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Bundesverwaltungsgericht: Nürnberg bleibt in Allianz gegen Rechtsextremismus

Die Stadt Nürnberg hat im Streit mit der AfD um die Mitgliedschaft in der «Allianz gegen Rechtsextremismus» einen juristischen Erfolg erzielt. Die Stadt darf vorerst in der Allianz bleiben, entschied das Bundesverwaltungsgericht Leipzig. Der AfD-Kreisverband Nürnberg/Schwabach hatte gegen die Stadt geklagt, weil sie in der Mitgliedschaft einen Verstoß gegen das Neutralitätsgebot sah. Der Verein hatte sich in der Vergangenheit wiederholt kritisch zur AfD geäußert. In erster Instanz hatte das Verwaltungsgericht in Ansbach die Klage der AfD abgelehnt, der Bayerische Verwaltungsgerichtshof urteilte dagegen, die Stadt habe aus der Allianz auszutreten. Gericht: Aussagen der Allianz sind nicht die der Stadt Die von der Stadt eingelegte Revision hatte vor dem Bundesverwaltungsgericht nun Erfolg und das Verfahren wurde an den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zurückverwiesen. Dort geht der juristische Streit um die Mitgliedschaft der Stadt in dem Netzwerk gegen Rechtsextremismus dann in die nächste Runde. Die Vorsitzende Richterin Ulla Held-Daab sagte am Abend zur Begründung, ein Austritt der Stadt wäre nur dann gerechtfertigt, wenn ihr kritische Äußerungen der Allianz als ihre eigenen zuzurechnen seien. Nürnberg ist Gründungsmitglied des Vereins, der sich dem Kampf gegen Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus verschrieben hat. Der Allianz gehören eigenen Angaben zufolge 164 Kommunen sowie 358 zivilgesellschaftliche Organisationen und Institutionen an. Die Stadt Nürnberg, mit ihrer Vergangenheit unter anderem als Austragungsort der Reichsparteitage von Adolf Hitlers NSDAP, versucht seit Jahren, Akzente etwa gegen Rassismus und Fremdenhass zu setzen. Unter anderem ist Nürnberg auch Mitglied im Unesco Netzwerk von Städten, die sich gegen Rassismus aussprechen.

via zeot: Bundesverwaltungsgericht: Gericht: Nürnberg bleibt in Allianz gegen Rechtsextremismus

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RECHTSEXTREMISMUS IN DER BRD: Sie blieben dem Führer treu

Mehr als acht Millionen Deutsche waren NSDAP-Mitglieder. Nach dem 8. Mai 1945 verschwand ihre Gesinnung nicht einfach. Eine Studie zeigt, in welchen Netzwerken das nationalsozialistische Denken überlebte. Wer sich mit der Entwicklung des Rechtsradikalismus in der alten Bundesrepublik befasst, sollte stets im Auge behalten, dass die NSDAP in den frühen Vierzigerjahren über acht Millionen Mitglieder hatte und einen Führer, der dank wirtschaftspolitischer und zunächst auch militärischer Erfolge weit über die Partei hinaus „Legitimität“ im Sinne der Herrschaftssoziologie Max Webers besaß. Es wäre nicht realistisch, anzunehmen, dies alles sei nach dem 8. Mai 1945 mit einem Schlag verschwunden – und so hat denn auch die Forschung die Pflicht, der Kontinuität mit der gebotenen Gründlichkeit nachzugehen. Das vorliegende Buch stellt sich dieser Aufgabe auf verschiedene Weise. Es beginnt, nach einer begrifflich-theoretisch gehaltenen Einleitung, mit einer Art Vorspiel, das am Beispiel des höchstdekorierten Kampffliegers der Wehrmacht, Hans-Ulrich Rudel (1916–1982), die Kontinuitätslinien belegt, die vom NS-Regime über das Exil in Argentinien zu dem nach 1950 wiedererstarkenden Rechtsradikalismus in Gestalt der Sozialistischen Reichspartei und der Deutschen Reichspartei geführt haben, wechselt dann über zu der 1951 gegründeten Monatsschrift „Nation Europa“, die weit über ein halbes Jahrhundert rechtsextremen Lesern und Organisationen wie dem Bund nationaler Studenten und der Wiking-Jugend ein Forum bot, und widmet sich Letzteren als „Orten der Überwinterung“, die das politische Überleben des rechten Lagers ermöglicht hätten Nach einem weiteren Kapitel, das diese Zusammenhänge durch eine Mikrostudie über die rechte Szene in Frankfurt am Beispiel des Bundes Deutscher Jugend und der 1964 gegründeten NPD vertieft, wechselt der Verfasser, filmtechnisch gesprochen, die Einstellungsgröße wieder zur Totalen und rückt die zunehmende Verlagerung der Rechten auf „Kulturkampf“ und „Rassismus“ in den Blick, für die ihm noch einmal „Nation Europa“ als Quelle dient. Anhand der Wiking-Jugend in den Siebziger- und Achtzigerjahren geht es um die Anfänge rechter Jugendkultur, die wiederum am Beispiel Frankfurts genauer beleuchtet werden.

