“#Querdenker” im #Kampfmodus – #terror

Ein Netzwerk von Ex-Soldaten und Polizisten um einen Ex-Bundeswehrkommandeur wähnt sich mit “Querdenkern” und “Reichsbürgern” im Kampf gegen eine vermeintliche Corona-Diktatur. Einige träumen von einem Umsturz. Zu dem Netzwerk, das sich nach dem Hochwasser im Flutgebiet in Ahrweiler versammelt, zählen ehemals hochrangige Militärs. Einer von ihnen ist Maximilian Eder. Als er 1999 als Kommandeur sein Panzergrenadierbataillon zum ersten Kriegseinsatz der Bundeswehr seit ihrer Gründung in den Kosovo führte, folgte er damit einer Entscheidung des Deutschen Bundestags. Heute ist er pensioniert, hält einige der Parlamentsentscheidungen zum Infektionsschutz für ein Verbrechen und folgte mit seinem jüngsten Einsatz in Ahrweiler einer Entscheidung der sogenannten “Querdenker”.Denen hat er sich vor einiger Zeit angeschlossen – und mit ihm nach Informationen des ARD-Politikmagazins Kontraste und rbb24 Recherche rund Hundert Veteranen und ehemalige Polizisten, die sich inzwischen im Umfeld der “Querdenker” organisieren. Die meisten haben über Telegram-Gruppen zusammengefunden, auf kleinen privaten Treffen oder bei den vergangenen Corona-Protesten in Berlin wie am vergangenen Sonntag. Damit folgen sie dem Vorbild aus den Niederlanden, wo sich Veteranen bei den zum Teil gewalttätigen Corona-Protesten vor die Demonstranten und gegen die Polizisten im Einsatz gestellt hatten.Im Auftrag der “Querdenker”Oberst a.D. Maximilian Eder war es, der in der Aloisiusschule in Ahrweiler zeitweilig einige Dutzende Veteranen in der Fluthilfe kommandiert hatte. In der Uniform eines Bundeswehr-Oberst und im Auftrag von Bodo Schiffmann, einem HNO-Arzt und Idol der “Querdenker”-Szene, hatte Eder einen “Stab” in der Grundschule errichtet, wie er es selbst nennt.
Schiffmann bestätigt das im Kontraste-Interview: “Maximilian Eder hat Freunde um sich, die er noch aus seiner Militärzeit kennt.” Denen erteile er Befehle “und wir sind Unterstützer, weil wir jemanden brauchen, der einfach Erfahrungen hat – auch im militärischen Bereich.”In Ahrweiler erteilte er schriftliche “Befehle zur Hochwasserhilfe”, die Kontraste und rbb24 Recherche vorliegen – mitunterzeichnet von Schiffmann, Ballweg und zwei von Eders Mitstreitern aus dem Netzwerk ehemaliger Mitarbeiter aus Sicherheitsbehörden: Frank Horn, ein Reservist, der eine Telegram-Gruppe mit 7000 Mitgliedern für ehemalige Soldaten führt, und der ehemalige Polizeihauptkommissar Karl Hilz.Gründungsmitglied des KSKZuvor war Oberst a.D. Eder bereits bei einem Corona-Protest an Pfingsten als Redner aufgetreten: “Man müsste das KSK mal nach Berlin schicken und hier ordentlich aufräumen, dann könnt ihr mal sehen, was die können”, sagte er dort auf der Bühne. Seit diese Rede öffentlich wurde, beschäftigen sich auch Sicherheitsbehörden mit ihm, darunter das Bundesverteidigungsministerium. Eder selbst war Gründungsmitglied des “Kommandos Spezialkräfte” (KSK), das später immer wieder durch rechtsextreme Umtriebe einiger Soldaten erschüttert wurde. (…) Frank Horn, mit dem er im regelmäßigen Austausch stehe, will die Militärs aus seiner Gruppe für den “Tag X” vernetzen. An diesem solle die Bundesregierung an den Internationalen Strafgerichtshof überstellt werden. Horn sagt, er würde Bundeskanzlerin Angela Merkel gerne festnehmen und persönlich nach Den Haag fahren.Wie Eder und zahlreiche andere Veteranen reiste auch Ex-Polizist Karl Hilz am Wochenende zu den Anti-Corona-Protesten nach Berlin. Er war offenbar einer der Rädelsführer von rund 5000 Menschen, die am Sonntag trotz Demonstrationsverboten durch die Stadt zogen, und dabei immer wieder gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei suchten. Etwa 1000 Personen wurden vorübergehend festgenommen, auch Ex-Polizist Hilz, der die Teilnehmer schon bei einer Rede am Vortag aufheizte: “Die Regierungen treten unsere Grundrechte mit Füßen und das hat kein Beamter, keine Polizei zuzulassen, denn das ist Hochverrat!”

