Rechtsextremismus

Polizei findet bei Männern nach Unfallflucht Waffen und Nazi-Symbole #schauhin

Drei Männer sollen bei einem Verkehrsunfall in Essen geflüchtet sein. Anschließend finden Beamte sie in einer Werkstatt – und dort auch Waffen, Munition und rechtsextreme Symbole. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, war am späten Samstagabend ein Auto auf einen anderen Wagen aufgefahren und geflüchtet. Bei der Flucht kam das Auto der Verursacher von der Straße ab, brach durch einen Gartenzaun und prallte gegen einen Baum in einem Vorgarten. Zeugen hätten drei zu Fuß flüchtende Männer beobachtet. In dem Vorgarten hätten Polizisten eine Schusswaffe und ein Jagdmesser gefunden. Wenig später trafen die Beamten auf drei Männer im Alter von 27, 29 und 31 Jahren in einer Werkstatt. Einer von ihnen war den Angaben zufolge an der Hand verletzt. Die Männer hätten angegeben, nichts mit dem Unfall zu tun zu haben. Bei der Durchsuchung der Werkstatt fanden die Beamten mehrere Waffen und Munition. Es werde noch geprüft, ob es sich um scharfe Waffen handele, laut einem Sprecher der Polizei wird das standardmäßig untersucht. Außerdem entdeckten die Einsatzkräfte ein Käppi mit handschriftlich aufgetragenen SS-Zeichen sowie mehrere Postkarten mit NS-Symbolen.

via rp online: Polizei findet bei Männern nach Unfallflucht Waffen und Nazi-Symbole

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Polizei findet zufällig Waffen und Granaten

Bei einem Einsatz wegen häuslicher Gewalt hat die Polizei in Bad Homburg zufällig zahlreiche militärische Gegenstände wie Waffen, Munition und Granaten gefunden. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, hatten Beamte die Entdeckung in der Wohnung eines 65-Jährigen gemacht. Das Mehrfamilienhaus, in dessen Erdgeschoss sich die Wohnung befindet, wurde demnach kurzzeitig geräumt. Nach Entwarnung von Spezialisten des Landeskriminalamts hätten die Bewohner aber wieder in ihre Wohnungen zurückkehren können, hieß es. Alle Waffen, die von strafrechtlicher Relevanz sind, sind laut Polizei sichergestellt worden. Wie eine Sprecherin sagte, ist die Menge so groß, dass derzeit noch nicht alles gesichtet werden konnte. So steht laut Polizei noch nicht fest, bei welchen es sich um scharfe Waffen oder Munition oder beispielsweise um Attrappen handelt. Das sollen nun die weiteren Ermittlungen klären. Gegen den 65 Jahre alten Mann laufen den Angaben zufolge nun unter anderem Ermittlungsverfahren wegen versuchter Körperverletzung sowie wegen Verstößen gegen das Waffengesetz und das Kriegswaffenkontrollgesetz.

via faz: Polizei findet zufällig Waffen und Granaten – Vier Festnahmen im Supermarkt

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Nach abgesagter Koran-Verbrennung – Rechtsextremer Däne will erneut in Berlin-Neukölln demonstrieren

