Rechtsextremismus

“Ich kann doch nicht Däumchen drehen und warten, bis uns jemand abknallt” – #terror

Der “NSU 2.0” bedroht sie seit zwei Jahren, die Polizei kommt nicht weiter. Nun setzt die Anwältin Seda Basay-Yildiz selbst eine Belohnung aus. Ihr früherer Nachbar hat die Anwältin Seda Basay-Yildiz angerufen. Der 84-Jährige war besorgt. Die Kriminalpolizei sei bei ihm gewesen, mit Schutzwesten, so als könnten die beiden Beamten bei ihm im Haus gefährdet sein. Sie hätten nach ihr gefragt, der Anwältin, seiner früheren Nachbarin. Wann sie ausgezogen sei? Ob sich jemand nach ihr erkundigt habe? Der alte Herr machte sich Sorgen und sagte vorsorglich, seine frühere Nachbarin Basay-Yildiz sei “sehr beliebt” gewesen im Haus. Dort schon. Ihre Feinde sitzen anderswo. Im NSU-Prozess hat die Anwältin Seda Basay-Yildiz eine der Opferfamilien vertreten. Und seit dem Sommer 2018 wird sie von einem Rechtsradikalen, der sich “NSU 2.0” nennt, bedroht. Er hat ihre Adresse herausgefunden, er kündigt an, ihre Tochter zu töten. Und er bleibt ihr auf der Spur, selbst als sie umgezogen ist und ihre Adresse streng geschützt und für alle Nachfragen gesperrt wurde. Der oder die Täter kommen mit größter Wahrscheinlichkeit aus der Frankfurter Polizei. Dort, im Innenstadtrevier, wurde ihre Adresse, eine Stunde bevor die erste Drohung bei ihr einging, abgefragt. Ohne nachvollziehbaren Grund. Sechs Polizistinnen und Polizisten hatten Zugang zum Dienstcomputer. Keiner will es gewesen sein. Der Hauptverdächtige schweigt. Doch die Drohungen gehen weiter, seit zwei Jahren. (…) Bis heute hat sie keine Akteneinsicht bekommen. Bis heute hat man ihr keine Bilder der verdächtigen Polizisten gezeigt, sodass sie sagen könnte, ob sie in Kontakt mit ihnen gekommen ist. Man sagt ihr auch nicht mehr, wie weit die Ermittlungen sind. Die Polizei hat ihr geraten, ihr Haus sicherheitstechnisch aufzurüsten, natürlich auf ihre eigenen Kosten. Und jetzt ist vor ihrer neuen Wohnung ein Mann aufgetaucht, der Fotos von dem Haus machte. Von allen Seiten. An einer Adresse, die gesperrt ist. Von der nur ein ganz kleiner Kreis weiß. Sie kann das nicht für Zufall halten. “Ich bin jetzt zwei Jahre ruhig geblieben. Aber ich kann doch nicht Däumchen drehen und warten, bis uns jemand abknallt.”

via sz: “Ich kann doch nicht Däumchen drehen und warten, bis uns jemand abknallt”

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Hassattacke in Frankfurt: Jugendliche schlagen und treten auf queere Person ein

Vor dem Frankfurter Einkaufszentrum “MyZeil” kam es am Samstagabend zu einem queerfeindlichen Gruppenangriff. Im Polizeibericht wird der Hintergrund der Tat verschwiegen. Mit mehreren Festnahmen endete am Samstagabend ein brutaler queerfeindlicher Angriff in Frankfurt am Main. Das 20-jährige Opfer, das in sozialen Netzwerken als “KweenDrama” bekannt ist, sprach in mehreren Online-Posts von Homophobie als Tatmotiv. Im offiziellen Polizeibericht wurde der wahrscheinliche Hintergrund der Attacke jedoch verschwiegen, die Nachrichtenagentur dpa machte aus dem Angriff auf einen Menschen sogar eine “Massenschlägerei”. Fakt ist, dass sich der Vorfall gegen 20:15 Uhr vor dem Einkaufszentrum “MyZeil” ereignete. Dort wurde das Opfer zunächst von mehreren Personen beleidigt. Nach kurzer Zeit begann einer der überwiegend jugendlichen Pöbler, auf “KweenDrama” einzutreten. Als sich die queere Person zur Wehr setzte, wurde sie von acht bis zehn weiteren jungen Männern mit Schlägen und Tritten angegriffen. In sozialen Netzwerken kursieren mehrere Videos der Attacke. Sie zeigen auch, dass nur wenige umstehende Menschen zu Hilfe kommen. (…) Zu der “gefährlichen Körperverletzung zum Nachteil einesr 20-Jährigen aus Offenbach”, nach der zehn Personen im Alter zwischen 14 und 30 Jahren vorläufig festgenommen wurden, sucht die Polizei nun Zeuginnen. Wie sie am Montagnachmittag in einer zweiten Pressemitteilung zum Vorfall mitteilte, hätte die Auswertung von Videoaufnahmen aus dem Internet Hinweise auf “transphobe bzw. transfeindliche Beweggründe” ergeben. “Diese möglicherweise geschlechterdiffamierende Motivation der Täter wird nun intensiv in die umfangreichen Ermittlungen miteinbezogen.” In sozialen Netzwerken waren Video des Vorfalls mit teils transfeindlichen Begriffen und Ansichten verbreitet und kommentiert worden.

