Die vielzitierte ‚Brandmauer‘ wird zu einem ‚Brandbeschleuniger‘: Wegen gemeinsamer Abstimmung mit AfD: Dirk Rutenhofer und Klaus Wegener treten aus CDU aus

Wegen gemeinsamer Abstimmung mit AfD: Dirk Rutenhofer und Klaus Wegener treten aus CDU aus Demonstrierende empfinden „Schmerz“ über die Asylpolitik von Friedrich Merz – so geht es auch prominenten Ex-Mitgliedern der CDU. Foto: Helmut Sommer für Nordstadtblogger Die Dortmunder CDU verliert zwei prominente Mitglieder: Aufgrund der jüngsten Entwicklungen haben Dirk Rutenhofer und Klaus Wegener beschlossen, die CDU mit sofortiger Wirkung zu verlassen. Diese Entscheidung sei das Ergebnis einer sorgfältigen Abwägung und basiere auf der Überzeugung, dass der derzeitige Weg der Partei nicht mehr mit den eigenen politischen Grundsätzen und Werten vereinbar sei. „Die schleichende Legitimierung einer AfD kann ich nicht mit meinem Gewissen vereinbaren“ „Ich trete aus der CDU Deutschlands aus, weil ich die schleichende Legitimierung einer AfD nicht mit meinem Gewissen vereinbaren kann“, betont Klaus Wegener. Klaus Wegener war zwei Mal CDU-Kandidat für das Europaparlament und ein Mal für den Bundestag. Archivbild: Alex Völkel für Nordstadtblogger.de „Dieser Schritt fällt mir nach 31 Jahren Mitgliedschaft unglaublich schwer. Doch die vielzitierte ‚Brandmauer‘ wird zu einem ‚Brandbeschleuniger‘. Das kann und werde ich nicht mittragen.“ Der derzeitige Präsident der Auslandsgesellschaft und Honorarkonsul der Slowakischen Republik war lange Zeit stellvertretender Kreisvorsitzender sowie Vorsitzender der CDU-Mittelstandsvereinigung in Dortmund. Zudem trat er zweimal bei der Wahl zum europäischen Parlament (2009 und 2014) und 2021 bei der Bundestagswahl an. „Fassungslos trete ich nach nun 27 Jahren Mitgliedschaft aus der CDU aus“ Auch Dirk Rutenhofer, der 2020 für die Kandidatur zum Oberbürgermeister von Dortmund im Gespräch war, zieht mit dem Austritt seine Konsequenzen aus der Abkehr von zentralen Grundwerten. Der erfolgreiche Unternehmer und langjährige Cityring-Vorsitzende Dirk Rutenhofer wurde 2023 selbst  mit dem City-Ring ausgezeichnet. Foto: Jan Heinze „Fassungslos trete ich nach nun 27 Jahren Mitgliedschaft aus der CDU aus. Stolz bin ich einen Tag nach der Wahlniederlage von Dr. Helmut Kohl in die CDU eingetreten, um ein Zeichen unter dem Motto ‚jetzt erst recht‘ zu setzen“, so der ehemalige Vorsitzende des Cityring Dortmund und derzeitige Präsident des Westfälischen Industrieklubs. „Heute schäme ich mich für das Zeichen, das mit der gemeinsamen Migrationsabstimmung mit der AFD unter unserem Parteivorsitzenden Friedrich Merz, für unser Land, für Europa und die Welt gesetzt wurde. Diese CDU ist nicht mehr meine Partei“, so Rutenhofer.

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Offener Brief – Hunderte Prominente wenden sich gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD

Rund 370 Kulturschaffende kritisieren das Abstimmungsverhalten der Union als Zäsur in der deutschen Politik. Unter ihnen sind Daniel Brühl, Jella Haase, Karoline Herfurth, Sabrina Setlur, Joko Winterscheidt und Bela B. Zahlreiche deutsche Prominente kritisieren das Vorgehen der Union, eine Verschärfung der Migrationspolitik mit Stimmen der AfD durchzusetzen. »Wenn die Brandmauer fallen gelassen wird, müssen wir die Brandmauer sein«, sagen Luisa-Céline Gaffron und Jonathan Berlin. Der von ihnen initiierte offene Brief bezeichnet das Abstimmungsverhalten von Mittwoch als »Zäsur«. »Dieser Pakt mit der AfD bedeutet einen historischen Tabubruch«, heißt es in dem Brief, den die deutsche »Vogue« veröffentlicht hat . Zu den Unterzeichnenden gehören Film- und TV-Stars wie Karoline Herfurth, Jasna Fritzi Bauer, Maximilian Mundt, Jella Haase, Bjarne Mädel, Philip Froissant, Anna Maria Mühe, Caroline Peters, Jördis Triebel, Dimitrij Schaad, Albrecht Schuch, Daniel Brühl, Joko und Klaas sowie Musiker wie Sabrina Setlur, Bela B und Johannes Oerding. »Menschen Asyl zu gewähren, ist ein in der Verfassung verankertes Grundrecht«, heißt es in dem Brief weiter. Es sei »eine der zentralen Lehren aus den Verbrechen des Nationalsozialismus«. Besondere Kritik geht an CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz und seine Partei. Die Union sei bereit, »mit den ideologischen Erben der Täter« zusammenzuarbeiten und »mit dem historischen Konsens des ›Nie wieder‹ zu brechen. In der Woche des Holocaustgedenktages.« Grundrechte aushöhlen mithilfe von Rechtsextremen Die CDU/CSU sei »gefolgt von FDP und BSW« dabei, »die ohnehin bröckelnde Brandmauer gänzlich einzureißen«.

