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Video mit Antisemitismusvorwurf – Reiche muss Instagram-Post über Linke löschen

Bundeswirtschaftsministerin Reiche muss ein Instagram-Video über die Linke vorerst entfernen, in dem sie der Partei Antisemitismus vorwirft. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem Eilverfahren. Ein Video auf der offiziellen Instagram-Seite des Bundeswirtschaftsministeriums ist der Stein des Anstoßes. Gepostet wurde es am 24. September. Im Vorschautext hieß es: “Bundesministerin findet klare Worte, Antisemitismus und Enteignung gefährden die Wirtschaft My Way Konferenz 26”.Im Video selbst, das die Ministerin auf der Bühne einer privatwirtschaftlich organisierten Konferenz zeigt, warnt Katherina Reiche (CDU) eindringlich vor einer möglichen Landesregierung in Berlin aus Linken, Grüne und SPD. Wörtlich sagt die Ministerin: “…dass sich jetzt eine Partei anschickt, hier in Berlin, sich nicht schämt über Enteignung nicht nur zu sprechen, sondern ins Programm zu schreiben, die Antisemitismus offen lebt, die den Juden in dieser Stadt Angst macht (…)”. (…) Das Gericht argumentiert, dass die Veröffentlichung und Verbreitung des Instagram-Posts “unter spezifischer Inanspruchnahme der Amtsautorität und staatlicher Ressourcen” erfolgte und damit die Möglichkeit einer Rechtsverletzung besteht.Eine endgültige Entscheidung über den Inhalt der Aussage hat das Gericht aber noch nicht abschließend getroffen. In einem Eilverfahren ist das nicht nötig. Der Maßstab ist eine Folgenabwägung, was schlimmer wiegt, wenn der Post nicht gelöscht würde und er doch verfassungswidrig ist, oder umgekehrt. Hier sieht das Gericht den größeren Nachteil darin, dass der Post bis zu einer endgültigen Klärung online bleibt.

via tagesschau: Video mit Antisemitismusvorwurf Reiche muss Instagram-Post über Linke löschen

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Jetzt wird Blut fließen in NRW – AfD-Politiker treten mit Klingen gegeneinander an – #hackfressen

Die AfD Nordrhein-Westfalen befindet sich im harten Lagerkampf. Jetzt treten zwei Funktionäre mit Klingen gegeneinander zur Mensur an. Die Aufforderung zum Kampf erfolgte auf einem Parteitag. An diesem Samstag dürfte Blut fließen im Verbindungshaus der Alten Halleschen Burschenschaft Rhenania-Salingia: Zwei Burschenschafter treten zur Mensur gegeneinander an. Es ist ein Ritual, das Burschenschaften seit Jahrhunderten pflegen. Früher forderte es bisweilen Tote, heute findet es mit Schutzausrüstung statt, um Todesfälle zu verhindern. Zwei Mitglieder unterschiedlicher Studentenverbindungen treten dabei im Fechtkampf gegeneinander an. Augen, Nase, Hals und Oberkörper werden geschützt, ausgerechnet das Gesicht und der Kopf aber bleiben frei – sie sind die Trefferfläche, das Ziel des Gegners. Wer Angst zeigt, wer zurückweicht, wer bei Treffern Schmerzenslaute ausstößt, riskiert, die Partie zu verlieren. Das Besondere an der Mensur an diesem Samstag: Auf dem sogenannten Paukboden treffen nicht nur, wie üblich, zwei Mitglieder unterschiedlicher Verbindungen aufeinander – sondern zwei AfD-Funktionäre, die im harten Lagerkampf der Partei in Nordrhein-Westfalen den beiden gegnerischen Lagern angehören. Als “absoluten Wahnsinn” bezeichnet das ein Mitglied der AfD NRW im Gespräch mit t-online. “Die sind nicht mehr 21, sind Mandatsträger, sind Familienväter. Das ist irre!” AfD-Ratsherren kreuzen die Klingen Auf der einen Seite wird am Samstag Matthias Büschges stehen – er sitzt seit elf Jahren für die AfD im Kölner Stadtrat, ist dort ihr Fraktionsgeschäftsführer. 2025 trat er für die AfD als Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl in der größten Stadt Nordrhein-Westfalens an. Er zählt zum Lager von Martin Vincentz, dem vergleichsweise gemäßigt auftretenden AfD-Landeschef in NRW, und ist Mitglied der Kölner Burschenschaft Alemannia. Auf der anderen Seite wird Jeremy Franosch stehen. Er sitzt für die AfD in der Ratsfraktion Düsseldorf. Die AfD Düsseldorf gilt im AfD-Lagerkampf als Hochburg der Unterstützer von Rechtsextremist Matthias Helferich, der für die AfD im Bundestag sitzt und dort ihr kulturpolitischer Sprecher ist. Franosch ist Mitglied der Düsseldorfer Burschenschaft Rhenania-Salingia.

