Ein Sprecher von Donald Trump hat Beyoncés Song “Freedom” für ein Video genutzt. Die Sängerin droht der Wahlkampfkampagne des Republikaners nun mit einer Unterlassungsklage. Der amerikanische Superstar Beyoncé (42) reiht sich offenbar in die Gruppe von Künstlerinnen und Künstlern ein, die gegen die unrechtmäßige Nutzung ihrer Songs durch Donald Trumps (78) Wahlkampagne vorgehen. Dabei geht es um ihren Song “Freedom” aus dem Album “Lemonade” (2016), den auch Demokratin Kamala Harris (59) – mit Erlaubnis – bei ihren Wahlkampfauftritten nutzt. Donald Trumps Sprecher Steven Cheung hatte laut “Rolling Stone” am Dienstag ein Video des ehemaligen US-Präsidenten auf der Plattform X (früher Twitter) geteilt, in dem er zu “Freedom” aus einem Flugzeug steigt. Beyoncés Team soll der Trump-Wahlkampagne daraufhin mit einer Unterlassungsklage gedroht haben. Inzwischen ist das Posting nicht mehr auf Cheungs Account zu finden. Im Juli hatte Beyoncé der Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Kamala Harris, genehmigt, den Song “Freedom” für ihre Kampagne zu verwenden. Erst am Montag veröffentlichte die Kampagne der derzeitigen Vizepräsidentin und ihrem Vizekandidaten Tim Walz (60) eine neue Wahlwerbung mit dem Track
Die AfD Thüringen wollte nur einen kleinen Kreis ausgewählter Journalisten bei ihrer Wahlparty dabeihaben. Dagegen zogen mehrere Medienhäuser mit Erfolg vor das LG Erfurt, das schon einen Tag später über den Eilantrag entschied. Am 1. September wählen die Thüringerinnen und Thüringer einen neuen Landtag. Die AfD geht mit Spitzenkandidat Björn Höcke ins Rennen. In jüngeren Umfragen steht die Partei auf Platz eins mit Werten um die 30 Prozent. Grund genug, um nach der Wahl eine Wahlparty zu veranstalten, wie es bei den Parteien so üblich ist. Zu ihrer Wahlparty wollte die AfD Thüringen allerdings nur einen ausgewählten Kreis an Journalistinnen und Journalisten zulassen. Gegenüber der dpa begründete die AfD dies damit, man habe nicht genügend Platz für alle. Es seien bereits 50 Plätze für Journalisten vorgesehen, die seien belegt. Journalisten des Magazins Der Spiegel, der Springer-Marken Bild und Welt sowie der taz wollten sich auch für die Wahlparty akkreditieren, ihre Anträge wurden aber abgelehnt. Deshalb hatten sie am Mittwoch beim Landgericht (LG) Erfurt einen Eilantrag gegen die AfD Thüringen gestellt. Vertreten wurden sie dabei von Rechtsanwalt Dr. Christoph Partsch. Generell ist umstritten, ob und aus welcher Rechtsgrundlage Journalisten einen Anspruch auf Teilnahme an Parteiveranstaltungen herleiten können. Der Eilantrag stützte sich schlicht auf die Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG i.V.m. dem Gleichheitsgrundsatz aus Art. 3 GG, wie Partsch gegenüber LTO berichtet. Bereits am Donnerstag hat das LG – wegen Dringlichkeit nach § 937 Zivilprozessordnung ohne mündliche Verhandlung – die beantragte einstweilige Verfügung erlassen: Die AfD Thüringen muss den Antragstellern demnach in gleichem Umfang wie anderen Medienvertretern Zugang zur Wahlparty gewähren. Insbesondere muss sie wie beantragt jeweils einen Journalisten der Redaktionen Bild und Welt zulassen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird gegenüber dem AfD-Vorstand, bestehend aus Björn Höcke und Stefan Möller, ein Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 250.000 Euro, ersatzweise Ordnungshaft angedroht (Beschl. v. 22.08.2024, Az. 9 O 941/24).
Eigentlich wollte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke in Jena Wahlkampf machen. Demonstranten blockierten jedoch seinen Auftritt. Die Polizei ging mit Schlagstöcken gegen sie vor. Laut Demo-Organisatoren gibt es Verletzte. Bei der Demonstration gegen einen Auftritt des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke in Jena hat es nach Angaben der Veranstalter Verletzte gegeben. „Durch polizeiliche Maßnahmen wie den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken sowie Faustschlägen ins Gesicht kam es zu Verletzten“, teilte das Bündnis „Rechtsruck stoppen“ mit. Der Polizei waren nach Angaben eines Sprechers zunächst keine Meldungen zu Verletzten bekannt. Rund 2.000 Menschen hatten nach ersten Schätzungen der Polizei am Dienstagabend in Jena gegen die AfD demonstriert. Höckes Auftritt sei nach Absprache mit dem Personenschutz „aufgrund der Vielzahl an Personen und der unübersichtlichen Lage vor Ort“ kurzfristig abgesagt worden, so die Polizei. Höcke sollte ursprünglich bei einem Bürgergespräch in einem Stadtteilzentrum auftreten. Die Polizei hatte bereits am Dienstagabend mitgeteilt, dass bei der Demonstration auch Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt worden seien, um Sitzblockaden aufzulösen.
