Wieder hat sich ein Südpfälzer als Kackhaufen verkleidet. Wieder hat er vor einem AfD-Stand protestiert. Dieses Mal gab es aber dafür keinen Platzverweis. Warum? Zweimal hatte der Südpfälzer Patrick Christmann in einem Kackhaufen-Kostüm vor einem Stand der AfD protestiert – zweimal hatte er dafür vom Ordnungsamt einen Platzverweis bekommen. Der Bericht dazu war auf großes Interesse gestoßen. Nun hat es Christmann noch einmal getan: als braunes Häufchen auf zwei Beinen hat er sich erneut in der Neustadter Fußgängerzone vor einen Wahlkampfstand der AfD gestellt. Und dieses Mal durfte er stehen bleiben. Polizei und Ordnungsamt hätten ihm gesagt, er müsse lediglich zwei bis drei Meter Abstand halten. Etwa eine Stunde lang dauerte sein Protest. Auch seine Schilder hatte er wieder dabei, mit Aufschriften wie “Braune Kacke gegen braune Kacke” oder “Keine Schorle für Nazis”. Das Ordnungsamt von Neustadt an der Weinstraße hatte nach eigenen Angaben “gegen die Durchführung der Aktion an diesem Standort keine Einwände”. Die Wahlwerbung hätte “ungestört” stattfinden können und das Recht des Mannes auf freie Meinungsäußerung auch. Gleichzeitig wurde er darauf hingewiesen, dass ein Platzverweis ausgesprochen würde, sollte er erneut versuchen, den Infostand gezielt zu behindern. Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße Gegen den Vorwurf, den Infostand der AfD bei seinen ersten beiden Protestaktionen gezielt behindert zu haben, wehrt sich der Träger des Kackhaufen-Kostüms. “Das war nicht der Fall. ich stand bei meinen kurzen Protestaktionen, wie man ja auch auf den Fotos davon sehen kann, immer zwei bis drei Meter vom Stand weg.” Christmann vermutet, dass die Berichterstattung dabei geholfen habe, dass sich das Ordnungsamt beim dritten Mal anders verhalten hat.
Skurrile Szenen während einer Busfahrt in Hennef im Rhein-Sieg-Kreis. Der Fahrer hört nebenbei über sein Handy einen Radio-Beitrag mit Ausschnitten der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel. Darüber kommt es zum Streit mit Fahrgästen. (…) Mit im Bus saß zufällig auch einer seiner Lehrer. Der berichtete, wie es zu dem Streit im Bus der Linie 522 gekommen ist: “Ich saß mit dem Rücken zum Busfahrer und vernahm deutlich eine Rede der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel.” Er habe den Fahrer gebeten, “diese Form der politischen Agitation zu unterlassen”. Daraufhin habe ihm der Busfahrer gesagt, er könne hören, was er wolle. Laut Aussage des Busfahrers handelte es sich dabei um eine politische Sendung im Radio. Busfahrer bedauert die Eskalation So ergab auf der Fahrt mit der Linie 522 ein Wort das andere. Ein zweiter Fahrgast mischte sich ein, bis der Busfahrer lautstark beide Männer zum Aussteigen aufforderte. (…) Einen der beiden Männer bedrohte der 52-Jährige kurze Zeit auf der Straße mit einem Besenstiel, den er zuvor aus dem Bus geholt hatte. “Ich dachte wirklich, dass er ihn jetzt schlagen wird, aber Gott sei Dank hat er es nicht getan”, erzählt Jordan Tuaya von dem Schreckmoment. Ein Schüler filmte die Szenen im Bus Er habe nie die Absicht gehabt, das zu tun, beteuert Pier Luigi Lombardo. “Der Mann hatte mir vorher Prügel angedroht. Ich habe mit dem Besen nur so getan. Ich sagte ‘hau ab’, und dann beruhigte sich das auch wieder.” Ein Verhalten, das für den 52-Jährigen harte Folgen hat. Bereits kurz nach Bekanntwerden der Videos teilte die Rhein-Sieg-Verkehrsgesellschaft mit: “Als Konsequenz haben wir das in unserem Auftrag fahrende Unternehmen (…) angewiesen, den Fahrer nicht mehr einzusetzen. Er wird für den weiteren Einsatz auf unseren Linien gesperrt.” Das Unternehmen hat inzwischen reagiert und Pier Luigi Lombardo fristlos entlassen.
