Man Who Lied To Feds About Ties To White Supremacist Group Sentenced To 6 Months In Prison

A New Jersey man who lied while seeking a federal security clearance was sentenced last week to six months in prison and an additional two years of probation. Fred Arena, 42, was applying for the security clearance and did not disclose his ties to Vanguard America, a white supremacist group. When federal agents alter asked him about the ties, he lied, U.S. attorney for the Eastern Pennsylvania District William M. McSwain said. Arena pleaded guilty in December to lying to federal authorities and was sentenced to six months in prison. He had already served four months in custody after getting arrested in October, so he will only serve another two months behind bars. When he gets out, he will be on probation for two years, NJ.com reported.

via dailywire: Man Who Lied To Feds About Ties To White Supremacist Group Sentenced To 6 Months In Prison

„Ausloten, was künftig möglich ist“ – #AfD-Politiker bestätigt regelmäßige Treffen mit #Werteunion – #schauhin #pinocchiopartei #cdu @akk

Der Chef der AfD in NRW sagt: Seit sechs Monaten gibt es Kontakte mit Mitgliedern der Werteunion. Der CDU-nahe Verein will davon nichts wissen. Gibt es Kontakte der sogenannten Werteunion mit der AfD und wenn ja, wie eng sind diese? Diese Frage wird besonders nach den Vorkommnissen bei der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen viel diskutiert – und von dem CDU-nahen Verein dementiert. Jetzt sagt der Landessprecher der AfD in Nordrhein-Westfalen und Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lucassen, dass sich Mitglieder der AfD bereits seit einem halben Jahr mit Mitgliedern der Werteunion treffen. Dies berichtet der “Kölner Stadtanzeiger”.
Die Kontakte mit der Werteunion hätten sich intensiviert. “Erste Gespräche begannen vor circa sechs Monaten. Seitdem haben sich die Kontakte intensiviert”, sagte Lucassen dem Blatt. Es gebe bis zu sieben Treffen oder Telefonate pro Monat, bei den Gesprächspartnern soll es sich um mehrere Mitglieder der Werteunion und auch um Bundestagsabgeordnete der CDU handeln. Der Werteunion gehört auch der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (CDU) an. Die Treffen würden meist in gemieteten Räumen oder auch im privaten Umfeld in “lockerer Atmosphäre” stattfinden, sagte Lucassen. Es gebe themenbezogene Gespräche, aber auch parteipolitische Erwägungen – “um auszuloten, was künftig möglich ist”.

via tagesspiegel: „Ausloten, was künftig möglich ist“ – AfD-Politiker bestätigt regelmäßige Treffen mit Werteunion

siehe auch: Beschluss vom Bundesvorstand Werteunion schließt Zusammenarbeit mit AfD aus. Die Werteunion will sich laut einem Beschluss von der AfD abgrenzen. Medienberichten zufolge soll es aber Verbindungen einzelner Mitglieder zur AfD geben. Nach massiver Kritik an ihrem Kurs hat die konservative Werteunion jeder Zusammenarbeit mit der AfD eine klare Absage erteilt. „Die Werteunion lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linkspartei entschieden ab und hat auch nie eine Zusammenarbeit gefordert. Sie steht voll und ganz hinter den diesbezüglichen Beschlüssen des CDU-Bundesparteitags“, heißt es in einem Beschluss, den der Bundesvorstand am Samstag in Frankfurt auf Vorschlag des Vorsitzenden Alexander Mitsch fasste. „Die AfD vertritt Positionen, die mit unseren Zielen und Werten nicht vereinbar sind.“ Der Beschluss fiel einstimmig unter Beteiligung der Landesvorsitzenden, wie Mitsch mitteilte. (…) Der „Spiegel“ berichtet in seiner neuen Ausgabe über Verbindungen von Sebastian Reischmann, dem Chef der hessischen Werteunion, zu David Bendels, dessen „Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten“ über Jahre teure Werbekampagnen für die AfD machte. Das Magazin berichtete unter anderem von gemeinsamen Reisen. Reischmann sagte dem Blatt, zu dem heutigen AfD-Mann habe er seit kurz nach dessen „Austritt aus der CDU keinen Kontakt mehr“. Dem Magazin zufolge hatte zudem Christian Sitter, Landesvorsitzender der Werteunion in Thüringen, schon früh Verbindungen in die rechte Szene. So sei er von 2010 bis 2015 Fördermitglied des Vereins gewesen, der das neurechte Magazin „Blaue Narzisse“ finanziert. Sitter habe mitteilen lassen, dass er 2015 ausgetreten sei, nachdem er gelesen habe, „dass der Vereinsvorsitzende sich bei Pegida Dresden engagiert“. Wie der „Kölner Stadtanzeiger“ berichtet, hat der Landessprecher der AfD in Nordrhein-Westfalen und Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lucassen angegeben, dass sich Mitglieder der AfD seit einem halben Jahr mit Mitgliedern der Werteunion treffen. Es gebe bis zu sieben Treffen oder Telefonate pro Monat, bei den Gesprächspartnern soll es sich um mehrere Mitglieder der Werteunion und auch um Bundestagsabgeordnete der CDU handeln.