via tagesschau: “Querdenker” im Kampfmodus

screenshot schwurbel-kanal telegram

Getrieben vom #Hass gegen das #System: Der mutmaßliche #Brandstifter der #Polizeiautos in #Altena – #AfD #BöhseOnkelz #AliceWeidel

Der Mann (29) aus Altena, den die Polizei verhaftet hat, weil er drei Streifenwagen angezündet haben soll: Er hasst Angela Merkel, er hasst das System und er liebt die AfD. Neue Erkenntnisse der Ermittler aus Hagen und dem Märkischen Kreis, die durch ihren raschen Zugriff offenbar den nächsten geplanten Brand-Anschlag verhindern konnten. (…) Zum Gesamtbild zusammengefügt, könnte B. als Brandstifter überführt werden. Denn der Rucksack, den er bei seiner Festnahme bei sich trug, war gut gefüllt mit Grillanzündern und Brandbeschleunigern. Ein weiteres Puzzleteil. Und dann waren da noch die üblen Gewaltfantasien gegen weibliche Polizistinnen, die auf dem Handy des Tatverdächtigen gefunden wurden. Noch ein Puzzleteil. (…) Tatmotiv? Womöglich der schiere Hass auf die Gesellschaft. Ein Blick auf das Facebook-Profil des Verdächtigen gibt Einblicke in seine Abgründe: „Fick auf die Welt“ steht dort in großen Buchstaben. Mit Sonnenbrille und mit pomadig-gegeltem Scheitel posiert B. auf Fotos öffentlich als Verächter des Systems: mal lässig mit Kippe im Mund, mal provokativ mit Stinkefinger. Er liebt die Musik der „Böhse Onkelz“. Aus seiner Verachtung gegen Angela Merkel macht er keinen Hehl. Mehrere Internet-Seiten der AfD bekommen hingegen sein „gefällt mir“: AfD-Kompakt, AfD im Bundestag, AfD im EU-Parlament und die AfD-Politikerin Alice Weidel.

via lokalstimme: Getrieben vom Hass gegen das System: Der mutmaßliche Brandstifter der Polizeiautos in Altena

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Tinder für Impfgegner: Dating-App Unjected fliegt aus den App-Stores

Die App Unjected wird als „Impfgegner-Tinder“ bezeichnet. Nach eigenen Angaben will sie „Gleichgesinnte, die medizinische Autonomie und Meinungsfreiheit unterstützen“ zusammenbringen. Google und Apple haben die Dating-App nun aus ihren App-Stores verbannt. Wegen Falschinformationen zu Covid-19 haben Google und Apple die Dating-App Unjected aus ihren App-Stores geschmissen. Auf der Datingplattform haben sich Menschen verabredet, die sich laut Plattformbetreiber für „medizinische Autonomie und freie Meinungsäußerung“ interessieren. Bezeichnet wurde sie aus diesem Grund auch als „Impfgegner-Tinder“, wie auch aus dem Namen Unjected (übersetzt „Ungespritzt“) hervorgeht.

