Europäisches Marken- und Patentamt weist Widerspruch ab – Jetzt endgültig: “#Stolzmonat” gehört queerem Influencer

Die rechte Szene hat mit dem “Stolzmonat” eine reaktionäre Gegenbewegung zum queeren Pride Month gestartet. Die Markenrechte hat sich aber jemand gesichert, der den Begriff als “Symbol der Menschlichkeit” sieht. Der Berliner Content Creator Fabian Grischkat (24) hat sich endgültig die Markenrechte für den Begriff “Stolzmonat” gesichert. Das Europäische Marken- und Patentamt (EUIPO) hat einen entsprechenden Widerspruch abgewiesen und die Wortmarke offiziell registriert und veröffentlicht. “Endlich steht schwarz auf weiß, dass die Marke Stolzmonat mir und damit stellvertretend allen gehört, die sich für eine offene und freie Gesellschaft einsetzen. Das lasse ich mir nicht nehmen”, sagte Grischkat der Deutschen Presse-Agentur. Der Rechtsanwalt und AfD-Politiker Sascha Schlösser aus Erfurt bestätigte der dpa, dass der Widerspruch seines Mandanten bereits im März abgewiesen worden sei. Er vertrete aber nach wie vor die Auffassung, dass es sich bei dem Begriff “um eine rein beschreibende Wortkombination handelt, die markenrechtlich nicht schutzfähig ist”. Im Juni, dem sogenannten Pride Month, macht die queere Community mit Veranstaltungen und Paraden auf Diskriminierungen aufmerksam. Die rechte Szene hatte vor einigen Jahren die Gegenbewegung “Stolzmonat”, die deutsche Übersetzung des Pride Month, ins Leben gerufen und unter diesem Begriff oftmals hasserfüllte Botschaften in sozialen Medien geteilt. In Online-Shops wurden entsprechende Shirts und Flaggen verkauft. Grischkat meldete den Begriff im vergangenen Jahr beim europäischen Markenamt an und verkauft im Internet nun Regenbogen-Artikel für den guten Zweck. Im vergangenen Jahr konnte er bereits 10.000 Euro an die Bundestiftung Magnus Hirschfeld spenden (queer.de berichtete). Er habe die Marke aber nicht angemeldet, um andere abzumahnen, sondern um seine eigene Kollektion und damit verbundene Projekte zu schützen. Grischkat will gegen queerfeindliche “Stolzmonat”-Aktionen vorgehen “Aber wenn die Marke ‘Stolzmonat’ zukünftig für politische Zwecke missbraucht wird, die den Werten der Marke widersprechen, werde ich selbstverständlich dagegen vorgehen”

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