Die Polizei hatte vor gut einer Woche den Protestbus des Zentrums für politische Schönheit beschlagnahmt – und verhinderte so dessen Teilnahme an mehreren Anti-AfD-Protesten. Bei der heutigen Prüfung fallen die Beschlagnahmegründe in sich zusammen. So einen Aufmarsch hat die Dekra-Stelle in der Blankenburger Straße im Berliner Norden wohl noch nie gesehen. Ein halbes Dutzend Polizist:innen, ebensoviele Dekra-Prüfer, ein Polizist aus der Pressestelle mit Kamera, der Fahrzeughalter der Künstlergruppe und sein Anwalt, ein Gutachter mit Aktenordner, der grüne Abgeordnete Vasili Franco als Beobachter, ein filmender Kameramann der Aktionskünstler und eine Handvoll Veranstaltungstechniker sind gekommen. Sie alle wollten am Montag dabeisein, als der beschlagnahmte „Adenauer SRP+“ überprüft wurde. Dazu warteten noch zwei Personen der „Bergungsleitung“, die den beschlagnahmten Bus am Morgen vom Polizeigelände zur Prüfstelle geschleppt hatten. Die Berliner Polizei hatte am vorletzten Sonntag am Rande einer Demonstration gegen AfD und CDU in Berlin den Bus der Aktionskünstler:innen des Zentrums für politische Schönheit wegen angeblich nicht gültiger Betriebserlaubnis sichergestellt – und dabei auch noch ein manipuliertes Foto verbreitet. Im Beschlagnahmeprotokoll, das netzpolitik.org einsehen konnte, gibt die Polizei an, dass der „Adenauer SRP+“ unzulässige Dachaufbauten inklusive Reling und betriebsbereiter Sirene habe, dazu einen Totschalter zur Simulation eines Fahrzeugschadens. Es gäbe die Möglichkeit zum Absenken des Fahrzeuges und es fehle eine „Sicherungsfolie des Fahrtenschreiberdruckers“. Die Mängel konnte die Polizei laut Beschlagnahmeprotokoll vor Ort auf der Demo nicht beweiskräftig dokumentieren – sie beschlagnahmt das Fahrzeug, um es zu einer technischen Untersuchung zu schicken. Der Fall eskalierte in den vergangenen Tagen bis in den Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses, sogar die Innensenatorin musste sich äußern und wiederholte die polizeiliche Mängelliste im Parlament. Beschlagnahmegründe lösen sich in Luft auf Doch am Ende findet die Prüfstelle weder einen Totschalter zur Pannensimulation noch eine „Absenk-Einrichtung“. Der Anwalt der Künstlergruppe berichtet anschließend, dass auch der bei der Auswertung der Untersuchung anwesende Polizist nicht erklären konnte, was eine „Sicherungsfolie des Fahrtenschreiberdruckers“ ist. Die Dachreling und die Ladung auf dem Dach gibt die Dekra als sicher frei, auch an der Sirene gibt es nichts zu beanstanden.
Der langjährige Klubchef der Eintracht äußert sich bei einer Veranstaltung zu seinem Kampf gegen rechts – und erhält besonders für eine Äußerung großen Applaus. Er ist bekannt für seine politischen Statements, nahm noch nie ein Blatt vor den Mund – besonders im Kampf gegen Rechtsextremismus und die AfD. Nun hat Peter Fischer, der frühere Vereinspräsident von Bundesligist Eintracht Frankfurt, mit einer erneut klaren Positionierung und einer Aussage Aufsehen erregt. Dies berichtet die “Bild”-Zeitung. Demnach habe der 68-Jährige an einer Demonstration der Christopher-Street-Day-Bewegung in Frankfurt teilgenommen – und für eine Rede großen Applaus von den fast 20.000 Teilnehmern erhalten. Fischer bezeichnete die in Teilen gesichert rechtsextreme AfD als “diese[n] braune[n] Mist” und forderte die Gesellschaft zum Handeln auf, rechten Strömungen entgegenzuwirken: “Setzt ein klares Zeichen in dieser Stadt!” “Ich liebe Euch” Mehr noch: Fischer erklärte auch unter dem Jubel der Zuschauer, er habe “mittlerweile über 4.400 Anklagen von der AfD. Ich bin nicht stolz drauf, aber mir werfen diese Penner vor, dass ich gegen ihre Lügen kämpfe.” Fischer kündigte an: “Sie werden keinen Prozess gewinnen.” Seinen Auftritt auf der Demonstration schloss er mit einem emotionalen “Ich liebe Euch.”