via tonline: Jetzt wird Blut fließen in NRW AfD-Politiker treten mit Klingen gegeneinander an

siehe auch: AfD-Funktionäre aus dem Rheinland tragen Mensur aus Der Kölner AfD-Ratsherr Matthias Büschges forderte offenbar Jeremy Franosch, Ratsherr in Düsseldorf, am Rande des Nominierungsparteitags der AfD zur Mensur heraus. Zwei AfD-Politiker und Burschenschaftler treten an diesem Samstag mit Klingen gegeneinander an. Einer der Kontrahenten in der sogenannten Mensur ist der Kölner AfD-Ratsherr Matthias Büschges (…) Bereits im Juli forderte Büschges den Düsseldorfer AfD-Ratsherrn Jeremy Franosch am Rande der Aufstellungsversammlung der AfD NRW für die Landtagswahl 2027 (…) Austragungsort ist das Verbindungshaus der Alten Halleschen Burschenschaft Rhenania-Salingia in Düsseldorf, in der Franosch als „Alter Herr“ Mitglied ist. Büschges gehört der Kölner Burschenschaft Alemannia an. (…) Sogenannte Ehrenhändel – Duelle zur Beilegung von Ehrstreitigkeiten – sind deutschen Burschenschaften seit Langem verboten

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Buttersäure : Angriff auf NS-Dokumentationszentrum in Köln

In der Nacht auf Freitag ist das NS-Dokumentationszentrum in Köln mit einer übelriechenden Flüssigkeit verunreinigt worden. Die Polizei geht von einem Buttersäure-Angriff aus. Der Staatsschutz ermittelt. Gegen 8:20 Uhr am Freitag hatten Mitarbeiter der Einrichtung am Appellhofplatz infolge der extremen Geruchsbelästigung die Polizei informiert. Diese stellte fest, dass die Eingangsbereiche an allen drei Zugängen des Gebäudes mit einer übelriechenden Flüssigkeit verunreinigt wurden. Die Polizei geht von einem Buttersäure-Angriff aus. Weil die Tat einen politischen Hintergrund haben könnte, ermittelt die Kriminalinspektion Staatsschutz. “Angriff auf das demokratische Selbstverständnis” Kölns Oberbürgermeister Torsten Burmester verurteilte die Tat aufs Schärfste. “Das NS-DOK ist nicht irgendein Gebäude, sondern der Ort in Köln, an dem wir die Verbrechen des Nationalsozialismus erforschen, sichtbar machen und an die Opfer erinnern”, hieß es in einer Mitteilung der Stadt. Damit sei es ein Angriff auf die Erinnerungskultur und das demokratische Selbstverständnis der Stadt.

via wdr: Buttersäure : Angriff auf NS-Dokumentationszentrum in Köln

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Böhmermann schockt mit AfD-Satire – diese Lkw-Szene sorgt für mächtig Wirbel

Jan Böhmermann sorgt mit einer Satire über AfD-Politiker Ulrich Siegmund für Aufmerksamkeit. Sofort gibt es Gegenwind. Die AfD steht im Mittelpunkt einer neuen Satire-Debatte. Ein TV-Beitrag spielt unverkennbar auf einen ihrer Politiker an. Die Reaktionen fallen scharf aus. Die Szene stammt aus dem „ZDF Magazin Royale“. Sie sorgt nicht nur bei AfD-Anhängern für Empörung.(…) Jan Böhmermann knattert in dem Beitrag auf einer blauen Simson Schwalbe durchs Bild. Die Inszenierung erinnert an die Wahlkampf-Auftritte von AfD-Politiker Ulrich Siegmund. Er fuhr dafür auf einem DDR-Moped und gewann später die Wahl. Dann taucht ein Lastwagen auf. Er überfährt Moped und Fahrer. Anschließend setzt er zurück und überrollt das Unfallopfer erneut.

via der westen: Böhmermann schockt mit AfD-Satire – diese Lkw-Szene sorgt für mächtig Wirbel