Im Oktober verweigerten die Behörden dem dänischen Rechtsextremisten Rasmus Paludan die Einreise. Nun hat er erneut eine Kundgebung angemeldet. Die rechtsextreme, islamophobe dänische Partei „Stram Kurs” will offenbar einen erneuten Versuch starten, um in Neukölln einen Koran zu verbrennen. Ein Polizeisprecher bestätigte auf Anfrage einen entsprechenden Bericht der „Morgenpost”, wonach der Parteivorsitzende Rasmus Paludan für Freitag, den 13. November, eine Kundgebung unter dem Titel „Demonstration gegen den Antisemitismus” angemeldet habe. Zehn Personen wollen laut Angaben des Sprechers von 16 bis 19 Uhr auf dem Bürgersteig vor der Sonnenallee 125 demonstrieren. Dass sie dabei versuchen werden, einen Koran zu verbrennen, ist wahrscheinlich: Auf ihrer Facebookseite kündigt „Stram Kurs” entsprechende Aktionen unter anderem auch in Paris und dem Brüsseler Stadtteil Molenbeek an. In einem Schreiben an den deutschen Botschafter, das Paludan ebenfalls auf Facebook veröffentlicht hat, erklärt er, dass er bei der Kundgebung „über historische Antisemiten berichten und unser Mitgefühl mit dem deutschen Volk im Kampf gegen den Antisemitismus bestätigen (sic)” wolle. Paludan wollte bereits Ende Oktober in Neukölln demonstrieren. Dabei wurde Paludan allerdings am Flughafen Tegel die Einreise verweigert. Als er dennoch versuchte, illegal einzureisen, nahm die Polizei ihn kurzzeitig fest. Die Einreiseverweigerung galt bis zum 31. Oktober. Dadurch drohen ihm nun bis zu ein Jahr Haft oder eine Geldstrafe.

via tagesspiegel: Nach abgesagter Koran-Verbrennung Rechtsextremer Däne will erneut in Berlin-Neukölln demonstrieren

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Nach #Gewaltaufruf – #Staatsanwaltschaft ermittelt gegen #Landtagsabgeordneten #Räpple – schauhin #covidioten #hetzer #lügenafd

Vor fünf Wochen forderte der baden-württembergische AfD-Abgeordnete Stefan Räpple, die Regierung “mit Gewalt” zu stürzen. In der Partei ist er nicht mehr – nun laufen Ermittlungen gegen ihn. “Wir brauchen eine Masse auf der Straße, und wir müssen die Regierung zuallererst stürzen”: Im September rief der baden-württembergischen AfD-Abgeordnete Stefan Räpple auf einer Demo gegen Corona-Maßnahmen zum gewaltsamen Umsturz der Regierung auf. Wörtlich sagte er: “Und zwar mit Gewalt. Es geht nicht gewaltfrei.” Nun ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz gegen den Politiker. Die Immunität des Abgeordneten sei am Dienstag aufgehoben worden, bestätigte Generalstaatsanwalt Jürgen Brauer dem SPIEGEL. Räpple stehe im Verdacht, öffentlich zu einer Straftat aufgefordert zu haben, nun werde ermittelt. (…) Nach seinem Aufruf hatte die baden-württembergische AfD-Fraktion angekündigt, ihn “mit sofortiger Wirkung” aus der Fraktion auszuschließen und ihm seine Mitgliedschaftsrechte zu entziehen. Allerdings ist Räpple auch gut fünf Wochen später noch in der Fraktion als Mitglied gelistet.

via spiegel: Nach Gewaltaufruf Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Landtagsabgeordneten Räpple

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#Frankreich verbietet rechtsextreme türkische „#GraueWoelfe“ – #terror

Frankreichs Regierung löst die ultra-nationalistische türkische Organisation “Graue Wölfe” auf.
Sie schüre Diskriminierung und Hass, heißt es in der Erklärung. Hintergrund des Verbots waren mehrere islamistisch motivierte Terrorattacken in den vergangenen Wochen. Frankreichs Regierung hat die ultra-nationalistische türkische Organisation „Graue Wölfe“ aufgelöst. Sie schüre Diskriminierung und Hass und sei an Gewaltaktionen beteiligt, schrieb Innenminister Gérald Darmanin am Mittwoch auf Twitter. Das Dekret zur Auflösung sei nun erlassen worden. Die Gruppe sei in gewalttätige Proteste gegen kurdische und armenische Aktivisten verwickelt gewesen, heißt es darin.