siehe auch: Polizei setzt Pfefferspray und Schlagstöcke ein: Demonstranten verhindern Höcke-Auftritt in Jena Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen ist die Stimmung in Jena aufgeheizt. Menschen wenden sich mit Sitzblockaden gegen eine AfD-Veranstaltung, zu der eigentlich auch Landeschef Höcke kommen sollte. Rund 2.000 Menschen haben nach ersten Schätzungen der Polizei in Jena gegen die AfD demonstriert und einen Auftritt von Landeschef Björn Höcke verhindert. Die Polizei habe auch Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt, um Sitzblockaden aufzulösen, sagte ein Polizeisprecher. Von Verletzten wusste er zunächst nichts. Ursprünglich sei geplant gewesen, dass Höcke bei einem Bürgergespräch in einem Stadtteilzentrum auftreten sollte. Aus Sicherheitsgründen sei Höckes Auftritt – nach Absprache mit dem Personenschutz – abgesagt worden, sagte der Polizeisprecher. Höcke sei schließlich nicht angereist, die Veranstaltung der AfD sei dann beendet worden. Die Gegendemonstrationen waren laut Polizei angemeldet – es seien aber ursprünglich weniger Menschen erwartet worden; KURZ VOR LANDTAGSWAHL Demo gegen AfD-Veranstaltung in Jena – Auftritt von Höcke abgesagt. Aufgeheizte Stimmung in Jena kurz vor der Landtagswahl: Am Dienstagabend haben rund 2.000 Demonstranten gegen eine AfD-Veranstaltung mit Landeschef Björn Höcke protestiert. Der Auftritt wurde nach Blockaden abgesagt. Die Stadt Jena hat den gestrigen Polizeieinsatz am Rande einer AfD-Veranstaltung als angemessen bewertet. Der stellvertretende Oberbürgermeister Christian Gerlitz (SPD) sagte MDR THÜRINGEN, es sei zwar während des Einsatzes zu Konflikten gekommen. Das Verhalten der Polizei sei aber angemessen gewesen. Die AfD hatte am Dienstagabend einen so genannten Bürgerdialog im Stadtteil Jena-Lobeda angemeldet. Dabei sollte auch AfD-Chef Björn Höcke auftreten. Laut Polizei hatten sich bis zu 2.000 Gegendemonstranten versammelt. Höcke wurde wenige Meter vor dem Veranstaltungsort daran gehindert, mit seinem Auto weiterzufahren. Die Veranstaltung wurde daher abgebrochen. Gerlitz sprach von einem beeindruckenden Gegenprotest, der zum weit überwiegenden Teil friedlich gewesen sei. Die Polizei habe den Auftrag gehabt, der AfD ihre Veranstaltung zu ermöglichen. Bei dem Versuch, das Versammlungsrecht durchzusetzen, sei es wohl aber etwas rabiater geworden. (…) Kritik am Polizeieinsatz gibt es auch aus dem linken Lager. Das Bündnis “Rechtsruck stoppen” sprach von einem Polizeieinsatz mit schockierender Härte. “Teilweise wurde Demonstranten von den Polizisten ins Gesicht geschlagen”, sagte Bündnissprecherin Lena MDR THÜRINGEN. Zu möglicherweise gewaltbereiten Gegendemonstranten kann sie nach eigenen Angaben nichts sagen. Das Bündnis habe vor der Demonstration zu friedlichen Protesten aufgerufen. Mit dem Ergebnis der Gegendemonstration sei sie aber sehr zufrieden: “Das war ein sehr großer Erfolg. Wir haben uns dem Auftritt des Faschisten Höcke in Jena widersetzen können. Er konnte nicht auftreten dank des sehr breiten und bunten zivilgesellschaftlichen Protestes.” Auch Linken-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss kritisierte den Polizeieinsatz und forderte Aufklärung vom Innenminister. Wer gegen Nazis kämpfe, könne sich auf den Staat überhaupt nicht verlassen, sagte die Linke-Politikerin mit Blick zum Vorgehen der Polizei
Das American Jewish Committee warnt mit einer neuen Broschüre vor der „Umsturzpartei“ AfD. Auch der Zentralratspräsident findet deutliche Worte. Knapp zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben der Zentralrat der Juden in Deutschland und das American Jewish Committee Berlin (AJC) vor einem Erstarken der AfD gewarnt. In einer am Dienstag veröffentlichten Broschüre mit dem Titel „Die Umsturzpartei. Wie die AfD unsere Demokratie gefährdet“, wird die AfD als „völkisch-rechtsextreme“, „antiwestliche“ Partei mit einer „ganz offensichtlichen antisemitischen Ideologie“ bezeichnet. Das Papier listet Beispiele, Äußerungen und Aktionen von Personen in der AfD auf, um dies zu belegen. So wird etwa auf abschätzige Äußerungen aus der Partei zur deutschen Erinnerungskultur mit Blick auf den Holocaust eingegangen. Es gehe