GREIFSWALDER POLIZIST – Staatsanwaltschaft legt Datenklau-Fall zu den Akten

Der Greifswalder Polizist, der unerlaubt Daten abgefragt hat, muss keine strafrechtliche Verfolgung mehr fürchten. Trotz des laufenden Disziplinarverfahrens ist er weiter im Dienst. Es ist ein handfester Skandal: Im Frühjahr 2019 hat ein Greifswalder Polizeibeamter die Daten von mehreren Privatpersonen abgefragt, ohne dass es dafür einen dienstlichen Grund gegeben hätte. Sowohl der Polizist als auch mehrere Betroffene sind dem Nordkurier bekannt. Während der Polizist offen im Netz mit der AfD und rechten Gesinnungen sympathisiert, kommen die Geschädigten aus dem politisch linken Lager, engagieren sich ehrenamtlich in Politik und der Flüchtlingshilfe. Deswegen liegt für sie auch die Vermutung nahe, dass die Datenabfrage einen politischen Hintergrund hat, haben doch auch alle Beteiligten gemeinsam hitzige Debatten im Internet geführt. Unabhängig von der politischen Ausrichtung ist jedoch Fakt: Daten wurden sich unerlaubterweise beschafft und in mindestens einem Fall nachweislich in Umlauf gebracht. Aktuell ist nicht klar, was mit den Daten geschehen ist, wer sie hat. Polizist darf weiter arbeiten Nun geht es um die Konsequenzen, die aus dem Fall gezogen werden. Drei Behörden spielen dabei eine wichtige Rolle: Die Polizei selbst, Staatsanwaltschaft Stralsund und die Datenschutzbehörde des Landes. Bei der internen Aufsicht der Polizeiinspektion Anklam läuft aktuell ein Disziplinarverfahren, das Ergebnis noch offen. Äußern will sich der leitende Polizeidirektor Gunnar Mächler zu dem laufenden Verfahren nicht. Nur so viel wollte er dem Nordkurier bestätigen: Der betroffene Beamte dürfe keine Datenabfragen mehr stellen. Seit wann diese Maßnahme greift, wurde nicht kommentiert. Der Polizei sei der Vorfall seit Frühjahr 2019 bekannt. Auch die Frage, ob der Beamte versetzt wurde, wollte man in der Polizeiinspektion nicht beantworten (…) Die Staatsanwaltschaft Stralsund ist in dem Fall auskunftsfreudiger, hat ihn aber bereits im Dezember beendet. Das Ergebnis: Eine strafrechtlich relevante Tat war es nicht

via nordkurier: GREIFSWALDER POLIZIST – Staatsanwaltschaft legt Datenklau-Fall zu den Akten

#Anschlag auf #Synagoge: Video wirft Fragen zum #Polizei-Einsatz in #Halle auf – #terror

Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR haben das Video einer Überwachungskamera beim Anschlag von Halle ausgewertet. Es zeigt, wie teilnahmslos viele Menschen an der vom Attentäter niedergeschossenen Frau vorbeigingen. Die Polizei schickte trotz zweier Notrufe, in denen von einem bewaffneten Mann die Rede war, zunächst nur einen Streifenwagen zum Tatort. (…) Auf den Aufnahmen sieht man, wie um 12.01 Uhr ein dunkelgrauer Golf vor der Synagoge hält. Ein Mann in Kampfmontur steigt aus, er trägt einen Helm, Stiefel, eine Militärweste, er versucht, in das Gebäude einzudringen. Er tritt gegen die schwere Tür, zündet Sprengsätze und feuert mit einer selbstgebauten Schrotflinte. Die Tür hält. Eine Passantin allerdings, die zufällig vorbeikommt, schießt der Attentäter um 12.03 Uhr nieder, sie fällt vornüber und bleibt reglos liegen. Sie ist das erste Opfer von Halle. (…) Das Video der Überwachungskamera, das von Ermittlern des Bundeskriminalamtes gesichert wurde und das Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR jetzt auswerten konnten, zeigt die Tat erstmals nicht nur aus einem anderen Blickwinkel. Es zeigt auch, was danach geschah – nachdem der Täter bis 12.07 Uhr vor dem jüdischen Gotteshaus gewütet hat und dann in seinem Wagen davongefahren ist. Und es zeigt, was nicht geschah. (…) Bemerkenswert ist vor allem, wie ruhig, ja beinahe teilnahmslos viele Menschen an diesem Mittwochmittag auf das Geschehen reagierten; mitten in einer deutschen Großstadt liegt eine Person niedergeschossen auf dem Asphalt, aber Passanten gehen weiter. Und auch zur Reaktion der Polizei auf den Terroralarm an der Synagoge wirft dieses Video neue Fragen auf. Nachdem der Täter davongerast ist, bleibt sein erstes Opfer, Jana L., allein zurück, um sie herum ist Blut. Auf der anderen Straßenseite verteilt ein Briefträger ungerührt weiter seine Post. Niemand scheint sich für die Frau zu interessieren, bis ein Mann mit Kapuzenpullover, die Haare zu einem Pferdeschwanz gebunden, anhält und zu ihr hingeht. Er kniet nieder, berührt sie. Mehrere andere Personen stehen herum. Dann geht er wieder auf Abstand. Es wird telefoniert. Erste Hilfe leistet niemand. Andere gehen vorbei. Auch die Polizei leistet zunächst keine Erste Hilfe Als die Polizei um 12.11 Uhr eintrifft, ist es zunächst nur ein einzelner Streifenwagen. (…) “Drei Funkstreifenwagen befanden sich um 12.04 Uhr auf der Anfahrt zu einem besonders schweren Diebstahl aus einem Keller mit mehreren Tätern, bei denen die Möglichkeit bestand, diese zu stellen.” Erst um 12.10 Uhr habe es die Entscheidung gegeben, auch diese drei Wagen zur Synagoge zu schicken. Zu einer Zeit also, als der Attentäter längst wieder den Tatort verlassen hatte. Erst “um 12.15 Uhr erfolgte die Anforderung verfügbarer Spezialeinheiten und Spezialkräfte der Länder und des Bundes sowie der Landesbereitschaftspolizei”, sagte ein Sprecher Stahlknechts. Der Täter kam noch einmal zurück – und wurde nicht gestoppt Was dies bedeutet hat, sieht man an einer besonders bemerkenswerten Stelle des Videos. Der Täter ist mit seinem Wagen sogar noch einmal zur Synagoge zurückgekommen um 12.17 Uhr. Zehn Minuten nachdem er davongefahren ist, kam er in entgegengesetzter Richtung noch einmal zurück durch dieselbe Straße vor der Synagoge gefahren. Dort gab es noch kein großes Polizeiaufgebot. Sondern nur zwei Streifenwagen. Niemand hat ihn gestoppt oder es auch nur versucht, niemand hat die Verfolgung aufgenommen, obwohl die Polizei bereits wusste, welches Kennzeichen das gesuchte Fahrzeug des Täters hatte. Um 12.13 Uhr war sein Wagen über den Polizeifunk zur Fahndung durchgegeben worden. Der Täter musste lediglich einem auf der Straße geparkten Polizeiwagen ausweichen in diesem Moment. Er fuhr ein Stück über den Gehweg und entkam so erneut.

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#Antisemitismus: Der Schrecken eines Tages – #terror

Vor 50 Jahren wurden bei einem Brandanschlag auf ein jüdisches Altenheim sieben Menschen getötet. Klarheit gibt es bis heute nicht. Regina Rivka Becher, Modistin, 60 Jahre. Max Meir Blum, Kürschner, 71. Leopold Arie Leib Gimpel, Büroangestellter, 51. David Jakubowicz, Koch und Gastwirt, 60. Siegfried Offenbacher, Bibliothekar und Gemeindearchivar, 71. Georg Eljakim Pfau, Tapezierer, 64. Rosa Drucker, Ehefrau von Georg Eljakim Pfau, 60. Sieben jüdische Menschen. Ermordet am 13. Februar 1970 in München. (…) Es habe gebrannt in der Reichenbachstraße, sagte der Anrufer, es gab Tote, Bewohner des jüdischen Gemeindehauses waren verbrannt, erstickt, Menschen seien vor den Flammen aus den oberen Stockwerken gesprungen und hätten den Sturz nicht überlebt. (…) Der Schrecken dieses Tages, sagt Charlotte Knobloch, “wirkte noch viele Jahre nach – weil wir niemals Klarheit hatten, niemals erfuhren, wer diesen Anschlag begangen hat.” Der Täter, oder die Tätergruppe, ist bis heute nicht ermittelt worden. Vor einigen Jahren hat die Bundesanwaltschaft den Fall noch einmal aufgerollt, aber ebenfalls ohne Ergebnis. De(…) Der Mörder muss am 13. Januar 1970 leicht in das unbewachte Gemeindehaus gelangt sein, es war ja, sagt Charlotte Knobloch, “ein offenes Haus, wir wollten keine Zäune und Mauern mehr zwischen den Juden in München und den anderen Bewohnern”. Das Haus in der Reichenbachstraße diente teils als jüdisches Altersheim, teils als Interimsunterkunft. Der Mörder fuhr mit dem Fahrstuhl nach oben, setzte den Lift außer Betrieb und ging durch das Treppenhaus zurück, er schüttete Benzin aus einem Kanister auf die Stufen. Unten setzte er es in Brand und entfloh. Das Stiegenhaus war nun eine Todesfalle. Es brannte lichterloh, wer sich oben im Gebäude aufhielt, hatte keinen Ausweg mehr.