via spiegel: Offener Brief Hunderte Prominente wenden sich gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD

siehe auch: Offener Brief von Kunst- und Kulturschaffenden: “Zum Fall der Brandmauer – gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD” Im Anschluss an die Demonstrationen vom Wochenende und die gestrige Bundestagsabstimmung haben die Schauspieler:innen Luisa-Céline Gaffron und Jonathan Berlin einen offenen Brief an Friedrich Merz, sowie die Abgeordneten von Union, FDP und BSW verfasst, den hunderte bekannte Namen aus Kunst, Kultur und Medien unterschrieben haben, darunter Daniel Brühl, Jella Haase, Karoline Herfurth, Joko Winterscheidt, Sabrina Setlur, Bela B und viele mehr. (…) Gestern Abend wurde diese Mauer eingerissen: Erstmals in der Geschichte hat ein Antrag im Bundestag mithilfe der AfD eine Mehrheit bekommen. Die Partei stimmte für den Fünf-Punkte-Plan der CDU/CSU-Franktion zur “Sicherung der deutschen Grenzen” und zur “konsequenten Abschiebung vollziehbar ausreisepflichtiger Personen”, der mehr Zurückweisungen von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen vorsieht. 348 Abgeordnete stimmten dafür: 187 Abgeordnete von CDU/CSU, 75 AfD-Abgeordnete, 80 Angehörige der FDP-Fraktion sowie sechs fraktionslose Abgeordnete. 345 Abgeordnete stimmten dagegen, zehn enthielten sich. Da eine einfache Mehrheit reicht, ist der Antrag – der rechtlich nicht bindend ist und eher einen Appell an die amtierende Regierung darstellt, somit angenommen. (…) Wir, die Unterzeichnenden dieses offenen Briefes aus Kunst, Kultur, Medien und öffentlichem Leben, fordern die Abgeordneten von Union, FDP und BSW auf, von ihren verfassungswidrigen Plänen und jeglicher Art der gemeinsamen Sache mit der AfD umgehend Abstand zu nehmen. Stimmen Sie gegen den Entwurf oder bleiben Sie der Abstimmung fern. Wir verurteilen zudem die Form der Spaltung und Hetze, die durch den aktuellen rassistischen, antisemitischen, diversitäts- und klimafeindlichen Diskurs geschürt wird und einem Abdriften der Gesellschaft ins rechte Spektrum zuspielt. Geschichte wiederholt sich und wir schauen dieses Mal nicht weg.

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For No Reason in Particular Here’s a Bunch of Games Where You Kill Nazis

The Nazis are the most despicable scum to ever walk the face of the earth. Thankfully they were defeated in World War 2 and have been extinct ever since. Yep, that was the end of them. They were handedly defeated and have stayed dead. They certainly haven’t been festering in the shadows for decades, infiltrating all facets of society and corrupting everything until the Nazi belief system became openly popular among people, mostly men, who have never been able to reckon with the real reasons no one likes them and they’ve never experienced what it’s like for a single human being to ever truly love them. What a crazy thing that would be, certainly way too outlandish to ever be plausible because like I said the Nazis have been extinct since basically the entire world beat the shit out of them because they were widely recognized as the clear bad guys of modern history. They’re dead and never coming back. And they certainly won’t end up controlling the American government after the American people elect an openly fascist administration who employs people who openly sieg heil on a national stage with no repercussions. Where would you get that insane idea? Anyway, for no reason in particular, here’s a list of games where you get to kill Nazis because killing Nazis is fun and has been since at least 1939.

via hard-drive: For No Reason in Particular Here’s a Bunch of Games Where You Kill Nazis