via queer: Hassattacke in Frankfurt: Jugendliche schlagen und treten auf queere Person ein

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„#Querdenken“-Rednerin vergleicht sich mit #Widerstandskämpferin – „Ich fühle mich wie #SophieScholl“

Beim Corona-Protest in Hannover zieht eine Rednerin einen historisch absurden Vergleich. Ein Ordner reagiert sofort an der Bühne. Politiker sind empört. Bei einer „Querdenken“-Kundgebung in der Innenstadt von Hannover gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung hat sich eine Rednerin mit Sophie Scholl verglichen, der Widerstandskämpferin gegen die Nationalsozialisten. Die junge Frau steht am Samstag auf der Bühne und stellt sich als Jana aus Kassel vor. „Ich fühle mich wie Sophie Scholl, da ich seit Monaten aktiv im Widerstand bin, Reden halte, auf Demos gehe, Flyer verteile und auch seit gestern Versammlungen anmelde“, sagt sie und bekommt Applaus. „Ich bin 22 Jahre alt, genau wie Sophie Scholl, bevor sie den Nationalsozialisten zum Opfer fiel“, fährt sie dann fort. Sie werde niemals aufhören, sich für Freiheit, Frieden, Liebe und Gerechtigkeit einzusetzen.
Während sie noch spricht, tritt ein junger Mann an die Bühne und drückt ihr eine orangefarbene Warnweste in die Hand. „Für so einen Schwachsinn mache ich doch keinen Ordner mehr“, sagt er. „Was für einen Schwachsinn?“, fragt die überraschte Rednerin. Einige Ordner kommen hinzu. „Das ist Verharmlosung vom Holocaust“, sagt der junge Mann. „Ich habe doch gar nichts gesagt“, entgegnet die Rednerin. Dann kommen mehrere Polizisten. Der junge Mann, der – wie auf dem Video des Vorfalls dokumentiert – angibt, als Ordner bei der Kundgebung engagiert worden zu sein und es nun aus Empörung nicht mehr sein will, geht und nennt den Auftritt von Jana aus Kassel „mehr als peinlich“. Die junge Frau auf der Bühne dreht sich um, bricht in Tränen aus, wirft Mikrofon und Redemanuskript zu Boden und verlässt die Bühne. (…) Nach dem Zwischenfall kommt Jana aus Kassel aber später zurück auf die Bühne und hält ihre Rede. Wie schon beim ersten Anlauf vergleicht sie sich dabei wieder mit Sophie Scholl.

via tagesspiegel: „Querdenken“-Rednerin vergleicht sich mit Widerstandskämpferin „Ich fühle mich wie Sophie Scholl“

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German synagogue’s window shattered in alleged antisemitic attack

A suspect was caught over the weekend on security footage throwing the block at the synagogue after being seen by Jewish community members wandering the area. A large concrete block shattered the windows of a synagogue in Essen, Germany, in what is being investigated as an antisemitic attack, the Hebrew website N12 reported. A suspect was caught over the weekend on security footage throwing the block at the synagogue after being seen by Jewish community members wandering the area. The block landed in the office of the synagogue’s rabbi, Chabad emissary Rabbi Shumel Aaronhov. “We averted a great disaster because the windows are bullet proof,” the rabbi said. “It was all of course reported to the local police, who came and examined security footage, where they also discovered that a similar event took place last week, when a large concrete block was thrown at the synagogue window – though back then it didn’t shatter, so we didn’t notice it until yesterday.”

via jpost: German synagogue’s window shattered in alleged antisemitic attack

siehe auch: POL-E: Essen: Staatsschutz ermittelt nach Steinwurf auf jüdische Kulturgemeinde. E.-Südostviertel: Freitagmittag (20. November gegen 12:37 Uhr) alarmierten Mitarbeiter der jüdischen Kulturgemeinde an der Sedanstraße die Polizei, nachdem sie einen lauten Knall an einer Fensterscheibe der Synagoge vernahmen. Die alarmierten Polizeibeamten konnten ermitteln, dass sich ein unbekannter Mann auf der Ruhrallee befunden und einen Stein aufgehoben hatte. Kurze Zeit später warf er den Stein in Richtung der Synagoge und beschädigte dabei zwei Fensterscheiben. Daraufhin flüchtete er über die Ruhrallee auf die Kurfürstenstraße.