Nach dem Anschlag mit zwei Toten kam es am Sonntag in München zu Demonstrationen unterschiedlicher politischer Lager. Am Ort des Attentats in der Seidlstraße versperrten Menschen AfD-Politikern um den Landeschef Protschka den Weg zum Tatort. Von Tobias Bönte Moritz Batscheider David Herting Georg Wolf Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am 16.02.2025 um 09:30 Uhr. Nach dem Anschlag am Donnerstag in München haben auf dem Königsplatz, nur einige hundert Meter vom Tatort entfernt, sowohl Sympathisanten der AfD als auch deren Gegner am Vormittag demonstriert. Laut Polizei versammelten sich bei der AfD-Mahnwache etwa 70 Personen, bei der Gegendemonstration zählte die Polizei 600 Menschen. Aus der Gegendemonstration habe sich eine Gruppe von rund 350 Personen gelöst und sei zur Absperrung der Mahnwache gegangen. Dort kam es zu Polizeimaßnahmen. Menschenkette gegen AfD-Politiker Protschka Die Polizei war mit zahlreichen Beamten vor Ort und hielt die Kundgebungen auf Abstand. Die AfD-Anhänger hielten Plakate mit der Aufschrift “Es reicht” in die Höhe und legten rosafarbene Rosen ab. Die Gegendemonstranten riefen: “Halt’s Maul” und “Nazis raus”. Unter den Gegendemonstranten befanden sich unter anderem Mitglieder von Gewerkschaften, der Grünen und der “Omas gegen Rechts”. Teilnehmer sagten, man solle das Attentat nicht instrumentalisieren. Funktionäre der AfD wollten nach Abschluss ihrer Mahnwache am Königsplatz Blumen und Kerzen am Tatort ablegen – unter ihnen auch der bayerische AfD-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka. Etwa 50 Personen aus der Gruppe der Gegendemonstranten bildeten daraufhin eine Menschenkette und hielten Teilnehmer der AfD-Veranstaltung davon ab, Blumen an dem provisorischen Gedenkort in der Nähe des Tatorts niederzulegen. Nach langwierigen Verhandlungen mit der Polizei legten die AfD-Funktionäre ihr Blumen ein Stück vom Anschlagsort entfernt ab. Währenddessen wurden sie von der Polizei geschützt. Im Anschluss verließ die AfD-Delegation den Anschlagsort. Der Vorsitzende der bayerischen AfD, Stephan Protschka, kündigte eine Landtags-Anfrage der Partei zum Polizeieinsatz an. (…) Die Hinterbliebenen bedankten sich bei Polizei, Einsatzkräften, Kriseninterventionsteams, Pflegekräften und Ärztinnen “für die gute Unterstützung, Begleitung und für den emotionalen Beistand”. Außerdem wollten die Hinterbliebenen die Vornamen der beiden Toten veröffentlichen: Die Mutter hieß Amel, die Tochter hieß Hafsa. Laut der Familie wurde die Frau in Algerien geboren und kam mit vier Jahren nach Deutschland. Die Umweltschutz-Ingenieurin war bei der Stadt München als Sachgebietsleiterin bei der Stadtentwässerung beschäftigt. Der Tod von Mutter und Kind dürfe nicht politisch instrumentalisiert werden. “Amel war ein Mensch, der sich für Gerechtigkeit eingesetzt hat. War aktiv für Solidarität, Gleichheit und setzte sich für Arbeitnehmer*innenrechte ein und gegen Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung. Ihr war es sehr wichtig, ihrer Tochter diese Werte mitzugeben”, heißt es in dem Statement.