The Best Anti-Fascist Films of All Time

In the wake of Elon Musk’s Hitler-like salute at Donald Trump’s inauguration — a gesture that sparked outrage and reinvigorated the cultural conversation about fascism’s alarming reemergence — there’s no better moment to revisit cinema’s most compelling examinations of authoritarianism, resistance and the human cost of tyranny. This list brings together films from across the globe, spanning decades and genres, that remind us of the dangers of unchecked power. While masterpieces like Schindler’s List and Son of Saul profoundly address the Holocaust — history’s most horrific expression of the consequences of fascist thought — and war movies from The Dirty Dozen to Defiance vividly depict military resistance, we’ve chosen to leave them off our list to focus instead on films that explore the ideology of fascism itself: the systems, beliefs and societal impacts that enable authoritarian regimes to rise and thrive.  From Chaplin’s classic satire The Great Dictator to the brutal provocations of Pasolini’s Salo, from the allegorical alien apartheid of District 9 and the mocking militarism of Starship Troopers to the absurdist comedy of Jojo Rabbit, these films are not just stories of resistance — they are bold examinations of power and its corrosive effects on society. Dive in to remember, reflect and resist.

via hollywoodreporter: The Best Anti-Fascist Films of All Time

Abstimmung über Migrationsantrag – Merkel kritisiert Merz scharf: „Sehenden Auges eine Mehrheit mit AfD ermöglicht“ – #merzgefallen

Unionskanzlerkandidat Merz steht nach dem Beschluss eines Asylrechts-Antrags mit Unterstützung der AfD massiv in der Kritik. Vor allem von SPD und Grünen hagelt es Vorwürfe. Diesen schließt sich nun auch Altkanzlerin Merkel an. Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Vorgehen von CDU-Chef Friedrich Merz scharf kritisiert, den Unions-Antrag zur Verschärfung der Migrationspolitik mit Stimmen der AfD durchzusetzen. Sie verwies in einer von ihrem Büro veröffentlichten Erklärung, dass Merz noch am 13. November im Bundestag den demokratischen Parteien vorschlug, nur noch Themen zur Abstimmung zu bringen, über die sich Union, SPD und Grüne geeinigt hätten. „Dieser Vorschlag und die mit ihm verbundene Haltung waren Ausdruck großer staatspolitischer Verantwortung, die ich vollumfänglich unterstütze“, schrieb Merkel und warf ihm anschließend indirekt Wortbruch vor: „Für falsch halte ich es, sich nicht mehr an diesen Vorschlag gebunden zu fühlen und dadurch am 29. Januar 2025 sehenden Auges erstmalig bei einer Abstimmung im Deutschen Bundestag eine Mehrheit mit den Stimmen der AfD zu ermöglichen.“ (…) SPD-Chefin Saskia Esken begrüßte die Distanzierung der Altkanzlerin. „Ich bin ihr sehr dankbar dafür“, sagte Esken vor Journalisten in Berlin. „Sie hat offensichtlich den Eindruck gewonnen, sie müsse ihren Nachfolger Friedrich Merz an seine staatspolitische Verantwortung erinnern.“ Auch SPD-Generalsekretär Matthias Miersch fand lobende Worte. „Es ist für mich wirklich eine Form von Größe“, sagte er in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Merkels Reaktion zeige, dass sie „wirklich ein Format hat und auch verstanden hat, was für eine Zeit jetzt angebrochen ist“.

via rnd: Abstimmung über Migrationsantrag Merkel kritisiert Merz scharf: „Sehenden Auges eine Mehrheit mit AfD ermöglicht“

siehe auch: Erklärung von Bundeskanzlerin a. D. Dr. Angela Merkel zur Abstimmung im Deutschen Bundestag am 29. Januar 2025 30.01.2025 · Erklärungen “In seiner Rede am 13. November 2024 im Deutschen Bundestag hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Kanzlerkandidat von CDU und CSU, Friedrich Merz, ausweislich des stenografischen Protokolls des Deutschen Bundestags unter anderem erklärt: ‘Für die wenigen verbleibenden Entscheidungen, die ohne Bundeshaushalt möglich sein könnten, will ich Ihnen hier einen Vorschlag machen: Wir sollten mit Ihnen, den Sozialdemokraten, und Ihnen, die Grünen, vereinbaren, dass wir nur die Entscheidungen auf die Tagesordnung des Plenums setzen, über die wir uns zuvor mit Ihnen von der SPD und den Grünen in der Sache geeinigt haben, sodass weder bei der Bestimmung der Tagesordnung noch bei den Abstimmungen in der Sache hier im Haus auch nur ein einziges Mal eine zufällige oder tatsächlich herbeigeführte Mehrheit mit denen da von der AfD zustande kommt. Diese Verabredung möchte ich Ihnen ausdrücklich vorschlagen, meine Damen und Herren. Denn das hätten diese Damen und Herren von rechts außen doch gerne, dass sie plötzlich die Mehrheiten besorgen, und sei es mit Ihnen von den beiden Minderheitsfraktionen bei der Bestimmung der Tagesordnung. Wir wollen das nicht. Ich hoffe, Sie sehen das auch so, liebe Kolleginnen und Kollegen.’ Dieser Vorschlag und die mit ihm verbundene Haltung waren Ausdruck großer staatspolitischer Verantwortung, die ich vollumfänglich unterstütze. Für falsch halte ich es, sich nicht mehr an diesen Vorschlag gebunden zu fühlen und dadurch am 29. Januar 2025 sehenden Auges erstmalig bei einer Abstimmung im Deutschen Bundestag eine Mehrheit mit den Stimmen der AfD zu ermöglichen.