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Authorities dismantle Fresno County white supremacist gangs, arrest 102

47 guns were taken off the streets, while $136,000 was seized and nearly 90 pounds of meth was confiscated along with six pounds of heroin. Senior leaders of the Aryan Brotherhood and Fresnecks street gangs are facing state and federal charges resulting from a nearly year-long investigation. A number of associates connected to white supremacist gangs have been arrested and taken off the streets by local and state investigators as part of an investigation called ‘Operation Lucky Charm.’ Senior leaders of the Aryan Brotherhood and Fresnecks street gangs are facing state and federal charges resulting from a nearly year-long investigation. “A significant aspect of this investigation was the specific effort to identify sources of supply for guns, narcotics and to stop acts of violence in their pre-planning stage,” said Fresno County Sheriff Margaret Mims. According to authorities, the hierarchy of the notorious prison gang the ‘Aryan Brotherhood’ has been dismantled along with its associates in the Fresno County street gang known as the Fresnecks. The 11-month investigation led to 102 arrests, through the efforts of federal, state, and local law enforcement agencies. 47 guns were taken off the streets, while $136,000 was seized and nearly 90 pounds of meth was confiscated along with six pounds of heroin. “These two gangs pose a real threat to the peace and safety of our communities not just in Fresno County but throughout the state of California,” said Attorney General Xavier Becerra.

via abc30: Authorities dismantle Fresno County white supremacist gangs, arrest 102

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Auf Wiedersehen: Another Nazi is getting kicked out of America

With exquisite historical timing, the federal Board of Immigration Appeals has denied a Nazi concentration camp guard’s effort to fight deportation back to Germany. Friedrich Karl Berger is 95 and has illegally been living in Tennessee since lying his way into the U.S. in 1959. In February, an immigration judge ordered the green card holder expelled. He’ll now lose his Social Security and hopefully soon his adopted homeland. The Department of Justice announced Herr Berger’s failed appeal Thursday evening, hours before Friday’s 75th anniversary of the opening of the International Military Tribunal at Nuremberg. The German city, once home to the Nazi Party’s biggest rallies, is synonymous with the Nuremberg principles, established by the U.S., Soviet, British and French Allies, that it is illegal to obey an illegal order, a crime to follow a criminal command.

via nydailynews: Auf Wiedersehen: Another Nazi is getting kicked out of America

siehe auch: Former Nazi concentration camp guard removal order from the US upheld. Friedrich Karl Berger, a Tennessee resident, served as an armed guard in the Neuengamme prisoners’ concentration camp during the winter of 1945. A removal order of a former Nazi concentration camp guard has been upheld by the US Board of Immigration Appeals (BIA), after his appeal was rejected, according to The US Department of Justice. Friedrich Karl Berger, a resident of Tennessee, served as an armed guard in the Neuengamme prisoners’ concentration camp. The court found, along with Berger’s admission, that he guarded the prisoners at the Neuengamme sub-camp near Meppen, Germany, to make sure the prisoners did not escape during their workday there. The prisoners worked “to the point of exhaustion and death” and they were kept in “atrocious” conditions during the winter of 1945, according to the appeal. When the camp was abandoned, it was found that Berger helped guard the prisoners in their forceful evacuation to the Neuengamme main camp, a trip which claimed the lives of about 70 prisoners.
A US immigration judge issued an opinion after a two-day trial in February finding Berger removable from the United States under the 1978 Holtzman Amendment to the Immigration and Nationality Act, because his “willing service as an armed guard of prisoners at a concentration camp where persecution took place” constituted assistance in Nazi-sponsored persecution.
“Berger’s willing service as an armed guard at a Nazi concentration camp cannot be erased and will not be ignored,” said Acting Assistant Attorney-General Brian C. Rabbitt of the Justice Department’s Criminal Division. “On the eve of the 75th anniversary of the commencement of the Nuremberg trials of the defeated Nazi regime’s , this case shows that the passage of time will not deter the department from fulfilling the moral imperative of seeking justice for the victims of their heinous crimes,” he added; Removal Order Upheld Against Tennessee Man Who Served as Nazi Concentration Camp Guard During WWII. The Board of Immigration Appeals (BIA) has dismissed the appeal of Tennessee resident Friedrich Karl Berger, a German citizen who was ordered removed from the United States earlier this year on the basis of his service in Nazi Germany in 1945 as an armed guard of concentration camp prisoners in the Neuengamme Concentration Camp system (Neuengamme). “Berger’s willing service as an armed guard at a Nazi concentration camp cannot be erased and will not be ignored,” said Acting Assistant Attorney General Brian C. Rabbitt of the Justice Department’s Criminal Division. “On the eve of tomorrow’s 75th anniversary of the commencement of the Nuremberg trials of the surviving leaders of the defeated Nazi regime, this case shows that the passage of time will not deter the department from fulfilling the moral imperative of seeking justice for the victims of their heinous crimes.” “Berger was an active participant in one of the darkest chapters in human history. He attempted to shed his nefarious past to come to America and start anew, but thanks to the dedication of those at the Department of Justice and Homeland Security Investigations, the truth was revealed,” said Deputy Assistant Director Louis A. Rodi III of U.S. Immigration and Customs Enforcement’s (ICE) Homeland Security Investigations (HSI) National Security Investigations Division, which oversees the Human Rights Violators and War Crimes Center. “War criminals and violators of human rights will not be allowed to evade justice and find safe haven here.” The BIA upheld a Memphis, Tennessee, Immigration Judge’s Feb. 28, 2020, decision that Berger was removable under the 1978 Holtzman Amendment to the Immigration and Nationality Act because his “willing service as an armed guard of prisoners at a concentration camp where persecution took place” constituted assistance in Nazi-sponsored persecution. The court found that Berger served at a Neuengamme sub-camp near Meppen, Germany, and that the prisoners there included “Jews, Poles, Russians, Danes, Dutch, Latvians, French, Italians, and political opponents” of the Nazis. The largest groups of prisoners were Russian, Dutch and Polish civilians.

