Nach Nazi-Prozess auf #Mallorca: Rechte Szene aus #Leipzig verhöhnt das Opfer – #pack #LokLeipzig #hooligans #TroublemakerMallorca

Die zwei Deutschen, die 2019 einen senegalesischen Türsteher vom Megapark attackiert haben, mussten nicht ins Gefängnis. Die Kameraden in der Heimat haben nun Solidaritäts-T-Shirts anfertigen lassen. Er wolle das Kapitel beenden und in Frieden weiterleben, sagte der senegalesische Türsteher, der Opfer eines rechtsradiaklen Angriffs war, nach dem Prozess in Palma de Mallorca Mitte Mai. Doch so einfach ist das wohl nicht. Obwohl das Urteil bereits gesprochen wurde, ist der Schlusspunkt in der Angelegenheit noch nicht gesetzt. Im Internet tauchten nun Fotos von T-Shirts auf, die sich mit den deutschen Angreifern solidarisieren. 2019 hatten zwei aus der Umgebung von Leipzig stammende Männer den Türsteher vom Megapark angegriffen und rassistisch beleidigt. Noch heute ist das Opfer halbseitig gelähmt und kann seiner Arbeit nicht nachgehen. Durch eine außergerichtliche Einigung und die Zahlung eines Schmerzensgeldes in Höhe von 150.000 Euro sind die Leipziger um das Gefängnis herumgekommen. Die zweijährige Haftstrafe wird für fünf Jahre zur Bewährung ausgesetzt. In dieser Zeit haben die Verurteilten Inselverbot und dürfen nicht auf die Balearen reisen. Am Montag (31.5.) tauchten nun Fotos in den sozialen Netzwerken auf, die T-Shirts mit dem Logo vom Fußball-Viertligisten Lok Leipzig zeigen. “Troublemakers Mallorca” ist darauf zu lesen sowie “Inselverbot, wir kommen wieder”.

via malorcazeitung: Nach Nazi-Prozess auf Mallorca: Rechte Szene aus Leipzig verhöhnt das Opfer

siehe dazu auch: Prozess um rassistische Attacke in Palma – Schwarzen Türsteher auf Mallorca verprügelt: Leipziger Neonazis zu zwei Jahren Haft verurteilt. Im Juni 2019 zerstörten Robert F. und Johannes H. aus Leipzig das Leben eines Türstehers auf Mallorca. Sie prügelten so lange auf den Senegalesen ein, bis er bleibenden Schäden davon trug. Nun wurden die beiden Neonazis in Palma zu Haftstrafen von zwei Jahren verurteilt. Die beiden Sachsen wurden zum Prozess in Mallorcas Inselhauptstadt Palma am Montag per Video zugeschaltet, doch zu einer richtigen Verhandlung kam es gar nicht erst, denn zuvor hatten sich bereits Anklage und Verteidigung auf das Strafmaß geeinigt. Das Ergebnis: Zwei Jahre Gefängnis auf Bewährung und ein Schmerzensgeld in Höhe von insgesamt 150.000 Euro. 

By , ago

Kundgebung in der Klotze – Querdenker dürfen an Fronleichnam nicht durch Karlsruhe ziehen – Ballweg kommt trotzdem

