Bundestag hebt Immunität von Brandenburger AfD-Politiker Hannes Gnauck auf Gnauck soll als Oberfeldwebel bei Junger Alternative aktiv gewesen sein AfD-Abgeordneter erwartet Einstellung des Verfahrens . Der Bundestag hat die Immunität des Brandenburger AfD-Abgeordneten Hannes Gnauck aufgehoben. Das Parlament stimmte am Donnerstagabend einstimmig für eine entsprechende Beschlussempfehlungen des Immunitätsausschusses. Damit machte der Bundestag den Weg frei für ein gerichtliches Disziplinarverfahren der Bundeswehr. Wie Gnauck selbst auf X bekannt gab, geht es um seine Zeit als Soldat von 2014 bis 2021. Demnach wird dem 34-Jährigen vorgeworfen, als Oberfeldwebel für die damalige AfD-Jugendorganisation “Junge Alternative” aktiv gewesen zu sein. Zu dem Zeitpunkt war die Organisation bereits vom Verfassungsschutz als “rechtsextremer Verdachtsfall” eingestuft worden. Damit habe Gnauck seine Dienstpflichten verletzt, heißt es.

via rbb: Disziplinarverfahren der Bundeswehr Immunität von Brandenburger AfD-Abgeordnetem Gnauck aufgehoben


0 Comments

Leave a Reply

Avatar placeholder

Your email address will not be published. Required fields are marked *