufkleber hinterlassen, wie die Polizeidirektion Dresden auf SPIEGEL-Anfrage mitteilte. Laut Medienberichten findet an der Schule derzeit ein Austausch mit Schülern aus Madagaskar statt. Die Glastür des »Glückauf«-Gymnasiums weist nach Angaben der Polizei mehrere »Einschläge« auf. Bilder zeigen mindestens zehn runde Beschädigungen des Glases. Vor der Tür seien Metallkugeln gefunden worden, sagte Polizeisprecher Marko Laske dem SPIEGEL. Zu der Größe der Kugeln wolle er sich nicht äußern, dabei handle es sich um Täterwissen. (…) Hinweise auf ein Motiv könnten Aufkleber geben, die neben den Einschlägen angebracht wurden. Sie zeigen Schriftzüge wie »Remigration« oder »Deutschland immer zuerst«, wie Bilder zeigen. Die Polizei stuft diese als rechtsextrem ein. Es handele sich um Sticker aus dem Bereich der »Deutschtümelei«, sagte der Polizeisprecher gegenüber dem SPIEGEL.

via spiegel: Altenberg in Sachsen Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf Gymnasium

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Bewährungsstrafe für Aschenbecherwurf auf AfD-Politiker

Für den Wurf eines schweren Glas-Aschenbechers gegen den Kopf des AfD-Landtagsabgeordneten Martin Schmidt ist ein Schweriner zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Verletzt der Mann die Bewährungsauflagen, drohen ihm zehn Monate Haft. Der Abgeordnete hatte bei der Attacke in einer Schweriner Kneipe im Mai 2024 eine Platzwunde erlitten, die im Krankenhaus mit fünf Klammern chirurgisch versorgt werden musste. Der angeklagte Busfahrer, zum Tatzeitpunkt 52 Jahre alt, räumte im Amtsgericht ein, den Aschenbecher geworfen zu haben. Er entschuldigte sich am Ende der Verhandlung am Montag bei dem Politiker. Verurteilt wurde er wegen gefährlicher Körperverletzung und öffentlicher Beleidigung.

via zeit: Bewährungsstrafe für Aschenbecherwurf auf AfD-Politiker

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Nach Entlassung von Bundestagsfraktion – Verurteilter AfD-Funktionär aus dem Bodenseekreis tritt von allen Ämtern zurück

Der Vorsitzende des AfD-Ortsverbandes Bodenseekreis Mitte ist zurückgetreten. Er legte laut Partei zugleich sein Amt als Beisitzer des Kreisverbandes nieder und verließ die AfD. Vor zwei Wochen hatte die AfD-Bundestagsfraktion ein vorbestraftes Parteimitglied, den Vorsitzenden des AfD-Ortsverbandes Bodenseekreis Mitte, als Mitarbeiter entlassen – jetzt hat sich der 38-Jährige aus der Partei zurückgezogen. Nach der Entlassung hatte der AfD-Kreisvorstand den Mann aufgefordert, auch seine Parteiämter im Bodenseekreis niederzulegen. Er habe verschwiegen, dass er wegen Bedrohung und Trunkenheit am Steuer verurteilt worden war, so der Kreisvorstand zur Begründung. Bewohner vor Asylunterkunft mit Schusswaffe bedroht Das Magazin “Der Spiegel” hatte berichtet, dass der Mann vor drei Jahren in Friedrichshafen Bewohner einer Asylbewerberunterkunft mit einer Schreckschusswaffe bedroht haben soll

via swr: Nach Entlassung von Bundestagsfraktion Verurteilter AfD-Funktionär aus dem Bodenseekreis tritt von allen Ämtern zurück

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Nach Vorbild des Rechtsterroristen #Breivik: Neonazi drohte in Berlin mit #Amoklauf und dem Tod vieler Ausländer – #terror