siehe auch: Anschlag in München : Wie die AfD den Wunsch der trauernden Familie ignoriert Am Tatort des Anschlags vom vergangenen Donnerstag, bei dem eine Mutter und ihre Tochter getötet wurden, bilden Menschen eine Kette, um zu verhindern, dass AfD-Politiker Blumen niederlegen. (Foto: Stephan Rumpf) Als Parteimitglieder Blumen am Gedenkort für die Opfer des Anschlags niederlegen wollen, kommt es zu einem unwürdigen Schauspiel. AfD-Politiker sprechen von einer „Show“, die man „verwerten“ könnte – und dann erst bemerkt man, dass alles live ins Internet gestreamt wird. Jetzt habe man die „Show“ gehabt, sagt Stephan Protschka, „jetzt legen wir die Blumen nieder, dann gehen wir wieder“. Der bayerische AfD-Landesvorsitzende ist zufrieden. Der Münchner Landtagsabgeordnete Rene Dierkes pflichtet ihm bei: „Das können wir verwerten.“ Jemand ruft noch „Bilder!“ Dann stockt das Gespräch, als die AfD-Politiker bemerken, dass ein Streamer die Szene filmt. Das Ablegen von weißen Rosen beim Anschlagsort liefert der AfD offenbar die gewünschten Bilder. Vorangegangen ist dem eine zweieinhalbstündige Auseinandersetzung mit AfD-Gegnern und der Polizei. Nach einer Mahnwache auf dem Königsplatz waren AfD-Politiker und Unterstützer zum Tatort gezogen. Dort stellten sich ihnen am Sonntagmittag zahlreiche Menschen entgegen. Gewerkschaftsmitglieder, Senioren, Jugendliche aus der Antifa haben sich untergehakt und bilden eine Menschenkette.
Nach der Strafanzeige gegen einen SPD-Bürgermeister hat der Fall Polizei und Staatsanwaltschaft beschäftigt. Jetzt gab es Post. Es war der Aufreger des vorigen Sommers im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt: Nachdem der Probstzellaer SPD-Bürgermeister Sven Mechtold gemeinsam mit seinem Sohn bei einer nächtlichen Tour im Gemeindegebiet mitten im Landtagswahlkampf etwa 25 Plakate der AfD höchstpersönlich entfernt hatte, hagelte es Kritik von Freund und Feind. „Unglücklich“, sei die Aktion gewesen, sagten die, die ihm wohlgesonnen waren, andere sprachen von Schande. Prof. Dr. Wolfgang Wehr, Ex-Bürgermeister im benachbarten Gräfenthal, verlangte von Mechtold gar den sofortigen Rücktritt. Denis Häußer, seinerzeit AfD-Direktkandidat in dem betroffenen Wahlkreis, erstattete wegen der abgehängten Wahlplakate seiner Partei Strafanzeige wegen Sachbeschädigung gegen den Bürgermeister, der die Plakate nach dem Abhängen an die AfD herausgegeben hatte. Es ging bei den Ermittlungen fortan um 25 zerschnittene Kabelbinder und einen Sachschaden in Höhe von 10 Euro – vor allem aber ging es ums Prinzip. Ziemlich genau sechs Monate nach dem Vorfall im vorigen August bekam Häußer, inzwischen Landtagsabgeordneter der AfD, jetzt Post von der Staatsanwaltschaft in Gera. In dem vom 11. Februar 2025 datierten Schreiben von Staatsanwalt Marc Prehler wird dem Anzeigeerstatter mitgeteilt, dass das Ermittlungsverfahren mangels hinreichendem Tatverdacht eingestellt wurde. Die Begründung passt auf eine DIN A-4-Seite und stellt auf Paragraf 170 Strafprozessordnung ab. Aus der Akte sei ersichtlich, „dass das Ordnungsamt dem AfD-Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt wegen abweichenden Menge an angebrachten Plakaten eine Frist bis zum 12.8.2024 setzte, bis zu welcher die Zahl auf das erlaubte Maß zu reduzieren sei“ Ob Mechtold beim Abhängen der Plakate als Bürgermeister seine behördliche Zuständigkeit überschritten habe, sei eine Frage des Verwaltungsrechts. „Im Rahmen der strafrechtlichen Bewertung kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich der Beschuldigte einen tatsächlichen Sachverhalt vorstellte, bei dem er gerechtfertigt gewesen wäre“, so der Staatsanwalt. Mangels Reaktion auf die Anordnung zur Reduzierung der Zahl der Plakate sei nicht auszuschließen, „dass der Beschuldigte dies als Einwilligung zur Abnahme verstanden hat, wozu notwendigerweise die Kabelbinder beschädigt werden mussten“. Dafür spreche auch, „dass die Plakate selbst nicht beschädigt wurden, sondern zur Abholung bereit standen“, erklärt Prehler.