darum, zu zeigen, „über was für eine Partei wir reden, welchen Charakter sie hat“, sagte AJC-Direktor Remko Leemhuis am Dienstag bei der Vorstellung des Heftes in Berlin. Leemhuis verwies darauf, dass inzwischen mehrere Landesverbände der AfD von den zuständigen Verfassungsschutzämtern als erwiesen rechtsextrem eingestuft werden und der Bundesverfassungsschutz einen erheblichen Teil der Parteimitglieder als extremistisch einschätzt. Er habe den Eindruck, dass die öffentliche Debatte über die AfD „dieser Realität hinterherläuft“, beklagte Leemhuis. Hier solle die Broschüre Aufklärung leisten. Verfasst wurde das Heft von den Journalistinnen und taz-Autorinnen Andrea Röpke und Andreas Speit. Auf rund 40 Seiten beleuchten sie unter anderem sprachliche und mediale Strategien der AfD sowie die Vernetzung der Partei mit völkischen Initiativen und mit der russischen Führung. Die Broschüre richtet sich laut Leemhuis vor allem an Menschen, „die an der politischen Diskussion beteiligt sind“, etwa Abgeordnete und Medienschaffende.
Er hat 350.000 Briefe an Thüringerinnen und Thüringer über 65 verschickt, um sie vor der AfD zu warnen. Nun wird der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, Jens-Christian Wagner, massiv bedroht. Der Stiftungsdirektor der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora sieht sich nach einem Brief an die Thüringer Wählerinnen und Wähler bedroht. So sei in der Gedenkstätte Mittelbau-Dora sein Konterfei auf eine Todesmarschstele geklebt worden, postete Jens-Christian Wagner auf X. Die Stele erinnert an die Opfer der Todesmärsche aus den Lagern des KZ-Komplexes Mittelbau-Dora. Außerdem habe er eine E-Mail erhalten, in der eine Frau aus Weimar – »eine Montagsspaziergängerin« – geschrieben habe, dass er ebenso wie der verstorbene SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Hartung noch eine Strafe für sein Handeln erhalten werde. Wagner wirft der AfD vor, den Nationalsozialismus zu verharmlosen. Er bezieht immer wieder Stellung gegen die Partei. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft.
“We cannot scapegoat minorities for this country’s problems”. The singer penned a heartfelt message on social media in which she mentioned her children, who are of North African heritage through her former partner Leyman Lahcine. Faith, who was born in Hackney, London, to an English mother and Spanish father, wrote the caption: “My message to the right-wing idiots ruining our country.” “As the mother of two half Muslim North African children and as a born and raised resident and proud member of the Hackney community. I stand vehemently against racism of any kind.” She went on to say that she is “proud” of the UK, which she describes as “diverse, integrated and accepting of all cultures.” She continued: “We cannot scapegoat minorities for this country’s problems when in my experience all they have done is contribute to the rich diverse culture I grew up in that has shaped the best parts of me and the people I love and adore.” She finished by saying, simply, “With all due respect to the right-wing fascists, f**k off.”
Der britische Street-Art-Künstler Banksy hat seine Tiermotiv-Serie in London auch am Sonntag fortgesetzt. Diesmal verziert: Ein gläsernes Polizeihäuschen, das nun verdächtig nach Piranha-Aquarium aussieht. Der bekannte Graffitikünstler Banksy enthüllt seit Montag täglich ein neues Kunstwerk in London. Nun hat er seinen »Zoo« diese Woche komplett gemacht: Am Sonntag veröffentlichte er ein unkommentiertes Foto seines neuesten Werks auf Instagram. Auf die Scheiben eines Glashäuschens der Polizei in der Londoner City malte der Künstler vor blauem Hintergrund Fischschwärme. Das Häuschen, das einer Telefonzelle ähnelt und die Aufschrift »City of London Police« trägt, wirkt dadurch wie ein Aquarium. Die Londoner Polizei bestätigte: »Wir haben Kenntnis von der kriminellen Beschädigung einer Polizeibox in Ludgate Hill.« Beamte vor Ort fotografierten die bemalte Kabine. Das Wachhäuschen ist eines von vielen, die in den Neunzigerjahren von Polizeibeamten aufgestellt wurden, um den Verkehr zu überwachen und Anschläge der IRA zu verhindern.
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