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Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt Dresden sollen ausländische Häftlinge misshandelt und ihre Taten auf WhatsApp verherrlicht haben. Die Chat-Nachrichten wurden FOCUS Online jetzt zugespielt. Die Texte sind rassistisch und menschenverachtend. Zugleich zeigen sie, welchen Anfeindungen JVA-Beamte täglich ausgesetzt sind. Meldungen über rechtsextreme, rassistische und antisemitische Umtriebe bei Polizei und Bundeswehr sorgen seit längerem für unrühmliche Schlagzeilen. Nun erschüttern Rassismus-Vorwürfe auch die deutsche Justiz, wie Recherchen von FOCUS Online ergaben. Demnach stehen mehrere Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt (JVA) Dresden im Verdacht, ausländische Gefangene misshandelt zu haben. Anschließend sollen sie ihr Vorgehen in einem Internet-Chat gerechtfertigt und sogar gefeiert haben. Dabei wurden offenbar Häftlinge insbesondere aus dem arabischen und nordafrikanischen Raum beleidigt und verhöhnt. Nach FOCUS-Online-Informationen verwendeten die Beamten in dem WhatsApp-Chat Begriffe wie „Mister Schiefnase“ und „Wichser“. Nach Zwangsmaßnahmen gegen zwei Gefangene jubelten sie, die beiden seien „wie Karpfen am Festland aufgeklatscht“. Einem anderen Häftling habe man „die Nieren ausgeklopft“. Reaktion eines Kollegen: „Geil!“ (…) In einem weiteren Chat-Eintrag schilderten JVA-Beamte einen Zwischenfall im „besonders gesicherten Haftraum“ (BGH), in dem der Gefangene Hamza C. untergebracht war. Bei einer Sichtkontrolle durch die Zellentür mittels Taschenlampe versteckte er sich hinter einer Matratze. Daraufhin gingen drei Beamte in den Raum. Der Mann war im „BGH“ untergebracht, weil er zuvor in einer anderen Abteilung einen Beamten attackiert hatte.
In dem WhatsApp-Chat heißt es dazu: „Der Wichser, der Kollegen im Haus B angegriffen hat, war im Bunker. Leider versteckte er sich dann in der Ecke hinter der Matratze. Vermutlich war es ihm zu hell im Gesicht wegen der Taschenlampen.“ „Tür auf, wir rein. Plötzlich fiel doch die Matratze um und wir haben uns alle drei so erschrocken, dass reflexartig die rechte Gesichtshälfte des Delinquenten massiert wurde … als federleichte 88 kg auf seinem Kopf in Stellung gegangen sind, wurden ihm anschließend sämtliche Gelenke massiert und die Nieren ausgeklopft…“
Nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft haben die drei JVA-Beamten den Gefangenen Hamza C. ohne triftigen Grund körperlich angegriffen. Sie hätten ihn auf den Boden des Haftraums gedrückt und seine Hände hinter dem Rücken gefesselt. Ein Beamter habe sich auf den Kopf des Mannes gekniet, die anderen hätten ihn mehrmals in den Oberkörper getreten und geschlagen. Die Folgen: Schmerzen und mehrere Blutergüsse. Eine andere Chat-Notiz betrifft einen Vorfall, bei dem zwei arabische Häftlinge ihre Zelle absichtlich unter Wasser gesetzt hatten. Die JVA-Beamten beschrieben in der WhatsApp-Unterhaltung, wie sie die Gefangenen, die kurzzeitig auf dem Flur waren, wieder in den Haftraum zurückdrängten, der noch immer überspült war: „Zwei Araber wollten nicht in ihren mit Wasser gefluteten Haftraum. Mussten wir sie reinschieben. Da die zwei nicht surfen konnten, sind sie natürlich wie Karpfen am Festland aufgeklatscht.“ „Sah wirklich geil aus, wie es die zerwichst hat. Der eine hat sogar am Hinterkopf gesuppt…“

via focus: Rassismus-Vorwürfe in Dresdner #Gefängnis – “Niere ausgeklopft”: #JVA-Beamte feiern in Chat #Gewalt gegen ausländische #Häftlinge

Stereotype, rassistische und antisemitische Zuschreibungen wie »Jude« für »geschäftstüchtige Menschen«, »Kanacke« und »Neger« für Ausländer oder Schwarze: Unter Beamten der sachsen-anhaltischen Landespolizei ist die Verwendung solcher Ausdrücke keine Seltenheit. Sie seien »verbreitet«, heißt es im Bericht einer Sonderkommission des Justizministeriums in Magdeburg, der am Donnerstag dem Landtags-Innenausschuss vorgestellt wurde. »Es steht außer Frage, dass dies nicht hinnehmbar ist«, schreiben die Autoren des 154-seitigen Berichts, der dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Darüber hinaus sei in einigen Disziplinarverfahren gegen Polizisten Alltagsrassismus festgestellt worden. Hinweise auf institutionellen Rassismus oder Antisemitismus gebe es aber nicht. Die Kommission sei zu dem Ergebnis gekommen, von Polizeibediensteten müsse man erwarten können, »im dienstlichen und privaten Umgang solche Äußerungen zu unterlassen«, sagte Innenminister Michael Richter (CDU). »Diese Einschätzung teile ich ausdrücklich«, betonte er: »Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit haben in unserem Land und in unserer Polizei nichts zu suchen.« Richters Vorgänger Holger Stahlknecht (CDU) hatte die Kommission im Oktober 2020 eingesetzt. Unter dem Vorsitz einer Justiz-Ministerialdirigentin hat sie in den vergangenen Monaten unter anderem Gespräche mit Beamten, Polizeiführern und Organisationen geführt und interne Verfahren ausgewertet.
E-MAIL Auslöser war eine anonyme E-Mail, wonach der Betreiber einer Kantine der Bereitschaftspolizei von Beamten über Jahre als »Jude« bezeichnet worden sei. Dies sei allgemein bekannt gewesen, aber vom Führungspersonal nicht unterbunden worden. Der Bericht bestätigt das und folgert, es sei denkbar, dass den Beamten die Herkunft des Begriffs bekannt gewesen sei, »sie aber kein Unrechtsbewusstsein haben, eine als besonders geschäftstüchtig geltende Person als ›Juden‹ zu bezeichnen«. An anderer Stelle resümiert die Kommission, dass es Bereitschaftspolizisten »an der erforderlichen Achtsamkeit im Umgang mit Begrifflichkeiten fehlt«. Genannt werden von Polizeianwärtern verwendete Begriffe wie »Faschistendienstag« oder »Fettenmittwoch« für die gezielte Kontrolle von Ausländern oder Übergewichtigen an bestimmten Tagen.

via jüdische allgemeine: POLIZEI IN SACHSEN-ANHALT – Rassistische und antisemitische Ausdrücke

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