via faz: RECHTSEXTREMISMUS IN DER BRD: Sie blieben dem Führer treu

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Kampagne gegen Nius und Frauenhass – Reichelt in die Falle gelockt

Das Edelweiß-Netzwerk entlarvt mit einer Aktion die Doppelmoral rechter Medienmacher und -kosumenten. Es ist der Start einer Kampagne gegen rechte Medienplattformen. Auf einem Laster mit einer Großbildleinwand, der am Donnerstag durchs Berliner Regierungsviertel fährt, ist Julian Reichelt zu sehen. Der Ex-Bild-Chefredakteur und heutige Macher des rechten Medienportals Nius guckt auf dem Bild freundlich-unschuldig, doch daneben steht in großen Lettern: „Herr Reichelt ist limitiert. Und das beweist er praktisch täglich. Es wäre gut, wenn intelligente Menschen in die Medien gehen würden.“ Abwechselnd sind weitere Schmäh-Zitate gegen Reichelt auf der LED-Wand zu sehen, etwa: „Das Kranke und Böse steht dem Ex-Bild-Chef schon ins Gesicht geschrieben.“ Nachdem ein erstes Bild der Aktion auf X vom Grünen-Europaabgeordneten Erik Marquardt gepostet wurde, ließen die empörten Kommentare nicht lange auf sich warten. Schnell erreichte die Aufregung die Nius-Redaktion selbst. Redakteur Bendikt Brechtken schrieb: „Würde man das mit einem Politiker machen, wäre eine Hausdurchsuchung unvermeidlich.“ Und Julian Reichelt verbreitete einen Post von Welt-Autor Frédéric Schwilden, in dem dieser „Umgang mit dem vermeintlichen ‘Gegner“ angeprangert wurde. Bei anderen Usern kochte der Zorn: „Ich hätte schwören können, Linke sind geistig zurückgebliebene Menschenfeinde.“ Was die Kommentatoren dabei nicht wussten: Ihre Empörung müsste eigentlich sich selbst gelten. Denn alle gezeigten Zitate stammen aus den Kommentarspalten von Nius, verfasst von einer durch die Berichterstattung des Portals aufgestachelten Leserschaft und ausschließlich gegen prominente Frauen gerichtet. Reichelt und Co. sind in eine Falle getappt und haben ihre Doppelmoral offenbart. In den Originalkommentaren auf Nius wurde Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) als „limitiert“ bezeichnet, das „Kranke und Böse“ der Ex-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, zugeschrieben. Es sind Beleidigungen wie sie sich bei Nius zuhauf finden und von der Redaktion offensichtlich toleriert, durch den eigenen Kampagnen-Journalismus geradezu provoziert werden. Unter Beobachtung Die Aktion der falsch zugeordneten Zitate markiert den Startschuss für eine Kampagne, die sich Edelweiß-Netzwerk nennt und der „rechten Medienmacht“ um Nius, aber auch Portalen wie Apollo News entgegentreten will. In den kommenden Tagen will man „den Frauenhass in rechten Filterblasen sichtbar machen“, heißt es in einer Mitteilung.

via taz: Kampagne gegen Nius und Frauenhass Reichelt in die Falle gelockt

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AfD im Autoritarismus-Index – Globalisierte Globalisierungsfeinde

