Antifaschist in Göttingen lebens­gefähr­lich verletzt

Ein jugendlicher Neonazi soll in der Nacht auf Sonntag auf einen 23-Jähri­gen ein­­ge­stochen haben. Nähere Umstände der Tat sind noch ungeklärt. Auf dem Straßenfest des Christopher Street Day war es in Göttingen bereits am Samstag zu einem Zwischenfall gekommen. Auf dem Albaniplatz am Rande der Innenstadt fing ein alkoholisierter 52-Jährigen mit einem Standbetreiber einen Streit an. Der Mann erhielt ein Platzverbot; der Staatsschutz ermittelt, ob ein queerfeindliches Motiv vorlag. Nur wenige Straßen weiter ereignete sich in der Nacht zum Sonntag im Fridtjof-Nansen-Weg ein lebensgefährlicher Angriff auf einen Antifaschisten. Ein jugendlicher Neonazi soll den 23-Jährigen mit einem Messer attackiert haben. Das Opfer wurde mit schweren Verletzungen im Oberkörper ins Krankenhaus gebracht. »Auch jetzt besteht noch Lebensgefahr«, erklärte Rechtsanwalt Sven Adam am Montag gegenüber »nd«. Er vertritt den Angegriffenen, der sich zusammen mit weiteren Personen am Abend im Fridtjof-Nansen-Weg aufgehalten hatte. Menschen aus dem Umfeld des Angegriffenen veröffentlichten am Sonntag eine Mitteilung. »Freunde, die vor Ort Erste Hilfe geleistet und auf den Rettungswagen gewartet haben, stehen noch unter Schock«, heißt es darin. Niemand auf linker Seite sei bewaffnet gewesen, »und es gab kein Interesse an einer körperlichen Auseinandersetzung. Der Täter hat unvermittelt mit einem Messer zugestochen und unseren Freund im Brustbereich getroffen.« Der Tod ihres Freundes sei »mindestens billigend in Kauf genommen« worden, heißt es weiter. (…) Auch der Beschuldigte sei während des nächtlichen Vorfalls nicht allein gewesen, erläuterte der Rechtsanwalt weiter. Er habe sich in Begleitung eines Jugendlichen befunden, der ebenfalls der rechten Szene zugerechnet werde.

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siehe auch: Nach Messerangriff durch Rechtsextremen Göttinger Antifaschist lebensgefährlich verletzt In Göttingen schwebt ein Antifaschist in Lebensgefahr. Ein bekannter Rechtsextremer soll ihm knapp neben das Herz gestochen haben. Seit zwei Tagen kämpft ein Göttinger Student um sein Leben. In der Nacht zum Sonntag ist der 23-Jährige niedergestochen worden. „Er liegt im künstlichen Koma, wird abgekühlt“, sagt Sven Adam, Rechtsanwalt in der niedersächsischen Stadt. Der Verletzte habe fünf Liter Spenderblut erhalten. Der mutmaßliche Täter soll aus der rechtsextremen Szene kommen. An­ti­fa­schis­t:in­nen haben Max D. erkannt und geoutet. Die Polizei nahm den 17-Jährigen kurzfristig fest. Er durfte aber inzwischen wieder gehen. Im Fridtjof-Jansen-Weg soll D. den Studenten angegriffen haben. Um zwei Uhr morgens waren sie aufeinandergetroffen. Beide waren nicht allein. Mit einem Messer soll D. knapp neben das Herz seines Opfers gestochen haben. Eine Halsschlagader wurde verletzt. Der genaue Anlass für den Angriff ist bisher unklar. Betroffene aus dem Umfeld des Studenten, der sich antifaschistisch engagiert, lassen über Anwalt Adam mitteilen, sie stünden „noch unter Schock“. Der Täter habe unvermittelt zugestochen. (…) In der Nacht konnte D. nach dem Angriff mit einem Begleiter fliehen. Er wurde aber erkannt, da er zu einer rechten Clique gehört. Auf Indymedia heißt es, er gehöre zur selben Gruppe wie ein anderer Rechtsextremist, der in der Nacht zum 3. Juni am Albaniplatz szenetypische Parolen gesprüht und eine in Regenbogen-Farben angesprühte Treppe mit einer Deutschlandfahne übersprüht haben soll. In derselben Nacht war auch eine an der Mauer neben dem Treppenaufgang hängende Gedenktafel zur Erinnerung an die Bücherverbrennung 1933 besprüht worden. Das eingravierte Heinrich-Heine-Zitat „Wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen“ war dabei unlesbar geworden. Nach dem Online-Outing nahm die Polizei D. und eine weitere Person in seiner Wohnung fest. „Ungeachtet des geäußerten Tatverdachtes gehen die intensiven Ermittlungen der Mordkommission sowohl zum Tathergang als auch zur Motivation des oder der Täter mit Hochdruck weiter“, erklärt die Polizeipressesprecherin.