siehe auch: Umstrittene Szene: ZDF stellt sich hinter Kölner Moderator. Jan Böhmermann steht wegen eines Ausschnitts aus seiner ZDF-Sendung im Umfeld der AfD in der Kritik. Nun stellt sich sein Sender hinter den Kölner Moderator. Fast zwei Wochen nach der Ausstrahlung sorgt eine Szene aus dem in Köln produzierten “ZDF Magazin Royale” für Streit. Beim ZDF-Fernsehrat sind nach Senderangaben inzwischen Programmbeschwerden im unteren dreistelligen Bereich eingegangen. Nun stellte sich der Sender hinter seinen Moderator Jan Böhmermann. (…) Das ZDF wies die Kritik daraufhin zurück. Das “ZDF Magazin Royale” setze sich satirisch mit aktuellen Themen auseinander, erklärte eine Sendersprecherin. Dazu gehöre auch, “ironische Mehrdeutigkeit als Stilmittel zu nutzen, um Pointen zu erzeugen”. Zudem habe sich das Motiv der “politisierten Marke Simson” durch die gesamte Sendung gezogen, ohne auf bestimmte Personen Bezug zu nehmen. Das Gefährt sei auch im sogenannten “Cold Opener” zu Staffelbeginn aufgetaucht. (…) Solche besonderen Einstiege gibt es laut ZDF jeweils in der ersten Sendung einer Staffel. Böhmermann sei dabei in der Vergangenheit bereits bei verschiedenen Aktionen “verunglückt”. Der Sender teilte außerdem mit, es werde geprüft, ob ein sogenanntes Mehrfachbeschwerdeverfahren eingeleitet wird. Auch Böhmermann selbst nahm am Mittwoch Bezug auf die Debatte. Er kritisierte die aus seiner Sicht künstliche und politisch motivierte Aufregung. Auf Instagram schrieb er, hoffentlich komme eines Tages jemand darauf, “dass es die Kernstrategie rechtsextremer Alternativmedien ist, rechtsextremen Lügenquatsch im Internet zu verbreiten, so Empörung zu schüren und darauf zu setzen, dass ‘normale Medien’ alles einfach unkritisch abschreiben”.

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„Keine Tickets für AfD-Wähler“: Brandenburger AfD-Politiker erstattet Strafanzeige gegen Kurt Krömer

Kurt Krömer will keine AfD-Wähler bei seiner Lesung sehen. Nun hat ein AfD-Bundesvorstandsmitglied Strafanzeige gestellt und eine Petition gestartet. Der Comedian Kurt Krömer stößt mit seiner Kritik an der AfD und ihren Wählern auf Widerstand in der Partei. Der Brandenburger AfD-Landtagsabgeordnete Dennis Hohloch, der Mitglied des Bundesvorstands ist, erstattete gegen Krömer Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Beleidigung. Krömer macht in einem Instagram-Beitrag vom 9. Oktober deutlich, dass er keine Wähler der AfD bei seiner Lesung im nächsten Jahr sehen will. „Ich wollte mich an dieser Stelle auch nochmal an unsere geistig abgehängten Freunde von der AfD richten“, sagt er darin. „Keine Tickets für AfD-Wähler, ja? Euer Geld möchte ich nicht, das stinkt – genauso wie ihr. Außerdem habe ich keine Lust, auf der Bühne zu stehen und in irgendwelche Schweinegesichter zu gucken.“ „Wir haben die pauschale Herabwürdigung von Menschen“, sagte Hohloch über seine Strafanzeige gegen Alexander Bojcan, wie Krömer mit bürgerlichem Namen heißt. „Wir reden hier nicht nur über AfD-Mitglieder, wir reden über eine viel größere Gruppe und zwar die der AfD-Wähler.“

via tagesspiegel: „Keine Tickets für AfD-Wähler“: Brandenburger AfD-Politiker erstattet Strafanzeige gegen Kurt Krömer

siehe auch: Wähler als „Schweinegesichter“ bezeichnet – AfD-Politiker erstattet Strafanzeige gegen Kurt Krömer. AfD-Landtagsabgeordneter Dennis Hohloch zeigt Komiker Kurt Krömer wegen Volksverhetzung und Beleidigung an. Krömer hatte AfD-Wähler als „Schweinegesichter“ bezeichnet. (…) Der AfD-Politiker Hohloch startete eine Online-Petition mit dem Titel „AfD-Wähler als ‚Schweinegesichter‘ – ZDF muss die Zusammenarbeit mit Kurt Krömer beenden!“. Krömer kommentierte am Mittwoch die Petition, ging dabei aber nicht auf die Strafanzeige ein. In einem Reel bei Instagram veröffentlichte er ein Foto von Hohloch und schrieb: „Der Mann hinter der ZDF Petition“ mit zwei lachenden Smileys. Darunter stand: „Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag gehört zu einer Gruppe von Abgeordneten des Landesverbandes, die der Verfassungsschutz Brandenburg namentlich als gesicherte Rechtsextremisten führt.“

https://www.instagram.com/kurt_kroemer_berlin/reel/DePR_mMoos3
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Eklat am Gedenktag Die Polizei Halle ermittelt gegen Demonstrierende

