Rechtsextremismus

#Polizei lässt #AfD abblitzen – „Wir lassen uns nicht vorladen“

Niedersachsens Landtags-AfD sucht das Gespräch mit hohen Polizist*innen, weil sie sich falsch verstanden fühlt – und bekommt lauter Absagen. Reden oder nicht? Ein Gesprächsangebot der niedersächsischen AfD ausgeschlagen haben mehrere dortige Polizeipräsident*innen, das Landeskriminalamt sowie die Polizeiakademie. Eingeladen hatte Christopher Emden, bei der AfD-Landtagsfraktion zuständig für Rechts- und Verfassungsfragen. Den Anlass stiftete eine seit November sich hoch schaukelnde Verstimmung zwischen den Polizeispitzen und der Partei, die sich so gern als die einzige für Recht und Ordnung wirkende in Szene setzt. Bezeichnenderweise nicht an den Tisch gebeten hatte Emden nämlich den Oldenburger Polizeipräsidenten Johann Kühme. Der war Mitte November 2019 in Ungnade gefallen bei den Rechtspopulisten, indem er Scham bekundete angesichts von diskriminierenden AfD-Aussagen über muslimische Menschen. Auch die berüchtigte „Vogelschiss in der Geschichte“-Äußerung des Parteigranden Alexander Gauland kritisierte Kühme damals. Die AfD wollte daraufhin per Anfrage an die Landesregierung geprüft sehen, ob der „Scharfmacher“ Kühme seine Neutralitätspflicht verletzt habe – aus Sicht seiner Kolleg*innen eine Einschüchterung. Sie wandten sich mit einem offenen Brief „gegen den Versuch, mittels einer parlamentarischen Anfrage berechtigte Kritik in der Polizei unterdrücken zu wollen“. Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) stärkte dem Beamten ausdrücklich den Rücken.

via taz: Polizei lässt AfD abblitzen – „Wir lassen uns nicht vorladen“

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Gericht verhängt Haftstrafen gegen Rechtsextreme

Die islamfeindliche Pegida-Bewegung ist ein Sammelbecken für Rechtsextreme – auch wenn sie sich gern unpolitisch gibt. Ein Prozess gegen eine rechtsextreme Vereinigung in Dresden brachte jetzt den Beleg. Das Landgericht Dresden hat gegen sechs mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen «Freien Kameradschaft Dresden» (FKD) Haftstrafen zwischen zwei Jahren und zehn Monaten und sechs Jahren verhängt. Rädelsführer Benjamin Z. (31) muss vier Jahre und vier Monate hinter Gitter. Angeklagt waren fünf Männer sowie eine Frau, die die geringste Strafe erhielt. Die Verurteilten standen wegen Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung, schwerem Landfriedensbruch, gefährlicher Körperverletzung und Sprengstoffexplosionen vor Gericht. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte Haftstrafen von bis zu sieben Jahren für die 25- bis 31-Jährigen gefordert, für die 29 Jahre alte Frau eine Bewährungsstrafe. Die höchste Strafe wurden gegen ein FKD-Mitglied mit einem umfangreichen Vorstrafenregister verhängt. Das Gericht ging davon aus, dass die Kameradschaft nicht von Anfang an auf Gewalttaten aus war. Allerdings habe sie sich nach ihrer Gründung im Juli 2015 schnell radikalisiert, hieß es. Die FKD hatte wiederholt Gewalttaten gegenüber Ausländern, Andersdenkenden und auch Polizisten verübt. Die sächsische Linke-Politikerin Kerstin Köditz wertete das Urteil als deutliches und wichtiges Zeichen. «Nach 115 Verhandlungstagen und einer umfangreichen Beweisaufnahme mit mehr als 100 Zeuginnen und Zeugen steht fest, dass die Angeklagten einer kriminellen Vereinigung angehört und erhebliche Gewaltstraftaten begangen haben.» Auch am rassistischen Hintergrund der militanten Kameradschaft bestehe kein Zweifel. Der Richter habe das im Urteilsspruch bestätigt. (…) Nach den Worten von Köditz kam der Nebenklage im Prozess eine wichtige Rolle zu. Sie habe unter anderem die bedeutsame Funktion der Pegida-Bewegung beleuchtet: «Bei den Versammlungen in Dresden fanden die späteren Gruppenmitglieder zueinander, gründeten die Kameradschaft nach einem der montäglichen Aufmärsche. Sie vernetzten sich dort auch mit der rechtsterroristischen “Gruppe Freital”, mit der die FKD dann teils gemeinsam zuschlug.» Vor diesem Hintergrund sei es kaum nachvollziehbar, dass Gewalttaten im Umfeld von Pegida nicht in die Anklage einbezogen wurden.