Michael Ballweg kommt nach Karlsruhe und mit ihm voraussichtlich viele weitere Querdenker. Doch einen geplanten Aufzug durch die Innenstadt hat das Rathaus untersagt. Was stattdessen zu erwarten ist. Das Karlsruher Ordnungsamt hatte in den vergangenen Tagen alle Hände voll zu tun. Für den Feiertag am 3. Juni waren zahlreiche Versammlungen angemeldet worden. Es galt, Kooperationsgespräche zu führen und Auflagen für Demonstrationen zu verhängen. Nach aktuellem Stand findet an Fronleichnam in Karlsruhe eine Großkundgebung der Querdenken-Initiative statt sowie Gegen- und Informationsveranstaltungen verschiedener anderer Gruppierungen. Unser Redaktionsmitglied Julia Weller beantwortet die wichtigsten Fragen dazu, was auf Karlsruhe zukommen könnte. Welche Veranstaltungen sind aktuell geplant? Die Querdenken-Bewegung will ab 13 Uhr eine große Kundgebung in der Günther-Klotz-Anlage abhalten. Bis 19 Uhr soll die Versammlung laut Flyer insgesamt dauern, angemeldet ist sie bis 18.30 Uhr. Güzey Israel, die regionale Anführerin der Querdenker, hat zu einem friedlichen Sitzprotest aufgerufen: Die Teilnehmer sollen demnach Decken mitbringen und in ausreichendem Abstand zueinander in der Grünanlage sitzen.
Schon bevor die Querdenker in der Klotze loslegen, wollen verschiedene Organisationen in der Innenstadt Infostände aufbauen und sich zu Gegendemonstrationen versammeln. Das Antifaschistische Aktionsbündnis hat zu einer Fahrraddemo um 12 Uhr auf dem Marktplatz und verschiedenen Mahnwachen an anderen Orten aufgerufen. Fridays for Future, die Grüne Jugend, die „Seebrücke“-Bewegung und die Initiative „ZeroCovid“ wollen mit Plakaten und Gesprächen über gesellschaftliche Probleme informieren. Insgesamt gibt es am Marktplatz, Friedrichsplatz, Europaplatz und abseits der Querdenker-Kundgebung in der Klotze jeweils Versammlungsorte mit 50 bis 150 angemeldeten Teilnehmern. Davon unabhängig ist für den Kronenplatz eine Versammlung mit maximal 300 Personen unter dem Motto „Wissen statt Angst“ angemeldet. Was hatten die Querdenker ursprünglich geplant? Eigentlich wollten sich die Querdenker um 13 Uhr am Marktplatz versammeln und dann in einem großen Aufzug bis zur Kundgebung in der Günther-Klotz-Anlage durch die Stadt laufen. Das aber hat die Stadt verboten. Laut Mathias Tröndle, Pressesprecher der Stadt Karlsruhe, könne bei einem solchen Aufzug nicht sichergestellt werden, dass die vorgeschriebenen Abstände eingehalten werden. „Der Infektionsschutz, also die Gefahr für Leib und Leben, sticht in diesem Fall die Versammlungsfreiheit“, so Tröndle. (…) Wer wird bei der Kundgebung der Querdenker sprechen?
Neu ist die Ankündigung, dass Querdenken-Chef Michael Ballweg und der Rechtsanwalt der Bewegung, Ralf Ludwig, vor Ort sein werden. Ballweg hat in einem Video mittlerweile persönlich nach Karlsruhe eingeladen und dazu aufgerufen, sich von seinem Gesundheitszustand zu überzeugen, nachdem in Chatgruppen auf Telegram eine gefälschte Todesanzeige von ihm die Runde gemacht hatte. Außerdem ist der Rapper Kilez More angekündigt, der sich als „Infokrieger“ bezeichnet und in der Vergangenheit mit verschwörungsideologischen Texten aufgefallen ist. Auf der Gästeliste stehen außerdem der bayerische Polizist Bernd Bayerlein, der wegen seines Auftretens auf Querdenken-Demos vom Dienst suspendiert wurde; und der bekannte Querdenker Wolfgang Greulich. Auch der Autor und Youtuber Gunnar Kaiser wird genannt. Da für die Kundgebung in Karlsruhe bundesweit in zahlreichen Telegram-Gruppen geworben wurde, werden Teilnehmer aus dem ganzen Land erwartet.

via bnn: Kundgebung in der Klotze – Querdenker dürfen an Fronleichnam nicht durch Karlsruhe ziehen – Ballweg kommt trotzdem

By , ago

#Gesichtserkennung – #Datenschutz-Verfahren gegen #PimEyes und #Clearview

PimEyes und Clearview AI sind Unternehmen, die ungefragt Millionen von Gesichtsbilder aus dem Internet speichern, auswerten und katalogisieren, um daraus Überwachungssysteme zu bauen. Datenschützer gehen nun gegen die Firmen vor. Jedes Gesicht, das im Internet zu sehen ist, könnte von Firmen wie PimEyes oder Clearview gespeichert und ausgewertet werden. Der baden-württembergische Landesdatenschutzbeauftragte Stefan Brink geht gegen die mittlerweile auf den Seychellen ansässige Gesichtserkennungsfirma PimEyes vor. Recherchen von netzpolitik.org hatten im vergangenen Jahr aufgedeckt, dass die damalige polnische Gesichtssuchmaschine PimEyes mindestens hunderte Millionen Gesichter gespeichert hat und jede Person, von der es ein Bild im Internet gibt, betroffen sein könnte. Die Recherche hatte damals parteiübergreifend und international für einen Aufschrei gesorgt. Offenbar in Folge der Aufmerksamkeit, dem darauf folgenden Interesse polnischer Aufsichtsbehörden und den offensichtlichen Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung, zog sich PimEyes aus dem EU-Land auf die Seychellen zurück. Keine Profilbildung ohne Einwilligung
Die baden-württembergische Behörde hat nun PimEyes aufgefordert, Stellung zu den durch das Unternehmen verarbeiteten Daten zu beziehen. Dafür hat der Landesbeauftragte dem Unternehmen einen umfangreichen Fragenkatalog geschickt, der innerhalb von vier Wochen zu beantworten ist. Brink erklärt, warum ausgerechnet ein Landesdatenschutzbeauftragter gegen ein Unternehmen auf den Seychellen vorgeht: „Auch Bürger_innen in Baden-Württemberg sind in ihren Rechten massiv gefährdet, wenn ohne ihre Kenntnis Profile über sie gebildet und für Dritte zugänglich werden.“ Ohne Einwilligung der betroffenen Person dürfe keine Profilbildung stattfinden. Besonders heikel werde es, wenn massenhaft biometrische Daten gesammelt würden. Jede politische, religiöse, sexuelle oder andere private Angelegenheit kann so mit der jeweiligen Person direkt verknüpft werden, so der Datenschutzbeauftragte weiter. Seine Zuständigkeit begründet Brink mit der Datenschutzgrundverordnung und damit, dass das Unternehmen keinen europäischen Sitz habe. Wieviel ein deutscher Landesdatenschützer gegen ein Unternehmen auf den Seychellen ausrichten kann, wird sich zeigen. 
Beschwerden gegen Clearview AI Auch dem amerikanischen Biometrieunternehmen Clearview AI, das Milliarden Fotos im Netz gesammelt und ausgewertet hat, steht Ärger ins Haus. Eine Bündnis von Bürgerrechtsorganisationen hat bei europäischen Datenschutzbehörden in Frankreich, Österreich, Italien, Griechenland und dem Vereinigten Königreich eingereicht. „Technologien zur Gesichtserkennung bedrohen unser Online- und Offline-Leben. Indem sie heimlich unsere biometrischen Daten sammeln, ermöglichen diese Technologien eine ständige Überwachung“, sagt Fabio Pietrosanti, Präsident des an der Initiative beteiligten Hermes Center.