Rassistische Parolen beim Public Viewing – Polizei ermittelt

Beim Public Viewing des WM-Spiels Deutschland gegen die Elfenbeinküste soll ein Mann rassistische Äußerungen gemacht und eine rechtsextreme Geste gezeigt haben. (Symbolbild) © Robert Michael/​dpa Nach mutmaßlich rassistischen und antisemitischen Äußerungen beim Public Viewing des WM-Spiels Deutschland gegen die Elfenbeinküste ermittelt die Polizei. Ein 40 Jahre alter Mann soll in der Nacht beim Schauen des Fußballspiels vor einem Spätkauf in Prenzlauer Berg rassistische Aussagen über Nationalspieler und den Schiedsrichter gemacht sowie eine rechtsextreme Geste gezeigt haben, wie die Polizei mitteilte. Aktuelles Schlagzeilen Nordirland : Ausschreitungen und Proteste nach Messerangriff in Belfast Nordirland : Polizei setzt Wasserwerfer gegen rassistisch motivierte Gewalt ein Flensburg : Ladenbesitzer wegen antisemitischen Aushangs verurteilt Ein 22-Jähriger sprach den Mann nach Polizeiangaben darauf an. Daraufhin sei er von einem weiteren Mitglied der Gruppe antisemitisch beleidigt und mutmaßlich bedroht worden. Als Polizeikräfte eintrafen, habe der 40-Jährige aggressiv reagiert

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Verletzungen am Arm: Staatsschutz ermittelt nach möglichem Angriff auf Rostocker AfD-Politiker

Der Landtagsabgeordnete Michael Meister soll vor seinem Haus in Rostock von Unbekannten angegriffen und verletzt worden sein. Die Polizei sucht Zeugen, der Innenausschuss wurde informiert. Was bisher bekannt ist. Der Staatsschutz der Polizei in Rostock ermittelt nach einer möglicherweise politisch motivierten Attacke auf den AfD-Landtagsabgeordneten Michael Meister. Der 51-Jährige hatte am Mittwochabend, kurz vor Mitternacht, den Notruf gewählt und um Hilfe gebeten, weil ihn zwei unbekannte Personen vor seinem Zuhause angegriffen hätten. Meister wurde bei dem möglichen Angriff verletzt, trug unter anderem eine Wunde am Arm davon und musste ambulant in einer Klinik in der Hansestadt behandelt werden. (…) Die Polizei bestätigte auf OZ-Anfrage den Einsatz – und auch dass Meister verletzt angetroffen worden sei. Er habe ausgesagt, dass zwei Personen ihn mit einem scharfen Gegenstand attackiert hätten. Sie sollen ihn als „AfD-Nazi“ beschimpft haben. Am Donnerstag durchsuchten Beamte den mutmaßlichen Tatort. (…) Es ist nicht das erste Mal, dass Meister Anzeige erstattet: Mitte Dezember 2021 soll er schon einmal vor seinem Zuhause in Rostock angegriffen worden sein. Die Ermittlungen in dem Fall wurden aber eingestellt, heißt es aus Polizeikreisen.