Tausende Menschen demonstrieren in Erfurt (D) gegen AfD-Bündnisse

Nach der Wahl von Thomas Kemmerich kam es in Erfurt (D) zu Protesten. Es wurde unter dem Motto «kein Pakt mit Faschisten» gegen AfD-Bündnisse demonstriert. Zehn Tage ist es her, seit der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD. Nun haben am Samstag in Erfurt (D) mehrere tausend Menschen gegen Bündnisse mit den Rechtspopulisten auf allen politischen Ebenen demonstriert. «Kein Pakt mit Faschisten» oder «Kein Platz für Nazis» war auf den Plakaten der Demonstranten zu lesen.Sie versammelten sich für ihre Kundgebung auf dem Erfurter Domplatz. «Nicht mit uns – kein Pakt mit Faschisten – niemals und nirgendwo» Bundesweit aufgerufen zur Teilnahme an der Demonstration hatte das Bündnis Unteilbar. Motto der Veranstaltung war «Nicht mit uns – kein Pakt mit Faschisten – niemals und nirgendwo».

via nau.ch: Tausende Menschen demonstrieren in Erfurt (D) gegen AfD-Bündnisse

Die Werteunion nach Thüringen – Die Brückenschläger

Seit die Werteunion die Thüringen-Wahl bejubelte, steht sie in der CDU unter Beschuss. Einige wollen eine Kooperation mit der AfD. Seit Tagen führt Christian Sitter Gespräche in seinem CDU-Verband, tippt Mitteilungen, gibt Interviews. Er hat eine Mission: Verhindern, dass Bodo Ramelow in Thüringen doch noch mit CDU-Stimmen Ministerpräsident wird. „Das würde die CDU spalten.“ Am Samstag wird Sitter nach Frankfurt am Main reisen. Der Vorstand der Werteunion, das Sammelbecken erzkonservativer CDU-PolitikerInnen, trifft sich dort. Sitter ist Thüringens Landeschef der Werteunion. Als vor anderthalb Wochen in Thüringen der FDP-Mann Thomas Kemmerich mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, erlebte Sitter das als einen großen Moment: „Ich habe mich gefreut, dass wir einen bürgerlichen Ministerpräsidenten bekommen.“ Wen die AfD wähle, bleibe ihr überlassen. Auch der Bundesvorstand der Werteunion begrüßte die Abwahl des bislang amtierenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow: Thüringen werde wieder „freiheitlich-demokratisch“ regiert. Dass dies nur mit Stimmen der AfD gelang – dazu kein Wort. Für andere war diese Wahl ein Dammbruch – auch in der CDU. Seit Monaten wird dort mit Argwohn beobachtet, wie die Werteunion die Partei in Richtung AfD ziehen will, obwohl ein Parteitagsbeschluss eine Zusammenarbeit ausschließt. Nun nennt Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans die Truppe „eine Beleidigung für CDU-Mitglieder“, Elmar Brok vom Bundesvorstand spricht von einem „Krebsgeschwür“. Der Arbeitnehmerflügel CDA fordert einen Beschluss zur Unvereinbarkeit: Wer Mitglied der Werteunion ist, dürfe keines der CDU mehr sein. (…) Mitsch, Finanzdirektor aus Baden-Württemberg, hat die Werteunion 2017 mit anderen rechtskonservativen Unions-Anhängern gegründet. In ihrem Manifest fordern sie, die „ungesteuerte Zuwanderung“ zu beenden und „ideologische“ Klimapolitik abzulehnen. Migranten und Muslime müssten sich „assimilieren“. Und: „Wir stehen zu unserer Heimat.“ Ein Programm, das an die AfD andockt. Heute zählt die Werteunion gut 4.000 Mitglieder, in einer Partei von 400.000 ist das nicht viel. Doch mit ihren schrillen Äußerungen ist der Verein, eine offizielle Parteiorganisation ist er nicht, medial extrem präsent.