Der bekannte Rechtsextremist Dan E. wollte Amok laufen und sich anschließend als Märtyrer inszenieren. Die Berliner Polizei hat das verhindert. Nun sitzt E. in der Psychiatrie. Die Berliner Polizei hat Ende September einen bekannten Rechtsextremisten aus Bayern festgenommen, der einen Amoklauf angedroht haben soll, um möglichst viele Ausländer zu töten. Es handelt sich um Dan E., einen früheren Regionalkader der Partei „Die Rechte“, der vor zehn Jahren im Umfeld der Münchner Pegida-Bewegung aktiv war. Wie der Tagesspiegel jetzt aus Sicherheitskreisen erfuhr, soll Dan E. in seiner Therapieeinrichtung in Kreuzberg kurz vor seiner Festnahme damit gedroht haben, erst viele Ausländer zu töten, um dann durch einen sogenannten „Suicide by Cop“ zu sterben. Es soll also sein Ziel gewesen sein, nach dem Amoklauf von der Polizei erschossen zu werden, um im Kampf als Märtyrer zu sterben. (…) Die Berliner Polizei wurde nach der Amok-Drohung von Dan E. alarmiert. Ein Spezialeinsatzkommando (SEK) rückte an und nahm E. fest. Beim ihm soll auch ein verbotenes Messer gefunden worden sein. Der Rechtsextremist wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft einem Richter vorgeführt. „Der Beschuldigte ist seit Ende September 2025 vorläufig in einem psychischen Krankenhaus untergebracht“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft dem Tagesspiegel. Den Angaben zufolge wird gegen E. wegen des Verdachts auf Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten, Bedrohung und wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz ermittelt. Die Ermittlungen dauern dem Sprecher zufolge an. Die psychiatrische Begutachtung des Beschuldigten stehe noch aus. Vor zehn Jahren war E. in der Pegida-Bewegung in Bayern aktiv und im Raum Nürnberg Funktionär der Partei „Die Rechte“. Er war auch in einer Gruppe namens „Antikapitalistisches Kollektiv“ aktiv und im Jahr 2016 als Redner beim örtlichen Ableger der Pegida-Bewegung in München aufgetreten. (…) 2015 hatte die Polizei eine Gruppe von Neonazis in Franken ausgehoben und dabei auch Waffen gefunden. Damals lautete der Verdacht auf Bildung einer kriminellen Vereinigung. Die Behörden legten der Gruppe zur Last, mit kiloweise Pyrotechnik aus Polen, darunter Kugelbomben, Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Bamberg geplant zu haben.

via tagesspiegel: Nach Vorbild des Rechtsterroristen Breivik: Neonazi drohte in Berlin mit Amoklauf und dem Tod vieler Ausländer

siehe auch: „Möglichst viele Ausländer töten“ – Rechtsextremer drohte mit Amoklauf Berlin. Ein Neonazi aus dem Umfeld der Deutschen Jugend Voran wurde wegen Androhung von Straftaten festgenommen. Er ist kein Unbekannter. Zum Haftantritt begleitet Dan E. seinen rechtsextremen Kollegen Julian M. Er steht hinter einem Transparent. Darauf zu lesen: „Standhaft bleiben“. Schwarze Brille, Glatze und Adidas-Jacke: E. lauscht den Worten seines Kameraden, nickt ihm anerkennend zu. Das war Anfang September. Weniger Wochen später ist der aus Bayern stammende Rechtsextremist selbst ins Visier der Berliner Sicherheitsbehörden geraten. Am 26. September wurde E. festgenommen, wegen möglicher Anschlagsabsichten – zuerst berichtete der „Tagesspiegel“. „Er soll in einer therapeutischen Einrichtung geäußert haben, dass er, bevor er sich das Leben nehme, noch möglichst viele Ausländer töten wolle“, erklärt der Sprecher der Staatsanwaltschaft Berlin, Michael Petzold, auf Anfrage der Berliner Morgenpost. Dem „Tagesspiegel“ zufolge soll er zudem den rechtsextremen Terroristen Anders Breivik als Vorbild genannt haben. (…) Dan E. ist kein Unbekannter in der Neonazi-Szene. In Bayern war er Funktionär in der rechtsextremen Partei „Die Rechte“, trat bei Veranstaltungen des Pegida-Ablegers Nügida auf und nahm auch an einer Kundgebung der AfD teil, wie Medienberichten zu entnehmen ist. Laut Bayerischem Rundfunk sprach er bei einer Pegida-Veranstaltung 2016 in München von einem „Systemwechsel“ und drohte Journalisten mit „Vergeltung vom Volk“. Auch den Sicherheitsbehörden ist E. bekannt: 2015 wurde er im Zuge einer Polizei-Razzia festgenommen. Die Einsatzkräfte durchsuchten Wohnungen von Neonazis in Ober- und Mitelfranken und beschlagnahmten unter anderen eine scharfe Schusswaffe mit Munition sowie Stichwaffen. Die rechtsextreme Gruppe um Dan E. stand unter Verdacht, eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben, wie es in einer damaligen Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Bamberg und der Polizei Oberfranken hieß. Ihnen wurde vorgeworfen, Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte mit sogenannten Kugelbomben geplant zu haben. E. kam kurz nach seiner Festnahme wieder frei. Weiterhin war Dan E. laut Informationen der Zeit 2015 an einem Angriff auf eine feministische Demonstration beteiligt. Er soll Pfefferspray auf linke Demonstranten gesprüht haben.

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Brandenburg AfD nicht erflogreich bei Bürgermeisterwahlen in Oranienburg und Bad Freienwalde