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siehe auch: Ermittlungen nach mutmaßlichem Angriff auf AfD-Politiker in Rostock Ein AfD-Politiker soll in Rostock angegriffen worden sein. Der Vorsitzende der Landtagsfraktion der Partei spricht von einem »Angriff auf die demokratische Grundordnung«. Der polizeiliche Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Rostock hat nach einem mutmaßlichen Angriff auf den AfD-Landtagsabgeordneten Michael Meister mit Ermittlungen begonnen. In der Nacht zum Donnerstag soll es zu einem körperlichen Angriff auf den Politiker aus Mecklenburg-Vorpommern gekommen sein, teilte die Polizei mit. Nach bisherigen Ermittlungen soll Meister von zwei unbekannten Männern angesprochen und dann körperlich angegriffen und am Arm verletzt worden sein. Der Politiker verständigte laut der Polizei anschließend selbst die Polizei. Der polizeiliche Staatsschutz geht von einem Verdacht auf gefährliche Körperverletzung aus; Polizei ermittelt nach Angriff auf AfD-Landtagsabgeordneten Nach einem mutmaßlichen Angriff auf den AfD-Landtagsabgeordneten Michael Meister ermittelt die Polizei. In der Nacht auf Donnerstag soll es in Rostock zu einem Angriff auf den Politiker gekommen sein.

AfD-Polizist in Sachsen-Anhalt Mit rassistischer Entgleisung ins Landratsamt? #polizeiproblem

Der AfD-Mann Uwe Arendt will Landrat in Sachsen-Anhalt werden. Jetzt enthüllt die taz: Er fiel im Polizeidienst mit einer rassistischen Äußerung auf. Uwe Arendt gibt sich siegesgewiss. „Wir werden diese Wahl gewinnen“, erklärte der AfD-Kreistagsabgeordnete aus dem Saalekreis in Sachsen-Anhalt, der seit 35 Jahren als Polizist arbeitet, in einem seiner jüngsten Social-Media-Videos. Man werde die „linksgrüne Einheitsfront“ besiegen, das „Altparteienkonglomerat“, und den Landkreis „blau machen“. Das Ziel des 59-Jährigen: Er will in anderthalb Wochen Landrat im Saalekreis werden, bei der Stichwahl am 28. Juni. Dass Arendt der erste Landrat für die rechtsextreme AfD in Sachsen-Anhalt werden könnte, ist durchaus möglich: Den ersten Wahlgang gewann er deutlich mit 43,3 Prozent. Nun aber wecken taz-Recherchen neue Zweifel, ob Arendt für den wichtigsten Posten im drittgrößten Landkreis des Bundeslandes wirklich geeignet ist. Schon zuletzt hatte die Mitteldeutsche Zeitung publik gemacht, dass gegen den AfD-Politiker, der für die Partei seit 2024 im Stadtrat Merseburg und im Kreistag sitzt, ein Disziplinarverfahren bei der Polizei läuft. Weil er trotz monatelanger Krankschreibung für die AfD an Parlamentssitzungen teilnahm und womöglich auch als „DJ Eddy“ auftrat. Die taz fand nun aber heraus: Es ist nicht das erste Disziplinarverfahren. Schon im Jahr 2022 gab es ein weiteres Verfahren gegen Arendt und Ermittlungen wegen Volksverhetzung – wegen eines rassistischen Vorfalls im Polizeidienst. Ein Urteil des Verwaltungsgerichts Magdeburg und Auskünfte der Staatsanwaltschaft Halle bestätigen den Vorfall. Laut Staatsanwalt Benedikt Bernzen hatte Uwe Arendt, der damals im Polizeirevier Merseburg arbeitete, am 14. Juli 2022 bei einer Dienstbesprechung über Po­li­zei­prak­ti­kan­tin­nen mit Migrationsbiografien gesagt: „Wenn die Kna­ken kein Deutsch sprechen können, haben die bei der Polizei nichts zu suchen.“ Der Satz muss im Revier für erhebliche Unruhe gesorgt haben. Laut Bernzen war es anschließend der damalige Leiter des Polizeireviers, der von Amts wegen Strafanzeige gegen Arendt erstattete. 300 Euro für rassistische Bemerkung Die Staatsanwaltschaft Halle sei daraufhin einem Anfangsverdacht der Volksverhetzung nachgegangen, so Bernzen. Weniger als zwei Monate später, am 8. September 2022, stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren indes wieder ein. Da die rassistischen Bemerkungen „in einer internen Dienstbesprechung“ gefallen seien, so Bernzen. Eine für den Straftatbestand der Volksverhetzung notwendige „Friedensstörungseignung“, also eine breitere Öffentlichkeit, sei daher nicht gegeben gewesen. Die Polizeibehörde aber setzte auch ein Disziplinarverfahren gegen Arendt in Gang – und verhängte im Februar 2024 schließlich eine Disziplinarverfügung: Der Polizist sollte 300 Euro zahlen. Die Polizeiführung sah einen Verstoß gegen die „beamtenrechtliche Wohlverhaltenspflicht“, die Äußerung verletze die für Beamte nötige Zurückhaltung und sei „fremdenfeindlich und herabwürdigend“. Das geht aus Unterlagen des Verwaltungsgerichts Magdeburg hervor. Arendt aber legte Beschwerde ein und klagte – mit Erfolg. Er habe sich über eine nicht beantwortete Frage während der Dienstbesprechung geärgert und eine „unglückliche Wortwahl gewählt“, erklärte Arendt in der Verhandlung laut Gericht. Zudem sei er an dem Tag wegen schlecht eingestellter Blutdruckmedikamente „nicht stressresistent“ gewesen.