Die Blockade der jüdischen Studierendenunion in Halle hat ein Nachspiel: Die Polizei ermittelt, weil Landtagsvize Tillschneider (AfD) als „Nazi“ beschimpft worden sei. Nach dem Eklat beim Gedenken an den rechtsterroristischen Anschlag in Halle am vergangenen Freitag ermittelt nun die Polizei. Und zwar offenbar gegen Menschen, die sich gegen die Anwesenheit des neu gewählten Landtagsvizepräsidenten gewandt hatten – Hans-Thomas Tillschneider von der AfD. Die Polizei hat Ermittlungen gegen „namentlich noch unbekannte Personen“ im Zusammenhang mit der friedlichen Blockade gegen den Rechtsextremisten bestätigt. Es bestehe der Verdacht der Beleidigung, heißt es von der Polizei auf taz-Anfrage: „Nach dem bisherigen Ermittlungsansatz besteht der Verdacht, dass der Landtagsvizepräsident im Zusammenhang mit einer Menschenkette vor dem Eingang der Synagoge als ‚Nazi‘ bezeichnet wurde.“ Gegenstand der noch andauernden Ermittlungen sei, ob die vermeintliche Beleidigung überhaupt gefallen ist und wenn ja, unter welchen konkreten Umständen. Die Ermittlungen seien von Amts wegen aufgenommen worden. Das heißt: Niemand hat Anzeige erstattet, die Polizei ermittelt von sich aus. Bekannt gemacht hatte das zuerst Tillschneider selbst in einer Einlassung im Landtag. Er gab an, keine Anzeige erstattet zu haben. Woher er exklusiv von den Ermittlungen wusste, beantworteten bislang weder die Polizei noch Tillschneider.

via taz: Eklat am Gedenktag Die Polizei Halle ermittelt gegen Demonstrierende

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Germanische Neue Medizin: Wie Hamers Lehre heute verbreitet wird

Die Germanische Neue Medizin gilt als widerlegte und gefährliche Pseudomedizin. Eine aktuelle Recherche zeigt: Hamers Lehre wird heute über Telegram-Gruppen, KI-Angebote und Seminare weitergegeben. Der Glaube daran kann tödlich enden. Seminare mit Nähe zur “Germanischen Neuen Medizin” (GNM) werden nach BR-Recherchen im Jahr 2026 auch über Paracelsus-Heilpraktikerschulen angeboten. Ein Kurs in Dresden mit dem Titel “Germanische Heilkunde – Krankheiten verstehen lernen und auflösen” richtet sich ausdrücklich an Menschen, die therapeutisch arbeiten. Im Seminarraum hängt die “Hamersche Tabelle”. Mit der Tabelle ist ein großes Poster gemeint, auf der beschrieben ist, wie Krankheiten laut der GNM verlaufen, vor allem wie man sie vermeintlich loswird. Außerdem sind da Pseudo-Lehrbücher von Ryke Geerd Hamer. Nach der GNM sind Krankheiten Ausdruck eines Konflikts Die Germanische Neue Medizin geht auf den ehemaligen Arzt zurück. Hamer postulierte, jede Krankheit sei Ausdruck eines Konflikts. Krebs sei kein “Feind”, sondern ein “sinnvolles biologisches Sonderprogramm”. Operationen, Bestrahlungen und Medikamente gelten in diesem System als Störungen dieses Programms. Hamers Habilitation wurde 1982 von der Universität Tübingen abgelehnt, Gutachten widersprachen seiner Theorie. Er verlor später seine Approbation und wurde wegen unerlaubter Behandlung verurteilt; Recherchen zeigen, dass viele von ihm als “Heilerfolge” präsentierte Krebspatienten kurz darauf starben. (…) Parallel zu solchen analogen Seminaren spielt die digitale Szene eine zentrale Rolle. Die Sozialwissenschaftlerin Leonie Oehmig, wissenschaftliche Analystin am Institute for Strategic Dialogue in Berlin, hat für eine Studie ein Jahr lang GNM-nahe Telegram-Kanäle untersucht. Telegram nehme “so ein bisschen eine Zwischenfunktion” ein – “zwischen zum einen der Social-Media-Plattform durch Broadcasting Channel, aber auch eben ein Messenger Dienst”. Telegram wird von GNM-Anhängern wie ein digitales Behandlungszimmer genutzt: “Jemand hat ein Problem, also sagen wir, ich habe ein Bild von einem Hirn-CT in einem dieser Chats gesehen, mit einem Tumor auf der linken Gehirnhälfte. Eine Person postet das in den Channel oder in den Chat und anschließend wird gefragt, wer kann mir helfen? Wie kann ich damit umgehen?” Teilweise würden auch “Symptome von Kindern reingepostet, von älteren Menschen, von Familienangehörigen”. Oft folgen Empfehlungen: “Leute sagen, hier, ich kann dir jemanden empfehlen, ein Heiler oder eine Heilerin, die dir helfen kann.”

via br: Germanische Neue Medizin: Wie Hamers Lehre heute verbreitet wird

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