via rnd: Tinder für Impfgegner: Dating-App Unjected fliegt aus den App-Stores

Teilnahme an „#Querdenken“-Demo: #Sky hält an #VolkerBruch fest

Bislang fischte Volker Bruch nur im Dunstkreis der „Querdenken“-Bewegung – inzwischen nimmt er auch an ihren Demos teil und zeigt sich mit radikalen Vertretern auf Fotos. Wie reagiert man darauf? Bruchs Arbeitgeber bei „Babylon Berlin“ haben sich offenbar entschieden, sich nicht einzumischen. Eine Analyse. Wie reagiert man auf die politischen Aktivitäten von Volker Bruch? Der Pay-TV- und Streaming­anbieter Sky hat offenbar eine Lösung für sich gefunden: aussitzen, abwarten, keine Stellung beziehen. Man kommentiere „politische Aktivitäten und Haltungen“ von Schauspielerinnen und Schauspielern nicht, „solange sie im Einklang mit geltenden Regeln stehen“, teilt eine Sprecherin auf Anfrage des Redaktions­Netzwerks Deutschland (RND) mit. „Die Dreharbeiten der vierten Staffel von ‚Babylon Berlin‘ laufen seit Beginn wie geplant und sind hiervon nicht betroffen.“ Es ist nahezu wortgleich die Antwort, die auch die Produktionsfirma ARD Degeto einst mitgeteilt hatte, der öffentlich-rechtliche Kooperationspartner von Sky bei der Erfolgsserie „Babylon Berlin“. Damals, vor drei Monaten, als der Schauspieler Volker Bruch einen Mitgliedsantrag bei der „Querdenker“-Partei „Die Basis“ gestellt hatte. Kurz zuvor hatten er und viele namhafte Schauspielerinnen und Schauspieler mit der umstrittenen Aktion „Alles dichtmachen“ für Aufsehen gesorgt. Viele von ihnen distanzierten sich später von der Aktion – Volker Bruch nicht. Seitdem ist jedoch viel passiert. Fischte Bruch vor ein paar Monaten noch im Dunstkreis der „Querdenken“-Bewegung, ist er mittlerweile offenbar mitten im Getümmel angekommen. Am Sonntag lief Bruch nach eigenen Angaben bei einer Demo in Berlin mit. Mehrere Kundgebungen waren an dem Tag verboten worden, darunter eine der Initiative „Querdenken 711“. Trotzdem hatten sich mehrere Tausend Menschen in der Hauptstadt versammelt, es herrschte großes Aggressions­potenzial, wie Journalistinnen und Journalisten vor Ort berichteten. Demonstrierende durchbrachen wiederholt Polizeiketten, rund 600 Festnahmen oder vorübergehende Festnahmen habe es gegeben, so die Polizei – auch Angriffe auf Medien­vertreterinnen und ‑vertreter sowie auf Polizeibeamtinnen und ‑beamte waren in Videos zu sehen. Bruch machte seine Demo­teilnahme in einem Video­interview mit dem Arzt Paul Brandenburg öffentlich, der in den sozialen Netzwerken seit Monaten die Corona-Maßnahmen kritisiert.