via netzpolizik: Gesichtserkennung -Datenschutz-Verfahren gegen PimEyes und Clearview

By , ago

EX-#AFD-STADTRÄTIN MARGITTA BÖTTCHER (57) – #Polizisten-#Beißerin von #Zwönitz tritt zurück!

Während einer Demo in Zwönitz biss die Stadträtin zu Acht Polizisten wurden bei Ausschreiungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen Mitte Mai in Zwönitz verletzt. Einer davon durch einen Biss in die Hand! Beißerin Margitta Böttger (57), die für die AfD im Stadtrat sitzt, will jetzt ihr Mandat niederlegen. Das berichtet die „Freie Presse“ (FP). Auch Manfred Bude, der ebenfalls für die AfD im Zwönitzer Rat sitzt, will ausscheiden. Wenn die Ratsversammlung am Dienstagabend den Austritten zustimmt, dezimiert sich die AfD-Fraktion auf nur noch zwei Abgeordnete. Nachrücker habe die Partei nicht, heißt es in dem Bericht. Laut FP haben die Lokalpolitiker die Beendigung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit Bürgermeister Wolfgang Triebert (CDU) gegenüber schriftlich begründet: „Böttger und Bude erklärten, dass die BRD als nicht vorhandener Staat auch keine Parteiengesetze und Verordnungen rechtsgültig erlassen darf.“

via bild: EX-AFD-STADTRÄTIN MARGITTA BÖTTCHER (57) – Polizisten-Beißerin von Zwönitz tritt zurück!

By , ago

Gutachten rät AfD zur Neuaufstellung zur Bundestagswahl

Die niedersächsische AfD ringt weiter mit ihrer Kandidatenliste für die Bundestagswahl, nachdem ein neues Rechtsgutachten im Auftrag des Landesvorstands ein Wiederholen der Aufstellung empfiehlt. Wie bereits vorherige Gutachten kommt ein Rechtsexperte der Partei in einer kürzlich vorgelegten Bewertung zu dem Schluss, dass die Kandidatenaufstellung vom Dezember wegen Wahlfehlern wiederholt werden muss. Das Risiko einer Nichtzulassung der Kandidatenliste durch die Landeswahlleitung sei zu hoch, heißt es in dem Gutachten, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Eine Entscheidung der Partei über das weitere Vorgehen steht noch aus. Hinter dem Lavieren um die Liste wird ein Tauziehen zwischen beiden Lagern in der Partei vermutet. Bei der Aufstellung hatte der rechte Flügel um den neuen Landeschef Jens Kestner den Kürzeren gezogen. Sowohl Kestner als auch der frühere Landeschef Armin-Paul Hampel hätten damit keine Aussicht auf einen Wiedereinzug in den Bundestag. Moderate Kräfte, die auf der Liste dominieren, halten die Formfehler für inszeniert und sehen in einer Neuaufstellung den Versuch, das Kräfteverhältnis zu kehren. Ein außerordentlicher Landesparteitag Mitte Mai, der bereits zu einer Entscheidung hätte führen können, musste wegen Überfüllung unter Corona-Auflagen abgebrochen werden.

