Thüringens Ministerpräsidenten hatte den AfD-Abgeordneten Stefan Möller öffentlich beleidigt. Das Verfahren wurde nun gegen eine Auflage eingestellt. Die Erfurter Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) wegen Beleidigung eingestellt. Als Auflage zahlt der Regierungschef 5000 Euro an zwei gemeinnützige und unpolitische Vereine, wie die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Hintergrund ist die sogenannte Stinkefingeraffäre. Ramelow hatte im vergangenen Sommer dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller in einer Landtagsdebatte den Mittelfinger gezeigt. Außerdem soll er ihn als “widerlichen Drecksack” bezeichnet haben. Der AfD-Abgeordnete erstattete daraufhin Anzeige wegen Beleidigung. Nach dem Eklat entschuldigte sich Ramelow und erklärte, er habe dem Landtag “nicht im gebotenen Maße” Respekt gezeigt. Gleichwohl werde er seine “antifaschistische Grundhaltung niemals von der AfD instrumentalisieren lassen”, schrieb er damals.
via tagesspiegel: Verfahren wegen Beleidigung eingestellt Erhobener Mittelfinger gegen AfD kostet Ramelow 5000 Euro