Die US-Rocksängerin will die Einnahme an den öffentlichen Rundfunk spenden Aus Protest gegen das Bestreben von Tech-Milliardär Elon Musk, staatliche Mittel für den öffentlichen Rundfunk zu kürzen, hat US-Rocksängerin Sheryl Crow laut eigenen Angaben ihren Tesla verkauft. Auf ihrem Instagram-Account postete die 63-Jährige ein Video, auf dem zu sehen ist, wie ein Tesla auf einem Transporter weggebracht wird. Crow (“All I wanna do”) winkt dem Fahrzeug lächelnd hinterher. Begleitet wird die Szene vom Song “Time to Say Goodbye” von Andrea Bocelli. Dazu schreibt die mehrfache Grammy-Gewinnerin: “Meine Eltern haben immer gesagt… “du bist, mit wem du dich abgibst”. Es kommt der Zeitpunkt, an dem man sich entscheiden muss, mit wem man sich verbünden will. Auf Wiedersehen Tesla.” Erlös geht an den öffentlichen Rundfunk Das Geld aus dem Verkauf spendete Crow dem Post zufolge an den öffentlichen und nicht kommerziellen Rundfunk NPR (National Public Radio), da dieser von Musk “bedroht” werde, wie sie schreibt, “in der Hoffnung, dass die Wahrheit weiterhin ihren Weg zu denjenigen findet, die bereit sind, die Wahrheit zu erfahren.”
sieeh auch: Sheryl Crow verabschiedet sich von Tesla und unterstützt NPR angesichts von Musks Einfluss. Sheryl Crow verkauft ihr Tesla und spendete die Einnahmen an NPR, was ihr Engagement für den unabhängigen Journalismus symbolisiert. Dieser Akt stellt Crows Haltung gegen die jüngsten politischen Veränderungen dar, insbesondere unter der Präsidentschaft von Elon Musk, die sich gegen das richtet, was er als „Verschwendung der Regierung“ bezeichnet. Crows Handlungen heben die Bedeutung hervor, die Medien von staatlichem Einfluss frei zu halten, insbesondere da NPR neuerlicher Prüfung durch von Trump ernannte Beamte ausgesetzt ist. Ihre Geste dient als kraftvolle Botschaft über die Notwendigkeit von Wahrheit und unabhängigen Stimmen inmitten politischer Turbulenzen. Crows symbolischer Schritt betont, dass einfache Handlungen bedeutende Botschaften in einer Welt voller umstrittener Wahrheiten vermitteln können; Sheryl Crow Says ‘So Long Tesla’ and Dumps Her Car in Reaction to ‘President Musk,’ Donating Proceeds to NPR. Sheryl Crow had once been a proud Tesla owner, even interfacing with Elon Musk on social media about her car. But whatever support the environmentally minded singer formerly had for the EVs has been superseded by her alarm at the rightward political turn taken by the man she now calls “President Musk,” and so she is saying: “So long Tesla.” In a video posted to Instagram, Crow stands on the street as her Tesla is towed away. The caption says that she has sold the car and donated the money to NPR, “which is under threat by President Musk.” Her statement begins: “My parents always said… you are who you hang out with. There comes a time when you have to decide who you are willing to align with. So long Tesla.”