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16-Jährige beleidigt Frau rassistisch, zeigt Hitlergruß und tritt Polizisten – Festnahme in Kassel

Eine Jugendliche hat am Friedrichsplatz zwei Frauen rassistisch beleidigt und eine Flasche geworfen. Bei der Festnahme verletzte sie einen Beamten in Zivil durch Tritte und Schläge.Eine 16-jährige Jugendliche wurde am Dienstagabend am Friedrichsplatz in der Innenstadt festgenommen, nachdem sie den Hitlergruß gezeigt und eine Flasche geworfen haben soll. Nach Angaben von Polizeisprecher Daniel Kalus-Nitzbon soll sich die Jugendliche gegen 20 Uhr zusammen mit zwei Begleitern auf dem Platz aufgehalten haben. Das Trio soll nicht nur den Hitlergruß gezeigt, sondern auch zwei junge Frauen rassistisch beleidigt haben. In Richtung der Frauen soll auch die Flasche geworfen worden sein. Bei der Festnahme habe die 16-Jährige auch einen Polizeibeamten in Zivil verletzt, der in seiner Freizeit auf die Situation aufmerksam geworden und eingeschritten war. Sie haben den Beamten getreten und geschlagen, so der Polizeisprecher. Ihre beiden Begleiter seien daraufhin geflüchtet, einer von ihnen konnte mittlerweile identifiziert werden. Junge Frau mit kräftiger Statur gesucht Bei ihm handelt es sich um einen 23-jährigen Mann aus dem Landkreis Kassel.

via hna: 16-Jährige beleidigt Frau rassistisch, zeigt Hitlergruß und tritt Polizisten – Festnahme in Kassel

Verwaltungsgericht Berlin: AfD-Politiker hat keinen Anspruch auf Verbeamtung bei Kriminalpolizei