via taz: Die Werteunion nach Thüringen – Die Brückenschläger

#Razzia gegen #Rechtsextreme Die unauffälligen Herren der “Gruppe S.” – #schauhin #terror

Die Bundesanwaltschaft ermittelt gegen eine mutmaßliche Terrorzelle, die Anschläge gegen Politiker und Muslime geplant haben soll. Die zwölf Festnahmen verdeutlichen die Bedrohung, die von Rechtsextremen ausgeht. Seit September hatten die Fahnder des Stuttgarter Landeskriminalamts die Rechtsextremisten im Visier. Bis zu 35 Ermittler kümmerten sich um die “Gruppe S.”, wie die Behörden die mutmaßliche Terrorzelle intern getauft hatten. Benannt war sie nach dem angeblichen Anführer der Truppe, Werner S. Der 53-Jährige wohnte in einer kleinen Gemeinde im Landkreis Augsburg, unauffällig, zurückgezogen, so berichten es Anwohner. Am Freitag durchsuchten Polizeikräfte das grauverputzte Haus des Mannes und nahmen ihn fest. Auch im baden-württembergischen Landkreis Esslingen, in Nordrhein-Westfalen und in Niedersachsen griffen Polizisten zu und nahmen drei weitere mutmaßliche Mitglieder der “Gruppe S.” fest. Acht angebliche Unterstützer der Zelle wurden ebenfalls in Gewahrsam genommen. Die zwölf Festnahmen verdeutlichen erneut die Bedrohung, die von Rechtsextremisten ausgeht. “Dadurch konnten schwerste Anschläge verhindert werden”, vermutete Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU). (…) Die Männer der “Gruppe S.” hatten sich offenbar zunächst über elektronische Kommunikationskanäle ausgetauscht. In ihren Chats sollen die Beschuldigten auch Fotos selbst hergestellter Waffen geteilt haben. Am vergangenen Samstag kam es nach SPIEGEL-Informationen dann zu einem Treffen in der realen Welt: Mehr als zehn Mitglieder und Unterstützer der Gruppe kamen im nordrhein-westfälischen Minden zusammen. Das Treffen wurde von den Sicherheitsbehörden mit großem Aufwand observiert. Wenige Tage später erfolgte dann der Zugriff. In Sachsen-Anhalt durchsuchten die Fahnder im Salzlandkreis die Wohnung des Rechtsextremisten Steffen B., 35. Dabei fanden sie nach Angaben aus Ermittlerkreisen eine so genannte “Slam”-Gun – ein im Eigenbau hergestelltes, großkalibriges Schussgerät. Eine ähnliche Waffe hatte auch der antisemitische Attentäter von Halle verwendet. Bezüge zwischen den Fällen konnten die Fahnder zunächst keine finden. Steffen B. soll Verbindungen zu einer rechtsextremen Bürgerwehr haben. Und auch der mutmaßliche Anführer der “Gruppe S.” könnte in der Vergangenheit Bezüge in die organisierte rechtsextreme Szene gehabt haben. Nach SPIEGEL-Informationen tauchte der Name von Werner S. vor Jahren auf einer internen Interessentenliste der NPD München auf. Brisant ist auch ein weiteres Detail der Ermittlungen: Bei einem der Verdächtigen handelt es sich um einen Verwaltungsmitarbeiter der Polizei in Nordrhein-Westfalen. Das teilte Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) mit.