Bei Bürgermeister-Stichwahlen in Brandenburg ist die AfD nicht erfolgreich gewesen. In Oranienburg setzte sich die SPD-Politikerin Collin-Feeder mit knapp 60 Prozent der Stimmen deutlich gegen die AfD-Kandidatin durch. In Bad Freienwalde siegte die CDU-Kandidatin Heidemann. Sie erhielt 51,6 Prozent und lag damit nur knapp vor dem AfD-Kandidaten. Bad Freienwalde war im Juni in den Schlagzeilen geraten, als teils vermummte Personen ein Fest der Vielfalt gewaltsam angegriffen hatten

via dlf: Brandenburg AfD nicht erflogreich bei Bürgermeisterwahlen in Oranienburg und Bad Freienwalde

siehe auch: Bürgermeisterwahl in Oranienburg: SPD-Kandidatin Collin-Feeder gewinnt Die fünftgrößte Stadt Brandenburgs bekommt eine SPD-Bürgermeisterin: Jennifer Collin-Feeder setzte sich in der Stichwahl klar gegen AfD-Politikerin Anja Waschkau durch.Jennifer Collin-Feeder wird die neue Bürgermeisterin von Oranienburg. Sie bekam 59,6 Prozent der Stimmen und setzte sich damit gegen Anja Waschkau von der AfD (40,4 Prozent) durch.   Die Wahlbeteiligung lag bei 56 Prozent. (…) Die AfD ist nach den Ergebnissen vom Sonntag nunmehr bei mehreren Stichwahlen für Bürgermeisterämter in Brandenburg gescheitert. Neben der Niederlage von Anja Waschkau in Oranienburg verlor auch der AfD-Kandidat in Bad Freienwalde am Sonntag die Stichwahl.

siehe auch: CDU-Kandidatin Heidemann wird Bürgermeisterin von Bad Freienwalde Ulrike Heidemann ist neue Bürgermeisterin von Bad Freienwalde. Die CDU-Kandidatin setzte sich am Sonntag in der Stichwahl mit 51,6 Prozent der Stimmen gegen den AfD-Kandidaten Frank Vettel (48,4 Prozent) durch. Es war denkbar knapp: Vettel führte während der Auszählung der einzelnen Wahlgebiete fast die gesamte Zeit. Vor der Auszählung des letzten Wahlgebiets betrug sein Vorsprung immer noch 1,2 Prozentpunkte. Doch schließlich überholte ihn Ulrike Heidemann und entschied die Stichwahl für sich. Kurz vor Ende der Auszählung, als sie gegen den AfD-Kandidaten noch knapp zurücklag, sagte Heidemann dem rbb: “Das zeigt, dass wir uns mehr kümmern, mehr reden, transparenter agieren müssen. Ein Bürgermeister ist derjenige der am dichtesten dran sein soll an den Bürgern.” Die Wahlbeteiligung lag bei 49,9 Prozent, das nötige Quorum wurde damit erreicht: Um die Wahl zu gewinnen, musste der Sieger oder die Siegerin die Stimmen von mindestens 15 Prozent der insgesamt Wahlberechtigten erhalten.

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KI HACKEN: Wie sich künstliche Intelligenz manipulieren lässt

Software lässt sich manipulieren und hacken – und neuronale Netze bilden keine Ausnahme. Wir zeigen, wie und warum das funktioniert. Sicherheitslücken in Software sind so alt wie Software selbst. Oder, um es mit unserem ehemaligen Innenminister zu sagen: “Irgendwelche Hacker mögen immer irgendwas hacken können.” Auch KI, meist in Form von neuronalen Netzen, ist Software – und damit hackbar. Von Bildgeneratoren bis zu Sprachmodellen gibt es unterschiedliche Angriffswinkel für alle Arten von KI, und je komplexer das System, desto mehr Unfug lässt sich in der Regel damit treiben – oder sich teilweise sogar für Gutes einsetzen. Wir zeigen ein paar Beispiele, wie sich KI angreifen lässt und welche Bedeutung das für uns im Alltag hat. LLMs belabern KI-Assistenten wie ChatGPT werden von den Herstellern teils als ”intelligent wie ein Forscher mit Doktortitel”(öffnet im neuen Fenster) beworben, lassen sich aber trotzdem leicht in die Irre führen. Insbesondere die von den Herstellern auferlegten Tabus lassen sich leicht brechen: Das ungewollte Wissen nehmen die Modelle über die riesige Menge an Trainingsdaten mit auf, das lässt sich kaum verhindern. (…) Das grundlegende Problem ist dabei, dass Sprachmodelle Restriktionen und Anweisungen nicht im klassischen Sinne verstehen. Die Modelle haben gelernt, Muster in Eingaben zu finden und sinnvoll zu benutzen. Sobald etwas nicht mehr in das bekannte Muster passt (etwa im Training niemand gesagt hat, dass Cartoon-Charaktere keine Details über die Herstellung von Drogen preisgeben), fällt es den Modellen schwer, angemessen zu reagieren – ein Indikator dafür, dass die Modelle am Ende vielleicht doch nur stochastische Papageien sind. Weiterhin wird dieses Wissen um Erlaubtes und Verbotenes nur in einer letzten, dünnen Schicht aufgebracht: Der Großteil des Trainings (ironischerweise Pre-Training genannt) befasst sich nur mit unreflektiertem Auswendiglernen von Text. Erst der letzte Schritt, in der Regel sogenanntes Reinforcement Learning, bringt das Modell davon ab, dieses Wissen dann auch preiszugeben. Es bleibt im Modell enthalten; das Asbest wird nur übertapeziert.

via golem: KI HACKEN: Wie sich künstliche Intelligenz manipulieren lässt

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