Wie gut die AfD international vernetzt ist, zeigt eine aktuelle Studie. Dabei geht es auch um Korruptionsvorwürfe, Spionage und Propagandahilfe. Heimliche Besuche von Parteichefin Alice Weidel beim chinesischen Botschafter, Pseudo-Wahlbeobachtung in Russland, Wahlkampfhilfe aus Ungarn und zunehmende Vernetzung mit autoritären Kräften weltweit: Die extrem rechte AfD ist mittlerweile ein zentraler Akteur in einem globalen Netzwerk. Das zeigen die Daten der Organisation „Action for Democracy“, in denen sie weltweit Verbindungen, Vernetzungsversuche, Recherchen und auffällige Propaganda-Botschaften seit Anfang 2024 ausgewertet und in einem Index des globalen Autoritarismus zusammengeführt hat. 142 Einträge weist die extrem rechte AfD seit Beginn der Datenerhebung bis Anfang März 2026 auf. Sie reichen von Netzwerktreffen, dem Teilen von Propaganda-Botschaften bis hin zu Korruptionsverdacht sowie belegten Spionage-Aktivitäten. Ihre größten Bezugspunkte überraschen nicht wirklich: 51 der Einträge haben mit Russland zu tun, 42 mit Ungarn, 36 mit dem Marine Le Pens französischen Rassemblement National, 25 mit Giorgia Melonis italienischen Fratelli d’Italia, 21 Einträge finden sich zur österreichischen FPÖ, 17 zu Reform UK, 14 mit der chinesischen Regierung. Die USA unter Trump tauchen nicht eigens als autoritärer Player auf, weil die Autoren des Indexes die USA noch nicht als autoritäres Regime einstufen – entsprechend fehlt in der Statistik etwa auch der zuletzt ausgebrochene MAGA-Tourismus der AfD. Der Name Trump taucht in der Statistik dennoch 30-mal als Bezugspunkt auf. Es finden sich Fälle wie der des chinesischen Spion Jian G., der im Büro des damaligen EU-Abgeordneten Maximilian Krah von der AfD auf dem Silbertablett gelieferte sensible Dokumente ausspähte und zu fast 5 Jahren Haft wegen schwerer Spionage verurteilt wurde – auch gegen Krah wird im Zusammenhang noch ermittelt. Ähnlich soll es bei Wladimir Sergeijenko, der wohl unter russischer Kontrolle steht, sein: Er sollte in einem AfD-Bundestagsbüro Waffenlieferungen an die Ukraine erschweren. Ermittlungen gibt es auch gegen Petr Bystron, weil dieser aus dem russischen Einflussnetzwerk um das Propaganda-Portal „Voice of Europe“ Geld entgegengenommen haben soll. Ein sächsischer Landtagsabgeordneter soll gar auf seiner Zwiebelfarm im mit Russland verbündeten Belarus politische Häftlinge für sich arbeiten lassen. Bei ihm gab es kürzlich eine Zoll-Razzia. Alle AfD-Politiker betonten ihre Unschuld und sprachen von „politisch motivierten“ Ermittlungen. Hilfe bei Propaganda Deutlich häufiger aber finden sich in den Daten propagandistische Zusammenarbeit und Vernetzungstreffen. So tauchen Forderungen, die ins Playbook des Kreml passen, in der Kategorie „softe Propaganda“ auf – 45 der Einträge fallen unter diese Kategorie

via taz: AfD im Autoritarismus-Index Globalisierte Globalisierungsfeinde

Download PDF: https://ff0ea110-9483-47e3-a973-c7b609900d2c.filesusr.com/ugd/c8b443_9b5df821c743414dabfc77b984926ab0.pdf

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#Freiburg – Dragqueen geht gegen AfD vor