via spon: Razzia gegen Rechtsextreme Die unauffälligen Herren der “Gruppe S.”

siehe auch: Ermittlungen gegen Rechtsextremisten – #Polizeimitarbeiter unter den Festgenommenen bei #Großrazzia – #schauhin #terror #razzia. Der Generalbundesanwalt geht gegen mutmaßliche Mitglieder und Helfer einer rechtsextremen Terrorgruppe vor, darunter ein Polizeimitarbeiter. Nach SPIEGEL-Informationen fanden Ermittler außerdem eine selbstgebaute Schusswaffe. Nach Razzien gegen mutmaßliche Mitglieder und Helfer einer rechtsextremen Terrorgruppe hat die Bundesanwaltschaft zwölf Verdächtige vorläufig festnehmen lassen. Nach SPIEGEL-Informationen gehen die Ermittler von einem dringenden Tatverdacht aus. Gegen die Männer sollen nun Haftbefehle beantragt werden. Die Gruppe soll Anschläge auf Politiker, Asylsuchende und Muslime geplant haben; Bürgerkrieg in Deutschland. Nicht weniger sollen die Männer geplant haben. Nach Razzien in mehreren Bundesländern gegen eine mutmaßliche rechte Terrorgruppierung hat der Generalbundesanwalt 12 Beschuldigte festnehmen lassen. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) äußert sich zu den Plänen der Gruppierung. Es war reichlich relevantes Material, das die Beamten bei den Razzien am Freitag vorfanden. Schuss- und Stichwaffen zum Beispiel, dazu Propagandamaterial, wie WELT aus Ermittlerkreisen erfuhr. Darunter auch Adolf Hitlers „Mein Kampf“. Am Nachmittag schließlich verkündete der Generalbundesanwalt, dass zwölf Verdächtige vorläufig festgenommen sind – eine ziemlich hohe Zahl. Nach dem, was bisher bekannt ist, könnten die Ermittler hier innerhalb von nur wenigen Jahren der nächsten Gruppe von sehr gefährlichen Rechtsextremisten auf die Spur gekommen sein – nach der Oldschool Society, der Gruppe Freital, Revolution Chemnitz und anderen. Die Bundesanwaltschaft ging in diesem Fall frühzeitig gegen eine mutmaßliche rechte Terrorzelle vor: Vier Männer wurden wegen Terrorverdachts festgenommen, acht als mutmaßliche Unterstützer. (…) Die Gruppierung setzte sich laut Reul aus Mitgliedern einer rechtsextremen Szene zusammen, „die wir schon länger im Blick hatten“. Die Akteure hätten sich demnach online kennengelernt. In Ermittlerkreisen werden sie eher der Prepper-Szene zugeordnet, sollen Depots mit Lebensmitteln und Waffen angelegt haben. (…) Als Typus eines rechtsextremen Akteurs heute nennen die Behörden männliche Akteure „im durchschnittlichen Alter von etwa 30 Jahren“. Den dominierenden Anteil machten Personen mit handwerklichen Berufen, Hilfstätigkeiten und Erwerbslose aus. Die Analyse der Behörden offenbart: Die Sicherheitsbehörden beobachten die Aufrüstung und Radikalisierung der Szene schon seit Längerem mit Sorge. Und sie warnen in dem Papier auch bereits vor langfristigen gesellschaftlichen Konsequenzen: „die (dauerhafte) Abkopplung von Teilen der Bevölkerung von demokratischen Institutionen und Prozessen“.