via rnd: Teilnahme an „Querdenken“-Demo: Sky hält an Volker Bruch fest

weitere artikel zu Volker Bruch im Archiv

Rassistische Chats: Angehender Polizist scheitert mit Klage um seinen Job

Ein Polizeianwärter in Hessen soll in einem Whatsapp-Chat an rassistischen Inhalten beteiligt gewesen sein. Gerichtlich wollte er nun trotzdem seine Übernahme in den Polizeidienst erwirken. Das Verwaltungsgericht Gießen macht seine Hoffnungen zunichte. Ein Polizeianwärter ist vor dem Verwaltungsgericht Gießen mit seiner Klage gescheitert, mit der er seine Übernahme in den hessischen Polizeidienst erreichen wollte. Das Land Hessen hatte dies abgelehnt, weil der angehende Kommissar an einem Whatsapp-Chat mit teils rassistischen Inhalten beteiligt gewesen sei. Das Gericht wies am Mittwoch die Klage des Mannes mit der Begründung ab, man teile die Einschätzung der Polizeiakademie. Der Mann durchlief laut Gericht zwischen 2016 und 2019 eine Ausbildung bei der Polizeiakademie Hessen und war Mitglied eines Gruppenchats von Kommilitonen. Unter den geposteten Nachrichten sollen auch mehrere rassistische und menschenverachtende Bilder sowie Videos gewesen sein. Im Jahr 2017 hatte der Mann demnach selbst ein Bild gepostet. (…) Die Kammer aber teilte die von der Akademie „umfangreich begründete“ Einschätzung, „dass der Kläger durch das unkommentiert eingestellte Bild und die über einen langen Zeitraum ohne ersichtliche Distanzierung gebliebene Teilnahme an dem Gruppenchat berechtigte Zweifel dafür gesetzt hat, dass er nicht die Gewähr dafür bietet, in seinem Dienst unvoreingenommen und ohne Ansehen der Person seine Aufgaben wahrzunehmen.“

via rnd: Rassistische Chats: Angehender Polizist scheitert mit Klage um seinen Job

Nach #Streit mit #Impfgegnerin – #Querdenker fluten #Arzt mit #Hass-Mails – #terror

Für einen Hausarzt im Kreis Osnabrück wandelt sich eine Debatte übers Impfen in einen Albtraum: Weil der Mediziner eine impfunwillige Frau nicht behandeln will, gerät er ins Fadenkreuz von aggressiven Impfgegnern. Der Mann und seine Familie stehen inzwischen unter Polizeischutz. Nachdem er einer nicht impfwilligen Patientin nahegelegt hat, sich einen anderen Hausarzt zu suchen, bekommt ein Mediziner aus dem Landkreis Osnabrück Gewaltdrohungen. Die Polizei müsse ihn schützen, sagte eine Sprecherin der Polizeiinspektion Osnabrück: “Wir nehmen die Bedrohung ernst, sodass wir zum Schutz des Arztes und seines Teams Maßnahmen eingeleitet haben.” Er bekomme mehrere Nachrichten per Telefon und E-Mail im Stundentakt, sagte der Arzt. Es handele sich um verstörende Gewaltfantasien, die sich gegen ihn und sein Team richteten. Für seine Familie und seine Mitarbeiterinnen sei das sehr belastend. Er selber müsse das aushalten. “Ich habe nicht damit gerechnet, wie wir inzwischen in dieser Republik miteinander umgehen.” Nach Angaben der Polizei wurden gegen die Verfasser der Gewaltnachrichten von Amts wegen Ermittlungsverfahren eingeleitet. “Wir warnen ausdrücklich davor, sich dieser Form der Hasskriminalität anzuschließen. Das ist keine Form der Meinungsfreiheit”, sagte die Polizeisprecherin. Eine seiner Patientinnen hatte sich vor wenigen Tagen an die Presse gewandt mit der Aussage, der Arzt wolle sie nicht mehr behandeln, weil sie sich wegen eines Kinderwunsches nicht impfen lassen wollte. Er könne aufgrund der Schweigepflicht zu dem Fall nichts sagen, sagte der Arzt. Ein legitimer Grund, ein Arzt-Patienten-Verhältnis zu beenden, sei aber ein gestörtes Vertrauensverhältnis.
Die Kassenärztliche Vereinigung (KVN) Niedersachsen verurteilte die Gewaltandrohungen und Verunglimpfungen. Ihr zufolge liegt inzwischen eine Beschwerde einer Patientin über den Hausarzt aus dem Landkreis Osnabrück vor. Im Rahmen ihrer Aufsichtspflicht prüfe die KVN daher jetzt wie in jedem Beschwerdefall, ob ein Verstoß gegen das Vertragsarztrecht vorliege, das eine Behandlungspflicht vorsieht. “Dafür stehen uns definierte Verfahren zur Verfügung, nach denen wir vorgehen”, sagte der stellvertretende KVN-Vorsitzende Jörg Berling. Alle Beteiligten würden zu dem Vorfall befragt. Die Flut von Drohungen und Schmähungen, die über den Kollegen hereingebrochen sei, stelle eine unerträgliche Vorverurteilung dar, betonte Berling, der selbst Hausarzt in Lüneburg ist. Mit seinem kompromisslosen Eintreten für die Corona-Impfung stehe der Kollege letztlich für die Ziele ein, die auch die Gesundheitspolitik weltweit verfolgt.