via freie presse: Gericht verhängt Haftstrafen gegen Rechtsextreme

siehe auch: “Freie Kameradschaft Dresden”: Landgericht Dresden verhängt Haftstrafen gegen Rechtsextremisten. Sie hatten aus rassistischen Motiven Ausländer, Andersdenkende und Polizisten attackiert. Dafür erhielten sechs Mitglieder der Freien Kameradschaft Dresden Haftstrafen. Das Landgericht Dresden hat sechs Mitglieder der rechtsextremen Freien Kameradschaft Dresden (FKD) zu langen Haftstrafen verurteilt. Ihr Anführer Benjamin Z. muss für vier Jahre und vier Monate ins Gefängnis. Insgesamt waren fünf Männer sowie eine Frau angeklagt, sie erhielt die geringste Strafe. Die Angeklagten wurden zu Haftstrafen zwischen zwei Jahren und zehn Monaten und sechs Jahren verurteilt. Den Angeklagten wurden Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung, schwerer Landfriedensbruch, gefährliche Körperverletzung und Sprengstoffexplosionen vorgeworfen. Dem Gericht zufolge hatte die FKD nicht von Anfang an Gewalttaten geplant. Allerdings habe sie sich schnell nach ihrer Gründung radikalisiert. Dabei sollen die rechtsextremen Montagsmärsche von Pegida eine entscheidende Rolle gespielt haben. Die FKD hatte wiederholt Gewalttaten gegen Ausländer, Andersdenkende und Polizeikräfte verübt. Wie die Richter in ihrer Urteilsbegründung mitteilten, seien die Taten aus fremdenfeindlichen und rassistischen Motiven begangen worden.

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Razzia bei mutmaßlichen Ku-Klux-Klan-Mitgliedern in Thüringen

Am Mittwochmorgen haben LKA-Beamte eine Wohnung in Apolda gestürmt. Der Verdacht: Ku-Klux-Klan-Mitglieder sollen Waffen gehortet haben. Der Verdächtige ist den Behörden kein Unbekannter. Im Rahmen bundesweiter Durchsuchungen bei mutmaßlichen Mitgliedern des rechtsextremistischen Ku-Klux-Klan hat es auch eine Razzia in Thüringen gegeben. Nach MDR THÜRINGEN-Informationen wurde eine Wohnung in Apolda durchsucht. Die Ermittlungen richten sich dort gegen einen 35 Jahre alten Mann und seine 41 Jahre alte Lebensgefährtin. Am Mittwochmorgen hatten Beamte des Spezialeinsatzkommandos (SEK) des Thüringer Landeskriminalamtes die Wohnung gestürmt. Es soll den Verdacht gegeben haben, dass in der Wohnung Waffen lagerten. Ob Waffen gefunden wurden, ist noch unklar. Der Mann soll vor einem Jahr aus Nordrhein-Westfalen nach Thüringen gezogen sein. Er soll zu den sogenannten “National Socialist Knights of Ku-Klux-Klan Deutschland” gehören. Nach MDR THÜRINGEN-Recherchen soll der Thüringer Tatverdächtige auch auf dem letzten Neonazi-Festival in Apolda dabei gewesen sein. Gegen die mutmaßlichen Mitglieder des “NSK-KKK” läuft bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart ein Verfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung.
Durchsuchungen in acht Bundesländern Insgesamt sind am Mittwoch Gebäude in acht Bundesländern durchsucht worden. Dabei hätten die Beamten mehr als verbotene 100 Waffen sichergestellt, teilten Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt Baden-Württemberg am Mittwoch in Stuttgart mit. Im Zentrum der Ermittlungen stehen 17 Beschuldigte im Alter von 17 bis 59 Jahren, der gesamte verdächtige Personenkreis wird mit 40 angegeben. Sie sollen eine kriminelle Vereinigung unter dem Namen “National Socialist Knights of the Ku-Klux-Klan Deutschland” gebildet haben. Teile der Gruppen hätten Gewaltfantasien gehegt und geplant, sich zu bewaffnen. Insgesamt gehe es um 40 Beschuldigte aus dem gesamten Bundesgebiet. Durchsucht wurden den Angaben zufolge zwölf Wohnungen in Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen

via mdr: Razzia bei mutmaßlichen Ku-Klux-Klan-Mitgliedern in Thüringen

https://twitter.com/derrechterand/status/1217918459834707983
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Owen Jones attacker had collection of far-right memorabilia, court told

James Healy accused of being motivated by hostility to columnist’s leftwing politics. A man who attacked Guardian columnist Owen Jones outside a London pub late at night in August had a collection of far-right memorabilia, and a photograph of himself making a Nazi salute, a court heard on Thursday. Prosecutors said that the “insignia and memorabilia” found at the home of James Healy, from Portsmouth, was relevant in determining whether the late night assault on the leftwing journalist was motivated by far-right or homophobic sentiment in a trial at Snaresbrook crown court. Healy is one of three men who have already pleaded guilty to assaulting Jones in an incident that took place at around 2am on 17 August last year outside the Lexington public house in King’s Cross. But if a judge decides that the incident was motivated by aggravating factors, Healy faces a higher sentence. (…) The collection of memorabilia and badges found after a search in late August featured symbols from far-right group Combat 18, banned terror group the Loyalist Volunteer Force, and Chelsea Football Club. Philip McGhee, prosecuting, said that on one of the badges was written “Combat 18 and white power”, with a St George’s flag in the centre, overlaid with a snarling bull dog. Another badge featured a “sun cross” – a white supremacist symbol – used by White Pride Worldwide with the “whatever it takes” motto of Combat 18 and “lead the way” used by the Loyalist Volunteer Force.

via guardian: Owen Jones attacker had collection of far-right memorabilia, court told

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The #FBI Has Begun Arresting Members of a Notorious Nazi #Terror Cell – #TheBase #PatrikMathews #atomwaffen #awd

The arrests include a former Canadian soldier, who was smuggled into the U.S. to train the group. Authorities have arrested three members of the neo-Nazi terror network The Base, including a missing Canadian soldier who used his military experience to provide weapons training to the group last fall. The New York Times first reported that Patrik Mathews, a former Canadian Armed Forces reservist, was among the three arrested. The FBI confirmed Thursday that Mathews was arrested in Delaware by Baltimore FBI officers. The two other men were arrested in connection with Mathews. Mathews went missing last summer after a Winnipeg Free Press investigation outed him as a recruiter for The Base in Canada. The Base is an international neo-Nazi terror network with active cells around the world and affiliations to the domestic hate group Atomwaffen Division, which has been linked to several murders in the U.S. A VICE investigation showed that Mathews hopped the border with the help of the neo-Nazi network. Once smuggled into the U.S. the 26-year-old man was hidden with the help of other members of The Base, including its leader. While in the U.S., Mathews continued to be active in The Base training other members in a paramilitary training camp held in Georgia this fall.

