Reinhild Goes von der AfD will Bürgermeisterin in Nörten-Hardenberg (Landkreis Northeim) werden. Die Gemeinde hat trotz ihrer Funktionen in der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ bisher keine Verfassungstreueprüfung veranlasst. Gegen mindestens acht andere Kandidaten der in Niedersachsen als gesichert rechtsextrem eingestuften Partei laufen bereits solche Verfahren. ür die AfD-Bürgermeisterkandidatin Reinhild Goes in Nörten-Hardenberg ist bislang kein Prüfverfahren zur Verfassungstreue eingeleitet worden. Nach Angaben des Landkreises Northeim hat die Gemeinde eine solche Prüfung bisher nicht bei der Kommunalaufsicht veranlasst. Goes übt in der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ auf Landes- und Bundesebene Funktionen aus. Bei deren Gründungskongress ist Goes mit ihrer Bewerbungsrede öffentlich in Erscheinung getreten. Goes gehört zudem dem Vorstand des AfD-Kreisverbandes Göttingen an. Bei der niedersächsischen Kommunalwahl im September kandidiert sie für das hauptamtliche Bürgermeisteramt im Flecken Nörten-Hardenberg. Die AfD Niedersachsen wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Landkreis: „Gemeinde hat keine Prüfung veranlasst“ „Der Flecken Nörten-Hardenberg hat bislang keine Prüfung der Verfassungstreue durch die Kommunalaufsicht des Landkreises Northeim veranlasst“, sagte Kreissprecherin Tanita Schebitz dieser Zeitung. Ob die Gemeindewahlleitung selbst eine Prüfung vorgenommen habe, könne nur die Gemeinde beantworten.
via göttinger tageblatt: Vom Remigrationsgipfel ins Rathaus in Nörten: Verfassungstreueprüfung bei AfD-Kandidatin Reinhild Goes?
0 Comments