via ntv: Nach Streit mit Impfgegnerin – Querdenker fluten Arzt mit Hass-Mails

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By Alissa Eckert, MS; Dan Higgins, MAM – <a rel=”nofollow” class=”external text” href=”https://phil.cdc.gov/details.aspx?pid=23312″>This message is number 23312 in the Public Health Image Library (PHIL) of the CDC.</a>, Public Domain, Link – symbolbild

Verbotene Corona-Proteste in Berlin Mobilisierung misslingt – Querdenker-Basis fügt sich dem Demo-Verbot

Nach den Protesten von Querdenkern am Wochenende wollten die Gegner der Corona-Maßnahmen an diesem Mittwoch wieder auf die Straße gehen. Die Polizei hatte eine Demonstration auf der Straße des 17. Juni verboten. Es kursierten dennoch Aufrufe, sich durch massenhaftes Spazierengehen zu versammeln. Doch die Mobilisierung misslang. Mobilisierung misslingt – Querdenker-Basis fügt sich dem Demo-Verbot. Es sieht nicht gut aus für die Querdenker an diesem Tag. Statt der angekündigten 10.000 Teilnehmer irren am späten Mittwochnachmittag nur ein paar Handvoll durch den Tiergarten. “Vereinzelte Proteste” wäre eine Übertreibung. Eigentlich sollten die Demonstrationen des Wochenendes nur der Auftakt sein für eine ganze Protestwoche, in der Szene der Verschwörungsgläubigen gab es auch Aufrufe zu einem erneuten “Widerstandscamp” im Tiergarten. Aber offenbar haben es die meisten Querdenker ihrem Wortführer Michael Ballweg gleichgetan und die Stadt bereits gen Heimat verlassen. Auch in den einschlägigen Telegramgruppen herrscht gerade Ruhe – abgesehen von den Aufrufen zahlreicher Köpfe der Bewegung an ihre Anhänger, sie mit Spenden zu unterstützen. (…) In der Szene gibt es momentan Versuche, den 48-Jährigen, der am Wochenende an einem Herzinfarkt gestorben war, zum Märtyrer zu stilisieren. Auf Telegram wird er bereits der „erste Tote der Bewegung” und als „Mordopfer“ bezeichnet. Die Instrumentalisierung des Toten ist sogar einigen Köpfen der Querdenker unangenehm. Sie fordern ihre Anhänger im Internet auf, den Verstorbenen bitte nicht für politische Zwecke zu missbrauchen – und stoßen damit teilweise auf Unverständnis. Bereits am Dienstag trafen sich einige Verschwörungsgläubige zur öffentlichen Kranzniederlegung in Kreuzberg. Eine Teilnehmerin lobte den Toten und sprach davon, dieser werde jetzt „sicher im Himmel weiterkämpfen“. Der Mann hatte am Sonntag eine Sperrkette der Polizei durchbrochen und dabei einen Polizisten verletzt. Nach seiner Festnahme klage er über Schmerzen in der Schulter, lehnte  eine ärztliche Betreuung jedoch zunächst ab.