via sz: Antisemitismus:Der Schrecken eines Tages

Bündnis „#Düsseldorf stellt sich quer“ : 250 Menschen protestieren gegen die #AfD sowie #CDU und #FDP in #Thüringen

250 Menschen haben am Samstag in Düsseldorf gegen das Verhalten von CDU und FDP in Thüringen protestiert. Aufgerufen zu der Demo hatte das Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“. Gudrun Feuerbach weiß aus eigenem Erleben, warum sie beim Demonstrationszug gegen die AfD, gegen Rechts, gegen Faschisten und gegen das Verhalten der CDU und FDP in Thüringen dabei ist. „Ich komme aus Saarbrücken, da sind wir im zweiten Weltkrieg ausgebombt worden“, erinnert sich die 80-Jährige. „Die Franzosen haben uns dann Filme von Leichenbergen, von ausgehungerten Menschen in KZs und von Lampenschirmen aus Menschenhaut gezeigt.“ Sie will genauso wie 250 weitere Demonstranten, die von der CDU-Parteizentrale in NRW zur Landeszentrale der FDP zogen, den Tabubruch der CDU und FDP Landtagsfraktionen in Thüringen nicht hinnehmen. Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich hatte sich mit Unterstützung der CDU und AFD zum neuen Ministerpräsidenten wählen lassen. „Das war ein schwarzer Tag für die Demokratie“, meint die Sprecherin der Düsseldorfer Grünen Paula Elsholz. „Wir haben erlebt, wie sich Liberale mit Hilfe von Faschisten an die Macht bringen. Ich mache mir Sorgen, dass das nur der sichtbare Teil der politischen Erosion der Konservativen und Liberalen ist.“ Lautstark und auf Transparenten taten die jungen und alten Demonstranten ihre Meinung kund. „Keine Steigbügel für Faschisten – niemals, nirgendwo“ oder „Bedenkt nur eins, es ist zu spät, wenn alle Welt ‘Heil Höcke’ kräht“ stand zu lesen. Björn Höcke gilt als Strippenzieher des Thüringer Demokratiewertedebakels. Den Vorsitzenden der Thüringer AFD darf man nach einem Gerichtsbeschluss als Faschist bezeichnen.

via rp online: Bündnis „Düsseldorf stellt sich quer“ : 250 Menschen protestieren gegen die AfD sowie CDU und FDP in Thüringen

„Iron March“ und die „Atomwaffen Division“

im Jahr 2017 vom Netz gegangene Forum „Iron March“, galt nach Medienberichten als „Brutstätte von Neonazi-Terrorgruppen“ (t-online.de 2019: So schrieben Deutsche im wichtigsten Neonazi-Forum). Mitte Novem-ber 2019 wurde die Datenbank des Forums online veröffentlicht. Darin ent-halten sind Nutzerdaten aus der Zeit zwischen September 2011 und September 2017, Benutzernamen mit E-Mail- und IP-Adressen von 3.548 Nutzerprofilen. Die US-amerikanische Terrorgruppe „Atomwaffen Division“ hat sich im Forum „Iron March“ gegründet und sich von dort aus mutmaßlich auch nach Deutschland verbreitet. Erste Analysen durch Medien lassen vermuten, dass auch deutsche Nutzer im Forum aktiv gewesen seien. Ein Nutzer, der sich im Forum A. nannte, soll aus Eisenach stammen und dort tief eingebunden sein in die neonazistischen Strukturen. Als Führungsfigur der örtlichen Neonazi-Nachwuchsgruppe soll er mit Sprengstoff experimentiert haben und zudem möglicherweise an der Entstehung des Videos der Gruppe Atomwaffen Divi-sion Deutschland (AWD) aus dem Jahr 2018 beteiligt gewesen sein. Noch im Juli 2018 schätzt die Bundesregierung die AWD nicht als terroristische Ver-einigung ein (Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Frak-tion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 19/3359). Wenige Monate später zeichnet die Vereinigung verantwortlich für Morddrohungen gegen zwei Mit-glieder des Deutschen Bundestages. Noch davor wurden an zwei Universitä-ten in Deutschland Flugblätter gefunden, welche auf die AWD Deutschland zurückgehen. Nachdem die Bundesregierung vor mehr als einem Jahr wenige Informationen zur Atomwaffen Division Deutschland preisgeben konnte, gibt es nach Ansicht der Fragesteller nun Grund zur Annahme, dass neue Erkennt-nisse erlangt werden konnten.