via rnd: Frankreich verbietet rechtsextreme türkische „Graue Wölfe“Frankreich verbietet rechtsextreme türkische „Graue Wölfe“

siehe auch: Frankreich verbietet türkische Organisation Graue Wölfe. Die Grauen Wölfe sind eine türkisch-nationalistische und rechtsextreme Gruppierung. Nach Protesten ihrer Anhänger in französischen Städten werden sie nun aufgelöst. Frankreichs Regierung hat die ultranationalistische türkische Organisation Graue Wölfe aufgelöst. Sie schüre Diskriminierung und Hass und sei an Gewaltaktionen beteiligt, schrieb Innenminister Gérald Darmanin auf Twitter. Das Dekret zur Auflösung sei nun erlassen worden. Die Gruppe sei in gewalttätige Proteste gegen kurdische und armenische Aktivisten verwickelt gewesen, heißt es darin. Die Grauen Wölfe haben Verbindungen zu der ultranationalistischen Partei MHP in der Türkei, die mit der islamisch-konservativen Partei AKP des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan ein Regierungsbündnis hat. Nach dem deutschen Verfassungsschutzbericht 2019 sind die Grauen Wölfe ein ernst zu nehmender Träger und Verbreiter nationalistisch-rechtsextremistischen Gedankenguts.

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#Anklage gegen 15-jährigen #Schüler – #Jugendlicher plante #Anschläge auf #Muslime und #Juden – #terror

Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hat Anklage gegen einen Jungen erhoben. Es geht um versuchte Anstiftung zum Mord und den Bau von Sprengsätzen. Ein Jugendlicher in Westfalen wollte offenbar den Anschlag auf die Synagoge in Halle wiederholen. Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hat, wie sie jetzt mitteilte, am 8. Oktober Anklage gegen den 15-jährigen Rechtsextremisten erhoben. Er soll mindestens einen Mitschüler zu Anschlägen auf Juden und Muslime aufgerufen und auch selbst Angriffe geplant haben. Im Oktober 2019 hatte der schwer bewaffnete Rechtsextremist Stephan Balliet in Halle vergeblich versucht, die vollbesetzte Synagoge zu stürmen. In seiner Wut über den misslungenen Angriff tötete Balliet zwei Passanten. Im März 2019 erschoss der rechtsextreme Australier Brenton Tarrant in Neuseeland mehr als 50 Menschen in zwei Moscheen. (…) Der Jugendlichen sei auch hinreichend verdächtig, „sich bis zum 11. Februar 2020 zur Vorbereitung eines Attentats auf Menschen jüdischen oder muslimischen Glaubens zugelassene Feuerwerkskörper und chemische Stoffe verschafft zu haben, um Sprengvorrichtungen herzustellen“. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft dem Jugendlichen versuchte Anstiftung zum Mord und Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vor.

via tagesspiegel: Anklage gegen 15-jährigen Schüler Jugendlicher plante Anschläge auf Muslime und Juden

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#Jewish #cemetery #desecrated with ‘#Trump’ spray paint – #realDonaldTrump

The Anti-Defamation League (ADL) of Michigan said on Monday that several tombstones in the Ahavas Israel Cemetery in Grand Rapids had been desecrated with “Trump” and “MAGA” in red spray paint. The civil rights organization tweeted several photos that showed the spray paint on tombstones. The incident is believed to have taken place over the weekend. The cemetery is owned by the Ahavas Israel Congregation. The Grand Rapids Police Department would not comment on the incident when reached by The Hill. David J.B. Krishef, the congregation’s rabbi, said in a statement to The Hill that it was unclear if the vandalism was an attack on the Jewish community. (…) Though neither Krishef nor Normandin said there is evidence to suggest this incident was due to anti-Semitism, Normandin says it cannot be ignored that anti-Jewish harassment has been on the rise. According to the ADL’s annual audit of anti-Semitic incidents in the U.S., there were 2,107 reported incidents in 2019, 12 percent more than in 2018 and the highest number recorded since the audit was established in 1979. Of the more than 2,000 incidents last year, 61 involved vandalism. Incidents came from every state in the U.S. except Hawaii and Alaska.

via TheHill: Jewish cemetery desecrated with ‘Trump’ spray paint

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