via vice: The FBI Has Begun Arresting Members of a Notorious Nazi Terror Cell

siehe auch: F.B.I. Arrests Suspected Members of Neo-Nazi Group Before Virginia Gun Rally. The three men had obtained guns and discussed traveling to Virginia for protests against new gun control measures, officials said. A gun rights rally is scheduled for Monday at the Virginia State Capitol in Richmond. Gov. Ralph Northam has declared a state of emergency and announced a temporary ban on weapons on the grounds of the Capitol.
A gun rights rally is scheduled for Monday at the Virginia State Capitol in Richmond. Gov. Ralph Northam has declared a state of emergency and announced a temporary ban on weapons on the grounds of the Capitol. The F.B.I. has arrested three men suspected of being members of a neo-Nazi hate group, including a former reservist in the Canadian Army, who had weapons and discussed traveling to a pro-gun rally next week in Richmond, Va., in anticipation of a possible race war. The men were taken into custody on Thursday morning as part of a long-running investigation into the group, known as The Base. The men were charged with various federal crimes in Maryland, according to the Justice Department. They were scheduled to appear in federal court before a judge on Thursday afternoon. One of the men, Patrik Jordan Mathews, 27, a main recruiter for the group, entered the United States illegally from Canada, according to the officials. He was arrested along with Brian M. Lemley Jr., 33, and William G. Bilbrough IV, 19. Mr. Mathews was trained as a combat engineer and considered an expert in explosives. He was dismissed from the Canadian Army after his ties to white supremacists surfaced. Mr. Lemley previously served as a cavalry soldier in the United States Army.

siehe dazu auhc: The Base. The Base is a neo-Nazi, white-supremacist network that describes itself as an “international survivalist and self-defense network” that seeks to train their members for fighting a race war.* The network is active in North America, Europe, South Africa, and Australia. The Base is influenced by the race war called for in the book Siege by neo-Nazi James Mason. The Base is an accelerationist group that encourages the onset on anarchy and so it can then “impose order from chaos.”* In a September 2018 episode of the podcast The Roper Report, Base founder Roman Wolf claimed The Base’s goal is to unite white nationalists for the coming race war that will overthrow the government and reshape society.* The Base has described itself as a “white protection league” and has organized training camps around North America for their members in weaponry and military tactics

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#Hatespeech im Netz: Kampf gegen den digitalen #Frauenhass

Der Juristinnenbund kritisiert die geplante Reform des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Der Entwurf von Justizministerin Lambrecht ignoriere den Hass, den sich Frauen im Internet ausgesetzt sehen. Das Ministerium weist die Kritik zurück. Mal werden sie als “Drecksfotze” beschimpft, mal mit Vergewaltigung bedroht. Frauen sind in sozialen Netzwerken zu besonders beliebten Objekten von Gewaltfantasien avanciert. Digitaler Frauenhass zielt nicht nur auf Grünen-Politikerinnen wie Renate Künast oder Claudia Roth. Auch ZDF-Moderatorin Dunja Hayali oder die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD) sehen sich im Netz einem wüsten Gemisch aus Frauenhass, Rassismus und Morddrohungen ausgesetzt. Die Bundesregierung aber gedenkt bislang nicht, Hasskriminalität gegen Frauen im Netz gezielt zu bekämpfen. Das will der Deutsche Juristinnenbund nun ändern. “Frauen werden, anders als Männer, typischerweise sexistisch angegriffen, pornografisch angepöbelt und riskieren – neben den sonst üblichen Drohungen – explizite und detaillierte Vergewaltigungsankündigungen”, heißt es in einer Stellungnahme, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Darin kritisiert der Deutsche Juristinnenbund den “Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität” aus dem Bundesjustizministerium. Es soll Internetprovider verpflichten, Hass und Drohungen im Netz zu melden, damit sie strafrechtlich schärfer verfolgt werden können.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) listet in ihrem Entwurf ein halbes Dutzend Straftaten auf, die härter bestraft werden sollen, etwa Kinderpornografie und Antisemitismus. In den Blick gerückt werden auch Motive wie Homophobie und “islamfeindliche, christenfeindliche, antiziganistische” Einstellungen. “Die Drohung mit sexueller Gewalt wird ausgeblendet” Unerwähnt in ihrer Liste: der Frauenhass. “Dass Frauenfeindlichkeit und Antifeminismus für viele Angreifer eine maßgebliche Motivation darstellen, wird von dem Gesetzentwurf komplett ausgeblendet”, kritisiert der Deutschen Juristinnenbund in seiner Stellungnahme. Der Dreiklang Antisemitismus – Rassismus – Frauenfeindlichkeit sei “ein wiederkehrendes Motiv” in Hasskommentaren. Es sei “vollkommen unverständlich”, dass der Entwurf das Phänomen nicht einmal erwähne.

