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Watch Layne Staley #Punch a Nazi at an Alice in Chains Show – #antifa

There’s nothing worse than the guy who ruins the show for everyone. And back in 1993, Alice in Chains frontman Layne Staley laid a smackdown on an audience member who had been making Nazi hand gestures and attacking other fans in the mosh pit. The show in question took place in Stockholm, Sweden and footage of the incident recently started circulating again online, giving fans a chance to see the singer’s reaction to what he was witnessing in the crowd. The band had just finished (fittingly) performing “It Ain’t Like That” when the Staley halted the show. He made his way to the side of the stage and motioned for the man in question to make his way to the stage. Staley even helps the man up from the floor below and once he’s to his feet, the vocalist throws a punch followed by a slap before the man is pushed offstage and escorted out by security. As he returned to the mic, Staley yelled, “Fucking Nazis die.” (…) Feeling as though he had been assaulted by Staley, the man reported the band to the police. While Staley had already caught a Ferry to Finland, police met up with the rest of the group and seized their passports until Staley returned. According to the report, a brief investigation followed, which included the Nazi’s own brother siding with the band. Staley was not only released but was praised by Swedish police for his actions.

via loudwire: Watch Layne Staley Punch a Nazi at an Alice in Chains Show

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#Karlsruhe zu #Polizeibeleidigungen: „FCK BFE“ kann strafbar sein

Wenn eine konkrete Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) geschmäht wird, kann dies als Beleidigung bestraft werden. Wer Polizeieinheiten von „überschaubarer“ Größe beleidigt, macht sich strafbar. Das entschied jetzt das Bundesverfassungsgericht in einem Fall aus Göttingen. Es bekräftigte aber, dass die Polizei in ihrer Gesamtheit nicht beleidigungsfähig ist. Im konkreten Fall hatte die linke Szene Göttingens im Oktober 2017 vor dem örtlichen Landgericht demonstriert, weil drinnen ein Prozess gegen einen bekannten Rechtsextremisten stattfand. Die Polizei war auch stark vertreten. Ein linker Demonstrant trug unter der geöffneten Jacke einen Pulli mit der Aufschrift „FCK BFE“, was von den Polizisten als „Fuck Beweissicherungs- und Festnahme-Einheit“ gelesen wurde.Nachdem der Mann sich weigerte, die Jacke zu schließen, beschlagnahmte die Polizei den Pullover. Allerdings trug er unter dem Pulli ein T-Shirt, auf dem auch „FCK BFE“ stand. Das Amtsgericht Göttingen verurteilte den Demonstranten im Juli 2018 wegen Beleidigung der BeamtInnen der Göttinger Beweissicherungs- und Festnahme-Einheit (BFE) zu einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen (600 Euro). Die BFE sei eine „überschaubare Personengruppe“ und der Mann habe gewusst, dass die BFE an diesem Tag im Einsatz sein werde. Der Begriff „Fuck“ sei hier als abwertende Schmähung und Formalbeleidigung zu verstehen. (…) Die Karlsruher RichterInnen bekräftigten jedoch ihre ständigeRechtsprechung, dass häufig benutzte Aussagen wie „FCK CPS“ („fuck cops“) oder „ACAB“ („all cops are bastards“) nicht strafbar seien, weil es hier nicht um bestimmte BeamtInnen gehe, sondern um die „Institution der Polizei“. Die englische Bezeichnung „Cops“ sei möglicherweise sogar an alle „Personen mit polizeilicher Funktion auf der Welt“ gerichtet. 2015 hatte das BVerfG entschieden, dass eine „allgemeine Ablehnung der Polizei“ von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.(Az.: 1 BvR 842/19)

via taz: Karlsruhe zu Polizeibeleidigungen: „FCK BFE“ kann strafbar sein

Auszug Urteil
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Tücken des Steuerrechts – Antifaschisten kämpfen um ihre Gemeinnützigkeit – #VVNBdA #Gemeinnuetzigkeit

Ein Berliner Finanzamt hat der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes die Gemeinnützigkeit abgesprochen. Grund: Der bayerische Verfassungsschutz stuft den regionalen Vereinsableger als extremistisch ein. Die Rechtslage dazu ist undurchsichtig. (…) Kerth betont, bei der größten rechtsextremen Mordserie, den NSU-Morden, sei die Rolle des Verfassungsschutzes bis heute ungeklärt. Und ausgerechnet dieser Verfassungsschutz verunglimpfe ihren antifaschistischen Verband als extremistisch. „Dieser Begriff des Extremismus, auf dem die Arbeit der Verfassungsschutzbehörden stattfindet und auf deren Grundlage die VVN-Bund der Antifaschisten in elf von 16 Bundesländern und vom Bundesdienst beobachtet wird, das muss aufhören! Das hat mit Demokratie nichts zu tun.“ (…) Der Hintergrund: Laut Steuerrecht wird Körperschaften die Gemeinnützigkeit nicht gewährt, wenn sie in einem Verfassungsschutzbericht des Bundes oder eines Landes als extremistische Organisation aufgeführt werden. Dies besagt Paragraf 51 der Abgabenordnung. (…) Wer bei der Berliner Senatsverwaltung für Finanzen nach den Details fragt, wird abgewiesen – Begründung „Steuergeheimnis“. Manchmal erregt sich aber auch die Pressesprecherin am Telefon, die VVN – Zitat – „sei ja auch ganz schön auffällig geworden“. Nur selten gewährt ihr Chef, Finanzsenator Matthias Kollatz, ein Interview dazu – wie im vergangenen Sommer. Aber selbst dann lässt sich der SPD-Politiker nicht viel entlocken über den Streit mit der antifaschistischen Vereinigung.