Nach einer Kinderbuchlesung mit Dita Whip sprach die örtliche AfD von “perversen Ideologien”. Die Dragqueen geht nun juristisch dagegen vor – und sucht finanzielle Unterstützung. Zum “Zero Discrimination Day” am 1. März bat die Stadtbibliothek Freiburg Ende Februar zu einer besonderen Lesung: Im “Bilderbuchkino” las die Dragqueen und Showproduzentin Dita Whip aus zwei Kinderbüchern vor: “Disco” von Frauke Angel und Julia Dürr, in der Vorankündigung beschrieben als “Statement gegen vorgeprägte Geschlechterrollen im Kindergarten, und “Genug gebrüllt, Löwe” von Günther Jakobs – ein “witziges und kunterbuntes Bilderbuch über Freiheit, Fairness und Selbstbestimmung”. Wie in diversen anderen Städten und Ebenen brachte das die AfD auf die Palme. Das erste Buch arbeite “gegen natürliche Geschlechterrollen im Kindergarten”, während das zweite “Kleinkindern politische Konzepte aufdrängt”, beklagte AfD-Stadtrat Karl Schwarz am 5. März in einem Text auf der Webseite des Kreisverbands über diese “Werkzeuge einer links-woken Ideologie”. Hinter der Lesung, bzw. in AfD-Worten dem “Angriff auf die kindliche Unschuld” und der “ideologischen Entwurzelung in unserer Stadt”, stecke zudem “System”, so der Landtags- und Oberbürgermeisterkandidat kurz vor der Wahl. Schließlich werde mit der städtischen Geschäftsstelle Diversity & Antidiskriminierung zusammengearbeitet, die Angebote fördere, die “frühkindliche Entwicklung stören”, sowie mit dem queeren Auflärungsprojekt FLUSS, kommentiert von Schwarz mit den Worten: “Hände weg von unseren Kindern!” (…) Dita Whip, die auch Initiatorin der Kampagne “Gesichter gegen Rechts” ist, hat beschlossen, gegen diese Mischung aus Hetze und Anschuldigungen vorzugehen: “In diesem Beitrag werde ich namentlich genannt und meine Person sowie meine Arbeit werden – aus meiner Sicht – mit schwerwiegenden Vorwürfen in Verbindung gebracht”, schreibt die Dragqueen in einer Pressemitteilung. So werde die Lesung in dem Beitrag “mit Begriffen aus einem politischen Kulturkampf sowie mit Zuschreibungen wie ‘perversen Ideologien’ in Verbindung gebracht.” (…) Da sie es nicht einsehe, “als Feindbild in einem politischen Kulturkampf instrumentalisiert zu werden”, habe sie mit Unterstützung eines Anwalts rechtliche Schritte eingeleitet, darunter eine Unterlassungsaufforderung. Die Frist ende an diesem Mittwochnachmittag. Bitte um finanzielle Unterstützung Da bislang keine Reaktion der Gegenseite erfolgte, sei mit einem gerichtlichen Verfahren zu rechnen, das mit erheblichen Kosten verbunden seien könne. Daher hat Whip einen Crowdfundingaufruf gestartet. “Die Spendengelder werden ausschließlich für rechtliche Zwecke verwendet”, so die Dragqueen. Nicht benötigte Mittel sollten vollständig an gemeinnützige Projekte gespendet werden. “Auch mögliche Entschädigungszahlungen aus einem Verfahren beabsichtige ich zu großen Teilen an gemeinnützige Zwecke weiterzugeben.”

via queer: Freiburg Dragqueen geht gegen AfD vor

https://www.gofundme.com/f/von-der-kinderbuchlesung-zum-rechtsstreit-mit-rechten?lang=de_DE&ts=1773772630

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EVP-Absprachen mit AfD: Proteste gegen Manfred Weber in Passau

In Passau haben 80 Menschen mit Plakaten demonstriert – gegen eine Zusammenarbeit von CDU und CSU im EU-Parlament mit der AfD. Der EVP-Vorsitzende Manfred Weber versicherte bei einem Wahlkampftermin in der Stadt: “Die Brandmauer steht.” Nach Berichten über Absprachen der Europäischen Volkspartei (EVP) mit Rechtsaußen-Parteien wie der AfD im EU-Parlament ist es in Passau zu Protesten gekommen. Nach Polizeiangaben nahmen etwa 80 Menschen am Abend daran teil. Die Demonstration richtete sich auch gegen den EVP-Chef und CSU-Vize Manfred Weber. Auf einem Plakat stand etwa: “Ahnungslos? Übernehmen Sie Verantwortung, Herr Weber!”, auf einem anderen: “Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremisten”. Scharfe Kritik an Absprachen mit Rechten Organisiert wurde die Demo am Rindermarkt vom Passauer Bündnis für Demokratie und Vielfalt. “Manfred Weber und die Konservativen machen gemeinsame Sache mit Faschist*innen. Weber sollte sich fragen, ob er noch mit beiden Füßen auf dem Boden des Grundgesetzes steht.”, erklärte Jakob Hagenberg vom Bündnis vorab. Die Demonstration dauerte etwa eine Stunde. Vorab war mit weniger Teilnehmenden gerechnet worden. Laut einem Sprecher der Polizeiinspektion Passau waren nur 40 Personen angemeldet worden. Manfred Weber: “Die Brandmauer steht” Weber hat vor dem Hintergrund der Proteste eine Abgrenzung seiner Partei zur AfD bekräftigt. “Die Brandmauer steht”, sagte er am Abend in Passau. Er besuchte dort eine CSU-Veranstaltung im Rahmen des Kommunalwahlkampfes.