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Holocaust-Gedenken – Die AfD muss draußen bleiben

Um die Rechtsaußen-Partei nicht dabei zu haben, gehen sie in der Erinnerungskultur Brandenburgs neue Wege: Erstmals hat zum zentralen Gedenken des Landes nicht der Landtag, sondern die Stiftung Gedenkstätten eingeladen. Es ist eine Veranstaltung in der Gedenkstätte Sachsenhausen, die sich auf den ersten Blick kaum abhebt von jenen der vergangenen Jahre: Die Landtagspräsidentin spricht, Schüler musizieren und gestalten den Tag mit. Es werden Kränze niedergelegt. Und doch ist dieses Mal etwas anders. Die Gedenkveranstaltung – 80 Jahre nach der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau – findet in diesem Jahr ohne Vertreter der AfD statt, derzeit immerhin die zweitgrößte Fraktion im Brandenburger Parlament. In der Vergangenheit konnten AfD-Abgeordnete teilnehmen, diesmal waren sie gar nicht erst eingeladen. Möglich wurde das durch einen Kniff in der Einladungspraxis. Diesmal hatte nicht – wie sonst – der Landtag eingeladen, sondern die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten. Da diese – anders als der Landtag – nicht verpflichtet ist, alle Abgeordneten einzuladen, musste die AfD gar nicht erst angesprochen werden. (…) Dem Leiter der Gedenkstätten-Stiftung, Axel Drecoll, zufolge waren vor allem die Opferverbände treibende Kräfte für den AfD-Ausschluss. “Die Überlebenden und Angehörigen lehnen ein Gedenken mit führenden Protagonisten dieser Partei klar ab”, so Drecoll gegenüber rbb24. Danach habe sich auch die Stiftung gerichtet. Er rechtfertigt den Schritt aber auch aus eigenen Motiven heraus: “Viele Protagonisten der AfD vertreten ein Geschichtsbild, das unseren Vermittlungsbemühungen diametral entgegenläuft, etwa wenn es um den Stolz auf die Leistung von Wehrmachtssoldaten geht. Die Wehrmacht war ganz entscheidend in die nationalsozialistische Kriegs- und Vernichtungsmaschinerie eingegliedert.”

via rbb: Holocaust-Gedenken Die AfD muss draußen bleiben

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Von Stephan KaphleEigenes Werk, CC BY-SA 4.0, Link

Harpos shuts down metal concert after bands in lineup accused of Nazi leanings

Officials with the east side rock club Harpos pulled the plug early during a Saturday concert after they were alerted the band lineup was deemed to have Nazi and white-supremacist leanings. Venue owners Ruzvelt Stevanovski and Krystle Dzajkovskalt said Monday they were blindsided by the nature of the metal show and abruptly halted it as the second of seven scheduled bands performed onstage. Stevanovski, a longtime Detroit venue operator who purchased Harpos in January 2017, said he was working the venue’s concession area Saturday evening when he began getting “urgent phone calls” from friends. They were seeing outraged online posts claiming Harpos was hosting a neo-Nazi event.  “As soon as I found out, I walked onstage and said: ‘We’re shutting down. Kill the sound,’” he told the Free Press. The crowd at the time numbered between 200 and 250 people, Stevanovski said. The bands onsite left without incident, he said.

via freep: Harpos shuts down metal concert after bands in lineup accused of Nazi leanings

siehe auch: Harpos owners apologize for hosting neo-Nazi metal show The rock club canceled a concert mid-show after it realized the bands were affiliated with white supremacy. The owners of Harpos Concert Theatre in Detroit issued a public apology Monday after a metal show with ties to neo-Nazis and white supremacists was booked at the venue over the weekend. The legendary venue came under fire after news began to spread that the seven-band show, dubbed “A Night of Black Metal and Carnage,” was taking place at Harpos on the city’s east side on Saturday night. In lengthy statement, co-owners Ruzvelt Stevanovski and Krystle Dzajkovska said they were “manipulated” and had no idea that the show was associated with National Socialist black metal (NSBM), which broadly refers to bands that promote fascist and white supremacist ideology.

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