KZ Neuengamme Gedenk Skulptur.jpg
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Tolanor” title=”User:Tolanor”>Sören Brandes</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY 2.5, Link

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#Facebook condemned for hosting neo-Nazi network with UK links – #terror #azov #misanthropicDivision #RiseAboveMovement #Charlottesville

Tech giant criticised for failing to act after being told two years ago about extremist activity on its platform. A white supremacist network with more than 80,000 followers and links to the UK far right, including a student charged with terrorist offences, is being hosted by Facebook and Instagram, putting the world’s largest social media company under fresh pressure to tackle extremism. The network, which includes more than 40 neo-Nazi sites, offers merchandise including NaziSS symbols and stickers praising Kyle Rittenhouse, the teenager under investigation for shooting dead two Black Lives Matter protesters in Wisconsin in August. According to the London-based Centre for Countering Digital Hate (CCDH), sales of the products fund two neo-Nazi extremist movements operating from Ukraine: Azov Battalion and Misanthropic Division. A number of UK far-right activists are believed to have been recruited by Azov Battalion to fight in the conflict in Ukraine. A British man is facing trial accused of 12 terror offences after police found him in possession of extremist material, including clothing and flags linked to Misanthropic Division. The student denies the charges.The disclosure comes as Facebook, under scrutiny over its policing of abuses, attempts to prove it is tackling hate speech and extremism. However, the report, co-authored by the Coalition for a Safer Web, report says the social media company was first warned of the neo-Nazi network two years ago, and it has grown significantly since then.
Imran Ahmed, chief executive of CCDH, said: “Facebook’s leadership endangered public safety by letting neo-Nazis finance their activities through Facebook and Instagram. “Facebook was first told about this problem two years ago and failed to act.” Ahmed, who is also a member of the pilot group for the government’s commission on countering extremism, added: “This lack of action would not have gone unnoticed by extremists, who now know that Facebook allows them to recruit, organise and raise funds without interference.” (…) Azov Battalion and Misanthropic Division appear to be trying to export their ideology to the west, with reports of links between the latter and “like-minded” groups, such as the proscribed UK terror organisation National Action. The Soufan Center, an anti-terrorism thinktank, estimates that 10 “foreign fighters” from the UK have served with Ukrainian militia like Azov Battalion, which uses slick propaganda videos in the manner of extremist groups such as Islamic State. Azov Battalion, a neo-Nazi paramilitary force, is also known to have hosted members of the Rise Above Movement, a far-right US group whose members were jailed for violence at the 2017 “Unite the Right” rally in Charlottesville. One of its Facebook pages is called “Gas Chambers”. Visitors are directed to sites where other products are available, including imagery of white skinheads standing next to a murdered black man and a Jewish man, with the wording: “Aggravated assault: It could happen to you.”

via guardian: Facebook condemned for hosting neo-Nazi network with UK links

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