#Rassismus-Vorwürfe: #Kölner #Bäckerei verkauft fragwürdige #Schokoküsse – #schauhin #kaltland

Ein Bild aus einer Kölner Bäckerei sorgt für Aufregung bei Twitter. Es zeigt verkleidete Schokoküsse mit Gesichtern, die jede Menge rassistische Klischees bedienen. Die Bäckerei selbst kann die Aufregung nicht nachvollziehen. Ein Foto aus einer Kölner Bäckerei sorgt gerade für große Diskussionen auf Twitter. Es zeigt verkleidete “Mohrenköpfe” mit schwarzem Kugelkopf, dicken Lippen, lustigen Hüten und Knochen im Haar. Viele Nutzer finden das rassistisch. “Habe gerade von einem guten Freund ein Foto aus einem Kölner Tradions-Café zugesendet bekommen (nein, die weißen sollen kein Ausgewogenheit abbilden, sie stellen Nordarfrikaner dar): Liebe Café Konfiserie Fromme, ihr Backwerk widert mich an!”, schreibt die Autorin Jasmina Kuhnke. Dass die weißen Schokoküsse nicht etwa westliche weiße Menschen sondern hellhäutige Nordafrikaner darstellen sollen, legt der Fes auf dem Kopf nahe – ein Filzhut mit Quaste, der früher vor allem in Nordafrika weit verbreitet war.

via rnd: Rassismus-Vorwürfe: Kölner Bäckerei verkauft fragwürdige Schokoküsse

https://twitter.com/ebonyplusirony/status/1228312530940026880?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed&ref_url=https%3A%2F%2Fd-2827890850181345569.ampproject.net%2F2002112037430%2Fframe.html

Erneut transphobe Übergriffe in Berlin

Die Hauptstadtpolizei meldet zwei weitere Attacken, die offenbar aus Abneigung gegenüber Transpersonen begangen wurden. In Berlin ist es am Donnerstag zu zwei Übergriffen auf Transpersonen gekommen, die als Hasskriminalität eingestuft wurden. Deshalb hat der Staatsschutz in beiden Fällen die Ermittlungen übernommen. Ein Fall ereignete sich am Nachmittag in Schöneberg: Ein 44-jähriger Transmann soll demnach aus einer Gruppe von Jugendlichen heraus LGBTI-feindlich beleidigt worden sein. Laut der Polizei befand sich der Mann kurz vor 17.30 Uhr auf dem Weg zur Arbeit, als ihm an der Kreuzung Bülowstraße/Steinmetzstraße eine Gruppe von fünf bis sechs Jugendlichen gefolgt sei. Die Jugendlichen seien stark aggressiv aufgetreten und hätten versucht, den Mann durch lautes Anschreien zu erschrecken. Aus der Gruppe heraus sei der Belästigte laut Polizei “mehrfach homophob beleidigt” worden, bevor die Gruppe an der Kreuzung Steinmetzstraße/Alvenslebenstraße von ihm abgelassen und sich in unbekannte Richtung entfernt habe. (…) Der zweite Fall wurde aus Neukölln gemeldet: Eine Transfrau habe am Abend über die Internetwache eine Strafanzeige erstattet, worauf Polizisten die 64-Jährige gegen 23.30 Uhr in ihrer Wohnung an der Böhmischen Straße befragten. Ihrem Bericht zufolge hätten Unbekannte gegen 20.15 Uhr mehrere Eier gegen den Balkon und die Balkontür ihrer Wohnung geschmissen. Vorausgegangen seien dazu im Vorfeld mehrere ähnliche Ereignisse, bei denen unter anderem am Dienstag Pfandflaschen auf den Balkon geworfen worden sein sollen. Kurz darauf soll eine Gruppe Jugendlicher den Ort verlassen und die Frau homophob beleidigt haben.

via queer: Erneut transphobe Übergriffe in Berlin