via be: EVP-Absprachen mit AfD: Proteste gegen Manfred Weber in Passau

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Nazis in Your Neighborhood: Anti-fascist researchers out an extremist music label operating in the Tenderloin

Based in a supportive housing building, the one-man distributor sells fascist music and merch from all over the world. Charles McLaughlin runs Brotherhood of Light Recordings, a label that promotes and distributes Neo-Nazi and fascist music from Poland to Korea. For years, he has operated out of an apartment in a small Tenderloin supportive housing building.  Since 2009, Brotherhood of Light Recordings has pushed out hundreds of records that use Nazi symbols and ideas. McLaughlin also makes his own music under the names Panzerjager, Sunchariot, and Svetovid, among others. In this capacity, he has joined forces on a number of albums with other Neo-Nazi and far-right artists and labels that platform white supremacist speech and violent rhetoric. McLaughlin’s identity and work was revealed last month by Bay161, a group of anonymous anti-fascist researchers who document evidence of far-right extremism in the Bay Area. Gazetteer SF reached out to McLaughlin via his email address on the Brotherhood of Light Recordings site, and visited his purported address in the Tenderloin. This reporter was not allowed access to his unit due to the building’s visitor policy, but a staff member confirmed that McLaughlin lives there. In an email, McLaughlin said he owns Brotherhood of Light Recordings but claimed that he “restarted” the brand in 2017 to be a “non-political label that releases various kinds of music.” The SF native also said he is a “hermit” who lives with “little to no socialization” outside of his family. “I release various bands with various sorts of ideals and political views, but all political views of these bands are not of the label. Brotherhood of Light Recordings is not a political label and does not promote any specific ideology, despite how it may be perceived currently,” he claimed.  However, Brotherhood of Light Recordings is a clear and key player in the far-right underground metal, industrial, and noise music scenes. This extremist subculture relies heavily on a DIY approach to publishing, with independent distributors like McLaughlin sourcing and/or creating a variety of cassettes, CDs, vinyl records, and merchandise. McLaughlin currently sells Neo-Nazi art from around the world, including the US, Argentina, Austria, Finland, and France. Genres in this underground scene include National Socialist Black Metal, racist and anti-Semitic “Rock Against Communism,” and “Neo-folk” music that veils fascist ideology in Norse, pagan, and historical pastoral imagery. Defenders of these genres often claim that offensive lyrics and imagery are used for shock value, rather than as a true expression of beliefs. However, McLaughlin’s history and collaborations explicitly reference Neo-Nazi and white supremacist ideology.  Brotherhood of Light Recordings’ recent discography includes the band Brahmastra’s “SS Tibet” (a reference to a 1930s Nazi expedition) and music from the group 1389, whose name echoes the same year that hundreds of Jews were massacred in a pogrom in Prague. Some acts promoted by McLaughlin are far less subtle, like the band Rassenschande — the word for the Nazi party’s anti-race-mixing program — who dropped a 2021 track named “Nazis in Your Neighborhood.”  McLaughlin’s own music, meanwhile, also leans into similar Nazi references. His band Panzerjager is named after the Wehrmacht’s anti-tank vehicle and uses historical Nazi imagery. McLaughlin’s other band Sunchariot features lyrics mourning the “death of western light” and lauding the “banner of the 12-armed sun,” a specific nod to the “Black Sun” hate symbol frequently used by Neo-Nazi groups. He has released his music through companies like Winter Solace Productions, Defeat Never Victory Forever Records, and the far-right Polish label Werewolf Promotion, all of which promote Neo-Nazi materials. McLaughlin also promotes graphic artists such as H8 Propagand Art, which specializes in Nazi and “Neo-folk” imagery

via gazetter: Nazis in Your Neighborhood: Anti-fascist researchers out an extremist music label operating in the Tenderloin

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