via tagesspiegel: Verbotene Corona-Proteste in Berlin Mobilisierung misslingt – Querdenker-Basis fügt sich dem Demo-Verbot

siehe auch: Berliner Polizei kontrolliert Demo-Verbot für “Querdenker”. Die “Querdenker” wollen weiterhin in Berlin gegen die Corona-Politik demonstrieren – doch die Polizei lässt sie nicht. Eine für Mittwoch angemeldete Demonstration wurde verboten. Im Tiergarten zeigt die Polizei verstärkte Präsenz. 350 Polizisten waren am Mittwoch in Berlin im Einsatz, um das Verbot von zwei Demonstrationen durchzusetzen. Eine war von einer “Querdenken”-Gruppe geplant worden. Auf der Straße des 17. Juni und am Rosa-Luxemburg-Platz waren zwei Kundgebungen für 14 Uhr angemeldet worden. Am Mittwochnachmittag waren an beiden Orten zunächst keine Menschen zu sehen, die sich trotz des Verbots versammeln wollten, sagte eine Sprecherin. Die Polizei hatte beide Versammlungen Dienstag verboten. Unter dem Motto: “Das Jahr der Freiheit und des Friedens – Das Leben nach der Pandemie” hatte eine “Querdenken”-Gruppe laut Polizei zu einer Demonstration mit 10.000 Teilnehmern auf der Straße des 17. Juni aufgerufen. An der Volksbühne waren bei einer weiteren Kundgebung 1.000 Teilnehmer angemeldet worden. Motto hier: “Wie wollen wir in Zukunft leben?” Der Anmelder ist eine Einzelperson. Für diese Woche gibt es auf der Straße des 17. Juni weitere ähnliche Anmeldungen wie die vom Mittwoch. Eine Kundgebung am Donnerstagmorgen wurde von der Versammlungsbehörde der Polizei ebenfalls verboten; Warum die “Querdenker”-Demos in Berlin verboten wurden. Das Grundgesetz ist in Sachen Versammlungsfreiheit eigentlich sehr deutlich: Alle Bürger:innen haben das Recht, friedlich und unbewaffnet zu demonstrieren. Trotzdem wurden nun erneut Demos der “Querdenker” verboten. Der Grund ist eindeutig. (…) Allerdings kann die Versammlungsfreiheit durchaus eingeschränkt werden, das lassen sowohl das Grundgesetz als auch das Berliner Versammlungsgesetz explizit zu. Demonstrationen, die das Ziel haben, zum Hass oder gar zur Gewalt gegen andere Menschen aufzurufen, den Nationalsozialismus zu verherrlichen oder die öffentliche Sicherheit zu gefährden, dürfen verboten werden. Letzteres war es dann auch, was die Polizei veranlasste, die angekündigten Demos der Querdenker-Bewegung zu verbieten: Denn die Teilnehmer dieser Demos hätten in der Vergangenheit “wiederholt unter Beweis gestellt, dass regelmäßig und nahezu ausnahmslos aufgrund der fehlenden Akzeptanz die Infektionsschutzregeln nicht eingehalten werden.” Keine Munde-Nase-Bedeckung zu tragen sei bei den Demonstrationen schließlich “förmlich Markenzeichen und erklärtes Ziel”. Den gezielten Rechtsbruch habe man durch die Anmeldung der Veranstalter auch vorab schriftlich bekommen, sagte Innensenator Andreas Geisel dem rbb. “In der Anmeldung teilten die Veranstalter mit, dass sie keine Masken tragen werden. Der Ermessensspielraum der Polizei war auf null gesetzt.”

Renault Master III, Polizei Berlin, 2018.jpg
By <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Kyah117″ title=”User:Kyah117″>Kevin.B</a> – <span class=”int-own-work” lang=”en”>Own work</span>, CC BY-SA 4.0, Link – symbolbild