via Antwortder Bundesregierungauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Benjamin Strasser, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP: „Iron March“ und die „Atomwaffen Division“

Setzte die #CDU auf #AfD-Stimmen? Der eingefädelte Tabubruch von #Erfurt – #thüringen #kemmerich #KarlEckardHahn

Überraschung? Mitnichten. Ein einflussreicher CDU-Stratege in Thüringen hat schon vorher einen Plan zur Wahl eines Ministerpräsidenten von AfD-Gnaden skizziert. War die Wahl von Thomas Kemmerich geplant? Für die einen in der CDU Thüringen war es eine konkrete Option, für die anderen eine reale Gefahr. Einer der wichtigen Spindoktoren der Partei und enger Vertrauter von Mike Mohring hat Tage vorher schon beschrieben, wie ein FDP-Kandidat für das Ministerpräsidentenamt auch mit den Stimmen von AfD und CDU ins Amt kommen kann. Und diese Variante als ausdrücklich ungefährlich bezeichnet. Der Mann heißt Karl-Eckard Hahn, er ist sein Januar Leiter des wissenschaftlichen Dienstes der CDU-Landtagsfraktion. Am vergangenen Sonntag, drei Tage vor der Ministerpräsidenten-Wahl, erschien im Debattenportal “The European” ein Text von ihm, gekennzeichnet als “ausschließlich persönliche Auffassung”. (…) Er kritisierte Versuche – namentlich der Linke-Landesvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow -, “die Zustimmung der AfD zum Kandidaten einer bürgerlichen Partei der Mitte zu skandalisieren”. (…) Hahn ist in der thüringischen CDU seit Jahrzehnten eine Größe. Anfang der 90er Jahre kam er aus Hessen nach Thüringen, arbeitete viele Jahre für Christine Lieberknecht, als die Europaministerin und Landtagspräsidentin war. 2013 wurde der West-Import aus den 90ern von Ministerpräsidentin Lieberknecht zum Regierungssprecher ernannt. “Die Zeit” veröffentlichte damals einen Text über den “problematischen Lebenslauf” von Hahn, schrieb über dessen publizistische Aktivitäten “weit im nationalen Lager”. Die Wochenzeitung zitiert Hahn mit den Worten: “Ich lasse mir gedanklich nicht gerne Fesseln anlegen. Die Distanzierungsmasche, das ständige Verlangen nach Distanzierung, halte ich für eine intellektuelle Zumutung.” (…) Der Aufsatz Hahns drei Tage vor der Wahl ist ein weiterer Hinweis darauf: Die Wahl von Kemmerich zum Ministerpräsidenten von AfD-Gnaden war nicht bloß Zufall. Die bisherigen Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne vermuten ein abgekartetes Spiel. Ramelow selbst geht inzwischen davon aus, das “Gift in Thüringen”, wie er formuliert, sei “systematisch vorbereitet” worden.

via tagesspiegel: Setzte die CDU auf AfD-Stimmen? Der eingefädelte Tabubruch von Erfurt

Experiment: Journalist testet, was das Netz mit seinem Stockfoto macht

Ein Redakteur wollte wissen, was mit seinem Bild geschieht – und fand sich auf allerlei Plattformen wieder. Der Journalist Gunnar Krupp wollte wissen, was eigentlich passiert, wenn er ein Stockfoto von sich selbst ins Netz stellt. Für das vom Norddeutschen Rundfunk (NDR) produzierte Format “Strg_F” lud er also ein Foto auf der Plattform Pixabay hoch, auf der es möglich ist, Bilder kostenlos anzubieten – und konnte sich bald darauf bei verschiedensten Plattformen wiederfinden. Beispielsweise wird er als Badminton-Profi dargestellt, mit dem ein Interview geführt wird, als Werbesujet für Tees mit potenzsteigender Wirkung, aber auch als pädophiler Straftäter. In einem weiteren Video recherchierte er Monate nach der ersten Veröffentlichung die weiteren Verwendungszwecke – und fand sich etwa als Profilbild auf Tinder und bei Youtube-Nutzern wieder. Oder aber auf einem Buchcover – und als Gesicht einer Werbung im “Handelsblatt”. Dabei zeigt Krupp, wie wenig Kontrolle man als Nutzer darüber hat, wie ein Bild verwertet wird, wenn es einmal im Netz angeboten wird. Ein berühmtes Beispiel dafür ist der ungarische Elektroingenieur András Arató. Ein Fotograf hatte vor zehn Jahren Urlaubsfotos des Mannes im Netz entdeckt und ihn gefragt, ob er für ein paar Stockfotos zur Verfügung stehen würde.

via standard: Experiment: Journalist testet, was das Netz mit seinem Stockfoto macht