Wegen seiner Stelle als AfD-Fraktionschef einer Brandenburger Gemeindevertretung hat ein Berliner Polizist eine Jobzusage verloren. Ein Gericht wies seine Klage zurück. Ein Berliner Polizist, der nebenberuflich AfD-Fraktionsvorsitzender in einer Brandenburger Gemeindevertretung war, hat keinen Rechtsanspruch darauf, als Beamter im gehobenen Dienst der Kriminalpolizei eingestellt zu werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin im Eilverfahren. Der Mann war demnach von 2011 bis zum 31. März 2026 als Polizist im Dienst des Landes Berlin tätig. Im April 2025 bewarb er sich für ein Studium für den gehobenen Dienst der Kriminalpolizei mit Studienbeginn zum 1. April 2026. Im November 2025 erhielt er eine vorläufige Einstellungszusage. Am 25. März dieses Jahres hob das Land Berlin seine Einstellungszusage auf. Zur Begründung hieß es, die nun bekannt gewordene Tätigkeit des Mannes als AfD-Fraktionsvorsitzender lasse »Zweifel an der charakterlichen Eignung« aufkommen. Zweifel an Verfassungstreue Daraufhin legte der Mann sein Mandat nieder und stellte einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Berlin. Er gab unter anderem an, die Entwicklungen der AfD Brandenburg, die seit 2020 vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall geführt und seit 2025 als gesichert rechtsextreme Bestrebung eingestuft wird, nicht in ihrer Tragweite erkannt zu haben. Das Verwaltungsgericht wies den Antrag mit Verweis auf die begründeten Zweifel an der Verfassungstreue des Polizisten zurück

via zeit: Verwaltungsgericht Berlin: AfD-Politiker hat keinen Anspruch auf Verbeamtung bei Kriminalpolizei

siehe auch: Verwaltungsgericht Berlin AfD-Fraktionsvorsitzender darf nicht in gehobenen Dienst Ein Kommunalpolitiker der AfD hat trotz einer vorläufigen Einstellungszusage keinen Rechtsanspruch auf Zulassung zum gehobenen Dienst der Kriminalpolizei. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilschutzverfahren, wie eine Sprecherin am Montag mitteilte. Beantragt hatte das Verfahren ein Berliner Polizist, der nebenberuflich AfD-Fraktionsvorsitzender in einer Brandenburger Gemeindevertretung war. (VG 7 L 479/26) Der Antragsteller war seit 2011 Polizeivollzugsbeamter in Berlin und hatte sich für eine Zulassung zum Studium für den gehobenen Dienst der Kriminalpolizei beworben. Dieses sollte am 1. April 2026 beginnen.

Auffällige Serie in München: Drei Vorfälle mit NS-Bezug an nur einem Tag – Ermittlungen laufen

Ein Mann beleidigt einen jungen Münchner am Gärtnerplatz rassistisch, ein anderer zeigt NS-Gesten vor dem israelischen Generalkonsulat und ein dritter deponiert einen NS-Orden in einem geparkten Auto. Alle werden angezeigt. In weniger als 24 Stunden haben sich am vergangenen Dienstag und Mittwoch (2. und 3.6.) im Stadtgebiet drei staatsschutzrelevante Fälle ereignet. Der erste Fall ereignete sich am Mittwoch gegen 22.30 Uhr am Gärtnerplatz. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, beleidigte ein 43-jähriger Deutscher aus dem Landkreis Freising einen in München geborenen 20 Jahre alten Deutschen rassistisch. Er beschimpfte ihn als „Scheiss N****“ und zeigte eine Geste mit Bezug zum Nationalsozialismus, so die Polizei. Zeugen riefen die Polizei. Der Mann wurde festgenommen und unter anderem wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen und wegen Volksverhetzung angezeigt. Ebenfalls am Mittwoch, gegen 18.30 Uhr, bemerkten Polizeibeamte nahe des israelischen Generalkonsulates in der Maxvorstadt einen Mann, der eine Geste mit Bezug zum Nationalsozialismus zeigte. Er wurde daraufhin festgenommen. Es handelt sich um einen 31-Jährigen mit iranischer Staatsangehörigkeit und Wohnsitz in München. Nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen wurde er wieder entlassen. Auch er bekam eine Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen angezeigt. Am Dienstag gegen 18.40 Uhr bemerkte eine Polizeistreife in der Windschutzscheibe eines parkenden Pkws in der Schwanthalerstraße einen NS-Orden, ein Mutterkreuz.

via az münchen: Auffällige Serie in München: Drei Vorfälle mit NS-Bezug an nur einem Tag – Ermittlungen laufen