via t-online: Gutachten rät AfD zur Neuaufstellung zur Bundestagswahl

By , ago

Hans-Georg #Maaßens Weltsicht – Eine eindeutige Erzählung

Der Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen möchte für die CDU in den Bundestag. Doch wie weit rechts steht dieser Mann? Ein Text von ihm liefert Antworten. Seit Hans-Georg Maaßen von der CDU in Südthüringen zum Direktkandidaten für den Bundestag nominiert worden ist, wird heftig über den ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz debattiert. Wie weit rechts steht der Mann? Und: Ist er noch tragbar für die CDU? Von „Irrsinn“ sprach Marco Wanderwitz, CDU-Mann aus Sachsen und Ostbeauftragter der Bundesregierung. Serap Güler, CDU-Staatssekretätin in NRW, fragte die Parteifreunde im Osten: „Wie kann man so irre sein und die christdemokratischen Werte mal eben über Bord schmeißen?“ Parteichef Armin Laschet aber will keine Probleme sehen. Dabei muss man nur einen einzigen Text von Maaßen lesen, um wahrzunehmen, wie weit nach rechts er abgedriftet ist. „Aufstieg und Fall des Postnationalismus“ ist ein kurzer Aufsatz, den Maaßen gemeinsam mit Johannes Eisleben verfasst hat. Bei diesem Namen, der auf vielen neurechten Kanälen zu finden ist, handelt es sich vermutlich um ein Pseudonym. Der Text ist Anfang des Jahres bei Cato erschienen, einem Zweimonatsmagazin, das unter dem Dach der Jungen Freiheit erscheint. Ursprünglich wurde der Text vergangenes Jahr auf Englisch bei Telos publiziert, einem Journal der Alt-Right-Bewegung. Die taz hat zwei Kenner der neurechten Ideologie und Bewegung gebeten, den Text zu analysieren: „Das ist Neue Rechte pur“, sagt der Historiker Volker Weiß, der seit vielen Jahren Geschichte und Gegenwart der rechtsextremen Bewegung in Deutschland erforscht und mit „Die autoritäre Revolte“ ein Standardwerk verfasst hat. „Hier finden sich Kernelemente des intellektuellen Rechtsextremismus“, urteilt auch Matthias Quent, Professor an der Hochschule Magdeburg und Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena. Der Rechtsextremismusexperte sagt: „Das ist ein krasser Text für einen Mann, der einmal Chef des Verfassungsschutzes war.“ Kurz gefasst malen Maaßen und sein Co-Autor das Bild vom gesellschaftlichen Niedergang, der auf einen Kampf zwischen der autochthonen Unterschicht und Einwanderungsclans hinausläuft. Dabei klingt Angstlust vor einem Bürgerkrieg durch. Denn wohl nur durch einen großen Rumms kann aus Sicht der Autoren das Bürgertum aus seiner Erstarrung erweckt, eine totalitäre Gesellschaft verhindert werden. Maaßen klinge wie der Steve Bannon von Thüringen, hat die Süddeutsche Zeitung jüngst geschrieben. Man kann aber auch einen Vergleich mit Götz Kubitschek ziehen, dem neurechten Kleinverleger, der im sachsen-anhaltinischen Schnellroda das Institut für Staatspolitik betreibt. (…) Quent verweist hier auf das Narrativ vom „kulturellen Niedergang“: „Das ist der ideologische Ankerpunkt, auf dem sich intellektuelle Rechte immer wieder bezieht. Eine Gesellschaft im Kontext von Globalisierung, Migration, Emanzipation und besonders von Liberalismus, also mit Minderheitenrechten und Demokratieprinzipien, die muss in dieser Perspektive eine Gesellschaft im Niedergang sein.“ Demokratiegefährdung durch Pluralismus, das sei Maaßens These, sagt auch Volker Weiß. Das aber sei, gelinge gesagt, ein schwieriger Demokratiebegriff. „Zur Demokratie gehören zwingend der Schutz von Minderheiten und Pluralismus.“ Das Schlagwort vom kulturellen Niedergang sei auch die zentrale Stimmungslage, die konservative Revolutionäre wie Ernst Jünger, Carl Schmitt und Oswald Spengler während der Weimarer Republik beschrieben hätten, führt Quent aus. „Sie haben als antidemokratische Intellektuelle der nationalsozialistischen Bewegung den Weg bereitet.“ Und Quent führt noch einen anderen Vergleich an: zu den Schriftsätzen des norwegischen Rechtsextremisten An­dres Breivik, der 2011 77 Menschen tötete. „Die Stoßrichtung des Textes erinnert an die Rechtfertigungsnarrative für Gewalt als notwendiges Mittel zu Rettung vor dem vermeintlich drohenden Zerfall in rechtsextremen und rechtsterroristischen Schriften.“ Auch Breivik und andere Attentäter hätten aus einer solchen kulturpessimistischen Ideologie heraus gehandelt.

via taz: Hans-Georg Maaßens Weltsicht – Eine eindeutige Erzählung

By , ago