via sz: Hatespeech im Netz:Kampf gegen den digitalen Frauenhass

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Stiftung Gurutest – Wie die #Identitären, "Die Österreicher" und ein #Medizinguru zusammengehören – #noIB #eingesellnert

Jakob Gunacker leitet den Identitären-Ableger. Davor engagierte er sich bei einer pseudomedizinischen Sekte des Gurus Leonard Coldwell. Martin Sellner steht diesmal nur in der zweiten Reihe. Der Leiter der rechtsextremen “Identitären Bewegung Österreichs” ist nur stellvertretender Bundesleiter von “Die Österreicher – DO5”. Inhalt, Auftreten und Ziele der nach eigenen Angaben patriotischen Sammelbewegung ähneln dem Auftritt der Identitären frappant. Diese Gruppe mit Hang zur Selbstüberschätzung hat im letzten Jahr etwas an Schwung verloren, das Odeur der Lambda-Boys ist mittlerweile selbst FPÖ-Hardlinern zu streng. Jakob Gunacker, der Bundesleiter des IB-Ablegers “Die Österreicher”, ist ein politisch bislang kaum in Erscheinung getretener Aktivist: Das “Über uns” auf der Webseite verrät, dass Gunacker nicht nur bei der grundlegenden Erneuerung Österreichs Hand anlegen will, sondern sich auch “im alternativmedizinischen Bereich weitergebildet hat (…) um schwerkranken Menschen zu helfen.” Das macht neugierig. Die Spur des Heimatschützers Gunackers führt allerdings nicht zu den Siechen, sondern zu dem mit einer eher illustren und schillernden Tonaliät versehenen “Instinktbasierenden medizinischen System” (IBMS). Gunnacker scheint als “zertifizierter Coach” dieser nicht nur auf den ersten Blick bizarr erscheinenden “Medizin” und als “IBSM Champions Line”-Berater auf. Auf Webseiten, in denen Gunacker als Berater gelistet ist, werden auch “Harmonizer” beworben und verkauft. Die Stiftung Gurutest hat bereits vor einem Jahr die Zaubergeräte unter die Lupe genommen, die Bezeichnung Feinstoff-Gelsenstecker ist eine durchaus höfliche Beschreibung dieser Scharlatanerie-Produkte. Dass Lehrer von Schulen in Mittersill, Seekirchen und Aschach/Steyr darauf hineingefallen sind, sei als tragikomische Fußnote am Rande vermerkt. Die IBMS-Champions-Line bietet das branchenübliche Potpourri an Nahrungsergänzungs- und Wundermitteln feil. Für das Fläschchen “Curcuma Direkt” im Warenkorb sind 55 Euro fällig, allerdings hemmt das nach “Dr. Coldwell gefertigte liposomale Curcumin nachweislich das Wachstum und die Ausbreitung von Krebszellen.”

via standard: Stiftung Gurutest – Wie die Identitären, “Die Österreicher” und ein Medizinguru zusammengehören

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