via deutschlandfunk: Tücken des SteuerrechtsAntifaschisten kämpfen um ihre GemeinnützigkeitVon Jens Rosbach

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Wegen Überfüllung – #Wuppertaler #Krematorium muss Leichen in Zelten lagern – #corona

Weil ein Krematorium in Wuppertal aufgrund der Corona-Toten nicht mehr genug Platz zum Lagern von Leichen hat, mussten nun vier Zelte aufgebaut werden. Das Technische Hilfswerk in Wuppertal hat am Silvestertag damit begonnen, Zelte vor dem Bergischen Krematorium in Wuppertal aufzubauen. Der Grund: Offenbar ist das Krematorium wegen zahlreicher Corona-Toten am Limit und kann nicht mehr alle Särge mit den Leichnamen im Gebäude lagern. Das teilte die Stadt mit. Demnach sei das privat betriebene Krematorium überlastet. Die Stadt habe das THW deswegen darum gebeten, die Zelte aufzustellen. Die Stadt betonte in einer Mitteilung, dass es sich um eine “Zwischenlösung” handele, die auch mit den Feiertagen zu tun hätte.

via t-online: Wegen Überfüllung – Wuppertaler Krematorium muss Leichen in Zelten lagern

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Anschlag auf Szene-Kneipe Rechtsextremer in Eisenach

Auf eine Szene-Kneipe von Rechtsextremen in Eisenach ist ein Anschlag verübt worden. Nach Angaben der Polizei detonierten am frühen Montagmorgen offenbar Sprengsätze vor und im Gebäude. Das Haus und ein Auto seien beschädigt worden. Auf die Fassade sei ein Schriftzug mit politischem Bezug gesprüht worden. Es handelt sich um den Schriftzug “Fight Nazis Every Day” und ein Venussymbol. Verletzt wurde laut Polizei niemand. Das Landeskriminalamt und die Kriminalpolizei Gotha ermitteln. Näheres wollte die Polizei nicht mitteilen. Nach Darstellung des Eisenacher NPD-Stadtrats Patrick Wieschke richteten die Attentäter beim Anschlag auf das “Bull’s Eye” erheblichen Sachschaden an. Es sei auch Buttersäure verteilt worden – eine sehr unangenehm riechende Substanz

via mdr: Anschlag auf Szene-Kneipe Rechtsextremer in Eisenach

https://twitter.com/raymond_walk/status/1348570867563945984
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Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano gegen Corona geimpft

Die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano hat sich am Sonntag in Hamburg gegen das Coronavirus impfen lassen. “Es war ein kleiner Piks. Man hat das kaum gemerkt”, sagte die 96-Jährige der Deutschen Presse-Agentur. Sich impfen zu lassen, sei für sie selbstverständlich. “Jeder sollte das machen lassen”, meinte sie. Im Februar habe sie einen Termin für die zweite Impfung. Bejarano, die sich trotz ihres hohen Alters weiterhin als Zeitzeugin im Auschwitz-Komitee engagiert, wurde von ihrem Sohn im Rollstuhl ins Impfzentrum an den Hamburger Messehallen gebracht.

via abendblatt: Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano gegen Corona geimpft

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Rettungswagen in L.A. transportieren Patienten mit geringer Überlebenschance nicht mehr – #corona

In der US-Metropole Los Angeles ist das Gesundheitswesen durch den rasanten Anstieg an Corona-Fällen völlig überlastet. Jetzt ordnet der Rettungsdienst an, bestimmte Patienten mit geringer Überlebenschance nicht mehr in Krankenhäuser zu bringen. Viele Krankenhäuser hätten „einen Krisenpunkt erreicht und müssen bei der Patientenversorgung bereits sehr harte Entscheidungen treffen“, sagt die Chefin des Gesundheitsamtes. Rettungskräfte im US-Bezirk Los Angeles sind wegen der Überlastung durch die Corona-Welle inzwischen angewiesen, bestimmte Patienten mit geringer Überlebenschance nicht mehr in Krankenhäuser zu bringen. Sollte bei einem Herzstillstand eine Wiederbelebung vor Ort nicht erfolgreich sein, sollten die Patienten „nicht transportiert werden“, hieß es in einer Anordnung des Rettungsdienstes vom Montag (Ortszeit). Zudem soll das Verabreichen von Sauerstoff auf Patienten mit niedriger Sauerstoffsättigung im Blut von weniger als 90 Prozent begrenzt werden. (…) Die Krankenhäuser würden mit Corona-Patienten überschwemmt. Vielerorts müssten Krankenwagen Stunden warten, bevor Patienten aufgenommen werden könnten, sagte Ghaly. Sie forderte die Menschen auf, Krankenhäuser nur in absoluten Notfällen aufzusuchen.

via rnd: Rettungswagen in L.A. transportieren Patienten mit geringer Überlebenschance nicht mehr

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